41 Tagesordnungspunkte
Gemeinderatssitzung in Leibnitz

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am 4. Juli mit Beginn um 18 Uhr im Rathaus Leibnitz statt.

LEIBNITZ. Insgesamt stehen 41 Tagesordnungspunkte an.

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 21.05.2019 – 3/2019
2.) Bericht Bürgermeister
3.) Berichte aus den Gemeindeverbänden
4.) Wahlen der Mitglieder und der Ersatzmitglieder in Fachausschüsse
a) Prüfungsausschuss
b) Fachausschuss für Bau- und Raumordnung
c) Fachausschuss für Energie und Umwelt
d) Fachausschuss für Familie, Soziales und Gesundheit
e) Fachausschuss für Verkehr
5.) Wahlen bzw. Entsendungen der Mitglieder in Gremien
a) Entsendung in den Abwasserverband Leibnitz-Wagna-Kaindorf
b) Entsendung in die Arbeitsgruppe „Straßenbenennungen im Ortsteil Seggauberg“
c) Entsendung als Rechnungsprüferin/Rechnungsprüfer in die Aktionsgemeinschaft„Leibnitz lädt ein!“
d) Mitarbeit in einer Arbeitsgruppe bei „Leibnitz 2030“
6.) Projekt „Gemeinsam stark für Kinder“ – Kommunales Konzept – Inhaltliche Genehmigung
7.) Subvention 2019 – Verein „Musicaltheater für Kinder, Jugendliche und Erwachsene“ – Projekt „Musical von, mit und für Kinder“ – Genehmigung
8.) Subvention 2019 – Musikkapelle Seggauberg – Ankauf einer B-Tuba – Genehmigung
9.) Subventionen 2018 und Subventionsverträge 2018 – Nachweise über Mittel- verwendungen und Tätigkeiten – Genehmigungen
a) Aktionsgemeinschaft „Leibnitz lädt ein!“
b) Verein „Leibnitz KULT. – Verein für kulturelle Nahversorgung“
10.) Sanitärmuseum Leibnitz (Ausstellungsstücke) – Ankauf durch die Stadtgemeinde Leibnitz – Beratung und Beschlussfassung
11.) Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Naturparkzentrum Grottenhof – Dachgeschoßausbau – Informationen zu Auftragsvergaben vom 25.04.2019
a) Firma Dipl.-Ing. Josef Partl Bau-GmbH – Baumeisterarbeiten
b) Firma Bau & Holz Posch GmbH – Zimmermeisterarbeiten
c) Firma Oskar Griess GmbH – Dachdeckerarbeiten
d) Firma Koweindl Trockenbau GmbH – Trockenbauarbeiten
e) Firma Schantl GmbH – Fenster aus Holz
f) Firma Grasch Stahlbau GmbH – Schlosserarbeiten
12.) Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Naturparkzentrum Grottenhof – Dachgeschoßausbau – Informationen zu Auftragsvergaben vom 24.05.2019
a) Firma Elektro Kainz – Elektro-Installationsarbeiten
b) Firma BHT Kindermann GesmbH – HLS Installationsarbeiten
c) Firma EBA Cooling Systems GmbH – Klimaanlage
d) Firma Breitenthaler GmbH – Tischlerarbeiten
e) Firma PAKU-Farben Fessler – Bodenlegerarbeiten
f) Firma Fliesen Adi – Fliesenlegerarbeiten
g) Firma Malermeister Galler – Malerarbeiten
13.) Sitzungen des Gemeinderates, des Stadtrates und der Fachausschüsse –Digitalisierung der Einladungen, Akten und Protokolle – Erarbeitung eines Konzeptes und Beauftragung einer externen Begleitung – Beratung und Beschlussfassung
14.) Projekt „Aufschließung Industriegebiet Hasendorf“ – Abtretung der Bedarfs- zuweisungsmittel – Vereinbarung mit der Marktgemeinde Wagna – Beratung und Beschlussfassung
15.) Betreutes Wohnen – Land Steiermark – Förderungsvereinbarungen – Genehmigungen
a) Anton Konrad-Straße 1
b) Grazer Gasse 24
c) Schöglerstraße 2
16.) Betreutes Wohnen – Grazer Gasse 24 – Volkshilfe Steiermark GmbH – Anpassung der Vereinbarung über die Betreuungsleistungen – Genehmigung17.) Schulstartgeld für Schulanfänger – Auszahlung für das Schuljahr 2019/2020 – Genehmigung
18.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Schülerfreifahrt im Gelegenheitsverkehr – Genehmigungen
a) Schulbus – Weiterverlängerung des Schülerbeförderungsvertrages mit Taxi Remmo OG
b) Schulbus – Gewährung einer Zuzahlung an Taxi Remmo OG
c) Zubringerbus – Beauftragung Taxi Remmo OG
d) Zubringerbus – Einhebung eines Unkostenbeitrages bis auf Widerruf
