ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Bildungssprecherin der SPÖ NÖ, Elvira Schmidt, betonte in ihrer Rede im NÖ Landtag die Notwendigkeit eines erweiterten Arbeitsmarktpaketes für Frauen.
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NÖ Landtag
SPÖ: "Frauen sind nicht nur systemrelevant, sie sind das System"

SPÖ NÖ fordert im Landtag gezielte Arbeitsmarktförderungen für Frauen, ein Soforthilfepaket für Alleinerziehende und sofortige Gewaltschutzmaßnahmen; zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf braucht es zudem einen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem 1. Geburtstag. NÖ. Die Bildungssprecherin der SPÖ NÖ, Elvira Schmidt, betonte in ihrer Rede im NÖ Landtag die Notwendigkeit eines erweiterten Arbeitsmarktpaketes für Frauen: „Frauen trifft die aktuelle Krise besonders hart...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Victoria Polsterer, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Benjamin Koiser, LAbg. Margit Göll, Johanna Grassmann und Michael Stadlmann.
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NÖ Landtag
"Punktlandung in Beruf und Studium" beschlossen

LR Teschl-Hofmeister/LAbg. Göll: „Forderung des NÖ Schülerparlaments im Landtag beschlossen“; In der Landtagssitzung wurde der Antrag „Punktlandung in Beruf und Studium“, eine Forderung des NÖ Schülerparlaments für einen Ausbau der Orientierungshilfen beim Übertritt von der Schule in das Berufsleben oder in das tertiäre Bildungssystem, beschlossen. NÖ. Schülerinnen und Schüler stehen beim Übertritt in das Berufsleben oder das Studium vor der Frage, für welchen nächsten Schritt sie sich...

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  • Karin Zeiler
VPNÖ Klubobmann Klaus Schneeberger
Aktion

NÖ Landtag
Einstimmiger Beschluss für bessere Krebsdiagnostik

Einstimmig: Landtag beschließt Meilenstein in der Medizintechnik Niederösterreichs: In der heutigen Landtagssitzung (20.5.) wurde eine Haftungsübernahme in Höhe von 13,3 Millionen Euro für das Projekt Zyklotron in Wiener Neustadt beschlossen. NÖ. „Mit dem Zyklotron entsteht in Wiener Neustadt ein medizinischer Hotspot höchster Qualität im Bereich der Nuklearmedizin und der Onkologie“, beschreibt Schneeberger die Tragweite des Be- schlusses. Tumore haben oft einen deutlich intensiveren...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Am Donnerstag, 20. Mai, findet die nächste Landtagsitzung statt.
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NÖ Landtag
Medizintechnik, Klima und Verkehr dominieren Sitzung

Landtagsvorausschau: Am Donnerstag, 20. Mai, werden im NÖ Landtag u.a. folgende Themen besprochen, beschlossen oder auch abgelehnt: Halbierung der Mineralölsteuer, Meilenstein in der Medizintechnik, Maßnahmen für Chancengleichheit, Punktlandung in Beruf und Studium. NÖ. Von einem Meilenstein in der Medizin spricht die ÖVP unter Klaus Schneeberger: Das Projekt Zyklotron in Wr. Neustadt wird bei der Sitzung des NÖ Landtages behandelt werden. Über 9.000 Niederösterreicher erhalten jedes Jahr die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FP-Pressesprecher Alexander Murlasists und Verkehrssprecher Dieter Dorner.
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Parkpickerl in Bundeshauptstadt
FPÖ fordert mehr Stellplätze für Pendler

40.000 Park&Ride Stellplätze gibt es: Wenn Wien das flächendeckende Parkpickerl einführt, sind das viel zu wenig, kritisiert die FPÖ. NÖ. "Es ist wichtig, beide Verkehrskonzepte miteinander zu verschränken, den Individual- und den öffentlichen Verkehr", führt FPÖ-Verkehrssprecher Dieter Dorner aus. Niederösterreich ist das Land der Pendler – 65 Prozent aller Beschäftigten brauchen das Auto, um zur Arbeit zu gelangen. Nur einer von fünf nutzt die öffentlichen Verkehrsmittel, die Hälfte der...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wo kommt die Milch her, wo das Fleisch?

