Liesing - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Christian Deutsch hat vor zwei Jahren das Ruder in der SP-Wien-Parteizentrale übernommen.

„Sind am Besucher-Limit“

Christian Deutsch (SP) über das Donauinselfest und interne Reformen Neuerungen auf allen Ebenen: Fusionierung von Bühnen auf dem Donauinselfest und erste SP-Parteimitglieder-Umfrage der Geschichte. Landesparteisekretär Christian Deutsch erklärt, wohin die Reise gehen soll. bz: Es wird immer vom Wiener Weg gesprochen, welche Schritte sollen gesetzt werden? CHRISTIAN DEUTSCH: „Wir werden alles daran setzen, dass Wien die lebenswerteste Stadt bleibt. Die wichtigste Maßbahme derzeit ist der Kampf...

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Kaserne Arsenal in der Landstraße: Wo heute Soldaten patrouillieren, könnten Wohnungen und ein Wirtschaftszentrum entstehen. | Foto: Wallentin

Kasernen-Schließung: Trotz Dementi laufen Gespräche

Darabos bestreitet Pläne • Parallel wird über Nachnutzungen verhandelt Ein Geheimpapier des Verteidigungsministeriums beweist das Aus für zwei Wiener Kasernen-Standorte – die bz berichtete. Das Ministerium dementiert, obwohl Verhandlungen über die Immobilien im Gange sind. Beim Heeresspital in der Brünner Straße entstehen Wohnungen in Grünlage. Wie die bz erfuhr, ist ein Bauträger bereits an Teilen des Kasernenareals interessiert. Verhandlungen mit dem Verteidigungsministerium laufen. Ist der...

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Fekters Pläne sind ihnen zu steil: Stadtchef Häupl (SP) mit den Vizebürgermeisterinnen Brauner (SP) und Vassilakou (Grüne, li.)
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Pakt gegen Fremdenpaket

Häupl übt Kritik an Rot-Weiß-Rot-Card: „Nein zu Deutsch vor Zuzug“ Schulterschluss bei der ersten rot-grünen Regierungsklausur: Wien will Vorschläge für die Rot-Weiß-Rot-Card erarbeiten und dem Innenministerium vorlegen. Die weiteren Pläne: Arbeitsmarkt-Offensive, 2.500 neue Kindergarten-Plätze und ein neues Car-Sharing-Projekt. „Das ist ein völlig falscher Weg“, kommentiert Bürgermeister Michael Häupl die Ergebnisse der ersten rot-grünen Regierungsklausur. Häupl sagt „Ja“ zu der...

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Grün färbt auf Rot ab

Bürgermeister Michael Häupl (SP) und seine Vize Maria Vassilakou (Grüne) zeigten bei der ersten rot-grünen Regierungsklausur Einigkeit (siehe Seite 6). Der Tenor: Das Klima sei gut, das Tempo beachtlich. Neben einem neuen Car-Sharing-Projekt, das Vassilakou für 2012 ankündigt, lassen Rathaus-Politiker mit einer weiteren Idee aufhorchen: Magistratsbeamte sollen auf ihre Dienstautos verzichten und auf City-Bikes umsteigen. Die Argumentation: Viele Auto­fahrten mit den Dienstautos seien kürzer als...

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Kaserne Arsenal: Dort ist unter anderem die Heeresdruckerei untergebracht. | Foto: Wallentin

Geheimpapier: Kasernen vor Schließung

Kaserne Arsenal in der Kelsenstraße, Heeresspital in der Brünnerstraße und das Militärkommando Wien stehen auf schwarzer Liste Boxt Minister Norbert Darabos (SPÖ) das Ende der Wehrpflicht durch, sind zwei Bundesheer-Standorte in Wien von Schließungen bedroht. Brisant: Mit dem Aus der Militärkommandos in allen Bundesländern würde auch die Verbindung zu den Landeshauptleuten gekappt werden. Das Geheimdokument wurde der bz-Wiener Bezirkszeitung von einem Insider des Verteidigungsministeriums...

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Schwarzer Masterplan

Nach der Watschen bei den Wien-Wahlen im Oktober 2010 und den Neubesetzungen (Christine Marek ist Wiener VP-Chefin, Alfred Hoch Parteimanager) geht’s ans Arbeiten. Der Startschuss für den Masterplan – im VP-Jargon „Agenda Wien+“ genannt – wurde gegeben. Im Fokus: Die VP möchte das bürgerliche Wählerpotenzial von 25 Prozent (bei der Wien-Wahl erreichte sie 14 Prozent) ausschöpfen. Die ÖVP Wien soll zu einer „modernen, weltoffenen Stadtpartei“ (Zitat Marek) gemacht werden. Erhard Busek,...

