Video-Spitzentreffen zu Corona-Krise

Zwazl und Wieser einig: So fahren wir NÖs Wirtschaft wieder hoch (inkl. Video)

Die Sozialpartner machen in der Corona-Krise einen Schulterschluss. In Niederösterreich stehen Wirtschaftskammer Präsidentin Sonja Zwazl und Arbeiterkammer Präsident Markus Wieser exemplarisch dafür, dass beiden Seiten das selbe wichtig ist: Zuerst kommt die Gesundheit, doch dann muss auch über die Jobs gesprochen werden. Denn nur, wenn die Wirtschaft bald wieder Fahrt aufnimmt, können viele Niederösterreicher ihre Arbeitsplätze behalten oder bald wieder, wie in der Gastronomie, zu ihnen zurückkehren. Ein Video-Gespräch über Corona, Zusammenhalt und Licht am Ende des Tunnels. Das Gespräch – in voller Länge nur im Video zu sehen – führte Oswald Hicker.

Herzlich willkommen im Bezirksblätter virtuellen Interviewsalon. Meine Gäste heute sind sehr präsidentiabel, Wirtschaftskammer Niederösterreich Präsidentin Sonja Zwazl und der Präsident der Arbeiterkammer Niederösterreich, herzlich willkommen. Warum habe ich die Sozialpartner eingeladen? In gar nicht so langer Vergangenheit hat es geheißen die Sozialpartnerschaft verliert an Bedeutung aber gerade jetzt sieht man, wie handlungsfähig sie ist. Innerhalb von ein paar Tagen hat man da gemeinsam neue Maßnahmen ausgearbeitet, ich sag jetzt nur mal Kurzarbeitsmodell, Herr Präsident Wieser, wie wichtig ist die Sozialpartnerschaft in diesen Tagen und wie gut funktioniert sie eigentlich?
MARKUS WIESER: Also ich kann vorweg einmal sagen, dass in Niederösterreich die Sozialpartnerschaft sehr sehr gut funktioniert. Wir haben nicht die Krise gebraucht um uns zu entdecken, das muss man mal festhalten. Ich bin auch sehr froh, dass jetzt auch auf Bundesebene die Sozialpartnerschaft wieder mehr ins Zentrum rückt. Wir haben vor Kurzem noch Zeiten gehabt, da war die Sozialpartnerschaft überhaupt nicht gefragt. Aber man sieht, was die Sozialpartnerschaft jetzt, wie Sie richtig gesagt, in der kurzen Zeit – passt auch zur Kurzarbeits-Vereinbarung – zusammengebracht hat. Diese Kurzarbeitsarbeits-Vereinbarung ermöglicht nicht nur großen Betrieben dienlich ist und sie unterstützt sondern auch Kleinst-Kleinbetrieben. Und ich würde mir wünschen, das sage ich auch gleich dazu, dass wir nicht erst eine Krise brauchen, um draufzukommen, dass die Sozialpartner gute Ideen haben.

Frau Präsidentin, wie sehen Sie die Zusammenarbeit mit dem Präsidenten Wieser, bis jetzt höre ich da nur Gutes.
SONJA ZWAZL: Der Präsident Markus Wieser hat ganz richtig gesagt, bei uns war die Sozialpartnerschaft auch vorher schon – wir haben keine Corona-Krise gebraucht um die Sozialpartnerschaft auch zu leben. Wir waren ja vor Kurzem erst in Brüssel und haben uns dort gemeinsam präsentiert, was für Aufsehen gesorgt hat, weil man eben geglaubt hat, die Sozialpartner können nicht miteinander. Wir arbeiten gut zusammen, weil wir bei de in der Wirtschaft sind – Arbeitgeber und Arbeitnehmer gehören zusammen. Das funktioniert gut, wir besprechen das, wir sind beide sehr am Boden. Wir wissen genau, was in unseren Betrieben abläuft und was geschieht. Wir haben beide ein Ziel, das heißt: Wie können wir die Wirtschaft gemeinsam gut unterstützen.

