Linz-Land - Politik

Am 13. Jänner 2014 fand ein Vortrag von Heini Staudinger im Linzer Redoutensaal im Rahmen der Severin Akademie statt. Er wurde 1953 in Vöcklabruck geboren, ist ein Waldviertler Schuh- und Möbelproduzent und Querdenker. Er ist auch Mitinitiator der Regionalwährung "Waldviertler" und setzt sich für neue Finanzierungsmethoden für Klein- und Mittelbetriebe ein.

Mit etwa 650 Besucherinnen und Besuchern voll besetzt war der Kongress-Saal des Design-Centers in Linz am Montag Abend beim traditionellen OÖVP-Neujahrsempfang für die Parteifunktionäre aus ganz Oberösterreich. Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer konnte dazu nicht nur das gesamte OÖVP-Landesregierungsteam mit Landeshauptmann Josef Pühringer an der Spitze sowie Landtagspräsident Viktor Sigl und Klubobmann Thomas Stelzer begrüßen, sondern auch den neuen, aus Oberösterreich stammenden...

"Die Geschichte zeigt uns deutlich, dass gesellschaftliche und wirtschaftliche Stabilität sowie Fortschritt nur zu erreichen sind, wenn der soziale Ausgleich gegeben ist. Die Sozialdemokratie hat einen wesentlichen Anteil am Erfolg unseres Landes geleistet und nimmt ihre Verantwortung bis heute wahr“, sagt Reinhold Entholzer, Vorsitzender der SPÖ Oberösterreich anlässlich des heutigen 125-jährigen Bestehens der österreichischen Sozialdemokratie. „Wir sind die Partei derer, für die sozialer...

"Wir werden einen anderen Finanzausgleich für die Länder brauchen. Der derzeitige ist tot." Das sagt der Kärntner Landesrat Rolf Holub bei der ersten Tagung der Grünen Regierungsmitglieder auf Landesebene in Linz. Die Grünen stellen derzeit insgesamt acht Landesrätinnen- und -räte in fünf Bundesländern. "Mir geht es darum, der Ausdünnung des ländlichen Raums entgegenzutreten. Derzeit leben die Länder vom Finanzausgleich. Dabei wäre es sinnvoll, hätten die Länder in einigen Bereichen die...

OFTERING. Das Jahresende ist die Zeit des Rückblicks aber auch der Neuausrichtung für das kommende Jahr. Wir machen uns Gedanken darüber, was uns gut gelungen ist und was weniger gut lief. Vorsätze und Ziele für das neue Jahr werden gefasst. So bot auch dieses Jahr wieder der Altjahresempfang des ÖAAB-Oftering am 30. Dezember vielen Ofteringerinnen und Ofteringern Gelegenheit das alte Jahr in gemütlicher Plauderei über Gewesenes, Wünsche und Ziele für das neue Jahr ausklingen zu lassen. ÖAAB...

"Aus Sicht der OÖVP ist auch klar, dass die vielen Herausforderungen für unser Land auch immer wieder neue Lösungsansätze erfordern. Daher hat die OÖVP das Jahr 2014 ganz bewusst unter das Motto „Oberösterreich. Weiterdenken. Weiterbringen.“ gestellt. Damit wollen wir dafür sorgen, dass Oberösterreich auch weiterhin im Wettbewerb der Regionen erfolgreich bestehen kann", sagt Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Gleich zu Jahresbeginn 2014 steht die Kampagne „Arbeit und Wirtschaft“ im...

"Die finanziellen Spielräume in den Gemeindehaushalten haben sich verbessert und die Zahl der Abgangsgemeinden ist weiterhin rückläufig. Bis die Gemeinden und das Gemeinderessort ihre alte Finanzkraft wieder erreicht haben, gibt es aber noch einiges zu tun", so Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger und Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer. Waren es im Jahr 2010 noch 298 Abgangsgemeinden – also Gemeinden, die ihren ordentlichen Haushalt nicht ausgleichen konnten – so sank diese Zahl in den...

Im Fokus der Landespolitik stehen dieses Jahr Landeshauptmann Josef Pühringer zufolge der Arbeitsmarkt, die mittelfristige Finanzplanung sowie die Gesundheitspolitik. "Wir müssen in den kommenden ein bis zwei Jahren mit steigenden Arbeitslosenzahlen rechnen. Wir haben zwar eine Rekordbeschäftigung mit 619.561 Beschäftigten, aber mit 5,1 Prozent Arbeitslosenquote im Jahresmittel 2013 den höchsten Wert der vergangenen zehn Jahre", so Pühringer. Aktive Arbeitsmarktpolitik sei daher das Rezept in...

