Liesing - Politik

Zum Jahresbeginn hat die bz-Wiener Bezirkszeitung Bezirksvorsteher Franz Prokop (SPÖ) zum Gespräch gebeten. Herr Bezirksvorsteher, Sie haben sich vor einem Jahr gewünscht, 2020 viele Gespräche führen zu können. Corona-bedingt war das ein eher schwieriges Unterfangen. Wie und warum soll das 2021 funktionieren? FRANZ PROKOP: Wir müssen diese Krise abschütteln. Das ist nicht einfach mit dem Jahreswechsel getan, ganz klar. Dazu müssen wir in eine Vorwärtsbewegung kommen, was die persönlichen...

Fast 26 Millionen Euro stehen dem 22. Bezirk für das kommende Jahr zur Verfügung. DONAUSTADT. Zum letzten Mal für 2020 trafen Donaustadts Bezirkräte und Bezirksrätinnen aufeinander. In der Sitzung der Bezirksvertretung am 16. Dezember wurde viel diskutiert und über das neue Jahr gesprochen. Eine Debatte war besonders erfolgreich: Das Bezirksbudget für 2021 wurde mehrheitlich mit knapp 26 Millionen Euro beschlossen. Budget für 2021 Insgesamt stehen dem Bezirk für das kommende Jahr 25.854.300...

Das Budget für Hernals im Jahr 2021 beträgt 8.856.000 Euro. Einzig FPÖ und Links stimmten gegen den Voranschlagsentwurf. HERNALS. Coronabedingt wurde die letzte Bezirksvertretungssitzung des Jahres in das Wiener Rathaus verlegt. Ein letztes Mal zeigte sich Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Peter Jagsch (SPÖ) in seinem Amt als Vorsitzender des Finanzausschusses für die Erstellung des Bezirks-Voranschlagsentwurf verantwortlich. Sein Nachfolger ist Gerhard Neumeister. Die der Abstimmung...

Laut Voranschlagsentwurf 2021 beträgt das Ottakringer Bezirksbudget 24.760.600 Euro. Mit den Stimmen von SPÖ, Grüne, Neos und SÖZ wurde dieses mehrheitlich angenommen. Die größte Summe wird mit zehn Millionen Euro für die Sanierung von Schulen verwendet. OTTAKRING. Corona-bedingt wurde die Bezirksvertretungssitzung diesmal in den Gerstenboden der Ottankringer Brauerei verlegt. Sicherheit geht in diesen Zeiten vor. Was diesmal auch sicher war, war die Diskussionsrunde über das Bezirksbudget....

Neben Corona und der Wien-Wahl prägten weitere Ereignisse das Jahr 2020 in Floridsdorf. FLORIDSDORF. 2020 war ein äußerst ereignisreiches Jahr. Neben der Corona-Pandemie, den damit einhergehenden Lockdowns und der Wien-Wahl beschäftigten Floridsdorf aber noch weitere Themen. Die letzten Monate lassen wir gemeinsam mit dem Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) und bz-Lesern Revue passieren. Ein Jahr mit Highlights Fragt man Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) zum Jahr 2020, ist er sich sicher, dass...

Neben Corona und der Wien-Wahl prägten weitere Ereignisse das Jahr 2020 in der Donaustadt. DONAUSTADT.  2020 war ein äußerst ereignisreiches Jahr. Neben der Corona-Pandemie, den damit einhergehenden Lockdowns und der Wien-Wahl beschäftigten die Donaustadt aber noch weitere Themen. Die letzten Monate lassen wir gemeinsam mit Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy (SPÖ) Revue passieren. Größter ErfolgFragt man Nevrivy, was der größte Erfolg für die Donaustadt 2020 war, ist seine Antwort hier eindeutig:...

Auf mehr als 200 Seiten präsentiert der Wiener Integrations- und Diversitätsmonitor 2020 Zahlen, Daten und Fakten zu Migration, Integration und Diversität in Wien. WIEN. Der neue Integrationsmonitor der Stadt Wien ist online und zeigt, wie sich die Wiener Bevölkerung im Jahr 2020 zusammengesetzt hat. Bereits zum fünften Mal seit 2007 hat die Stadt Wien die Daten erhoben. Zahlen zu Integration, Diversität und Migration sollen dabei Veränderungen in der Wiener Gesellschaft sichtbar machen.  Am 1....

Viele Anträge wurden in der Bezirksvertretungssitzung in Simmering am 16. Dezember behandelt. Für Aufsehen sorgte die Bierpartei mit der Forderung für ein Verbot von Biermischgetränken. SIMMERING. Biermischgetränke, sprich Radler, sollen aus dem öffentlichen Raum in Simmering verbannt werden und ein Verkaufsverbot an Minderjährige umgesetzt werden – so lautet die Forderung der Bierpartei. Und zwar würden Jugendlichen durch den süßen Geschmack und entsprechende Werbebotschaften den Eindruck...