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Unterstützung bei Standortsuche: Matthias Tschirf (l.) und Alfred Hoch (r.) von der Wiener ÖVP gemeinsam mit Elisabeth Thomas vom Wiener Tierschutzverein und der Rottweiler-Hündin Kira. | Foto: Mondl
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Tierschutzhaus: ÖVP macht Druck!

Hunde und Katzen müssen in Bruchbude hausen • Alfred Hoch fordert: „Sima muss endlich aktiv werden!“ Die Unterkunft von 1.500 Tieren in Vösendorf ist in einem erschreckenden Zustand. Nun wird der Fall zum Politikum: Die VP-Wien fordert von der Stadt deutlich mehr Engagement. Schimmel, Risse im Mauerwerk und Teer, der aus dem Boden quillt: Die Tage des Gebäudes des Wiener Tierschutzvereins an der Triester Straße in Vösendorf sind gezählt, die Zukunft der notleidenden Tiere ist ungewiss. Alfred...

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Foto: Wiener Linien
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Öffis: Tauziehen um Ticket-Preise!

Bei Einzel-, Wochen- und Monatsfahrscheinen droht Teuerung Ï Brauner und Vassilakou verhandeln im Rathaus Es sei alles offen, heißt es zu den laufenden Gesprächen über die Neugestaltung der Tarife bei den Wiener Linien. Dennoch sickerten einzelne Eckpunkte an die Öffentlichkeit durch. Mit einem 100-Euro-Ticket starteten die Grünen in den Wahlkampf – ein Versprechen, das sich nun als Bumerang erweisen könnte. Denn um ­einzelne Fahrgruppen zu begünstigen, müssten dafür andere mehr zur Kasse...

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Zwischen Levasseurgasse und Kirchenplatz sind moderne Veränderungen vorgesehen. | Foto: atelier4architects

Neue Pläne für Atzgersdorf

Wohnungen, Tiefgarage und Geschäftslokale werden 2012 errichtet Bereits vor zwei Jahren fand eine Ausstellung zur Neugestaltung des Atzgersdorfer Zentrums statt. Nun konnten Investoren für die Umsetzung gefunden werden. Der Baubeginn ist allerdings erst für 2012 geplant. Betroffen von der Neugestaltung in Atzgersdorf sind Flächen zwischen der Levasseur­gasse beziehungsweise dem Kirchenplatz auf der einen und der Breitenfurter Straße auf der anderen Seite. Mehrere Häuser hier stehen bereits...

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Kardinal Christoph Schönborn: „Das ist eine Wende hin zur Entscheidungskirche.“ | Foto: Wikipedia
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Austritte: Die Bezirkszahlen

Abgang von 15.853 Katholiken in Wien – Donaustadt führt Liste an Die Zahl der enttäuschten Katholiken hat sich in der Bundeshauptstadt um 47 Prozent gesteigert. Diese Welle verteilt sich in den Bezirken recht unterschiedlich. Die Austrittswelle hat 2010 einen absoluten Höhepunkt erreicht – auch in der Erzdiözese Wien. Insgesamt haben hier 25.314 Gläubige der Kirche den Rücken gekehrt, was eine Zunahme von 53 Prozent im Vergleich zu 2009 bedeutet. In der Diözese waren am 1. Jänner 2011 1,3...

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Petrovic kämpft für ein neues Tierschutzhaus. | Foto: Grüne

„Sitzen auf giftiger Suppe“

Madeleine Petrovic über die Zukunft des Wiener Tierschutzvereins BEZIRKSZEITUNG: Warum braucht der Wiener Tierschutzverein (WTV) einen neuen Standort? Madeleine Petrovic: „Die aggressiven Substanzen im Boden zersetzen das Fundament. Wir sitzen hier auf einer giftigen Suppe, die allmählich das Gebäude zerfrisst. Experten schätzen, dass wir hier nur mehr fünf Jahre sein können.“ BZ: Warum zahlt sich eine Sanierung des Gebäudes in Vösendorf nicht aus? Petrovic: „Eine Generalsanierung und die...

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Die Bezirksvorstehung allen voran Manfred Wurm hat im kommenden Jahr wieder einiges vor. | Foto: Thomas Wolff

Das steht in Liesing 2011 an

Änderungen bei der Badner Bahn, mehr Fahrradständer – im 23. Bezirk wird viel getan Auch 2011 ist in Liesing wieder einiges los. Ein Highlight ist unter anderem die Live-Übertragung des evangelischen Gottesdiensts der Johanneskirche im ORF. Weiters wird der Liesinger Platz Radfahrer freundlich gemacht – hundert Radständer werden heuer dort angebracht. Im Frühjahr dieses Jahres wird Ecke Anton-Krieger-Gasse/ Kalksburger Straße der erste Informations-Punkt des Biosphärenparks Wienerwald...

