Rassismusvorwürfe

"Raml ist völlig untragbar und muss zurücktreten"

FPÖ-Stadtrat Raml hat sein viel kritisiertes Posting gelöscht und in der StadtRundschau erstmals dazu Stellung genommen. Die anderen Parteien bleiben jedoch bei ihrer teils heftigen Kritik. Zudem ermittelt die Staatsanwaltschaft.

LINZ. Nach fünf Tagen hat FPÖ-Stadtrat Michael Raml sein umstrittenes Posting gelöscht und gegenüber der StadtRundschau erstmals zu der heftigen Kritik an ihm Stellung genommen (was er gepostet hat, können Sie hier nachlesen).
Einsichtig oder gar schuldbewusst zeigt sich Raml dabei nicht. Vielmehr wiederholt er seine Kernaussagen. So wollte er mit seinem Posting aufzeigen, wie viel die medizinische Behandlung von Häftlingen kostet und "dass Ausländer einen unverhältnismäßig hohen Anteil der Inhaftierten ausmachen". Auf die Kritik, dass der von ihm angeprangerte Vorschlag Anschobers eigentlich von der FPÖ selbst kommt und diese Kosten deutlich reduzieren würde, geht Raml nicht ein.

Raml: "Zugespitzt pointiert formuliert"

Die von vielen als "offen rassistisch" kritisierte Wort- und Bildwahl kommentiert er wie folgt: "Ich habe das zugespitzt pointiert formuliert, weil ich mich mit Leidenschaft für das Wohl der Österreicherinnen und Österreicher einsetze." Da diese Darstellung eine Diskussion ausgelöst hätte, die vom eigentlichen Problem ablenke, habe er sich dazu entschlossen, das fragliche Posting zu löschen.

Und so reagieren die anderen Parteien auf das Statement von Raml:

SPÖ: "Zeigt, dass sich Raml nicht auskennt"

Für die SPÖ bekräftigt Fraktionsvorsitzender Stefan Giegler die Kritik. "Ramls Statement belegt, wie plump das Ganze war, weil es zeigt, dass er sich nicht wirklich auskennt. Aber wir sind froh, dass er es heruntergenommen hat", so Giegler.

ÖVP: "Offensichtlich kein Ausrutscher"

ÖVP-Klubobmann Martin Hajart kritisiert, dass man in Ramls Stellungnahme weder eine Entschuldigung über das fremdenfeindliche Posting, noch eine Richtigstellung zum falschen Inhalt gebe. "Demnach hat es sich offensichtlich um keinen Ausrutscher gehandelt, sondern welche Geisteshaltung der FPÖ-Stadtrat an den Tag legt", so Hajart.

Grüne: "Schadet dem Ansehen unserer Stadt"

Jede Einsicht vermisst auch der grüne Klubobmann Helge Langer. „Solche Entgleisungen legen nicht nur auf erschreckendes Weise dar, welche Geistes Kind Stadtrat Raml offenbar ist, sie schaden auch dem Ansehen unserer Stadt“, so Langer, der von einer billigen und für die FPÖ typischen Täter-Opfer-Umkehr spricht. Raml ist in seiner Funktion völlig untragbar und muss umgehend zurücktreten", bekräftigt Langer seine Rücktrittsforderung.

Neos: "Raml verfehlt Thema"

Auch Neos-Fraktionsobmann Lorenz Potocnik erneuert seine Kritik. Mit seinen Ausreden verfehle Raml das Thema. "Abgesehen davon will ich, dass er seine sehr gut bezahlte Zeit für seine Aufgaben in Linz nutzt", so Potocnik.

Staatsanwaltschaft ermittelt

Ramls Posting ist auch ein Fall für die Staatsanwaltschaft. Der ehemalige grüne Nationalratsabgeordnete Karl Öllinger hat eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft Linz eingebracht.