Jennersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Experimentalphysiker und neue Forschungskoordinator des Burgenlandes Werner Gruber war bei seiner Vorstellung gleich in seinem Element
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Neuer Koordinator
Werner Gruber soll Burgenlands Forschungsquote erhöhen

Der bekannte Physiker Werner Gruber wurde am Freitag als neuer Forschungskoordinator des Burgenlandes vorgestellt. LH Doskozil: „Unser Ziel ist es, die Forschungsquote deutlich zu erhöhen“ BURGENLAND. Der neue Forschungsbeauftragte Werner Gruber sieht Forschung als „etwas, das sich im Alltag, auf die ganze Gesellschaft auswirkt“. Das gelte für jeglichen Bereich der Forschung: Ob die Formel 1 oder die Mondlandungen und zuletzt die Forschung im Bereich der Mikrobiologie, die letztlich so rasch...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Im Landtag wird am 19. Mai über die Causa BELIG diskutiert.

Termin steht fest
BELIG-Sonderlandtag findet am 19. Mai statt

Landtagspräsidentin Verena Dunst hat den Landtag zu einer Sondersitzung am 19. Mai einberufen. Grund dafür ist die Causa BELIG BURGENLAND. Das Verlangen auf die Einberufung einer Landtagssitzung wurde am 6. Mai von den Abgeordneten der ÖVP eingebracht. Dieses richtet sich auf "die Behandlung einer dringlichen Anfrage an Herrn Landesrat Mag. Heinrich Dorner betreffend die Missstände in der BELIG Beteiligungs- und Liegenschafts GmbH bzw. LIB Landesimmobilien Burgenland GmbH." Die...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
LH Doskozil und sein SPÖ-Team präsentierten am Montag ihr "Kraftpaket" für das Burgenland.

"Kraftpaket" fürs Burgenland
600 Millionen Euro gegen die Corona-Krise

Bereits im März angekündigt, präsentierte das SPÖ-Team rund um LH Doskozil am Montag ein 600 Millionen schweres "Kraftpaket", mit dem man das Burgenland aus der Krise "hinausinvestieren" will – Kritik kommt von der Opposition BURGENLAND. 300 Millionen für "Investitionsimpulse im landesnahen Bereich", 200 Millionen für "wachstumsstärkende Investitionen und Corona-Maßnahmen des Landes" und 100 Millionen für ein "Maßnahmen-Upgrade für Wachstum und Beschäftigung" – das sind die drei Säulen, auf...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen: Insgesamt 1.300 ha Flächen wurden landesweit als geeignet eingestuft.
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Photovoltaik im Burgenland
"Zubetonieren der Landschaft wird es nicht geben"

Am Donnerstag ist das neue Raumplanungsgesetz in Kraft getreten. Damit soll die Photovoltaik im Burgenland so richtig in Schwung kommen. Größere Anlagen auf Freiflächen seien dafür unverzichtbar – die Landschaft "zubetonieren" will das Land aber nicht BURGENLAND. Für Landesrat Heinrich Dorner (SPÖ) ist das neue Gesetz, das nach einem Einspruch der Bundesregierung wegen der Landesabgabe für Windkraft und Photovoltaik-Anlagen mittels einer Abgaben-Deckelung adaptiert werden musste, ein...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Der Ausschluss von Géza Molnár (r.) aus der FPÖ Burgenland wurde am Dienstag im Bundesparteivorstand – mit zwei Gegenstimmen – bestätigt.

FPÖ Burgenland
Parteiausschluss von Géza Molnár bestätigt

BURGENLAND. Im Bundesparteivorstand der FPÖ wurde am Dienstag der bereits Anfang März kommunizierte Parteiausschluss des Landtagsabgeordneten Géza Molnár mit 38 zu zwei Stimmen besiegelt. Landesparteichef Alexander Petschnig sprach gegenüber der APA von einem "eindeutigen Votum". Für Petschnig sei die Causa damit erledigt. Molnár hat allerdings die Möglichkeit, vor das Bundesparteigericht zu ziehen und Berufung einzulegen – was er dem Vernehmen nach auch zu tun gedenkt. Auch aus Landtagsklub...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Petschnig und Ulram: Um diesen "Skandal" vollständig aufzuklären, beantragen die beiden Oppositionspolitiker eine Prüfung durch den Bundesrechnungshof.