NÖ Landtag
Lebensmittelkennzeichnung in Kantinen

In der Landtagssitzung am 29. April wurde einstimmig beschlossen, dass eine rasche Umsetzung der – so wie es im Regierungsprogramm Türkis-Grün vereinbart wurde – verpflichtenden Kennzeichnung der Lebensmittelherkunft in Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung und für verarbeitete Produkte durch das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erfolgen soll. NÖ. "Was ist da drinnen?" – Ja, diese Frage stellt man sich unter Umständen, wenn man in Kantinen oder...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Wenn man ein Kind erwartet, dann will man auch die Gespräche mit einer Hebamme führen.
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NÖ Landtag
Grüne fordern "Entlastungspaket für Hebammen"

Silvia Moser: „Niederösterreich muss Ausbildungsplätze und Bedarf sicherstellen“ NÖ, „Hebamme verzweifelt gesucht – viele Schwangere tun sich schwer damit, eine Hebamme zu finden, die sie vor der Geburt und im Wochenbett betreut. Der Hebammenmangel, vor dem die Entscheidungsträger im Gesundheitswesen seit Jahren warnen, ist in einigen Krankenhäusern in Niederösterreich bereits traurige Realität. Ein Rechnungshofbericht bestätigt den deutlichen Mangel an Hebammen in unserem Bundesland. Dies gilt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Ausbau der Franz-Josefs-Bahn bis 2027 fix.
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NÖ Landtag
600 Millionen Euro für Ausbau der Franz-Josefs-Bahn

In die bestehende Franz-Josefs-Bahn werden knapp 370 Mio. Euro investiert. Weitere rund 230 Millionen Euro werden in die Einbindung in die Neubaustrecke der Westbahn investiert werden. NÖ. Die Volkspartei Niederösterreich stellte in der Landtagssitzung am 29. April das Thema „Regionalentwicklung nördliches Niederösterreich – 600 Millionen für die Franz-Josefs-Bahn“ in den Mittelpunkt. Der Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt im Sinne des Klima- und Umweltschutz. „In...

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  • Karin Zeiler
Klubobmann-Stv. LAbg. Mag. Christian Samwald und Bildungssprecherin LAbg. Elvira Schmidt zukommen lassen.

NÖ Landtag
Samwald/Schmidt: „Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde!“

In einer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Niederösterreich braucht die Aufschwung-Milliarde‘ brachte die SPÖ NÖ das Thema Arbeit und Wirtschaft in den NÖ Landtag. NÖ. Der stellvertretende Klubobmann der SPÖ NÖ Christian Samwald, betonte in seiner Rede, dass es ein Gebot der Stunde sein müsse, sich aus der aktuellen Krise heraus zu investieren, die Türkis-grüne Hilfen sind zu wenig, zu spät zu zögerlich so die Kritik. „Unser Bundesland braucht die Aufschwung-Milliarde, um 80.000 neue Jobs für...

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  • Karin Zeiler
Die Landtagsitzung findet am 29. April statt.
Aktion 3

Landtag NÖ
600 Millionen Euro für schnellere Franz Josefs-Bahn

Wenn am 29. April die Politiker im NÖ Landtag zusammentreffen, dann geht es um Öffis, die Regionalität und Herzkunftskennzeichnung in Kantinen, die Brettljausen beim Heurigen und um den Bericht der Volksanwaltschaft aus dem Jahr 2018/19. NÖ. Es ist wieder so weit, die Abgeordneten des NÖ Landtages werden am Donnerstag, 29. April, ihre Sitzung abhalten. Gleich zu Beginn der Sitzung dreht sich in der sogenannten aktuellen Stunde alles um die Aufschwungmilliarde (SPÖ-Antrag) – die Bezirksblätter...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Das Doppelbudget 22/23 soll erst im Herbst, anstatt im Juni vorgelegt werden.
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NÖ Landtag
Finanz-Chef Schleritzko will Budget im Herbst vorlegen

