Tempo 30

Von "Arbeitsverweigerern" und dem "Grünen"-Romuald Niescher

Am Mittwoch tagte erneut die Arbeitsgruppe zum flächendeckenden Tempo 30 im Stadtgebiet. Mit Ausnahme der SPÖ und den Grünen waren sonst keine Vertreter anderer Parteien erschienen. Respektlosigkeit gegenüber demokratischen Beschlüssen und Arbeitsverweigerung ortet SP-Gemeinderat Buchacher. 

INNSBRUCK. In einer gemeinsamen Aussendung zeigen sich Grüne und SPÖ verärgert über die Arbeitsverweigerung der anderen Gemeinderatsfraktionen in Sachen Tempo 30. Der Gemeinderat hatte im März mehrheitlich beschlossen, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die sich dem flächendeckenden Tempo 30 mit Ausnahme von zu definierenden Durchzugsstraßen annimmt. „Schon im Sommer bei der Tour durch die Stadtteile haben die Rechtsfraktionen durch Abwesenheit geglänzt, das führt sich in der Arbeitsgruppe leider fort“ zeigt Bürgermeister Georg Willi auf – schon nächste Woche gebe es die nächste Gelegenheit, dem demokratischen Gemeinderatsbeschluss entsprechend an Tempo 30 weiterzuarbeiten – „die deutliche Mehrheit der WählerInnen, auch jene der Rechtsfraktionen, will Tempo 30“ so Willi weiter.

SPÖ ortet Arbeitsverweigerung

ÖVP und FPÖ haben bereits frühzeitig durchblicken lassen, dass sie mit einem flächendeckenden Tempo 30 im Stadtgebiet wenig anfangen können und dem von SPÖ-Gemeinderat Helmut Buchacher eingebrachten Antrag ihre Zustimmung verweigert. „Auch, wenn man nicht per se für Tempo 30 ist, sollte ein demokratischer Beschluss mit genügend Respekt wahrgenommen werden und konstruktive Arbeit geleistet werden“ meint Gemeinderat Buchacher. In der kommenden Woche werden Expertinnen des Stadtmagistrats einen Vorschlag präsentieren, der auf Rückmeldungen aus Bürgerveranstaltungen in den Stadtteiltreffs und hunderten E-Mails, die in Folge eines Postwurfs bei der Stadt eingegangen sein sollen, erarbeitet wurde. 

Einst auch ÖVP für Tempo 30

Während sich die einzelnen Gemeinderatsparteien seit Monaten gegenseitige Ideologiegetriebenheit vorwerfen, zeigt ein Blick in die Vergangenheit, dass sich die ÖVP vor rund 30 Jahren selbst für die Ausweitung von Tempo 30 Zonen im Wohngebiet, das mittlerweile defacto das gesamte Stadtgebiet, mit Ausnahme der Rossau betrifft, stark gemacht hat. In einem Wahlkampf-Postwurf aus dem Jahr 1994, des damaligen ÖVP-Bürgermeisters Romuald Niescher, der heute noch im Archiv des Landesmuseums liegt, findet sich neben den heute vor allem den Grünen zuzuschreibenden Forderung nach mehr Fußgängerzonen, mehr Elektro- statt Dieselbussen auch die jetzt Grün-Rote Forderung nach einer "Ausweitung der 30 km/h-Zonen im Wohngebiet."

Für FPÖ irritierende Allianz

Die FPÖ sieht, wie Vizebürgermeister Markus Lassenberger mitteilt, keinen Grund einem Workshop beizuwohnen, den man von Anfang an abgelehnt hat. „Wir haben seitens der Fraktion FPÖ-Rudi Federspiel von Anfang an Rückgrat bewiesen und ganz klar NEIN zu Tempo-30 gesagt“, so Lassenberger und ergänzt ‚Willis Respekt würden auch die GR-Beschlüsse zum Thema Recyclinghof West, Feuerwerk auf der Seegrube und noch einige andere verdienen‘, äußert sich Lassenberger verwundert über die "irritierende Respekt-Allianz“ zwischen Willi und Buchacher. 

Weitere Nachrichten aus Innsbruck lesen Sie hier.

Das könnte Sie auch interessieren: