Karner + Pernkopf

Taskforce zur Bekämpfung von Umweltkriminalität

Mit einer behördenübergreifenden Taskforce wollen Innenminister Gerhard Karner und Landeshauptfrau Stellvertreter Stephan Pernkopf gezielt und gemeinsam Umweltkriminalität bekämpfen.

NÖ. „Die Folgen und Auswirkungen der Umweltkriminalität betreffen uns alle, weshalb das Landwirtschafts-, Justiz- und Innenministerium gemeinsame Anstrengungen unternehmen, um diese Form der Kriminalität noch wirksamer bekämpfen zu können. Die interministerielle Zusammenarbeit über Behördengrenzen hinaus bildet die Eckpfeiler unseres Handelns“, sagte Innenminister Gerhard Karner. „Eine wesentliche Voraussetzung ist die enge Zusammenarbeit aller Behörden und NGOs auf Bundes- und auch auf Landesebene.“

Ausgangslage

Umweltkriminalität ist laut INTERPOL und UNO die viertgrößte globale Kriminalitätsform mit einem geschätzten jährlichen Schaden von bis 258 Milliarden US-Dollar, der durch Arten-, Natur- und Ressourcenverlust sowie Umweltzerstörung verursacht wird. Beispiele von Umweltkriminalität sind unter anderem die Verschmutzung des Bodens, die Luft- und Wasserverschmutzung oder illegale Ablagerung von Abfällen. „Umweltkriminalität kann nur in einem gesamtgesellschaftlichen Ansatz gelöst werden. Entscheidend ist vor allem die Sensibilisierung der Menschen für diese besondere Form der Kriminalität. Darüber hinaus ist es die beste und nachhaltigste Form der Prävention“, betonte Innenminister Gerhard Karner. Derzeit stehen bundesweit in den Landeskriminalämtern 30 Spezialisten für den Bereich Umwelt zur Verfügung und in den Bezirken gibt es etwa 500 besonders ausgebildete „Umweltpolizisten“. Dabei werden jährlich rund 1.500 Anzeigen nach dem Umweltstrafrecht von der Polizei erstattet.

Maßnahmen seitens des Innenministeriums

Das Bundesministerium für Inneres wird die Stärkung und Verankerung des Themas der Umweltkriminalität in der Aus- und Fortbildung von Führungskräften und Spezialisten forcieren. Sowohl in der Ausbildung für Führungskräfte, als auch in Fortbildungen sollen diesbezügliche Themenschwerpunkte gesetzt werden. Des Weiteren gibt es Sensibilisierungsmaßnahmen auch bereits in der Grundausbidlung. Fortbildungen werden dabei in Zukunft auch durch E-Learning Module erfolgen.

Neue Taskforce in Niederösterreich

Auch im Amt der NÖ Landesregierung wurde ein neues Fachgebiet Umweltkontrolle eingerichtet und mit zusätzlichem Personal ausgestattet. Dort werden Spezialisten in Zusammenarbeit mit Polizei und Justiz Schwerpunktprogramme vor allem im Bereich der illegalen Abfallentsorgung durchführen. Bereits im vergangenen Jahr wurde ein Schlag gegen illegale Altautoverschrottung und –exporte im Bereich Gerasdorf/Wien und Hagenbrunn erfolgreich durchgeführt. Aktuell laufen unangekündigte Kontrollen im Bereich der Entsorgungsschienen von asbesthaltigen Abfällen. Weitere Schwerpunktprogramme werden laufend erarbeitet und umgesetzt. Neben dieser Niederösterreichischen Task-Force zur Bekämpfung der Umweltkriminalität und zusätzlichen Spezialkräften bei den Fachabteilungen sind auch behördenübergreifende Schulungen und Workshops vorgesehen. Damit sollen die Abläufe noch effizienter und schlagkräftiger gestaltet werden.

„Die gemeinsame Vorgangsweise der Ministerien und dem Land Niederösterreich ist ein wichtiger Beitrag zur Erhaltung unserer lebenswerten Umwelt. Illegale Machenschaften schaden der Wirtschaft, den Menschen und unserer Heimat - und haben daher keinen Platz bei uns. Abfälle müssen richtig entsorgt werden und als Rohstoff wieder zurückgewonnen werden“,

so LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf.

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