Bundesrechnungshof eingeschaltet
ÖVP und FPÖ wollen FMB-Verkauf prüfen lassen

Seit einem Kurier-Bericht herrscht Aufregung rund um die Reinigungsfirma FMB Facility Services – einem Tochterunternehmen der Landesimmobilien Burgenland (LIB). Der Grund: Jener Teil der Firma, der privat putzte, soll um 180.000 Euro und damit zu günstig verkauft worden sein. BURGENLAND. Weil die Reinigung wieder von Mitarbeitern des Landes übernommen werden sollte, wurde laut dem Kurier-Bericht ein Käufer gesucht – und gefunden: 180.000 Euro soll der Teil der Firma gekostet haben, was laut...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Petschnig mit Brunner und Scheibenpflug

Nach Unstimmigkeiten
FPÖ stellt ihre Senioren neu auf

Als Folge von Unstimmigkeiten traten der ehemalige Landesobmann und die Finanzreferentin des BSR (Burgenländischer Seniorenring) vor einigen Wochen von ihren Funktionen zurück. Daher befindet sich die FPÖ-Vorfeldorganisation derzeit in Neuaufstellung. BURGENLAND. In Abstimmung mit dem Bundesobmann des Österreichischen Seniorenringes (ÖSR) erklärten sich Emmerich Brunner aus Bernstein und Christina Scheibenpflug aus St. Margarethen bereit, die leitenden Funktionen des Landesobmannes bzw. der...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Die vier SPÖ-Granden sprachen über die Erfolgsgeschichte des Burgenlandes
Video 2

100 Jahre Burgenland
Zeitgespräch mit Doskozil, Niessl und Sipötz

Anlässlich 100 Jahre Burgenland lud der ehemalige SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und die beiden Alt-Landeshauptmänner Hans Niessl sowie Hans Sipötz am Dienstag zu einem Gespräch ins KUZ Eisenstadt BURGENLAND. Der Glaube an das Burgenland und der Zusammenhalt der Menschen hätten das Land dorthin gebracht, wo es jetzt stehe, zeigte sich Landeshauptmann Doskozil stolz. „Die Menschen müssen überzeugt sein, dass die Politik den richtigen Weg vorgibt,...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Landeshauptmann Doskozil will sich "in dieser schwierigen Zeit" auf das Burgenland konzentrieren.
2 Aktion

Brief an Präsidium
Doskozil-Rückzug aus Bundes-SPÖ

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat in einem Brief an das SPÖ Präsidium angekündigt, nicht mehr als stellvertretender Parteivorsitzender zu kandidieren BURGENLAND/WIEN. Doskozil begründet seinen Rückzug aus der Bundes-SPÖ mit den internen Debatten, für die in Zeiten der Corona-Krise niemand Verständnis habe. Außerdem wolle er dadurch einen "Neustart" ermöglichen. Er tue dies "ohne jeden Groll, sondern einzig und alleine in der Absicht, die SPÖ aus dem medialen Dauerfeuer zu nehmen – weil...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
ÖVP-Bezirksobmann Bundesrat Bernhard Hirczy ist gegen die Gebühren- und Steuererhöhungen der letzten Wochen und Monate.

Steuern und Gebühren
ÖVP des Bezirks Jennersdorf kritisiert "Belastungswelle"

Alles andere als einverstanden ist die ÖVP des Bezirks Jennersdorf mit den Gebühren- und Steuererhöhungen, die das Land in den letzten Wochen und Monaten beschlossen hat. Eine "rote Belastungswelle" sieht Bezirksparteivorsitzender Bundesrat Bernhard Hirczy. "GIS-Gebührenerhöhung, Bauplatz-, Jagd-, Strom- und Nächtigungssteuer, neue Radarboxen, höhere Gemeindeabgaben", zählt Hirczy auf. "Die Maßnahmen dienen der Finanzierung von Wahlzuckerln, roten Luftschlössern und Freunderlwirtschaft", so...