ÖVP-Landesrat Ludwig Schleritzko, ist überzeugt, dass die Vorlage des Doppelbudgets „Planungssicherheit bei möglichst großer Bewegungsfreiheit" bringt. Wie das SPÖ, FPÖ, NEOS und Grüne sehen – wir haben nachgefragt. NÖ. Niederösterreichs Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko plant Änderungen beim Zeitplan für die Vorlage des Budgets 2022, wie er in einem Schreiben an den Landtag festhält. Statt im Juni ein Budget für das kommende Jahr zu beschließen, will Schleritzko dem Landtag im Herbst ein...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beimischung von Bioethanol soll erhöht werden.
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NÖ Landtag
ÖVP fordert Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung

LH-Stv. Pernkopf/LAbg. Schulz: „Steigerung der Bio-Ethanol-Beimischung auf 10 Prozent spart jährlich rund 200.000 t CO2- Emissionen im Verkehrsbereich ein“ NÖ. Während in vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, wie Deutschland, Frankreich, Belgien oder Ungarn die Beimischung von 10 Prozent Bio-Ethanol in den Kraftstoff seit Jahren erfolgreich angeboten wird, hat Österreich dieses Vorhaben bisher noch nicht umgesetzt. Der Klub der VP Niederösterreich fordert daher das Bundesministerium...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
FPÖ fordert "Klimateller" für Soldaten; ÖVP meint: Das gibt es schon.
2 Aktion 3

NÖ Landtag
ÖVP verwehrt NÖ's Soldaten den FPÖ-"Klimateller"

Mehr Autarkie in den Kasernen und Regionales soll auf dem Teller landen: Die FPÖ will der Zentralküche den Garaus machen. Diesmal ist sie abgeblitzt. NÖ. Weg von der Zentralküche, hin zum Klimateller: Das will die FPÖ für die Soldaten in Niederösterreich erwirken. Regionales soll frisch auf den Tisch kommen und die Kasernen sollen in Sachen Energieversorgung und Sanitätswesen autarker werden. Das war ein Thema in der Landtagssitzung, die am Donnerstag stattgefunden hat. "Wir Grünen haben die...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Beschluss im NÖ Landtag: ÖVP, SPÖ und FPÖ stimmen für Doppelbudget.
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NÖ Landtag
ÖVP, SPÖ und FPÖ ermöglichen Erstellung eines Doppelbudgets

Gemeinsame Sache: Für 2022/23 soll ein Doppelbudget erstellt werden, das laut ÖVP die Auswirkungen der Pandemie so gut es geht abfedern wird. NÖ. Die einen sind der festen Überzeugung, dass es "Planungssicherheit, Handlungsfähigkeit und Verlässlichkeit" schafft, die anderen sprechen vom "Aushöhlen der Kontrollrechte der Opposition" sowie "einem demokratischen Rückschritt". Die Rede ist von der künftigen Erstellung eines Doppelbudgets für das Land NÖ etwa auch für die Jahre 2022/23. Dies wurde...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Die Karte zeigt: Die Kriminalität ist rückläufig: 25 Bezirke verzeichnen ein Minus, nur zwei ein Plus.
Aktion 4

Kriminalitätsstatistik 2020
NÖ ist "zweitsicherstes Bundesland"

Die Kriminalitätsstatistik 2020 liegt vor: Die Anzahl der Straftaten in NÖ ist gesunken, die Aufklärungsquote ist im Vergleich zum Jahr 2019 gestiegen. Zusammengefasst zeigen die Zahlen, dass 35 Prozent der Delikte in Wien passieren, an zweiter Stelle liegt NÖ mit 14 Prozent – damit darf sich NÖ den Titel "zweitsicherstes Bundesland" an die blau-gelbe Fahne heften. NÖ. Gerade als Innenminister Karl Nehammer heute, 18. März, die Kriminalitätsstatistik 2020 von Österreich präsentiert, schlägt...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Johannes Zuser achtete bei der Sitzung auf die Sicherheit.

