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Beiträge zum Thema spö

Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ)
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„Pflanzerei“
SPÖ kritisiert Vorgehen mit 580-Millionen-Paket

Das von der Oö. Landesregierung mit 580 Millionen Euro bezifferte „Oberösterreich-Paket“ zur Hilfe in der Corona-Krise, betitelt Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) als „Pflanzerei“. Viel zu wenig würde wirklich ausbezahlt – und viel zu wenig würde den Menschen direkt helfen. OÖ. Das „Österreich-Paket“ setzt sich aus verschiedenen Maßnahmenpaketen und Fonds zusammen. Jeweils verschieden große Teile der kommunizierten 580 Millionen Euro werden unter anderem für Investitionen in den...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
Landesrätin Birgit Gerstorfer (Landesvorsitzende SPÖ OÖ, Mitte) mit Bürgermeister Manfred Kalchmair (Landesvorsitzender GVV OÖ, links) und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (Kommunalsprecher SPÖ OÖ)

Hilfspaket
Gemeinden in finanzieller Not

Die Corona-Krise stellt die Gemeinden vor finanzielle Herausforderungen. Die SPÖ fordert von Land und Bund ein unbürokratisches Hilfspaket.  Die Corona-Pandemie stelle nicht nur die Familien, die Betriebe und das Leben aller Oberösterreicher vor große Herausforderungen. Auch die Gemeinden müssten Herausragendes leisten und die öffentliche Daseinsvorsorge leisten – wie etwa die Kinderbetreuung, Trinkwasserversorgung und Abfallentsorgung. Diese Leistungen seien aber öffentlich und politisch nicht...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (li.) mit Cornelia Gebetsroither, die seit mehr als 20 Jahren im Seniorenheim Lenzing in der Altenbetreuung arbeitet.

Tag der Pflege
SPÖ fordert bessere Entlohnung für Pflegeberufe

Die Corona-Epidemie zeigt seit März jeden Tag, wie wichtig ein gut funktionierendes Pflege- undGesundheitssystem ist und wer tatsächlich die Systemerhalter im Land sind. Dazu gehören auch die mehr als 30.000 Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialbereich. „Sie waren es, die weiterhin täglich zur Arbeit gegangen sind und sich um die Gesundheit unddas Wohlbefinden der Menschen gekümmert haben. Dafür gab es zurecht Dank und Anerkennung. Doch das alleine reicht nicht aus. Klatschen sorgt für...

  • Oberösterreich
  • Marlene Mülleder
Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ)

Philippinisches Pflegepersonal
SPÖ wittert „Lohndumping“

SPÖ kritisiert Pläne der ÖVP, Pflegepersonal von den Philippinen anzuwerben. Stattdessen werden Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Pflegebereich gefordert. OÖ. Angesichts des anhaltenden Fachkräftemangels im Pflegebereich kam von der ÖVP im Sommer 2019 ein Vorschlag: Pflegekräfte aus Asien holen. Genannt wurde etwa die christlich geprägte Republik der Philippinen. Nun wird es konkreter. So wolle man nach Informationen der SPÖ auf den Philippinen eine Agentur aufbauen um...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
von links: SPOÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer, Marcel Fratzscher, Leiter Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, und SPOÖ-Klubobmann Christian Makor
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Öffentliche Investitionen
Abschied von der „schwarzen Null“?

Bei der Klausur des SPOÖ-Landtagsklubs und des SPOÖ-Vorstandes war der deutsche Ökonom Marcel Fratzscher zu Gast. Unter anderem machte man eins zum Thema: öffentliche Investitionen. OÖ. Eine der größten Herausforderungen derzeit dürfte die Pflege sein. Von aktuell rund 80.000 Pflegebedürftigen in Oberösterreich wird die Zahl auf voraussichtlich 126.000 bis zum Jahr 2040 steigen. „Wenn wir jetzt nicht investieren, wird uns das Problem überrollen“, warnt Gerstorfer. Dringend müsse dafür gesorgt...

  • Oberösterreich
  • Ingo Till
„Danke“ betont Juha Daniel Baloun (re.), der den Scheck von Gisela Peutlberger-Naderer übernahm.