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Martin Wurglits
Vizepräsident Prof. Dr. Günther Ofner, der scheidende Obmann Oswald Klikovits und der neue ehrenamtliche Präsident Thomas Steiner
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Abgang mit Seitenhieb
Hilfswerk-Obmann legt Funktion zurück, Steiner übernimmt

Nach fast 21 Jahren legt Oswald Klikovits seine Funktion als Obmann des Burgenländischen Hilfswerks zurück. Dieses wird nun zur gemeinnützigen "Hilfswerk-Betriebs-GmbH" umgewandelt und Eisenstadts Bürgermeister Thomas Steiner (ÖVP) neuer Präsident. Zum Abschied gab's von Klikovits einen politischen Seitenhieb für's Land BURGENLAND. Als das "Ende einer Ära" bezeichnet das Hilfswerk den Abgang von Obmann Oswald Klikovits. Dieser legt seine Funktion als Obmann nach fast 21 Jahren zurück und...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Vor dem Ende des harten Lockdowns im Burgenland spürt Landeshauptmann Doskozil Gegenwind aus Wien.
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Lockdown-Ende im Burgenland
Doskozil erntet Kritik aus der eigenen Partei

Pamela Rendi-Wagner und Michael Ludwig äußerten am Wochenende Kritik an der morgigen Öffnung im Burgenland. Die Grünen sehen sich dadurch bestätigt. Roland Fürst verteidigt die Entscheidung der SPÖ Burgenland BURGENLAND. Bevor am morgigen Montag der harte Lockdown im Burgenland zu Ende geht, bekommt Landeshauptmann Hans Peter Doskozil am Wochenende Gegenwind aus der eigenen Partei zu spüren: SPÖ-Bundeschefin Pamela Rendi-Wagner bezeichnete Doskozils Entscheidung für eine Öffnung in einem ZIB...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Der Türkise hat im Burgenland dasselbe Problem wie der Rote im Bund: Nachdem er jahrzehntelang an den Machthebeln saß, muss er die Wähler nun aus der Opposition heraus überzeugen.

Kommentar
Türkise These vom U-Ausschuss umgeworfen

Bereits vor der ersten Sitzung im U-Ausschuss zur Commerzialbank wussten der Rote und der Türkise, dass der jeweils andere die Schuld an den jahrelang nicht aufgedeckten Malversationen von Pucher trägt. Sechs Monate und mindestens 650.000 Euro später hat sich an ihren Narrativen genau nichts geändert. Das ist beim Roten nach dem Abschlussbericht nachvollziehbar, beim Türkisen nicht. Nachvollziehbar ist bei Letzterem aber (aus parteipolitischer Sicht), dass er das Fazit mit rechtlichen Schritten...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Zugegeben, dieses Foto stammt vom Black Friday im Jahr 2019. So oder so ähnlich dürfte es im Parndorfer Outlet Center aber auch in der nächsten Woche aussehen.

Kommentar
Lockdown-Ende mutig, aber auch a bisserl naiv

Lange hat er offenbar nicht gehalten, der rund um den Ostgipfel Ende März viel gelobte parteiübergreifende Konsens. Damals, als die medienwirksam sanfter als Lockdown klingende Osterruhe im Osten des Landes verkündet wurde, war man sich noch einig: Burgenlands Landeshauptmann lobte Ludwig, Mikl-Leitner und den mittlerweile abgedankten Anschober für eine vorher quasi noch nie erlebte, politische Diskussionskultur, die auch in den nächsten Wochen ganz wichtig sein werde. "Jetzt ist die Phase, wo...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
WK-Präsident Nemeth und LH Doskozil verkündeten das Ende des jüngsten Lockdowns im Burgenland
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Handel und Schulen öffnen am 19. April
Keine Lockdown-Verlängerung im Burgenland

