Wichtige Entscheidungen stehen an
Gemeinderatssitzung im Rathaus Leibnitz

Foto: Waltraud Fischer

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 18. Oktober mit Beginn um 18 Uhr im Rathaus Leibnitz statt.

24 Tagesordnungspunkte

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 20.09.2018 – 5/2018
2.) Bericht Bürgermeister
3.) 1. Nachtragsvoranschlag 2018
a) Ordentlicher Haushalt
b) Außerordentlicher Haushalt
c) Dienstpostenplan
d) Gesamtbeschluss über den 1. Nachtragsvoranschlag 2018
4.) Stadtgemeinde Leibnitz – Mittelfristiger Finanzplan
a) Für das Jahr 2019
b) Für das Jahr 2020
c) Für das Jahr 2021
d) Für das Jahr 2022
5.) Kommunaldarlehen 2018 – Vergaben
a) Vorhaben 211110Volksschule Leibnitz-Stadt
b) Vorhaben 211131Volksschule Kaindorf an der Sulm (eigener Aufwand)
c) Vorhaben 212400Neue Mittelschule I und Sporthalle
d) V orhaben 380100Altes Kino Marenzi
e) Vorhaben 612000Straßen und Plätze
f) V orhaben 816000Öffentliche Beleuchtung
g) Vorhaben 840100  Ankauf Grundstück (vormals Billa)
6.) Jagdpachtentgelt 2018 – Aufteilung – Genehmigungena) Leibnitz
b) Kaindorf an der Sulm
c) Seggauberg

7.) Richtlinien für die Gewährung einer sozialen Förderung bei Gemeindegebühren –Ergänzung ab 28.09.2018 – Genehmigung

8.) Transferzahlung – Sportverein Raiffeisen Kaindorf an der Sulm – Lieferung undEinbau einer Bewässerungsanlage durch Firma Golfbau Platzer Bewässerungs-
technik GmbH – Genehmigung

9.) Weihnachtsaktion 2018 – Genehmigung
10.) Projekt „Gemeinsam stark für Kinder“ – Bericht
11.) Projekt „COOL Leibnitz – Smart Cities Demo – Living Urban Innovation“ – Klima-und Energiefond – Förderungsantrag – Genehmigung

12.) Subvention und diverse Unterstützungen 2019 – Südsteiermark-Classic Motorsport-veranstaltungs GmbH – Errichtung eines Etappenzieles mit Zeitnehmung in der
Bezirksstadt Leibnitz am 26.04.2019 – Genehmigung

13.) Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Naturparkzentrum Grottenhof –Auszahlung der Kulturförderung 2018 – Genehmigung

14.) Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Naturparkzentrum Grottenhof –Dachgeschossausbau – Firma planconsort – Auftragsvergabe

15.) Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Naturparkzentrum Grottenhof –Parkplatzarbeiten – Firma Partl & Vollmann Bau GmbH – Auftragsvergabe
16.) Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Naturparkzentrum Grottenhof – Ausstellungen „Mensch und Biodiversität“ und „InfoZ Grottenhof“ – Firma
planconsort – Auftragsvergabe

17.) Gemeindegrundstücke 1366/1 und 1369 je KG Leibnitz – Firma PK ImmobilienGmbH – Ansuchen um Erwerb – Beratung und Beschlussfassung
18.) Änderung der Verordnung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Leibnitz vom 07.03.2002 hinsichtlich der Regelung der Zahl der Abstellplätze für mehrspurige Fahrzeuge im Gemeindegebiet Leibnitz (Stellplatzverordnung gemäß § 89 Abs. 4
Steiermärkisches Baugesetz) – Ersatzlose Aufhebung § 2 Abs. 3 – Genehmigung

19.) WasserwerkstraßeOst–Verkabelung20kV-Freileitung–FirmaEnergieSteiermarkAG – Kostenanteil der Stadtgemeinde Leibnitz – Genehmigung

20.) Rettenbach – Spielplatz – Verlegung – Firma Fritz Friedrich GmbH – Auftrags-vergabe

21.) Stromlieferverträge – Firma Energie Steiermark – Vertragsauflösung undNeuausschreibung – Beratung und Beschlussfassung

22.) Fernwärme – Firma Bioenergie Wärmeservice GmbH – Angebot für Anschlussgemeindeeigener Gebäude – Beratung und Beschlussfassung

23.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubaua) Generalplanerleistung – Änderung Gemeinderatsbeschluss vom 20.09.2018 (Änderung Auftragssumme) – Genehmigung
b) Durchführung der Örtlichen Bauaufsicht – Beratung und Beschlussfassung

24.) Allfälliges

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