In Oberösterreich
Gemeinden bekommen mehr Geld für Zweitwohnsitze
- Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ).
- Foto: Land OÖ
- hochgeladen von Thomas Kramesberger
Das Land OÖ hat das System der Gemeindefinanzierung neu evaluiert und ein überarbeitetes Regelwerk beschlossen. Zahlreiche Hürden, um an Landesgelder zu kommen, wurden beseitigt.
OÖ. Neu ist, dass Gemeinden mehr Geld für Nebenwohnsitze bekommen. Drei Millionen Euro sind ingesamt budgetiert, die Mittel pro Gemeinde orientieren sich an der Anzahl der Nebenwohnsitze. Außerdem werden die Landesgelder aus dem sogenannten "Strukturfonds", der die Gemeindeautonomie stärken soll, ab 2024 indexiert. Darüber hinaus soll der Verwaltungsaufwand für besonders finanzschwache Gemeinden reduziert und die strikten Vorgaben im Personalbereich überdacht werden, heißt es vom Land OÖ. Kooperationen bei Bauhöfen und Amtsgebäuden sollen ebenfalls attraktiver gemacht werden und es gibt in Zukunft eigene Förderungen für den Ankauf von Seegrundstücken durch Gemeinden. Auch die Vorgabe einer 50-prozentigen Auslastung der Gemeindebäder, die bisher für eine Sanierungsunterstützung vom Land notwendig war, fällt.
Land OÖ: "Stärkung der Gemeindefinanzen"
"Die nun neu vorgelegten Richtlinien integrieren zahlreiche Anliegen und Rückmeldungen der Gemeinden, die in den vergangenen Jahren an uns herangetragen wurden. Durch die Überarbeitung kommt es zu einer weiteren Stärkung der Gemeindefinanzen und weiteren Verbesserungen bei der Transparenz, was uns bei der Mittelvergabe besonders wichtig ist“, so die zuständigen Landesrätinnen Michaela Langer-Weninger (ÖVP) und Birgit Gerstorfer (SPÖ).
- Landesrätin Michaela Langer-Weninger (ÖVP).
- Foto: Land OÖ
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