BURGENLAND. LH Doskozil gab am Mittwoch bekannt, dass der Lockdown im Burgenland nicht verlängert wird. Stattdessen werde auf verstärktes Testen gesetzt. Das bedeutet der jüngste Lockdown im Burgenland endet mit dem 18. April. Das sei mit Kanzler Kurz auch abgesprochen. Handel und Schulen ab 19. April wieder offenDer Handel und körpernahe Dienstleister dürfen also mit 19. April wieder öffnen und die Schulen in den Präsenzunterricht zurückkehren. Wie in den Schulen dann verfahren wird, gab...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Am 19. April können die Sesseln wieder von den Tischen genommen werden: Burgenlands Schulen kehren nach dem Lockdown in den Präsenzunterricht zurück.
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Back to school
Schulbetrieb im Burgenland nach Lockdown so wie davor

Der Unterricht an den burgenländischen Schulen soll ab dem 19. April in gleicher Weise stattfinden, wie vor dem Lockdown, gab Bildungslandesrätin Daniela Winkler (SPÖ) bekannt. Damit gelten im Burgenland die gleichen Regeln wie in den anderen Bundesländern Österreichs, ausgenommen Wien und Niederösterreich. BURGENLAND. Mit dem 19. April beendet das Burgenland seinen jüngsten Lockdown: Das bedeutet, dass an den Volksschulen und Sonderschulen fünf Tage Präsenzunterricht stattfindet und die...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
LH Doskozil: "Ich habe Rudi Anschober als sachorientierten, konstruktiven Minister schätzen gelernt, der sich der Pandemie mit großem persönlichen Einsatz entgegen gestemmt hat."
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Reaktionen zu Anschober-Rücktritt
"Extreme Jahr wäre für jeden Gesundheitsminister aufreibend gewesen"

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) gab heute seinen Rücktritt bekannt. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat dafür "großen Respekt"  BURGENLAND. Der gesundheitlich bedingte Rücktritt von Gesundheitsminister Anschober tue ihm persönlich leid, sagt LH Doskozil in einer ersten Reaktion.  "Sachorientierter, konstruktiver Minister""Ich habe Rudi Anschober als sachorientierten, konstruktiven Minister schätzen gelernt, der sich der Pandemie mit großem persönlichen Einsatz...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Ulram und Fazekas (beide ÖVP) kündigten rechtliche Schritte an, weil sie Widersprüche und Falschaussagen in den U-Ausschuss-Befragungen von LH Doskozil und dem Sachverständigen Herbert Motter orten.

Rechtliche Schritte angekündigt
ÖVP verdächtigt Doskozil der Falschaussage im U-Ausschuss

Die ÖVP verdächtigt LH Doskozil der Falschaussage im U-Ausschuss zum Commerzialbank-Skandal, auch der dort befragte Sachverständige Herbert Motter soll seine Pflichten verletzt haben – die SPÖ spricht von konstruierten Vorwürfen und einem Ablenkungsmanöver BURGENLAND. Nach der Veröffentlichung des U-Ausschuss-Abschlussberichts am Dienstag, kündigte die ÖVP am Donnerstag rechtliche Schritte an: Der von der SPÖ vorgeschlagene Sachverständige Herbert Motter hat nämlich aus Sicht der ÖVP die...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Verfahrensrichter Dr. Walter Pilgermair blättert in seinem Abschlussbericht: „Im Hinblick auf die Tätigkeit als Revisionsverband der Mehrheitseigentümerin der Bank ist dem Land nichts vorzuwerfen.“
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Commerzialbank-U-Ausschuss beendet
300 Seiten-Abschlussbericht entlastet das Land

Am Dienstag fand die letzte Arbeitssitzung des U-Ausschusses statt. Dabei wurde der 300 Seiten dicke Abschlussbericht beschlossen und anschließend den Medien präsentiert. Mit dessen Zuleitung an den Landtag endet die Arbeit des U-Ausschusses. Von einem Fehlverhalten des Landes ist im Bericht nichts zu lesen BURGENLAND. "Die Burgenländische Landesregierung war und ist nicht für das Ergebnis der Revision verantwortlich. Sogenannte Doppelprüfungen sind rechtlich erlaubt und auch durchaus möglich....

