Melk - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Am Donnerstag, 20. Mai, findet die nächste Landtagsitzung statt.
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NÖ Landtag
Medizintechnik, Klima und Verkehr dominieren Sitzung

Landtagsvorausschau: Am Donnerstag, 20. Mai, werden im NÖ Landtag u.a. folgende Themen besprochen, beschlossen oder auch abgelehnt: Halbierung der Mineralölsteuer, Meilenstein in der Medizintechnik, Maßnahmen für Chancengleichheit, Punktlandung in Beruf und Studium. NÖ. Von einem Meilenstein in der Medizin spricht die ÖVP unter Klaus Schneeberger: Das Projekt Zyklotron in Wr. Neustadt wird bei der Sitzung des NÖ Landtages behandelt werden. Über 9.000 Niederösterreicher erhalten jedes Jahr die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Alois Schwarz, Silvia Schneider und Alexander Bernhuber präsentieren den "Austrian Green Deal" für den Klimaschutz.
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Alexander Bernhuber
Österreichs "Green Deal" wird von Kilber EU-Abgeordneten angetrieben

Alexander Bernhuber und zwei prominente Unterstützer wollen den Klimaschutz im Land vorantreiben. KILB/ÖSTERREICH. „Klimaschutz muss endlich globale Priorität haben. Es ist unser gemeinsames Anliegen, Europa nachhaltiger zu gestalten und dabei gleichzeitig ein attraktiver Wirtschaftsstandort zu bleiben", erklärt der Kilber EU-Abgeordnete Alexander Bernhuber bei der Präsentation seiner Publikation. Artenschutz und Energie Die Publikation, der "Austrian Green Deal", befasst sich mit diversen...

  • Melk
  • Daniel Butter
Landtagsabgeordneter Karl Moser, Zweiter Landtagspräsident Gerhard Karner und Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko.

„Clever mobil“
Melker Gemeinden können bis zu 20.000 Euro für Mobilitätsprojekte gewinnen

NÖ Gemeinden und Kleinregionen werden im Rahmen des Landesmobilitätskonzepts 2030+ unterstützt. BEZIRK. Auf Grund des großen Erfolges der ersten beiden Wettbewerbe 2017 und 2019, startet das Land Niederösterreich 2021 heuer erneut seinen landesweiten Mobilitätswettbewerb. Die dritte Auflage des Wettbewerbs steht und dem Motto “Clever mobil – Multimodalität macht´s möglich“. „Neben Investitionen in den Öffentlichen Verkehr, braucht es aber kleinräumige Mobilitätslösungen. Wer könnte diese besser...

  • Melk
  • Daniel Butter
Talschluss
Video 20

Urlaub in Österreich
Saalbach Hinterglemm - Home of Lässig

Sommer in Saalbach  Vielfältig - Lässig - AktivAtemberaubende Bergkulissen grüßen in Saalbach Hinterglemm bereits in der Morgensonne und lassen voll Vorfreude den Wanderrucksack schultern. Auf geht's, denn es warten 400 km Wanderwege für entschleunigende Touren und anspruchsvolle Weitwanderungen, beeindruckende Gipfelsiege oder genussvolle Panoramarunden. Sechs Sommerbahnen in Saalbach Hinterglemm ermöglichen einen schnellen Start in den Wandertag und bringen Naturliebhaber direkt hinauf zum...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Gerhard Monitzer
FP-Pressesprecher Alexander Murlasists und Verkehrssprecher Dieter Dorner.
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Parkpickerl in Bundeshauptstadt
FPÖ fordert mehr Stellplätze für Pendler

40.000 Park&Ride Stellplätze gibt es: Wenn Wien das flächendeckende Parkpickerl einführt, sind das viel zu wenig, kritisiert die FPÖ. NÖ. "Es ist wichtig, beide Verkehrskonzepte miteinander zu verschränken, den Individual- und den öffentlichen Verkehr", führt FPÖ-Verkehrssprecher Dieter Dorner aus. Niederösterreich ist das Land der Pendler – 65 Prozent aller Beschäftigten brauchen das Auto, um zur Arbeit zu gelangen. Nur einer von fünf nutzt die öffentlichen Verkehrsmittel, die Hälfte der...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Andreas Schuhmann, Christiane Teschl-Hofmeister, Ludwig Schleritzko und Karl Moser

