Thomas Stelzer
Die Lage rund um Graue Wölfe ist in Oberösterreich ruhig

30. Juni 2020, 17:29 Uhr

Landeshauptmann Thomas Stelzer besprach am 30. Juni 2020 unter anderem die Situation der Grauen Wölfe mit der Polizei.
Foto: OÖVP
hochgeladen von Katharina Wurzer

In Wien haben türkische Nationalisten und Anhänger der sogenannten Grauen Wölfe vor kurzem mehrmals kurdische Kundgebungen angegriffen. In Oberösterreich ist die Lage derzeit ruhig. Die Situation rund um die Grauen Wölfe soll aber genau beobachtet werden. Das berichtet jetzt Landeshauptmann Thomas Stelzer nach einem Arbeitsgespräch mit der Polizei.

OÖ. Österreich dürfe kein Austragungsort für die türkische Innenpolitik beziehungsweise für türkische Konflikte werden, meint Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Er führte am 30. Juni ein Arbeitsgespräch mit Landespolizeidirektor-Stellvertreter Alois Lißl und Michael Tischlinger, Leiter des Landesamts für Verfassungsschutz in der oberösterreichischen Landespolizeidirektion.

„Auch wenn die aktuelle Sachlage mit Wien Gott sei Dank nicht vergleichbar ist, werden wir die Situation in Oberösterreich genau beobachten und präventiv vorgehen. Ich danke den Polizistinnen und Polizisten, den Sicherheitskräften und Verfassungsschützern, die wachsam sind, die beobachten, die sich in Oberösterreich unermüdlich dem Kampf gegen Extremismus stellen“, sagt Stelzer.

Weder Radikalisierung noch Extremismus hätten im Bundesland Platz. Lißl ergänzt, dass die Polizei seit Jahren in einem ständigen Dialog mit einzelnen Gruppen sei und Probleme mit Vereinsvertretern offen anspreche. Im Vorjahr sei bereits eine Veranstaltung wegen befürchteter Probleme abgesagt worden.

Konflikte einzelner Gruppen sind der Polizei bekannt

„Die Meinungsverschiedenheiten und mitunter offenen Konflikte einzelner Gruppen innerhalb der türkischen Diaspora sind uns bekannt. Momentan scheint die Lage in Oberösterreich ruhig zu sein. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung verwertete die Informationen zu den Vorfällen in Wien und zieht die Schlüsse für Oberösterreich - momentan besteht kein Bezug zu unserem Bundesland. Wir bleiben wachsam“, verspricht Lißl.

Um Konflikte bereits im Vorfeld abzufangen, müsse auch im Integrationsbereich auf die Bekämpfung von Extremismus geachtet werden, ist Stelzer überzeugt. Um politisch oder religiös motivierte Formen von Extremismus oder Radikalisierung zu unterbinden, sollte der gesamte rechtliche Rahmen ausgenutzt werden.

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