BezirksRundschau-Christkind
Unterstützung für Fabian Schwarz eingetroffen

 „In Notsituationen den Menschen zu helfen, das ist der Leitgedanke meines politischen Handelns. Daher unterstütze ich gerne die Aktion Christkind und werde als Sozialausschussvorsitzende auf das Soziale im Land gut schauen", betont Gisela Peutlberger-Naderer. TRAUN (nikl). Deshalb stellt sich die SPÖ-Landtagsabgeordnete aus Kematen an der Krems mit einer Spende in der Höhe von 350 Euro für das BezirksRundschau-Christkind in Linz-Land ein. Diese nahm Juha Daniel Baloun, Geschäftsstellenleiter...

  • Linz-Land
  • Klaus Niedermair
SPÖ Landtagsklub-Direktor Werner Innreiter, 
SPÖ Bundesländerkoordinator Christian Götz und SPÖ OÖ-Klubvorsitzender Christian Makor im Parlament (v. l.).
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SPÖ
Bundesländertalk zu Budgetdienst und Transparenz

Die SPÖ sprach im Bundesländertalk über Themen wie Budgetdienst oder Untersuchungskommission als Minderheitenrecht. OÖ. Vergangene Woche reisten Delegierte der SPÖ Oberösterreich nach Wien. Der Hintergrund der Reise waren Themen wie unter anderem Budgetdienst, Kontrollrechte oder Transparenz. Am ersten Tag wurde über die Tätigkeiten des Budgetdienst des Bundes und dessen genaue Tätigkeiten informiert. Ziel dieser Einrichtung ist eine Erhöhung der Transparenz in Haushaltsangelegenheiten zu...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Herwig Mahr (FPÖ; v. l.) und Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) präsentieren das neue Sozialhilfeausführungsgesetz für Oberösterreich.
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Landespolitik
Neues umstrittenes Sozialhilfegesetz

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

  • Linz
  • Carina Köck
Großer Jubel in der oberösterreichischen VP-Wahlzentrale.
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Oberösterreich

Die ÖVP ist der große Wahlsieger – anbei das Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen. Die ÖVP holt 37,5 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 6 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 5,7 Prozentpunkte und landet bei 21,2 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16,2 Prozent, verliert also drastisch: minus 9,8 Prozentpunkte (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 13,9 Prozent – sie waren ja bei der letzten Wahl überhaupt aus dem Nationalrat geflogen....

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Berichterstattung zum Wahlergebnis der Nationalratswahl 2019 in Linz-Land.

Wahlergebnis
So lief die Nationalratswahl 2019 im Bezirk Linz-Land

Vom Verlust eines Mandats bis zum historischen Ergebnis: So wurde im Bezirk Linz-Land gewählt. LINZ-LAND (red). Auch in den Bezirksergebnissen spiegelt sich das vorläufige Wahlergebnis auf Bundesebene wieder. Was ist passiert? In fast allen Gemeinden – bis auf Ansfelden, Asten und Traun – setzte sich die ÖVP vor der SPÖ auf Platz eins. Auch die Grünen machten einen gewaltigen Satz nach vorne. Nach Auszählung aller Gemeinden, inklusive Wahlkarten, erreicht die ÖVP im Bezirk 31,11 Prozent,...

  • Linz-Land
  • Bezirksrundschau Linz-Land
SP-Bezirksparteinobmann Hermann Krist.

Hermann Krist tritt für Reichensteuer ein

20.000 neue Kindergartenplätze oder 3.000 neue Pflegeplätze in Linz-Land seinen laut Bezirks-SPÖ mit einer „Reichensteuer“ finanzierbar. BEZIRK (red). Die Einnahmen aus Steuern für Superreiche würden demnach Vorteile für die Allgemeinheit mit sich bringen. Die zu erwartenden Einnahmen auf die Besteuerung von Superreichen würden für eine spürbare Entlastung der Bevölkerung sorgen.  Allein mit jenem Anteil, der Linz-Land zusteht, könnten z. B. 20.846 ganztägige Kindergartenplätze oder 3.198 neue...

  • Linz-Land
  • Oliver Wurz
Die Übergangsregierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz ist nach der Annahme des Misstrauensantrages Geschichte.