Sind Sie froh, dass Sie das Amt des Bürgermeisters angenommen haben? Klaus Luger: Es freut mich jeder Tag, den ich ins Rathaus arbeiten gehen darf. Ich bereue es keine Sekunde. Sie haben den Job in einer schwierigen Finanzsituation angenommen, vor allem die Kreditsituation ist keine einfache. Wie leicht kommen Sie noch an das benötigte Geld? Die Situation ist derzeit nicht einfach. Dieses Problem hat aber nicht nur die Stadt Linz. Das betrifft auch Top-Unternehmen, die immer schwarze Zahlen...

54 Prozent der Oberösterreicher sagen, dass die OÖVP "volksverbunden und bürgernahe" ist. Das geht aus einer Umfrage des M & R Institus vom November 2013 hervor. Befragt wurden tausend Personen. Der SPÖ Oberösterreich attestieren 45 Prozent diese Bürgernähe, der FPÖ 37 Prozent. Dahinter folgen die Grünen mit 36 Prozent sowie die Neos mit 25 Prozent Zustimmung bei der Frage. Abgeschlagen das BZÖ (zwölf Prozent) und das Team Stronach (zehn Prozent). Ein Drittel (33 Prozent) meint übrigens, dass...

Das Land Oberösterreich investiert im Bereich der Kinderbetreuung 2013 189,3 Millionen Euro (Landesbeiträge zum Personalaufwand, Kindergartentransport, Sprachförderung, Fachberatung für Integration, Investitionsbeiträge an Gemeinden und priv. Rechtsträger etc.). Die Mehrkosten durch die Einführung des elternbeitragsfreien Kindergartens belaufen sich auf rund 46 Millionen Euro jährlich, wovon etwa zwölf Millionen Euro vom Bund kommen. Durch den beitragsfreien Kindergarten ersparen sich Eltern in...

In einem österreichweit einzigartigen Pilotprojekt des Energie-Ressorts wurden jene Haushalte im Bezirk Urfahr-Umgebung angesprochen, an einem "Stromsparprojekt" namens "WEG aus der Energiearmut" mitzumachen. Das Pilotprojekt zielte darauf ab, die Stromkosten von einkommensschwachen Haushalten durch eine Energieberatung und den allfälligen Tausch eines Elektrogerätes nachhaltig zu senken. Der Evaluierungsbericht der JKU Linz, im Zuge dessen Betroffene nach Umsetzung der Aktion befragt wurden,...

Eine repräsentative Umfrage vom Institut Oekonsult (Sample: 1.017 Personen) zeigt, dass das Team Stronach die einst positive Stimmung vor den Nationalratswahlen nicht halten konnte. Das Team rund um Parteigründer Frank Stronach scheint aufgrund seiner innerparteilichen Turbulenzen massiv ins Wanken geraten zu sein. Mehr als ein Drittel der Befragten ist heute der Meinung, dass sich die Stimmung für das Team verschlechtert habe. Ähnlich sieht das auch Politexperte Thomas Hofer: „Das Team...

Drei Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern darf und wird der Landesrechnungshof (LRH) aus Eigeninitiative ab Jänner 2014 prüfen. Welche das nächstes Jahr sein werden, wollte Landesrechnungshofdirektor Friedrich Pammer nicht sagen. "Wir starten damit im Jänner. Eine Prüfung dauert etwa drei bis vier Monate", so Pammer. Wo es sinnvoll sei, werde der LRH auch mehrere Gemeinden prüfen. "Das kann beispielsweise Themen der überregionalen Einrichtungen, wie Sportplätze oder Kultureinrichtungen...

Die Grüne Landessprecherin Maria Buchmayr ist seit 24. Mai im Amt. Ab Jänner 2014 wird sie nun auf ihre erste Bezirkstour gehen. Für 2014 will sie, dass die Grünen "wirken, wachsen und sich weiterentwickeln". Inhaltlich gehe es um die Themen Arbeitsmarkt, Arbeitsplatzqualität, Bildung, Gesundheit und Soziales. Derzeit haben die Grünen 98 Gemeindeorganisationen. Auch hier sieht Buchmayr Potenzial. "Da wird sich in naher Zukunft auch etwas tun. Ich denke da an ein paar Gemeinden in Linz-Land",...

"Die von der Bundesregierung gestern gemachte Zusage, dass in Zukunft hinsichtlich der Zahl der Lehrverpflichtungen differenziert wird zwischen Gegenständen mit und ohne Schularbeits- bzw. Testfächern und anderen, begrüße ich sehr. Es ist die Belastung eine differenzierte und daher die Rücksichtname berechtigt", so Landeshauptmann Josef Pühringer in seiner Eigenschaft als Präsident des Landesschulrates in einer Presseaussendung. Auch der Unterricht durch fachfremde Lehrende müsse als...