Eklat im Bezirk Melk
Testverweigerer darf nicht an der Landwirtschaftskammer-Sitzung teilnehmen

Erich Wolf wurde wegen fehlendem Corona-Test von Ladwirtschaftskammer-Sitzung nicht reingelassen. BEZIRK. Große Empörung herrscht bei der FPNÖ. Erich Wolf, unabhängiger Bezirkslandwirtschaftskammer-Mandatar bekam keinen Zutritt zur Bezirkslandwirtschaftskammer-Sitzung in der Berglandhalle. Der Grund: das Fehlen eines Covid-19-Tests. "Trotz FFP2-Maske und zwei Meter Abstand durften nämlich nur Mandatare mit einem negativen Covid-19-Test an der Sitzung teilnehmen – das ist unglaublich“, so Erich...

  • Melk
  • Daniel Butter
Daniel Hemmer (gelbes T-Shirt), Landwirt und Imker, führte die Exkursionsteilnehmer in die Felder zwischen Lichtenwörth und Wr. Neustadt, wo die Wr. Neustädter 'Ostumfahrung' gebaut werden soll.
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Ostumfahrung Wiener Neustadt
Tausche Ackerboden gegen Straße

Die geplante Ostumfahrung von Wr. Neustadt bedroht nicht nur die Wiesen und Felder eines Naherholungsgebiets, sondern auch die Existenz von Bauern - und damit die Grundversorgung der Bevölkerung. WIENER NEUSTADT-LAND. Rund 50 Menschen stehen im idyllischen Grenzgebiet von Wr. Neustadt und Lichtenwörth: Während die Kinder auf den Wiesen Schmetterlingen nachlaufen, stehen die Erwachsenen mit Corona-Abstand im Halbkreis um Daniel Hemmer - Landwirt, Imker und Lichtenwörther Umweltgemeinderat. Die...

  • Wiener Neustadt
  • Mathias Kautzky
Landtagsabgeordneten Karl Moser und Landesrat Jochen Danninger.

Bezirk Melk
Land Niederösterreich stärkt heimische Tourismuswirtschaft

BEZIRK. Auf Initiative von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner wurde von Tourismuslandesrat Jochen Danninger ein blau-gelbes Unterstützungspaket für die heimische Tourismuswirtschaft geschnürt. „Mit dem Unterstützungspaket in der Höhe von 22 Millionen Euro wollen wir die heimischen Betriebe finanziell entlasten, ihnen verstärkt Beratung zukommen lassen und eine Marketingoffensive für den Urlaub in Niederösterreich starten. Damit wollen wir Niederösterreich als die Naherholungsregion Nummer...

  • Melk
  • Daniel Butter
Georg Ertl, Margit Straßhofer, Gerhard Karner, Patrick Strobl, Anton Höllein, Martin Leonhardsberger und Berhard Ebner

Gemeinderatswahlen 2020
"Man spürt die Geschlossenheit im Bezirk Melk"

BEZIRK MELK. "Wir stellen im Bezirk Melk 31 der 40 Bürgermeister, sind in allen Gemeinden mit über 1.100 Kandidaten vertreten und sind dadurch exzellent aufgestellt", lobt NÖs VP-Geschäftsführer Bernhard Ebner die Arbeit seiner Leute im Bezirk. Dabei betonte er auch, dass dieser Wahlkampf nicht wie jeder andere ist, sondern so individuell wie auch die Gemeindebedürfnisse. "Und so ist auch unser Team aufgestellt: individuell, kreativ und motiviert", so Ebner. Fünf Kandidaten im Fokus "Man spürt...