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Bis zu 3.000 Babys sollen ab 2016 im St. Josef Krankenhaus das Licht der Welt erblicken. | Foto: Schwarz/pixelio.de
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Mehr Babys für den Westen

Schon jetzt kommen im St. Josef Krankenhaus 1.700 Babys jährlich auf die Welt. Durch einen Ausbau sollen es in Zukunft mehr als 3.000 sein. Möglich wird das durch die Verlegung der Abteilung für Gynäkologie und Geburtshilfe aus dem Krankenhaus Göttlicher Heiland nach Hietzing. Weniger, dafür aber größere Geburtenstationen soll es künftig in der Bundeshauptstadt geben. Aus diesem Grund wird das Mutter-Kind-Zentrum im St. Josef-Krankenhaus in der Auhofstraße 189 in Hietzing ausgebaut. Derzeit...

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Mit einer Demonstration wollten die Grünen die Umwandlung des Kardinal-König-Hauses verhindern.
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Macondo wird zum Gefängnis

Innenministerin Maria Fekter verwandelt Integrationshaus in ein Schubhaftzentrum. Ein Abschiebezentrum neben dem Kindergarten. Was für viele undenkbar ist, entsteht in Simmering: Das Integrationshaus Kardinal-König wird umgebaut, mit Gittern vor den Fenstern, Sicherheitszäunen und „Anwesenheitspflicht“! Viele Menschen, die in „Macondo“ leben, haben eine dramatische Flüchtlingsgeschichte. „Die Auswahl dieses Standortes zeugt vom Zynismus und der Geschmacklosigkeit der Innenministerin“, so Klaus...

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  • Lukas Neukirchner

Hohes Risiko auf unserem Rücken

Risikoanalysen und Risikobewertungen von Schuldenportfolios – wozu soll man auch seine wertvolle Zeit mit komplizierten finanztechnischen Fragen verschwenden. Sie, liebe Leser, müssen das auch nicht. Dafür gibt es Profis – auch in der zuständigen Finanzabteilung der Stadt Wien. Aber jene Verantwortlichen, die unsere Stadt managen, haben das Risikomanagement ausgeblendet. Das kritisiert jedenfalls der Rechnungshof in seinem aktuellen Bericht. Kernpunkt der Kritik: „Das Risikomanagement war in...

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Foto: VP 23

Erhard verlässt Bezirksvertretung

Ing. Wolfgang Erhard, langgedienter VP-Bezirksrat, hat sein politisches Mandat an den berühmten sprichwörtlichen Nagel gehängt… Er gehörte seit 1996 der Bezirksvertretung an und war die letzten fünf Jahre auch Klubvorsitzender der VP 23. „Manches ist in dieser Zeit gelungen, anderes braucht offenbar länger“, zieht Erhard rückblickend Bilanz.

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Siegel für Rot-Grün: Maria Vassilakou und Michael Häupl unterzeichnen den Koalitionspakt. | Foto: Schaub-Walzer/PID

Die mächtigsten Stolpersteine für Rot-Grün

Vom Gemeindebau bis zum Bettelverbot: Konfliktpotenzial für die neue Koalition im Wiener Rathaus ist zur Genüge vorhanden Noch vor der offiziellen Angelobung des neuen Teams gerieten die Regierungspartner aneinander. Minenfelder für die rot-grüne Koalition scheinen allemal vorhanden zu sein, darin sind sich Experten einig. Die Koalition war noch nicht in Amt und Würden, da hatte man schon den ersten Konflikt zu verbuchen. Die von Maria Vassilakou, Frontfrau der Wiener Grünen und nun amtierende...

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Die frischgebackene Mutter hat sich viel vorgenommen, um Liesing noch attraktiver zu machen.
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Die „Neue“ in der Vorstehung

Gabriele Jell-Wiesinger kandidiert am 3. Dezember für die FP-Liesing als Beziksvorsteher-Stellvertreterin. 37 Jahre alt ist die sympathische Politikerin, ist hauptberuflich in der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit tätig. Um den Job als Bezirksvorsteher-Stv. ausfüllen zu können, lässt sie sich teilweise karenzieren! Der richtige Umgangston mit den Menschen, die Erreichbarkeit und die Wertschätzung der Bürger ist für Gabriele Jell-Wiesinger besonders wichtig: „Ich...