19.) Franz-Koringer-Musikschule der Stadt Leibnitz – Tarifordnung 2019/2020 gemäß Richtlinien des Landes Steiermark – Genehmigung
20.) Objekt Augasse 46 (Fitnesscenter Top Style) – Raumanmietung – Mietvertrag mit Frau Christa Villefort und Miteigentümer Herr Erwin Rösel-Gartler für befristete Ersatzbeistellung an den Singkreis Kaindorf an der Sulm – Genehmigung
21.) Bebauungsplan „Arnfelserstraße“, HC17_3.11 – Endbeschluss
22.) Bebauungsplanänderung „Wasserwerkstraße Süd“, HC17_3.08 – Endbeschluss
23.) Teilbebauungsplan„Franz-Gruber-Gasse“,HC17_3.12–Endbeschluss
24.) Flächenwidmungsplanänderung „Neubauer“ – Verfahrensfall 1.01, Grundstück362/1 KG Seggauberg – Endbeschluss
25.) Flächenwidmungsplanänderung „Vollmann“ – Verfahrensfall 1.03, Grundstücke1252/2 tw, 1306/1 tw und 1306/10 tw je KG Leibnitz – Endbeschluss
26.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau – Baumeisterarbeiten – Auftrags-vergabe
a) Bekanntgabe der Zuschlagsentscheidung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in
der geltenden Fassung
b) Zuschlagserteilung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in der geltenden Fassung
27.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau – Haustechnikinstallationen – Auftragsvergabea) Bekanntgabe der Zuschlagsentscheidung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in der geltenden Fassung
b) Zuschlagserteilung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in der geltenden Fassung
28.) Volksschule Kaindorf an der Sulm – Neubau – Stark- und Schwachstrom-installationen – Auftragsvergabe
a) Bekanntgabe der Zuschlagsentscheidung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in
der geltenden Fassung
b) Zuschlagserteilung gemäß Bundesvergabegesetz 2018, in der geltenden Fassung
29.) Bauvorhaben Ignatz-Forstner-Gasse – Grundstück Nr. 572/1 KG Leibnitz – GWS Gemeinnützige Alpenländische Gesellschaft für Wohnungsbau und Siedlungswesen m.b.H. – Genehmigungen
a) Grundabtretungsvereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Leibnitz einerseitsund der „GWS Gemeinnützige Alpenländische Gesellschaft für Wohnungsbau
und Siedlungswesen m.b.H.“ andererseits
b) Umwidmung in freies Gemeindeeigentum
c) Entziehung vom öffentlichen Verkehr – Verordnung
d) Übernahme ins öffentliche Gut
e) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
30.) Volksschule1Lastenstraße–AnmietungeinerContainer-Anlage–Genehmigung
31.) Kogelbergwarte – Sanierung Holzkonstruktion – Firma Lappi & Lappi HolzbauGmbH – Auftragsvergabe
32.) Almwirtweg – Grundstück Nr. 370/1 KG Oberlupitscheni – Verlängerung derStraßenbeleuchtung auf Öffentlichem Gut – Genehmigung
33.) Eiserner Steg (Brücke) – Gestattungsvertrag zur Benutzung des Öffentlichen Wassergutes Grundstück Nr. 666/2 KG Seggauberg – Genehmigung
34.) Sportplatzweg–GrundstückNr.41/5KGGrottenhofen–ZufahrtnurfürBerechtigte durch Errichtung eines Forstschrankens – Beratung und Beschlussfassung
35.) Gemeindestraßen – Lieferung Streusalz für den Winterdienst – Auftragsvergabe
36.) RadverkehrskonzeptZentralraumLeibnitz–Genehmigungen
a) Radverkehrskonzept Büro Fallast Tischler & Partner GmbH „Leibnitz_ Maßnahmen mit Planungskosten_20190604“
b) Antrag auf Rahmenvertrag beim Land Steiermark für eine Förderung (2020 bis 2028)
37.) E-Carsharing „Genussmobil“ – Vertrag „Genusspartnerschaft Partnerhotel“ – Firma Energie Steiermark Kunden GmbH – Genehmigung
38.) CarsharingModulsamtCarsharingApp–Vertrag„Mobilitätslösung“–FirmaNEXT Vertriebs- und Handels GmbH – Genehmigung
39.) Straßenbenennungen–Ortsteil Seggauberg–Genehmigungen
a) Änderung eines Straßennamens
b) Aufhebung Verordnung des Gemeinderates vom 28.03.2019 (Gesamtbeschluss)
c) Neuverordnung Gesamtbeschluss
40.) Bericht Prüfungsausschuss vom 27.03.2019
41.) Allfälliges

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