Da sind wir jetzt beim nächsten Thema: Die Wirtschaft hat zur Zeit eine schwierige Phase, um das mal vorsichtig zu formulieren. Bei Ihnen melden sich ja sicher ständig Unternehmer, was sind da jetzt so die größten Sorgen und Nöte, die da an Sie herangetragen werden, abseits der Abwicklung des Härtefallfonds.
SONJA ZWAZL: Naja, ganz einfach: Es ist so, dass jeder Angst hat um seine Gesundheit und fragt wie geht das weiter, wie schaut das jetzt aus? Und auf der anderen Seite ist es schon so, dass die Menschen sagen: Na gut, wenn ich da jetzt mit meiner Gesundheit gut durch die Krise komme, wie schaut es mit meiner wirtschaftlichen Situation aus? Komme ich mit meinem Betrieb überhaupt über die Runden? Wir haben ja sehr viele Betriebe, die ein Betretungsverbot haben, so auch mein Betrieb. Wir sitzen auf der Saisonware, wir haben die Rechnungen zu zahlen und da fragt sich schon ein jeder: Wie schaut das aus. 

Auf die Fallstricke komme ich noch aber Herr Präsident es ist ja auch für die Arbeitnehmer keine lustige Situation, wenn man auf Teile des Gehalts verzichten muss oder gar um den Job bangt. Was wird da an Sie herangetragen? Was sind da die größten Probleme momentan.
MARKUS WIESER: Wir haben seit 16. März unser Telefonservice ausgebaut, weil wir – man kann sagen – überrannt werden von Anfragen. Und natürlich geht es da bei den Fragen um Kündigungen, Wiedereinstellungen, Vertragsauflösungen, Einstellungszusage, was bedeutet das. Dann schön langsam durch gemeinsames Bemühen der Kurzarbeit den Vorrang zu geben. Wenn man weiß, dass in der Kurzarbeit ab dem ersten Tag keine Sozialversicherungsbeiträge für den Arbeitgeber anfallen, dass hier bis auf 10 Prozent an Arbeitsleistung reduziert werden kann, dass die Möglichkeit besteht in den ersten beiden Monaten gar nicht zu arbeiten und im dritten Monat auf 30 Prozent zu gehen, weil danach abgerechnet wird. Wie kann ich mir diese Kurzarbeit gestalten, weil – was wir allen wünschen – wenn es in der Kurzarbeit wieder zu Aufträgen kommt. Also: Es waren Fragen und Sorgen die wirklich zu Zehntausenden gekommen sind – wir haben über 30.000 Telefonkontakt gehabt. 

Da kommen wir jetzt auch schon ein bisschen zu Problemstellungen. Bis jetzt wurden die Entscheidungen der Bundesregierung ja europaweit eher gelobt. In letzter Zeit gibt es aber ein paar Inkonsistenzen, ich sage jetzt mal, Frau Präsidentin, Betriebe: Warum darf ein Supermarkt Salatpflanzerl verkaufen, der Gärtner, die die selbst herangezogen hat, muss zu haben. Die Maskenpflicht zuletzt. Wo sind die Fallstricke zuletzt in der momentanen Handhabung aus Ihrer Sicht?
SONJA ZWAZL: Man muss dazusagen, dass wir alle in einer Situation wie in einem Albtraum sind. Das ist für mich wie ein schlechter Film. Wir waren noch nie, wir haben so eine Situation noch nie gehabt. Es sind sehr rasch Maßnahmen gesetzt worden, aber in der Praxis stellt sich natürlich dann heraus, dass diese Maßnahmen verbessert werden können. Und ich habe das vorhin schon angesprochen: Ich frage mich auch – welche Maßstäbe hat man da herangezogen – und ich sage Ihnen ganz ehrlich, ich verstehe das als Unternehmerin, wenn ich ein Gärtnern bin, der gegenüber einen Supermarkt hat der heraußen die Erde hat, die Pflanzen heraußen hat und bei mir nicken sie ab und gehen sie ein. Und deshalb habe ich mir auch überlegt, eben auch als selbst Betroffene, ich muss aufzeigen, welche Möglichkeiten gibt es. Dass ich solche Schirme nehme (zeigt im Chat Plastik-Schutzschirm fürs Gesicht) wo ich natürlich keinen anspucken kann und mich keiner anspucken kann und von mir aus nehme ich noch die Maske dazu. Und wir müssen uns überlegen …