Vorbild Barrierefreiheit
Projekte aus dem Bezirk Melk werden gesucht

Vorbilder für die Barrierefreiheit in Niederösterreich gesucht: Landesrat Ludwig Schleritzko und Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister rufen auch dieses Jahr dazu auf, vorbildhafte barrierefreie Projekte einzureichen. Alle niederösterreichischen Initiativen sind eingeladen, sich mit ihrem Vorzeigeprojekt am Wettbewerb um den begehrten BhW-Preis „Vorbild Barrierefreiheit“ zu beteiligen. BEZIRK. Es ist wieder so weit: Im Herbst findet die dritte Award-Verleihung „Vorbild Barrierefreiheit“...

  • Melk
  • Daniel Butter
Christine Boldizsar, Emre Acarbas, GR Michael Hauer, Europaabgeordneter Dr. Günther Sidl, Verena Schroll, GGR Thomas Renner und SPÖ-Bezirksgeschäftsführer GGR Bernhard Wurm

"Restart" der jungen SPÖ
Die Junge Generation im Bezirk Melk startet neu durch

Mit einem neuen Vorstandsteam und vieler innovativer und frischer Ideen nimmt die Junge Generation (JG) ihre Arbeit im Bezirk Melk auf. BEZIRK. Für die SPÖ im Bezirk Melk stand ein besonderes Ereignis auf dem Plan: Die Junge Generation im Bezirk Melk hat sich neuformiert und wird sich zukünftig aktiv für junge Menschen und deren Anliegen stark machen. Die JG-Mitglieder und FunktionärInnen verstehen sich dabei als Sprachrohr, um auf die brennenden Themen von Jugendlichen und Jungfamilien...

  • Melk
  • Daniel Butter
FP-Verkehrssprecher zeigt das Konvolut "Donaubrücke" aus dem Jahr 2000 in die Kamera.
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Straßennetz ausbauen
Freiheitliche fordern Donaubrücke in "Traismauer" äh "Zeiselmauer"

Miteinander zwischen Individual- und öffentlichem Verkehr: Freiheitliche wollen genauso in den Bau von Straßen als auch in den der Öffis investieren. NÖ. Also gleich mal vorweg – ja, die Donaubrücke in Traismauer gibt es schon. Offenbar ist das jedoch noch nicht zur FPÖ vorgedrungen, denn bei der heutigen Pressekonferenz (12. Mai 2021) pochte man darauf, diese zu errichten. Aber, wir wissen ja alle, wer noch nie einen Fehler gemacht hat, der werfe den ersten Stein. Doch von vorn. Der...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Franz Schnabel und MEP und Bezirksvorsitzenden Günther Sidl

Bezirk Melk ist dabei
Startschuss für den “Feinkostladen Europas”

Neue Auszeichnung für Gemeinden, die Vermarktung regionaler Lebensmittel unterstützen - Sidl: "Gemeinden im Bezirk Melk haben schon Initiativen gesetzt."  
 “Niederösterreich ist der Feinkostladen Europas”, betonen Landeshauptfrau-Stellvertreter Franz Schnabl und Abgeordneter zum Europäischen Parlament Günther Sidl im Rahmen einer Pressekonferenz, bei der auch die gleichlautende Auszeichnung für besonders engagierte Städte und Gemeinden präsentiert wurde. “Nachhaltig hergestellte und regionale...

  • Melk
  • Daniel Butter
Am Samstag, 8. Mai, startet man um 14.30 Uhr am Wiener Neustädter Hauptplatz zur geführten Radtour zu sieben Plätzen, an denen "Politik-Marketing" aufgedeckt werden soll.
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Wiener Neustadt
Radtour durch die "Betonhauptstadt"

Am Samstag, 8. Mai, laden Radlobby und 
"Plattform Vernunft statt Ost-Umfahrung" zu einer geführten Radtour durch die "Betonhauptstadt" Wiener Neustadt ein. Dabei sollen "sieben leere Politik-Versprechen" aufgedeckt werden - zumindest wenn es nach den Veranstaltern geht. WIENER NEUSTADT. Klima- und Energiemodellregion, Klimabündnis-Gemeinde und seit kurzem auch dem Bodenbündnis beigetreten - in Wiener Neustadt ist Klima- und Umweltschutz in aller Munde. In den Medien wird die...

