St. Johann, Wohnsitzkontrollen

Die Freizeitwohnsitzkontrollen zeigen Wirkung

Anfragebeantwortung zu Freizeitwohnsitzkontrollen im St. Johanner Gemeinderat; zahlreiche Kontrollen, Anzeigen, Untersagungsbescheide, Geldstrafen.

ST. JOHANN. Einen elfteiligen Anfragekatalog stellen GV Heribert Mariacher und GR Claudia Pali (Parteifreie) zum Thema "Freizeitwohnsitzkontrollen". Man wollte den Stand der Kontrollen und deren Auswirkungen erfragen. Die aufschlussreiche und detaillierte Anfragebeantwortung übernahm Gemeinde-Mitarbeiterin Heike Crabtree.

Sieben Kontrolleure und eine Juristin sind in den acht Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft (mit Zentrale St. Johann) tätig. Angezeigte bzw. gemeldete (verdächtige) Objekte werden mindestens 20 Mal angefahren und kontrolliert. In St. Johann sind aktuell 17 Objekte in Prüfung.

"In St. Johann wurden bisher 86 Objekte wegen möglicher illegaler Freizeitwohnsitze kontrolliert, 13 wegen der Freizeitwohnsitzabgabe",

so Crabtree. Die jeweiligen erhobenen Daten werden in den einzelnen Gemeinden erfasst. Bei Verdachtsfällen wird die BH informiert, um mögliche Strafverfahren einzuleiten.

Insgesamt gab es bisher 190 Anzeigen, wobei einige doppelt eingingen oder sich dann als unbegründet erwiesen.

Auswirkungen

"In St. Johann gab es bisher sechs Untersagungsbescheide, wovon vier bereits rechtskräftig sind, zwei wurden angefochten. Auch in anderen Orten wurden schon Bescheide erlassen",

so Crabtree. Es gebe die erwähnten Bescheide (Benützung des Objekts wird untersagt, Anm.), Strafverfahren und den Bescheidvollzug. Die Geldstrafen belaufen sich auf bis zu 40.000 €. Die Stragelder gehen an das Land Tirol (für soziale Zwecke), ab September zur Hälfte an die Gemeinden.
In St. Johann wurden nach den Bescheiden bereits zwei Häuser nach illegaler Nutzung verkauft, eines steht aktuell zum Verkauf.

"Die Verwaltungsgemeinschaft ist ein positives Modell und zeigt Wirkung; die Leute merken und werden sich bewusst, dass kontrolliert wird; es häufen sich bei uns Anfragen von Maklern, Rechtsanwälten und möglichen Käufern zur Thematik",

so Crabtree.

"Man sieht, die Kontrollen sind nicht zahnlos und wirken; wir tun 'was und sind am richtigen Weg",

bedankte sich GV Mariacher für die Anfragenbeantwortung.

Die Kosten für die Kontrollen beliefen sich für die Marktgemeinde 2022 auf 42.665 €, im Rumpfjahr 2021 auf 17.350 €. Für die Verwaltungsgemeinschaft gab es bisher 30.000 Euro jährliche Förderungen vom Land Tirol.
Kosten und Kontrollstunden werden den einzelnen Gemeinden zugeordnet und zum Jahresende abgerechnet.
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