Misstrauensantrag
Regierung gestürzt – Löger übernimmt vorübergehend Kanzler-Aufgaben – Reaktionen aus OÖ

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Jubel über die erste Trendprognose nach der EU-Wahl in der OÖVP-Wahlzentrale im Heinrich-Gleißner-Haus in Linz. Landeshauptmann Thomas Stelzer (l.) und OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer dankten der OÖVP-EU-Kandidatin Angelika Winzig (Mitte), "die einen sehr engagierten und authentischen Wahlkampf geführt hat".
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EU-Wahl 2019
Endergebnis: Wie in Oberösterreich und seinen Gemeinden gewählt wurde

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

  • Oberösterreich
  • Online-Redaktion Oberösterreich
Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner (v. l.).
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Land OÖ
ÖVP-FPÖ Koalition präsentiert erste Vorhaben

Nach dem Koalitionsausschuss zwischen der ÖVP und FPÖ in Oberösterreich wurden erste Schritte bekannt gegeben. OÖ. Die Ibiza-Affäre wirkt sich neben der Bundesregierung auch auf die einzelnen Bundesländer aus. Landeshauptmann Thomas Stelzer verkündete bereits am Montagnachmittag, dass die VP-FP Koalition in Oberösterreich fortgeführt werde. Heute trat man in einem Koalitionsausschuss zusammen, um die Zusammenarbeit der kommenden Jahre in Oberösterreich zu besprechen. Laut Landeshauptmann Thomas...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
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SP Spitzenkandiatin Sabine Naderer-Jelinek.
Video

Leonding wählt
Sabine Naderer-Jelinek: Unsere BÜRGERmeisterin

Am 26. Mai haben die LeondingerInnen die Wahl: eine neue Bürgermeisterin/ ein neuer Bürgermeister wird gewählt. LEONDING. Dr. Sabine Naderer-Jelinek ist seit 6 Jahren die erste Vizebürgermeisterin der Stadt. Ihr Credo: Wir müssen auf alle Menschen in der Stadt schauen! „Leonding lebenswert ein Leben lang - nur, wenn auf alle Menschen in einer Stadt geschaut wird, können sie ihr Umfeld genießen und sich auch mit der Stadt, in der sie leben identifizieren. Deshalb will ich auch in Zukunft dafür...

  • Linz-Land
  • Oliver Wurz
Harald Ettl, ehemalige EU-Parlamentarier, Maria Berger, ehemalige Höchstrichterin am europäischen Gerichtshof, und Hannes Heide, Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl (v. l.).

Hannes Heide
„EU muss in ländlichen Gebieten spürbar werden“

Hannes Heide, Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl, will Europa im regionalen Raum spürbar machen. OÖ. Der Spitzenkandidat der SPOÖ für die EU-Wahl, Hannes Heide, möchte das Sprachrohr der Städte, der Gemeinden und der Regionen auf europäischer Ebene sein. Seit zwölf Jahren ist er Bürgermeister von Bad Ischl und sieht sich in dieser Position selbst als nahe bei den Menschen. „Die Europäische Union ist nicht in Straßburg oder Brüssel – sie ist hier bei uns. Gerade ländliche Gebiete brauchen...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer & SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer (v. l.).

SPÖ-Umfrage
Kampf um Platz zwei mit FPÖ

Eine Umfrage im Auftrag der SPÖ zeigt die Themen, welche die oberösterreichische Bevölkerung beschäftigen sowie ein Wahlergebnis, wenn kommenden Sonntag gewählt werden würde. OÖ. Die SPÖ beauftragte das Institut für empirische Studien (IFES), die aktuelle Lage in Oberösterreich abzufragen. 1.000 Personen wurden befragt, welcher Themen sich die Landespolitik annehmen sollte und welche Partei sich bisher am meisten für bestimmte Themen einsetzt. Plätze eins bis drei: 56 Prozent der Befragten...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
Mario Dujaković hat eine neue Herausforderung.

Mario Dujaković
Neuhofner spricht für Rendi-Wagner

Nach beruflichen Stationen in der Öffentlichkeitsarbeit im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie und als Pressesprecher im Rathaus, unter anderem bei der ehemaligen Wiener Vizebürgermeisterin Renate Brauner und bei Finanzstadtrat Peter Hanke ist es nun fix. NEUHOFEN (red). Der gebürtige Neuhofner Mario Dujaković wechselt in Kürze als Pressesprecher ins Büro der SPÖ-Bundesparteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner. Startschuss in der SchülervertretungBegonnen hat Dujakovićs...

  • Linz-Land
  • Klaus Niedermair
Landtagsabgeordneter Michael Lindner und Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer.

Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer
SPÖ erinnert an Bürgerkrieg vor 85 Jahren

OÖ. In Gedenken an den Bürgerkrieg, der vor 85 Jahren Österreich entzweite, ist es für Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer und Landtagsabgeordneten Michael Lindner (beide SPÖ) umso wichtiger, sich der Wahrung der Demokratie zu widmen.  Aktionsplan gegen Rechtsextremismus Daher fordert die SPOÖ-Chefin einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus in Oberösterreich. „Für uns soll die Erinnerung an diese schlimme Zeit ein mahnendes Beispiel sein, unsere Demokratie und Menschenrechte zu...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner.
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Gesundheitspolitik
Haimbuchner übt Kritik an SPÖ

OÖ. „Der akute Ärztemangel ist nicht über Nacht entstanden. Die Situation ist eine Auswirkung einer verfehlten Gesundheitspolitik derer, die jetzt am lautesten schreien. Ein Jahrzehnt war die SPÖ nicht nur säumig, sondern hat Warnungen von Experten, gerade auch aus der Ärzteschaft, ignoriert und wirft der aktuellen Bundesregierung dieses selbstverschuldete Versäumnis nun vor“, mit diesen Worten übt FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner Kritik an der vergangenen SPÖ-Gesundheitspolitik. ...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer und SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer (v. l.).

SPÖ Oberösterreich
Kritik an Wohnbau & Mietrecht

OÖ. Die SPÖ Oberösterreich will 2019 fünf Polit-Schwerpunkte setzen. Laut der SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer würde rund ein Viertel der Bevölkerung mehr als ihr halbes Einkommen für Wohnen ausgeben. Der Grund dafür sei, dass zu wenig leistbare Wohnungen gebaut werden. Mietrecht sei auf Stand von 2009 Zudem funktioniere das Mietrecht, welches auf dem Stand von 2009 sei, nicht mehr. Es würden keine Wohnbeihilfen für Wohnungen, die mehr als sieben Euro pro Quadratmeter kosten, gewährt. Einmal mehr...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger

Spendenübergabe der SPÖ St. Marien und des Musikvereins Jung St. Marien

Vizebürgermeister Helmut Löschl, Mitglieder der SPÖ St. Marien und des Musikvereins Jung St. Marien (JSTM) unterstützen die Familie Osterkorn mit € 500,— für die Therapie von Sohn Daniel Die SPÖ St. Marien veranstaltet jedes Jahr gemeinsam mit dem Musikverein Jung St. Marien am 24. Dezember ein Weihnachtsblasen mit Charitypunschstand um Spenden für BürgerInnen der Gemeinde zu sammeln. Heuer wurde das gesammelte Geld an Familie Peter und Melanie Osterkorn übergeben. Daniel, ihr älterer Sohn,...

  • Linz-Land
  • SPÖ St. Marien
Thomas Drozda freut sich auf ein paar freie Tage.

Thomas Drozda
„Bin mit dem Brief ans Christkind gut gefahren“

BEZIRK (red) SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda, ein gebürtiger Linz-Landler, spricht über die besinnlichste Zeit im Jahr und Neujahrsvorsätze. Als SPÖ-Bundesgeschäftsführer sind Sie auch in der „besinnlichsten“ Zeit des Jahres gefordert. Wann, außer zu Weihnachten, haben Sie Momente der Ruhe? Drozda:Es stimmt, die letzten Wochen waren sehr intensiv. Aber es ist wichtig, aufzuzeigen, ob und wann das Land in eine falsche Richtung geht. Als Sozialdemokraten werden wir nicht ruhen,...

  • Linz-Land
  • Klaus Niedermair

"Gewaltschutz geht uns alle an"

SP-Frauen aus Linz-Land machen mit Kampagne auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam. BEZIRK (red). „Gewaltschutz geht uns alle an“ – unter diesem Motto machen die SPÖ Frauen Oberösterreich heuer bei verschiedenen Aktionen im ganzen Land auf die „16 Tage gegen Gewalt an Frauen“ aufmerksam. „Es kommen immer wieder neue Ungeheuerlichkeiten über Gewalt an Frauen ans Licht, und wir SPÖ-Frauen wollen Frauen Mut machen, sich zu wehren“, betont Bezirksfrauenvorsitzende Renate Heitz. Im Bezirk Linz-Land...

  • Linz-Land
  • Oliver Wurz

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