Bildung/Schulen im Fokus

Im städtischen Budget wird ein Bildungsschwerpunkt gesetzt.

KITZBÜHEL (niko). Mit 17 Stimmen bei einer Enthaltung wurde der Haushaltsplan 2012 der Stadtgemeinde im Gemeinderat beschlossen. Zusätzlich wurde ein Grundsatzbeschluss (auf SPÖ-Antrag) gefasst, dass ein allfälliger 2012er-Überschuss in der Jahresrechnung vorwiegend für Bildung bzw. schulische Projekte verwendet werden soll.

Insgesamt umfasst das Budget Einnahmen und Ausgaben von 34,8 Millionen Euro (33,8 im ordentl., 1 Mio. im außerordentl. Haushalt). „Aus den Referaten gab es Wünsche in Höhe von 44,6 Mio. €, es mussten also über 10 Mio. € gestrichen bzw. aufgeschoben werden“, so SR Barbara Planer.

Allgemein werden Schwerpunkte bei den Investitionen im Bildungsbereich sowie bei Straßen gesetzt. „Im Straßenbereich sind insgesamt über 3 Mio. € budgetiert; für die Hauptschul-Generalsanierung stehen 2 Mio. € bereit; die Planungen für den Ausbau des Kindergartens und für den Bau der Landesmusikschule (beide werden vom Marienheim abgesiedelt) sind zusammen 790.000 € im Budget enthalten.

Für die Biomasse-/Blockheizwerk-Pläne wird ein Darlehen von 800.000 Euro aufgenommen. Um ein ausgeglichenes Budget zu erreichen, werden 1,3 Mio. € Gewinnausschüttungen von E- und Wasserwerk, eine Rücklagenentnahme (161.000 €) und Grundverkäufe von 6,38 Mio. € budgetiert.

Plus bei Steuereinnahmen
Der Bestand an Rücklagen wird Ende des Jahres rund 6 Mio. € betragen. Die (eigenen) Steuereinnahmen steigen um 11 % auf 7,75 Mio. €, die Ertragsanteile sollen 7,3 Mio. € in den Stadtsäckel spülen. Aus dem Brutto-Überschuss von 2,9 Mio. € und dem laufenden Schuldendienst von 1,14 Mio. € errechnet sich ein Netto-Überschuss von 1,79 Mio. € und ein prognostizierter Verschuldungsgrad zum Jahresende von 38,9 %.

Der Schuldenstand soll um 200.000 Euro auf rund 10 Mio. € sinken. Die Pro-Kopf-Verschuldung jedes Kitzbühelers beträgt 1,225 Euro.

Neben den erwähnten Ansätzen (Schulen etc.) stehen neben den laufenden Ausgaben weitere maßgebliche Investitionen auf der Agenda – hier ein Auszug: Betriebsbeitrag Sportpark GmbH 908.000 €, Museum/Baukostenbeitrag BH/Hinterstadt 34, zwei Millionen Euro, Sozialbeiträge 1,05 Mio. €, Altenwohnheim 1,07 Mio. €, Krankenanstaltenfinanzierung 1,3 Mio. €, Gemeindestraßen 1,63 Mio. €, Beleuchtung/Reinigung/Winterdienst 1,4 Mio. €, Grundstücksankäufe 1,1 Mio. €.

Städtische Betriebe
Für das städtische Elektrowerk ist ein Gesamtergebnis von 550.000 Euro prognostiziert (E-Versorgung, Kabel-TV positiv, Verkehrsbetrieb negativ); das Wasserwerk soll ein Betriebsergebnis von 327.000 € erbringen. Im E-Werk-Bereich sind Investitionen von 1,88 Mio. €, beim Wasserwerk von 485.000 € geplant.

Der Schwarzseebetrieb schlägt mit einem negativen Ergebnis von 153.700 zu Buche.