Mit einem Lichtermeer am Minoritenplatz soll heute auf die Lage der Flüchtenden auf der griechischen Insel Lesbos aufmerksam gemacht werden. Die Stadt Wien will weiterhin 100 Kinder aufnehmen und spendet 300.000 Euro für Hilfsorganisationen.  WIEN. Einige Organisationen haben für heute, 17. Dezember, 18 Uhr, zu einem Lichtermeer am Minoritenplatz vor dem Außenministerium geladen. Dort soll auf die Situation der Flüchtenden in den Lagern in Griechenland, speziell auf jenes in Moria auf der...

Nach zehn Jahren endet Mickel-Göttferts Amtszeit als Bezirkschefin. Mit der bz wirft sie einen Blick zurück. JOSEFSTADT. Sie standen zehn Jahre an der Spitze des 8. Bezirks. Wie sahen Ihre politischen Anfänge aus? VERONIKA MICKEL-GÖTTFERT: Mein Interesse wurde bereits in jungen Jahren geweckt. Mein Vater war Bezirksrat in der Leopoldstadt, so wurde zu Hause politisiert. Doch als ich nach meinem Studium eine Stelle in Brüssel bekommen habe, wurde mein Interesse definitiv intensiviert. Als ich...

Corona, Nachbarschaftshilfe, Bürgerbeteiligungen, Bauprojekte: Dies beschäftigte Mariahilf 2020. MARIAHILF. Zum Abschluss des Jahres traf sich die bz mit Mariahilfs Bezirksvorsteher Markus Rumelhart (SPÖ). Natürlich war das Coronavirus eines der Hauptthemen, doch trotz dieser neuartigen Herausforderung, brachte der Bezirk einiges zustande. „Wir hatten dabei einen Vorteil. Denn Mariahilf stellt seit Jahren das Miteinander und die gegenseitige Hilfe in den Mittelpunkt. So gab es bereits sehr...

Die 40 Mandatare der Bezirksvertretung Margareten wurden angelobt. Silvia Jankovic wurde zur Bezirkschefin gewählt. MARGARETEN. Am 11. Oktober wählten die Margaretnerinnen und Margaretner die Bezirksvertretung für die kommenden fünf Jahre. Vergangene Woche kam diese erstmals zusammen. Interessierte konnten das Geschehen wie immer via Livestream mitverfolgen. Bei der so genannten konstituierenden Sitzung wurden die 40 Mandatare und Mandatarinnen von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) angelobt....

Die konstituierende Sitzung im Rathaus hat das Wahlergebnis offiziell gemacht: Die 40 neuen, alten Bezirksrätinnen und Bezirksräte sind angelobt. NEUBAU. An der Spitze hat sich, so viel sei verraten, nicht viel getan: Markus Reiter (Grüne) bleibt Bezirksvorsteher. „Ich bin ein ‚Zugraster‘, der Bürgermeister ein gebürtiger Neubauer. Typisch Wien!“, so Reiter bei seiner Dankesrede nach der Wahl, gefolgt von einem Corona-stilechten Fist Bump mit Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Gleich bleiben...

Die Josefstadt erhält eine neue politische Richtung. Von ÖVP zu Grün. Auch ein neuer Bezirkschef wurde gewählt: Martin Fabisch. JOSEFSTADT. Zehn Jahre lang stand der Achte mit Veronika Mickel-Göttfert als Bezirksvorsteherin unter der Schirmherrschaft der ÖVP. Doch mit Ende der vergangenen Woche wurde die Josefstadt offiziell zu einem "grünen" Bezirk. Der frühere Bezirksrat Martin Fabisch, der vergangenes Jahr Alexander Spritzendorfer als Spitzenkandidat der Grünen Josefstadt abgelöst hatte,...

Dietlinde Oberklammer ist neue Klubobfrau der Grünen Mariahilf. Im Gespräch mit der bz erzählt sie über ihren politischen Werdegang. Frau Oberklammer, wie hat sich Ihr Interesse an Politik entwickelt? Warum haben Sie sich gerade für die Grünen entschieden? DIETLINDE OBERKLAMMER: Ich komme aus Waidhofen an der Ybbs, also aus einer Gegend, die nicht gerade Grünes Kernland ist. Ich habe früh gemerkt, dass ich politisch anderer Ansicht bin als viele meiner Verwandten und Bekannten. Als ich dann in...

Noch bis 13. Dezember finden in Wien die Massentests statt. Um die Auslastung der Kapazitäten zu erhöhen und älteren Personen den Zugang zu den Tests zu erleichtern, kann man sich auch ohne Voranmeldung in der Messe Wien testen lassen.  WIEN. Seit Montag, 7. Dezember, muss man sich für die Teilnahme an den Corona-Massentests in der Messe Wien (Hallen A,C -  Messeplatz 2, 1020 Wien) nicht mehr über das Online-Formular anmelden. Wer sich testen lassen will, kann einfach hinkommen und die...