  • Melk
  • Daniel Butter
Landeshauptfrau Johann Mikl-Leitner
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E-Health, Kleinkindbetreuung, Tourismus, Onlinehandel
Das sind die Pläne für die Niederösterreicher

NÖ. 2020 wird ein Jahr der Arbeit auf allen Ebenen, kündigt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner an. Schließlich würden die Herausforderungen nicht weniger und nicht leichter, blickt die Landeshauptfrau bei der Arbeitsklausur der Volkspartei Niederösterreich (VPNÖ) in Amstetten in das neue Jahrzehnt. Heimische Händler sollen vom Onlinehandel profitieren„Der Bereich Arbeit und Wirtschaft hat sich in den letzten zehn Jahren stark gewandelt, besonders was den Onlinehandel betrifft. Die...

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner ging mit den Vertretern der 40 Melker Gemeinden die Aufgaben der Zukunft durch.
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Gemeinderatswahl 2020
Melks Schwarze sind bereit für die Wahl

BEZIRK. Egal ob amtierender Bürgermeister oder doch nur Opposition, bei der nächsten Gemeinderatswahl (26. Jänner) will die ÖVP mit zahlreichen Themen, die der Bevölkerung unter den Fingernägeln brennen, den positiven Schwung der letzten Wahlen auch auf Gemeindeebene mitnehmen. Dazu lud Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner alle 40 Gemeindevertreter der Schwarzen zu einer gemeinsamen Arbeitsklausur nach Luberegg ein. "Niederösterreich ist nicht nur das größte, sondern auch das vielfältigste...

  • Melk
  • Daniel Butter
Mostviertelkandidat Georg Strasser aus Nöchling darf sich wieder über den Einzug in den Nationalrat freuen.
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Nationalratswahl 2019
Türkise und Grüne sind Sieger des Melker Bezirks

Zuwachs für VP und Grüne, SP verliert über vier Prozent im Bezirk, FP nach Huber-Skandal angeschlagen. BEZIRK. Die Wahl ist geschlagen. Die Melker halten sich an den Bundestrend und verhelfen der ÖVP zu einem satten Plus von 8,78 Prozent (das Gesamtergebnis finden Sie hier). "Wir sind bis zum Schluss für Sebastian Kurz unterwegs gewesen. Wir haben zwar mit einem gutem Ergebnis gerechnet, aber mit solch einer Unterstützung haben wir dann auch nicht gerechnet", zeigt sich der...

  • Melk
  • Daniel Butter
Das Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019 in Melk

WAHLERGEBNIS
Nationalratswahl 2019 in Melk

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Melk-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. MELK. Sie haben gewählt: Welche Spitzenpartei hat die meisten Stimmen bei der Nationalratswahl 2019 aus dem Bezirk Melk erhalten und wie sehr beeinflusst der Skandal rund um Martin Huber das Ergebnis der FPÖ? Das Ergebnis finden Sie untenstehend. Rückblick auf die letzte Wahl Bei der letzten Wahl am 15. Oktober 2017 hat sich in Melk die ÖVP wie auch die Wahlen zuvor...

  • Melk
  • Daniel Butter
Das Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019 in Niederösterreich
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Niederösterreich

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Niederösterreich-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten und ist KEINE Hochrechnung. NIEDERÖSTERREICH. 1.292.901 Niederösterreicherinnen sind bei der Nationalratswahl wahlberechtigt. Somit steuert Niederösterreich vor Wien die meisten Stimmen zu dieser Wahl bei.  12 Tonnen StimmzettelBeeindruckend ist auch die Materialschlacht im größten Bundesland. In 2.650 Wahllokalen sorgen rund 32.800 freiwillige Beisitzer für einen...

  • Niederösterreich
  • Marie-Theres Weiser

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