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Schulen wie die Lernwerkstatt Brigittenau werden von Migrantenkindern kaum besucht. | Foto: Lernwerkstatt
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Lehrer überfordert: Ghettos an Schulen drohen

Negativer Trend setzt sich weiter fort – Migrantenklassen versus Mittelschichtsschulen – großes Ungleichgewicht bei Standorten Die Situation an den Wiener Pflichtschulen verschärft sich zunehmend. Während der Migrantenanteil in Einzelfällen fast hundert Prozent erreicht, bleiben manche Standorte davon ausgeklammert. Leidtragende sind sowohl Lehrer als auch Schüler. (bar). Wenn Stefanie K. (Name von der Redaktion geändert) in der Volksschule Spielmanngasse ihre Klasse unterrichtet, dann treffen...

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Tolerante Singles, intolerante Eltern

Sie geben sich als weltoffen und sind meist bekennende Grün-Wähler. Seit die FPÖ bei der Wien-Wahl massive Zugewinne verbuchen konnte, verstehen sie die Welt nicht mehr. Das Wort „Ausländer“ kommt ihnen nur unabsichtlich über die Lippen. „Migranten“ – das gehört schließlich zum guten Ton. Doch die Toleranz hat ihre Grenzen, vor allem wenn sich der Bobo (Bourgeois Bohemian mit oben genannten Merkmalen) fortpflanzt. Das Bobo-Kind soll nämlich keinesfalls mit Migranten-Kindern die Schulbank...

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Matthias Tschirf musste im VP-Klub das Feld für Christine Marek räumen. | Foto: VP Wien

Ablöse nach zehn Jahren im VP-Klub

„Es waren zehn spannende, hochinteressante Jahre. Nun ist es an der Zeit, sich beruflich neu zu orientieren. Gerade für Politiker ist es nie schlecht, auch hin und wieder etwas anderes zu machen, um die Außensicht nicht zu verlieren“, bilanziert Ex-VP-Klubobmann Matthias Tschirf, dem nun Christine Marek nachfolgt. Wie soll’s zukünftig in der Stadtpartei weitergehen? „Wir müssen geschlossen auftreten, uns wieder auf unsere Werte besinnen und so für die ­Wienerinnen und Wiener erkennbar sein “,...

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Der Favoritner Alfred Hoch (39) möchte als neuer Landesgeschäftsführer die Parteiarbeit in den Bezirken professionalisieren.

„Ich habe ein sehr dickes Fell“

Der neue Parteimanager der ÖVP Wien über Reformen, Bürgernähe und die Abschiebung von Kindern BEZIRKSZEITUNG: Parteimanager ist nicht gerade ein dankbarer Job. Sollte man Ihnen gratulieren oder Sie bedauern? ALFRED HOCH: „Natürlich gratulieren (lacht). Die Position des Landesgeschäftsführers hat mich schon immer gereizt.“ BZ: Sie haben in Favoriten um ein Grundmandat im Wiener Gemeinderat gekämpft. Warum hat es nicht geklappt? HOCH: „Das ist eine gute Frage – am Einsatz ist es jedenfalls nicht...

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Rot-grünes Projekt in Hernals: Die Neugestaltung des St. Bartholomäusplatzes. Am Foto: Bezirkschefin Ilse Pfeffer (SPÖ) bei der Eröffnung mit ihrem Parteikollegen Rudi Schicker.

Grüne Beete in der roten Hochburg

Rot-grüne Koalition: Feuertaufe im Wiener Gemeinderat, bereits erprobt in den Bezirksparlamenten Wenn zwischen Maria Vassilakou und Michael Häupl im Rathaus die Hochzeitsglocken läuten, dann wird Polit-Geschichte geschrieben. Auf Bezirks-ebene hat sich eine rot-grüne Zusammenarbeit in den letzten fünf Jahren längst bewährt. Auch, wenn dort die Uhren anders ticken. Neun Teams verhandeln im Rathaus unter dem Vorsitz von Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Grünen-Chefin Maria Vassilakou über die...

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Susanne Brandsteidl beim Besuch einer Mehrstufenklasse in der Schulgemeinschaft Pfeilgasse.

Mehrstufenklasse: Eltern stürmen Schulen

Großer Andrang auf neuen Pädagogik-Versuch in Wien – lange Wartelisten für Kinder – Lehrer befürchten jetzt Schultourismus Seit einigen Jahren gibt es Mehrstufenklassen als Schulversuch in Wien. Die Nachfrage ist enorm, das Angebot streng reglementiert. Lange Wartelisten sind die Folge. Lange verpönt, erfreut sich das Konzept von Mehrstufenklassen immer größerer Beliebtheit. Schüler verschiedener Alters- und Schulstufen lernen dabei in einem gemeinsamen Klassenverband. „Durch ein...

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