Die neue Bezirksvertretung Wieden ist zum ersten Mal zusammengekommen. Große Überraschungen blieben dabei aus. Bei den Grünen weht allerdings frischer Wind. WIEDEN. Am 11. Oktober wählten die Wiednerinnen und Wiedner die Bezirksvertretung für die kommenden fünf Jahre. Vergangene Woche trat diese erstmals zusammen. Corona-bedingt fand die konstituierende Sitzung nicht im Amtshaus statt, sondern im Festsaal der Diplomatischen Akademie. 40 Sitze gibt es im Bezirksparlament. Diese verteilen sich...

Am 11. Dezember legt Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery (parteilos) ihr Amt nieder. Die bz sprach mit ihr über ihre Herzensprojekte, den U-Bahn-Bau und warum ihr Partizipation so wichtig ist. Wie hat sich Margareten mit den Jahren verändert? SUSANNE SCHAEFER-WIERY: Ich habe Bilder von Margareten rund um 1980 im Kopf. Da hat es die Gastronomie am Margaretenplatz noch nicht gegeben. Die Geschäfte hatten samstags nicht geöffnet. Dafür gab es sehr viel mehr im Detail spezialisierte...

Neos möchte eine Seilbahn am Steinhof. Das Projekt wird von der Stadtregierung geprüft. Das sagen die bz-Leser. "Wir haben es erst vor Kurzem geschafft, dass die Steinhof-Gründe nicht zubetoniert werden. Und jetzt kommt schon wieder ein Lokalpolitiker daher, dem nichts Besseres einfällt, als auf den Steinhof-Gründen im großen Stil die Bagger auffahren zu lassen."  Thomas Wimmer, per E-Mail "Um meinen Senf dazugeben zu können, möchte ich gerne wissen, wie die Trasse verlaufen soll: über den...

Das Bezirksparlament von Rudolfsheim-Fünfhaus ist angelobt. Einen Einblick in die Themen der neun Parteien gab es bei der ersten Sitzung. RUDOLFSHEIM-FÜNFHAUS. Vergangene Woche wurde das neue Bezirksparlament von Rudolfsheim-Fünfhaus angelobt. Gerhard Zatlokal (SPÖ) wurde erneut zum Bezirksvorsteher gewählt, als sein neuer zweiter Stellvertreter wurde Haroun Moalla (Grüne) bestimmt. Vorsitzende der Bezirksvertretung bleibt Merja Biedermann (SPÖ). Die Reden der Mandatare haben gezeigt, welche...

Insgesamt wurden 60 Ottakringer Bezirksräte im Rathaus vereidigt. OTTAKRING. Anfang Dezember fand die konstituierende Sitzung der neu gewählten Bezirksvertretung Ottakring statt. Dafür war ein Ausweichen auf die Räumlichkeiten des Rathauses notwendig, damit die erforderlichen Sicherheitsabstände und Covid-19-Maßnahmen eingehalten werden konnten. Damit auch die Voraussetzung der Öffentlichkeit der Bezirksvertretungssitzung gewahrt blieb, war die Sitzung diesmal über einen Livestream im Internet...

Insgesamt wurden 40 Hernalser Bezirksräte im Rathaus vereidigt. HERNALS. Ende November fand die Angelobung der neu gewählten Bezirksvertretung Hernals statt. Dafür war ein Ausweichen auf die Räumlichkeiten des Rathauses notwendig, damit die erforderlichen Sicherheitsabstände und Covid-19-Maßnahmen eingehalten werden konnten. Damit auch die Voraussetzung der Öffentlichkeit der Bezirksvertretungssitzung gewahrt blieb, war die Sitzung diesmal über einen Livestream im Internet zu verfolgen. Die...

Nach der Wahl gibt es zwei neue Vorsteher-Stellvertreter: Barbara Marx (SPÖ) und Marcus Eisinger (ÖVP). MEIDLING. Genau zwei Wochen nach ihrem 40. Geburtstag wurde Barbara Marx (SPÖ) zur neuen stellvertretenden Bezirksvorsteherin gewählt. "Das war gleichsam ein überraschendes Geburtstagsgeschenk", strahlt sie. Dabei wurde ihr das politische Bewusstsein fast schon in die Wiege gelegt. "Schon meine Urgroßväter waren in den 1930er-Jahren aktiv", erinnert sie sich an ihre Familiengeschichte. So...

Bei den jüngsten Bezirkswahlen erreichte die Favoritner Volkspartei den zweiten Platz. Wolfgang Baumann ist nun zweiter Vize-Vorsteher im Zehnten. Ein Porträt. FAVORITEN. "Ich bin überglücklich", so der frischgebackene zweite Bezirksvize von Favoriten, Wolfgang Baumann. Von so einem tollen Ergebnis hätten seine Parteikollegen und er nur geträumt. Sie erreichten den zweiten Platz bei den Bezirksvertretungswahlen. Der gebürtige Favoritner hat sich für die nächsten Jahre schon viel vorgenommen....