Runde Geburtstage sind wichtige Meilensteine auf dem Lebensweg eines Menschen. Anlässlich des 80. Geburtstages von Wilherings Altbürgermeister Johann Schütz überbrachten ÖVP-Gemeindeparteiobmann LAbg. Wolfgang Stanek gemeinsam mit Wilherings Vizebürgermeisterin Renate Kapl die besten Glückwünsche der ÖVP-Gemeindepartei und wünschten dem Jubilar viel Gesundheit und Glück im neuen Lebensjahr. Schütz lenkte die Geschicke der Marktgemeinde im Zeitraum von 1979 bis 1991.

OFTERING (red). Eltern fordern seit vielen Jahren einen Zebrastreifen vor den Kinderbetreuungseinrichtungen im Ortszentrum von Oftering. Diese Forderung unterstützt die ÖVP Oftering seit über einem Jahr intensiv. Da laut ÖVP lange nichts passierte, ging das Team auf die Straße, um der Forderung Nachdruck zu verleihen. „Für die Sicherheit unserer Kinder auf dem Schulweg gehen wir auf die Straße“, meint dazu Fraktionsobmann Reinhard Hadler. Am Mittwoch, 4.Dezember, rollte Hadler mit seinem Team...

STRASSBURG, OÖ (pirk). Für viele Menschen spielt sich die Europäische Union nur in Brüssel und Straßburg ab. Dabei ist jeder täglich mit den Auswirkungen von EU-Entscheidungen konfrontiert: Reisefreiheit, Euro, Frieden,... Einer, der versucht, die EU den Oberösterreichern näher zu bringen, ist Paul Rübig. Der Welser ist seit 1996 Mitglied des Europäischen Parlaments. Er präsentiert die Ergebnisse seiner Arbeit an praktischen Beispielen wie der Regelung der Roaminggebühren. Eine verliebte Linzer...

Menschenrechte dürfen keine Grenzen kennen – wir kennen sie auch nicht! „Es muss uns allen klar sein, welche Errungenschaft hier am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde, wir dürfen sie nicht mit Füßen treten und müssen uns für die Einhaltung dieser Rechte einsetzen.“, so Bernhard Mader aus Leonding. „Menschenrechte betreffen alle Bereiche des täglichen Lebens, so auch die Gleichbehandlung von Mann und Frau. In dieser Fassung wäre alles...

Die neue Broschüre des Landes Oberösterreich "Halt, so nicht" mit Sicherheitstipps für Frauen und Mädchen zum Schutz vor Männer-Gewalt wurde heute in Linz von Frauen-Landesrätin Doris Hummer und Landespolizeidirektor, Andreas Pilsl, vorgestellt. "Wer sich wehrt, wird nicht so leicht zum Opfer", sagt Frauen- und Bildungslandesrätin Doris Hummer. Dementsprechend liefert die neue Broschüre "Halt, so nicht" Tipps für den Umgang mit (sexueller) Belästigung im Internet, am Arbeitsplatz, in Lokalen,...

Mangelnde Ausbildung, unangemessene Bezahlung, zermürbende Dienstzeiten – darüber klagen Oberösterreichs Turnusärzte. Gemeinsam mit der Ärztekammer fordern sie nun die Festlegung von Mindeststandards. Die Turnusärztevertreter aller 18 Spitäler Oberösterreichs haben ein 8-Punkte-Programm für bessere Arbeitsbedingungen unterzeichnet. Ihre Kritikpunkte: bis zu 32 Stunden lange Dienste, Dienste an bis zu drei Wochenenden pro Monat, bis zu 60 Prozent der Arbeitszeit müssen für die Dokumentation...

Der neue Linzer Bürgermeister Klaus Luger stattete heute Landeshauptmann Josef Pühringer seinen offiziellen Antrittsbesuch im Linzer Landhaus ab. Gespräche über aktuelle Themen und offene Projekte werden laut Presseaussendung im ersten Quartal 2014 geführt, wobei unter anderem den Verkehrsprojekten und der Medizinischen Fakultät besondere Priorität eingeräumt werden. Das Land Oberösterreich und die Stadt Linz haben in der Vergangenheit bei vielen Projekten sehr gut zusammengearbeitet, betonten...

LEONDING (red). „Leonding ist stadtplanerisch in einer entscheidenden Phase und es bedarf einer qualifizierten Auseinandersetzung mit der künftigen Gestaltung unserer Stadt. Wir wollen schließlich keine gesichtslose Stadt am Rande von Linz sein“, begründet Bürgermeister Walter Brunner die Implementierung des Beirats, der schon Inhalt der Budget- und Planungsgespräche für 2013 war. Leonding ist ein attraktives Zuzugsgebiet und verändert sich kontinuierlich. Die Strukturen und das...