Herr Präsident, aus Arbeitnehmersicht, wo sind da ein bisschen die Fallstricke der jetzigen Situation?
MARKUS WIESER: Naja, natürlich hängt Beschäftigung und Arbeitsplatz mit offenen Geschäften und Betrieben sehr eng zusammen. Wir sehen aufgrund der Reaktionen, dass jetzt natürlich bald die Zeit kommt, wo viele noch nervöser werden, wenn Sie etwa 30 oder 40 Quadratmeter Wohnung quasi am engsten Raum zusammenlebst. Du darfst nicht raus. Anderswo wird gearbeitet, es gibt die Diskussionen: Warum dürfen die, ich darf nicht mal raus. Die Diskussion ständig mit den Schulen, du weißt nicht eine Wochen oder drei Wochen. Ich sage mal derzeit, die Situation ist eine, wo sehr viel nachgedacht wird, sehr viel Unsicherheit. Es gibt aber auch schon die ersten die Widerstand leisten, denn so wie die Frau Präsidentin sagt, ich bekomme das ja auch katalogweise nach Hause, wo ich im Supermarkt alles beziehen kann und nebenbei wo die Qualität genauso ist, kann ich nichts beziehen und die Beschäftigten nicht arbeiten. Ich glaube, wenn sich das mit den Masken im Ergebnis zeigt, dass die Ansteckungs- und Übertragungsrate geringer wird, dann sollte man auch einen Schritt weiter denken, wie kann man und welche Gewerbe, welche Betriebe kann man schön langsam wieder in die Gänge bringen. Denn ich sage ganz einfach: Etwas zu verbieten, etwas zu schließen, etwas nicht mehr zu ermöglichen in Zusammenhang mit Schutz und Gesundheit ist wichtig aber ist eine Sache. Das funktioniert relativ rasch, wenn ich etwas anschaffe und mache. Nur in gleicher Konsequenz gehört da dazu: So, und jetzt, gehen wir es wieder an.

Es ist ja schon soweit, wir haben Anfang April und wir haben mehr als 560.000 Arbeitslose, der höchste Wert seit 1946, seit dem Zweiten Weltkrieg. Herr Präsident, damals waren die Betriebe zerbombt, die konnten gar nicht produzieren. Wie ernst ist die Situation und was müsste passieren, wir nähern uns dem Trend, der 20 Prozent-Arbeitslosenmarke, dass man den Trend wieder umkehrt oder stoppt?
MARKUS WIESER: Also wie vorher schon angesprochen, die wichtigsten Maßnahem sind, dass wir weiter auf Kurzarbeit setzen. Wir haben über 7.000 Anträge allein in Niederösterreich in diesem Monat. Ich erinnere mich noch an 2007/2009 wo wir auch damals schon mit der Präsidentin Kurzarbeitsvereinbarungen machten. Da haben wir in einem Monat 120 Anträge gehabt. Also: Was da alle jetzt leisten, die Sozialpartner zu prüfen und zu unterschreiben und das AMS – es wird hier wirklich alles getan um möglichst die Mitarbeiter im Unternehmen zu halten. Denn damals aus der Krise haben wir gelernt: Jene, die damals zu viel abgebaut haben, haben auch schon qualifizierte Mitarbeiter abgebaut. Und als es dann wieder weitergegangen ist, haben die Mitarbeiter den Unternehmen gefehlt. Parallel muss man aber jetzt auch schon auf den Weg bringen, welche Betriebe, welche Branchen kann man schön langsam wieder in die Gänge bringen um jene, die auf dem Arbeitsmarkt, beim AMS gemeldet sind, dass man die wieder herausbringt und möglichst rasch wieder in die Normalität führt. Das ist glaube ich eine wichtige Überlegung.

Frau Präsidentin, wie können wir die Wirtschaft wieder ankurbeln. Ist es hoffentlich eh noch nicht zu spät?
SONJA ZWAZL: Nein, es darf nicht zu spät sein. Und deshalb sind ja die Maßnamen die jetzt getroffen werden und die Initiativen wichtig. wir haben ja heute schon darüber gesprochen, was kann ich für Sicherheit leisten für unsere Kunden. Und daneben ist natürlich der Härtefonds und die Kurzarbeit, die wir für unsere Betriebe jetzt haben, großartig. Da sage ich wirklich Dankeschön, das ist großartig, dass wir das jetzt haben. Und auch die Banken machen jetzt Überbrückung, wenn jemand Kurzarbeit macht und die Bestätigung hat, dass die Bank da überbrückt. Denn das ist schon auch ein Thema, denn wenn nichts reinkommt, wie willst du das zahlen, wenn wir nix haben. Und dann wird es jetzt auch einen Corona Härtefonds geben. Da gibt es zwei Produkte. Zum einen einen Garantie-Kredit für die Liquidität und das andere ist ein Zuschuss für Betriebsmittel. Und das ist wichtig, und da muss ich sagen ein herzliches Danke, denn man darf ja nicht vergessen, dass wir alle Institutionen mit der derzeitigen Situation total überfordern und dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einen großartigen Job machen, in der Wirtschaftskammer und der Arbeiterkammer aber auch beim AMS, die das rasch abarbeiten, damit das funktioniert. Eben, damit wir die Zeit überbrücken können, denn es ist eine total schwierige Situation und wir müssen alles machen, damit unsere Betriebe am Leben bleiben und nach der derzeitigen Situation wieder weiterarbeiten.

Reden wir Klartext, Frau Präsidentin, wie lange halten wir das aus auf die jetzige Art und Weise?
SONJA ZWAZL: Ich sage Ihnen ganz ehrlich, das ist jetzt meine Meinung als Unternehmerin: Wir stehen das 14 Tage durch.

Was ich heraushöre ist relativ einhellig. Bis jetzt: Sie tragen die Maßnahmen mit der Bundesregierung aber Sie drängen auch darauf, vernünftige Konzepte zu erarbeiten wie man das Ganze wieder hochfahren kann. Wenn ich das jetzt zusammenfasse. Jetzt noch ganz kurz zu den Bildern, die ich sehe. Bei Ihnen sind die Kapitäne auf der Brücke in der Arbeits- und Wirtschaftskammer.
SONJA ZWAZL: Teilweise. Wir halten hier in der Kammer diese Sicherheitsmaßnahmen auch ein. Wir haben überall diese Desinfektionsmittel, ich habe ja den Schirm ... Wir halten den Abstand, wenn wir - manche Gespräche sind wichtig, dass wir die in der Kammer machen. Aber sonst natürlich halten wir das ein. Und auch in meiner Firma werden alle Sicherheitsmaßnahmen eingehalten, das ist selbstverständlich.

Frau Präsidentin, sind Sie schon in den Versandhandel eingestiegen?
SONJA ZWAZL: Wir sind in der Zustellung, denn der Versandhandel, ich sage Ihnen was, das ist gar nicht so einfach. Denn von heute auf morgen brauchst du ganz läppische Dinge, etwa das Verpackungsmaterial. Ich habe gar nicht so viel zur Verfügung, dass ich unsere Produkte dementsprechend verpacken kann. Ich habe ja riesengroße Sachen, ich habe kleine Sachen etwa für Ostern, bei uns ist das ganz einfach so, dass wir unsere Homepage jede neu bestücken, dass die Leute nachschauen können. Und wir stellen auch zu. Und ich habe mich auch sehr gefreut, weil wir Leute haben, die auch Gutscheine gekauft haben, überwiesen haben. Und ich finde, es ist in der heutigen Zeit gefragt, das was der Präsident Wieser gesagt hat: Vernunft – und Solidarität. Dass wir uns ausrichten, was kann ich tun um hier auf der einen Seite die Maßnahmen gut einzuhalten und auf der anderen Seite, welche Überlegungen gibt’s, damit wir hier auch gut weiterarbeiten können.