  • Wiener Neustadt
  • Mathias Kautzky
SP-Bürgermeister und Ortsparteivorsitzender Gerhard Leeb und SP-Vizebürgermeister Andreas Umgeher

Persenbeug-Gottsdorf
Gemeinde-SP zeigt auf Würfeln "wo der Schuh drückt"

Die drei drehbaren Würfeln wurde am 1. Mai von der Ortsorgansiation der SPÖ Persenbeug-Gottsdorf aufgestellt. PERSENBEUG-GOTTSDORF. Der "Mai-Aufmarsch" der SPÖ fiel aus bekannten Gründen heuer aus. Die SPÖ Persenbeug-Gottsdorf wollte trotzdem aufzeigen, wo nach wie vor der „Schuh drückt“ und wofür es sich lohnt, sich einzusetzen. Deswegen hat sich die Ortsorganisation überlegt, wie sie auf ihre Anliegen aufmerksam machen kann. Das Ergebnis ist der PeGo-Würfelturm. Das sind drei drehbare Würfel,...

  • Melk
  • Daniel Butter
LH Mikl-Leitner, BM Kocher und LR Eichtinger mit Mandatarinnen und Mandataren aus Stadt und Bezirk Baden, die sich bei den Freiwilligen für ihr Engagement in der Teststraße bedanken

Teststraße Baden
"Danke-Aktion" von Mikl-Leitner, Kocher und Eichtinger

LH Mikl-Leitner/BM Kocher/LR Eichtinger: Danke an alle, die gegen Corona für uns im Einsatz sind: Gemeinsamer Besuch einer Teststraße in Baden, um sich stellvertretend bei allen Helferinnen und Helfer im Land zu bedanken   NÖ. Bei einem gemeinsamen Besuch von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Arbeitsminister Martin Kocher und Arbeitsmarktlandesrat Martin Eichtinger mit den Mandatarinnen und Mandataren des Bezirks Baden, wurden anlässlich der „Danke-Aktion“ der VPNÖ kleine Aufmerksamkeiten...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Michaela Hinterholzer und Andreas Purt hissen die Fahne.
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Flagge zeigen
Warum jetzt im Mostviertel orange-weiße Fahnen wehen

Um die gemeinsame Identität innerhalb der Region zu stärken, beliefert Mostviertel Tourismus ihre Gemeinden mit orangen "Mostviertel"-Fahnen. MOSTVIERTEL. Als sichtbares Zeichen der Regionszugehörigkeit sollen diese künftig an häufig frequentierten Plätzen in den Gemeinden gehisst werden. "Ein gemeinsamer und wiedererkennbarer Auftritt innerhalb des Mostviertels ist wichtig, um bei Gästen und Einheimischen die starke Marke in Erinnerung zu rufen", erklärt Mostviertel-Tourismus-Geschäftsführer...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Wo kommt die Milch her, wo das Fleisch?

NÖ Landtag
Lebensmittelkennzeichnung in Kantinen

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wenn man ein Kind erwartet, dann will man auch die Gespräche mit einer Hebamme führen.
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NÖ Landtag
Grüne fordern "Entlastungspaket für Hebammen"

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ausbau der Franz-Josefs-Bahn bis 2027 fix.
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NÖ Landtag
600 Millionen Euro für Ausbau der Franz-Josefs-Bahn

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald und Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zukommen lassen.

