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Bei der Wahl des EU-Parlaments am 9. Juni 2024 gehen fünf Kandidaten aus Oberösterreich ins Rennen.
OÖ/Ö/EU. Als 2019 zum letzten Mal das Europäische Parlament gewählt wurde, stand Österreich gerade unter dem Eindruck des Ibiza-Skandals. Die Volkspartei fuhr mit Rückwind durch den damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz ein Top-Ergebnis (34,55%) ein. Die Freiheitlichen konnten, trotz Strache-Video, die Verluste in Grenzen halten (17,20%) und SPÖ (23,89%), Grüne (14,08%) und Neos (8,44%) blieben stabil – ohne große Zugewinne (siehe Bilder). Mittlerweile sehen die Vorzeichen anders aus: Der ÖVP werden in Umfragen starke Verluste vohergesagt – die FPÖ liegt in alle Umfragen hingegen stabil auf Platz eins.
Wer tatsächlich die EU-Wahl gewonnen hat und welche Kandidaten aus Oberösterreich in Zukunft im EU-Parlament vertreten sind, wird aber erst spätabends am 9. Juni klar sein. Denn: Während die Wahllokale in Österreich schon um 17 Uhr schließen, machen die letzten Wahllokale in der EU erst um 23 Uhr zu – und das amtliche Endergebnis darf erst verkündet werden, wenn das letzte Wahllokal in der Europäischen Union geschlossen hat.
Die Kandidaten aus Oberösterreich
Die ÖVP-Delegationsleiterin im EU-Parlament, Angelika Winzig, kandidiert an prominenter Stelle. Sie ist auf Platz zwei der ÖVP-Bundesliste gereiht. Sie sieht in der Europäischen Union "eine Erfolgsgeschichte für Oberösterreich", aber: "Die EU muss aber in vielen Bereichen besser werden. Ein Anliegen ist mir, dass der Hausverstand und nicht die Bürokratie regiert. Es braucht weniger Meldepflichten, weniger Bürokratie und mehr Akzeptanz der Bürger. Weiters ist Europa gefordert, sich als Standort neu auszurichten, um mit den Weltmärkten zu konkurrieren. Außerdem müssen die EU-Außengrenzen besser geschützt werden und die Landwirte in Brüssel mehr Gehör finden, fordert sie.
Die Oberösterreicherin Angelika Winzig geht für die ÖVP ins Rennen.
Die SPÖ OÖ schickt mit dem ehemaligen Bad Ischler Bürgermeister Hannes Heide einen EU-Veteranen ins Rennen. Heide ist seit 2019 EU-Parlamentarier, damals erreichten die Roten in OÖ 25 Prozent. Thematisch setzt sich Heide für die Stärkung des ländlichen Raums ein. "Oberösterreich in der Europäischen Union zu vertreten, aber auch die EU in den Regionen spürbar zu machen – das sehe ich als meine Aufgabe". Nachsatz: "Die Leute wissen oft gar nicht, dass in ihren Gemeinden finanzielle Mittel der EU investiert werden. Hier braucht es viel mehr Transparenz. Als Beispiele führt er Primärversorgungseinrichtungen, den Heizungstausch oder Schülerlaptops an.
Europaabgeordneter Hannes Heide im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Der gebürtige Grieskirchner Roman Haider dürfte für die FPÖ erneut ins EU-Parlament einziehen, er kandidiert auf Platz vier der Bundesliste. Inhaltlich fahren die Blauen einen strikt EU-kritischen Kurs. „Die Europäische Union befindet sich auf Abwegen. Bestehende Verträge werden gebrochen oder umgangen, wie das Verbot der Schuldenaufnahme. Die Politik der EU wird von Ideologie statt Vernunft getrieben. Bestes Beispiel dafür ist der Green Deal, der Europa unwiederbringlichen Schaden zufügt. Auch der neue EU-Migrationspakt ist ein Ablenkungsmanöver vor der Wahl und wird die Massenimmigration nicht stoppen“, so Haider. Er fordert deshalb eine Kursänderung um 180 Grad.
Roman Haider (FPÖ) sitzt bereits im EU-Parlament und wird den Einzug auch 2024 wieder schaffen.
Auch für die Grünen könnte heuer erstmals eine Oberösterreicherin ins EU-Parlament einziehen. Ines Vukajlović, bisher Landtagsabgeordnete, kandidiert bundesweit auf dem dritten Listenplatz. „Unser Europa steht vor einer großen Richtungsentscheidung. Geeintes Europa oder Bedrohung durch rechten Nationalismus. Genau darum geht es bei den kommenden EU-Wahlen", so Vukajlović. Rechspopulistische Kräfte würden die EU unter Druck, kein Interesse an einem starken Europa haben und das gemeinsame Friedensprojekt ins Wanken bringen wollen. Inhaltlich stehe man als Grüne für Klimaschutz und Energiewende und ein liberales Europa mit einer freien Gesellschaft.
Ines Vukajlovic (Grüne) kandidiert bei der EU-Wahl auf Listenplatz drei.
Nur Außenseiterchancen aufs Europäische Parlament hat Neos-Kandidat Rainer Hable. Er vermisst auf EU-Ebene eine gemeinsame Verteidigungspolitik und auch die Außenpolitik "mit 27 Außenministern funktioniert nicht". Außerdem fordert er einfache Asylverfahren an den EU-Außengrenzen und schnelle Rückführungen.
Alleine schon die neue Filiale an sich ist ein Grund, um den XXXLutz in Linz zu besuchen: Am Donnerstag, 23. Mai, eröffnet neben dem Blau-Weiß-Linz-Stadion an der unteren Donaulände das wohl modernste XXXL Möbelhaus Europas, welches mit einer Verkaufsfläche von mehr als 24.000 m² neue Maßstäbe setzt. Gerade die Fassade ist dabei ein echter Eyecatcher und wird mit einem ganz neuen LED-Beleuchtungskonzept in Szene gesetzt. Aber auch innen weiß der neue XXXLutz zu beeindrucken: „Im XXXLutz...
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