Europäischer Aufbauplan

Diese 15 Projekte hat Salzburg eingereicht

Salzburg hat mit Blick auf den europäischen Aufbauplan 15 Einzelprojekte mit einem Finanzierungsbedarf von insgesamt 916,325 Mio. Euro für den Förderungszeitraum von 2020 bis 2026 für den österreichischen Aufbau- und Resilienzplan eingereicht. Welche Projekte ausgewählt und der Europäischen Kommission am Ende übermittelt werden, muss der Bund entscheiden; die Auswahl beziehungsweise was dem europäischen Aufbauplan tatsächlich zugeordnet werden kann, ist noch nicht getroffen beziehungsweise entschieden.

SALZBURG. Wie viele und welche Einzelprojekte in welchem finanziellen Umfang die Landesregierung für den österreichischen Aufbau- und Resilienzplan eingereicht hat, wollten die Neos Salzburg wissen; außerdem interessierte, wie viele und welche dieser Projekte aus Salzburg durch die österreichische Bundesregierung bei der Europäischen Kommission eingereicht wurden. Daher stellten die Neos-Landtagsabgeordneten Sebastian Huber (Zweiter Landtagspräsident), Klubobmann Josef Egger und Elisabeth Weitgasser eine diesbezügliche Anfrage, die sich an den für Europaangelegenheiten ressortzuständigen Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) richtete.

15 Salzburger Einzelprojekte eingereicht

Salzburg habe – so Haslauer in seiner Beantwortung, die mit 17. August datiert ist – 15 Einzelprojekte mit einem Finanzierungsbedarf von insgesamt 916,325 Mio. Euro für den Förderungszeitraum von 2020 bis 2026 eingereicht. Konkret handle es sich um folgende Projekte:

1. Ausbau und Modernisierung der Salzburger Lokalbahn.
2. Ausbau und Modernisierung der Pinzgauer Lokalbahn.
3. Landesdienstleistungszentrum neu.
4. Breitband-Ausbau.
5. Sanierung und Erweiterung Festspielhäuser.
6. Neubau Universität Mozarteum mit Digitalisierungsschwerpunkt.
7. Traumazentrum neu (Haus B) in den Salk Gemeinnützige Salzburger Landeskliniken Betriebsges. mbH.
8. Masterplan Klima und Energie 2030.
9. Reparaturbonus.
10. Strukturentwicklung der kommunalen Abfallwirtschaft.
11. Natur im Garten.
12. "Salzburg.Digital" – Digitalisierungsoffensive für die Salzburger Wirtschaft.
13. Paris Lodron Universität Salzburg (Plus) – Stiftungsprofessuren für die Fakultät für Digitale Wissenschaften.
14. Digitalisierungsoffensive „Digi fit“ Frau und Arbeit.
15. Digitalisierungsoffensive Erwachsenenbildung.

Österreich stehen 3,5 Mrd. Euro zur Verfügung

Haslauer informierte in der Beantwortung, dass der von Österreich bei der Europäischen Kommission eingereichte nationale Aufbau- und Resilienzplan (kurz: ARP) sich auf einen Finanzierungsbedarf von  4,5 Mrd. Euro beziehe, womit der für Österreich berechnete Anteil von zirka 3,45 Mrd. Euro überschritten worden sei. Daher könnten nicht alle von Österreich eingereichten Vorhaben finanziert werden. Der von Österreich eingereichte Aufbau- und Resilienzplan sei von der Europäischen Kommission mit einem Budget von insgesamt 3,5 Mrd. Euro, am 21. Juni 2021, genehmigt worden.

Projektauswahl durch den Bund noch nicht entschieden

Über die Auswahl der Projekte durch die Bundesregierung würden noch keine Informationen vorliegen. Welche Vorhaben aus Salzburg den „Komponenten“ des Aufbau- und Resilienzplans zugeordnet werden könnten, sei noch nicht entschieden worden.

Sechs Bereiche von EU-Bedeutung

Der Anwendungsbereich der Aufbau- und Resilienzfaszilität¹ (kurz ARF) umfasse – so legte Haslauer weiter dar – folgende in sechs Säulen gegliederte Politikbereiche von europäischer Bedeutung:

• Ökologischer Wandel.
• Digitaler Wandel.
• Intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum, darunter wirtschaftlicher Zusammenhalt, Arbeitsplätze, Produktivität, Wettbewerbsfähigkeit, Forschung, Entwicklung und Innovation sowie ein gut funktionierender Binnenmarkt mit starken KMU (kleine und mittlere Unternehmen).
• Sozialer und territorialer Zusammenhalt.
• Gesundheit und wirtschaftliche, soziale und institutionelle Resilienz, um unter anderem die Krisenvorsorge und Krisenreaktionsfähigkeit zu erhöhen.
• Maßnahmen für die nächste Generation, Kinder und Jugendliche, wie zum Beispiel Bildung und Kompetenzen.

^{(1) Fazilität bezeichnet laut der Online-Enzyklopädie Wikipedia (recherchiert am 1. September 2021 im Finanzwesen die betraglich begrenzte Möglichkeit, Kredite aufnehmen oder Guthaben anlegen zu können.}

Die von Salzburg eingereichten und oben genannten 15 Projekte seien themenübergreifend und daher mehreren Säulen beziehungsweise Politikbereichen zuzuordnen, wobei eine Zuordnung auch anhand von Teilprojekten möglich sein sollte.

Der österreichische Aufbau- und Resilienzplan bestünde – so Haslauer in der Anfragebeantwortung weiter – aus einigen wenigen konkreten, projektbezogenen und finanziell sehr umfangreichen Vorhaben, die von der Bundesregierung als vorrangig erachtet worden seien sowie aus zahlreichen Maßnahmen, die sich weder auf ein Bundesland noch auf konkrete Projekte beziehen würden. Es könnten Förderanträge von allen Gebietskörperschaften, Einrichtungen, Unternehmen und Privatpersonen aus allen Bundesländern gestellt werden. Es sei anzunehmen, dass einige der von Salzburg übermittelten Projektvorschläge oder Teilprojekte aus den für diese Maßnahmen zur Verfügung stehenden Mitteln finanziert werden können.

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