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
"Die Rückmeldungen aus der Kulturszene sind derart positiv, dass wir diese Aktion fortsetzen, solange die Krise anhält“, sagt LH Doskozil

Corona-Hilfe im Burgenland
„Kulturgutschein“ wird bis Jahresende verlängert

Da sich eine Entspannung der Lage nicht abzeichne, werde das Land das befristete Maßnahmenpaket für die Kunstszene bis Ende des Jahres verlängern, kündigt Landeshauptmann Doskozil an BURGENLAND. Unter anderem wird der "Kulturgutschein", der vorerst nur bis Ende April 2021 laufen sollte, zumindest bis zum Jahresende angeboten, heißt es vom Landeshauptmann. Durch den Gutschein kofinanziert das Land den Ankauf von Werken burgenländischer Künstler oder den Veranstaltungsbesuch eines gemeinnützigen...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Kaiser-König Karl I. von Habsburg-Lothringen wurde am 5. April 1921 auf dem Bahnhof Jennersdorf ein großer Empfang bereitet.
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Geschichte
Vor 100 Jahren war Kaiser Karl in Jennersdorf

Am 5. April 1921 wurde dem Kaiser und ungarischen König Karl I. ein Empfang auf dem Jennersdorfer Bahnhof bereitet. Der Kaiser kam aus Steinamanger und befand sich auf der Rückreise ins Schweizer Exil, nachdem sein Versuch der Machtübernahme in Ungarn gescheitert war. Karl hatte zwar seine Verzichtserklärung widerrufen, doch er blieb erfolglos. Die Legitimisten waren zu schwach. Der Monarch fuhr über St. Gotthard und Mogersdorf ein und musste in Fehring "umsteigen", bzw. seine Reisewaggons...

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Peter Sattler
Nachdem die "Osterruhe" in Wien bereits bis 11. April verlängert wurde, könnte diese auch dem Burgenland blühen. Doskozil sagte am Dienstag, er werde diese Entscheidung von den Zahlen der nächsten Tage abhängig machen und mögliche weitere Maßnahmen mit Niederösterreich abstimmen.
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Oster-Testoffensive im Burgenland
300.000 Spucktests und mögliche Lockdown-Verlängerung

LH Doskozil bittet alle Burgenländer, sich bis Ostermontag zu testen – dafür werden über die Gemeinden 300.000 Spucktests zur Verfügung gestellt – mit der Entscheidung über eine mögliche Lockdown-Verlängerung wartet der Landeshauptmann noch die Zahlen der nächsten Tage ab BURGENLAND. Flankiert von Ärztekammer-Präsident Michael Lang, Bischof Ägidius J. Zsifkovics und Superintendent Manfred Koch stellte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil am Dienstag die "bisher größte Corona-Testaktion" im...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig
Die SPÖ-Abgeordneten Wolfgang Sodl (links) und Ewald Schnecker machen "multiples Aufsichtsversagen" für den Banken-Skandal verantwortlich.

"Multiples Aufsichtsversagen"
SPÖ will Commerzialbank-Ausschuss im Parlament

Als "multiples Aufsichtsversagen" fasste LAbg. Ewald Schnecker (SPÖ) den Commerzialbank-Skandal nach Beendigung des Untersuchungsausschusses im Landtag zusammen. "Aufsichtsrat, Finanzmarktaufsicht und Nationalbank haben über Jahre hinweg versagt und nichts zutage gefördert", sagte Schnecker, der dem Ausschuss als stellvertretender SPÖ-Fraktionsführer angehörte, bei einer Pressekonferenz. "Kein Anfangsverdacht"Auf 850 bis 870 Millionen Euro könnte sich laut aktuellen Schätzungen der Schaden...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Das Land sei ständig gesprächsbereit, wenn es um die Interessen der burgenländischen Wirtschaft geht, sagt Gesundheitslandesrat Schneemann.

