Stadt-Schwarzen drohen Nachwahlwehen

Das, was die Innsbrucker ÖVP, namentlich Stadtparteichef Franz Gruber, vor etwa einem halben Jahr unter dem Titel „Die Direktwahl der Gemeinderäte“ verkaufte, könnte die Innsbrucker ÖVP noch teuer zu stehen kommen. Wie berichtet, versuchten die Schwarzen nämlich einen neuen Weg der direkten Demokratie zu gehen und ihre Listenreihung und somit ihre Gemeinderäte von der absoluten Zahl der abgegebenen Vorzugsstimmen abhängig zu machen. Auf das Wahlergebnis umgelegt bedeutet dies, dass jene neun Kandidaten mit den meisten Vorzugsstimmen die neun eroberten Sitze im Stadtparlament bekleiden dürfen. Da jedoch diese Direktwahl in der österreichischen Parteien-Demokratie nicht vorgesehen ist, bedarf es nun eines Kunstgriffes, um diese Besetzung zu ermöglichen.

Zehn müssen verzichten
Denn aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen musste die ÖVP – wie jede andere wahlwerbende Gruppe – eine gereihte Liste als Wahlvorschlag einreichen. Vor dem Gesetz zählen somit die ersten neun auf dieser Liste nun als gewählte Gemeinderäte und haben einen Rechtsanspruch auf ihr Mandat. Damit anstatt dieser neun die neun Vorzugsstimmensieger in den Gemeinderat einziehen können, müssen insgesamt zehn Kandidaten eine Verzichtserklärung unterzeichnen, damit die anderen nachrücken können. Diese zehn sind Uschi Waibel, Helmut Schuchter, Elfride Moser, Christian Kogler, Manuela Felsberger, Wolfgang Hilbe, Wolfgang Ullmann, Christoph Fink, Daria Daniaux, Armin Bauer und Julia Seidl. Sollte auch nur einer der Genannten nicht auf sein Mandat verzichten, bricht das System in sich zusammen.

Verbitterung ist groß
Etliche Beobachter halten dieses Szenario inzwischen für durchaus wahrscheinlich. Denn bei einigen der Genannten hat sich im Wahlkampf einiges an Frustration aufgestaut. Hinter vorgehaltener Hand beschweren sich etliche Kandidaten über die mangelnde Unterstützung, die sie von der Partei und den Bünden erhalten haben – finanziell und ideell. Sollte auch nur einer deshalb auf seinem Mandat beharren und der Fraktion (gar in Richtung FI) den Rücken kehren, würde die ÖVP Platz eins verlieren.