NÖ Landtag
Samwald/Schmidt: „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde!“

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Das Doppelbudget 22/23 soll erst im Herbst, anstatt im Juni vorgelegt werden.
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NÖ Landtag
Finanz-Chef Schleritzko will Budget im Herbst vorlegen

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die SPÖ im Bezirk Melk rund um Günther Sidl sammelt bis zum 1. Mai Spenden gegen Kinderarmut

SPÖ im Bezirk Melk
Große Spendenaktion gegen Kinderarmut statt Maikundgebungen

SPÖ-Mitglieder aus dem Bezirk Melk sammeln gegen Kinderarmut im Bezirk BEZIRK. „Die Corona-Pandemie und das verfehlte Krisenmanagement der Bundesregierung haben die Probleme von armutsbetroffenen Familien weiter verstärkt. Das werden wir am 1. Mai zur Sprache bringen – auch ohne Kundgebung“, erklärt SPÖ-Bezirksvorsitzender und EU-Abgeordneter Günther Sidl angesichts der bestehenden Einschränkungen für Veranstaltungen, die auch in diesem Jahr die traditionellen Feiern und Kundgebungen zum ersten...

  • Melk
  • Daniel Butter
Ortschefin Lisbeth Kern unterstützt die Petition.

Petition gegen Arbeitslosigkeit
Petzenkirchens Lisbeth Kern unterstützt die "Aktion 40.000"

PETZENKIRCHEN. Die SPÖ möchte mit der "Aktion 40.000" die steigende Arbeitslosigkeit bekämpfen. Dazu wurde eine Petition von Andreas Kollross gestartet. Petzenkirchens Ortschefin, Lisbeth Kern, hat ihre Unterschrift schon gesetzt. "Ich begrüße die Aktion 40.000 von Andreas Kollross und unterstütze sie, weil es mir wichtig ist, der steigenden Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken und den betroffenen Menschen wieder Perspektiven zu geben", so Kern. Hier geht es zur Petition.

  • Melk
  • Daniel Butter
Antwort vom Gesundheitsministerum auf offenen Brief der NÖ Sozialpartner: "Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst."
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Offener Brief an Minister Anschober
Gesundheitsministerium will "praxistaugliche Lösungen finden"

+++UPDATE, 27. März 2020 +++ Statement aus dem Gesundheitsministerium: Die Anliegen und Vorschläge der Sozialpartner nehmen wir ernst und wir stehen mit ihnen dazu auch laufend im Austausch. Unser gemeinsames Ziel ist, die dringend notwendigen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, die auch FachexpertInnen empfehlen, umzusetzen und gleichzeitig möglichst praxistaugliche Lösungen zu finden. Vor dem Hintergrund der steigenden Infektionszahlen und der sich zuspitzenden Situation auf den...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
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Bei der Online-Diskussion geht es dieses Mal um das Thema "Versorgungssicherheit"
Video

Politik & Versorgungssicherheit
Wie sicher ist NÖs Lebensmittelversorgung?

Stell' dir vor, ein Blackout unterbräche die Stromversorgung in Österreich. Grenzen würden aus welchem Grund auch immer geschlossen. Stell' dir vor, wir wären aufgrund einer Naturkatastrophe, eines Krieges, einer Pandemie in Österreich plötzlich auf uns alleine gestellt. NÖ. Es gibt unzählige Szenarien, durch die Lieferketten unterbrochen werden können und wir auf einmal nicht mehr auf die Vorteile unserer globalisierten Welt bauen können. Wenn der internationale Handel unterbrochen wird und...

  • St. Pölten
  • Mariella Datzreiter
VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner, NÖAAB-Landesgeschäftsführerin Sandra Kern und dem Arbeitsmarktsprecher und Landtagsabgeordneten Franz Rennhofer
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Arbeitsmarkt
ÖVP will Leerstände mit Dorf-Office-Abeitsplätzen füllen

VPNÖ-Ebner/Kern/Rennhofer: Leerstände in den Gemeinden für Dorf-Office-Arbeitsplätze nutzen
; Schwerpunkt der Volkspartei NÖ bleibt: Alles für Arbeit NÖ. Arbeit ist nicht erst seit heute unser wichtigstes Thema. Durch Konjunkturmaßnahmen, Qualifizierungsförderungen und Investitionen bleibt die ÖVPNÖ diesem Schwerpunkt treu. Alles was bisher getan wurde, habe einen Vorsprung verschafft – der NÖ Arbeitsmarkt entwickelt sich bundesweit am besten, führt VPNÖ Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beimischung von Bioethanol soll erhöht werden.
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NÖ Landtag
ÖVP fordert Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler

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