Nach Krisengipfel-Forderung
Schneemann und Nemeth wollen Corona-Maßnahmen erörtern

BURGENLAND. Die Fronten zwischen der Landesregierung und der Wirtschaftskammer sind anlässlich der Corona-Maßnahmen bereits seit einigen Wochen verhärtet – jüngstes Beispiel war der Polit-Zank rund um den bevorstehenden Oster-Lockdown. WK-Präsident Nemeth forderte dabei einen Krisengipfel mit der Landesregierung und den Sozialpartnern. Zumindest zu einer Annäherung dürfte es nun kommen. Gespräch am DienstagWie die Presseabteilung des Landes in einer Aussendung mitteilte, ist für den kommenden...

  • Burgenland
  • Franz Tscheinig

Politik aus Österreich

Besonders Alleinerzieherinnen sind betroffen.
Aktion 3

Tag der Familie
Warum Familien jahrelang auf Kinderbetreuungsgeld warten

Am Samstag wird der internationale Tag der Familie begangen. Zu diesem Anlass macht die Volksanwaltschaft auf Probleme beim Kinderbetreuungsgeld aufmerksam. ÖSTERREICH. In Österreich kann es mitunter zu jahrelangen Verzögerungen bei der Auszahlung des Kinderbetreuungsgeldes kommen – und zwar dann, wenn ein Elternteil im EU-Ausland arbeitet. Volksanwalt Bernhard Achitz zum Tag der Familie: "Familienministerin Susanne Raab (ÖVP, Anm.) muss die Abwicklung des Kinderbetreuungsgelds in...

  • Lukas Urban
Der ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger dürfte eine Mail an eine falsche Adresse geschickt haben.
Aktion 4

Panne
ÖVP-Mail mit "Sudeldossier" landet irrtümlich bei der Opposition

Kurz vor dem Wochenende machten die Neos das nächste Kapitel im Schlagabtausch zwischen ÖVP und Opposition um den Ibiza-U-Ausschuss öffentlich. Ein internes Mail des ÖVP-Klubs flatterte in das Postfach der pinken Mandatarin Stephanie Krisper. Der Inhalt ist kurios. ÖSTERREICH. Im Rahmen einer hastig einberufenen Pressekonferenz warfen die Neos in Person von Generalsekretär Nikola Donig und Vize-Klubobmann Nikolaus der ÖVP "Dirty Campaigning" vor. Stephanie Krisper, Fraktionsführerin der Pinken...

  • Lukas Urban
Im Fokus der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stehen Aussagen vor dem U-Ausschuss.
2 1 Aktion 3

Verfassungsjurist Bußjäger
Causa Kurz: "Anklage keineswegs sicher"

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat Ermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) aufgenommen – es geht um den Vorwurf der Falschaussage im "Ibiza"-U-Ausschuss rund um die Bestellung des Aufsichtsrats und des Alleinvorstands der Österreichischen Beteiligungs AG (ÖBAG). Es gilt die Unschuldsvermutung. Für Peter Bußjäger, Universitätsprofessor für Staatsrecht, Verwaltungslehre und Verwaltungsrecht in Innsbruck, ist im Interview mit den Regionalmedien Austria...

  • Julia Schmidbaur
Gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz wird wegen einer mutmaßlich "falschen Beweisaussage" ermittelt.
Aktion 4

U-Ausschuss
Falsche Aussage allein reicht nicht für Verurteilung

Gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz wird wegen einer mutmaßlich "falschen Beweisaussage" ermittelt. Allerdings dürfte es der WKStA schwerfallen dem Kanzler dieses Delikt nachzuweisen. Strafrechts-Experten sind der Meinung, dass eine falsche Aussage allein weder für eine Anklage noch eine Verurteilung ausreiche. Dafür müsste nachgewiesen werden, dass Kurz die Falschaussage für möglich gehalten oder sich damit abgefunden zu habe, den Ausschuss falsch zu informieren. ÖSTERREICH. Eine "Falsche...

  • Ted Knops

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