Herr Präsident Wieser, das Schlusswort gebührt Ihnen, zum einen haben wir noch das Thema Homeoffice, zum anderen hat Ihnen die Präsidentin das schöne Wort Solidarität aufgelegt, was ja im Gewerkschaftsbereich nicht ganz unbekannt sein dürfte.
MARKUS WIESER: Natürlich auch bei uns sind die Mitarbeiter, die meisten, knapp 200, in Homeoffice, die auch Zugang haben und unseren Telefonpool machen. Auch aus anderen Bereichen unterstützen unsere Mitarbeiter gerade den Telefonpool. In der Zentrale sind glaube ich gerade 7 Leute hier, denn es gibt ja Zahlungsströme, die erledigt werden müssen. Wir sind ja auch ein Betrieb der Verbindlichkeiten hat. Ich bin natürlich auch nicht jeden Tag hier. Weil vieles auch über Telefon oder Telefonkonferenz möglich ist. Aber ich halte es wie auf dem Schiff: Der Kapitän ist da, gibt auch eine gewisse Sicherheit für die Mitarbeiter, die wirklich sensationelles leisten. Und zum Thema Solidarität am Beispiel Niederösterreich: Was die Sozialpartner leisten, auch das ist eine Solidarität, die wir uns gegenseitig erbringen, die wirklich ein Beispiel ist. Wir werden das auch nachher so halten wie wir es schon vorher gehalten haben. Und wenn diese Solidarität, die wir als Sozialpartner getragen, an der wir gemeinsam 75 Jahre lange unseren Solidar-Staat aufgebaut haben, dass wir an dem weiter arbeiten und dass es einen Tag danach gibt und dass wir uns jetzt schon überlegen sollten: Was hat die Globalisierung in dieser Krise bedeutet? ich denke hier an den Kauf der Masken, ich denke an die Medizin, an die Medikamente, ich denke an vieles, das in Asien produziert wurde, das wir uns jetzt aufregen, das wir nichts bekommen, dass es Zölle gibt, dass es Beschlagnahmungen gibt. Wir haben tollste Betriebe in unserer gesamten Republik – wenn das ein Anstoß ist, dass wir uns selbst versorgen können in diesen wichtigen Medikamenten die wir brauchen, ja dann glaube ich, war diese Krise auch in dem Sinn eine Chance zu denken. Und ich hoffe, das das auch gelingt. Und ich hoffe, dass das nicht alles vergessen wird und dann geht es wieder so weiter wie vorher. So wie die Präsidentin es gezeigt hat: Es gibt hier einen Schirm und wir müssen schauen, dass wir auch fähig sind, was das betrifft, das wir uns auch selbst versorgen können.

SONJA ZWAZL: Was der Präsident gesagt hat, das stimmt. Wir sind in der Lage uns in Niederösterreich regional zu versorgen. Wir haben diese Betriebe, die das lokal erzeugen. Wir haben da viel zu wenig Augenmerk darauf gelegt. Unsere Mitarbeiter sind im Homeoffice und machen Beratung, aber das ist eh ganz klar. Aber wir haben auch die geschützten Werkstätten hier jetzt eingebunden, die nähen Schutzmasken. Das heißt, wir produzieren nachhaltig und wir produzieren in Niederösterreich.

Dann bedanke ich mich fürs Gespräch. Ich hoffe, dass wir das nächste Gespräch beim Heurigen oder bei einem Mitgliedsbetrieb der Gastronomie irgendwo führen können, aber wir werden uns glaube ich sehr daran zurückerinnen, was das für ein verrückter März und April 2020 war und aus einer guten Position darauf zurückblicken können. Und damit das auch so ist, möchte ich unseren Zusehern und unseren Lesern noch einen Gedanken mitgeben: Kaufen Sie nicht beim Internetgedanken, der bei uns keine Arbeitsplätze sichert und der bei uns keine Steuern zahlt und keine Sozialabgaben: Kaufen Sie vielleicht einen Gutschein oder kaufen Sie beim kleinen Bäcker in der Region Ihre Nahrungsmittel ein und den täglichen Bedarf. Und Betriebe wie jener der Präsidentin, die stellen auch zu. Und machen wir so gemeinsam das Beste aus der Krise. Und vielleicht bringt es ja wirklich was, der Herr Präsident hat ja gesagt, wir wir künftig generell so handeln könnten. Dann könnten wir ja noch was Gutes finden in dem all dem Wahnsinn. Vielen Dank fürs Gespräch.