Landesrechnungshof kritisiert

Schlechter Straßenzustand wegen fehlender Investitionen

Der aktuelle Bericht des Landesrechnungshofes sieht fehlende Investitionen bei den Straßenmeistereien und einen sich dadurch verschlechternden Zustand der Landesstraßen.

OÖ. Laut dem aktuellen Bericht des Landesrechnungshofes (LRH) habe man bereits im Februar 2015 auf die „Verschlechterung der Substanz der oberösterreichischen Landesstraßen“ hingewiesen. Der dahingehenden Empfehlung hinsichtlich Erhöhung der Budgetmittel sei die Abteilung Straßenbau der Oö. Landesregierung nicht nachgekommen. Aufgrund weiterer Verschlechterungen bestehe nun „dringender Handlungsbedarf“, so der Bericht.

SPÖ: „Infrastruktur wird ausgehungert“

„Die öffentliche Infrastruktur wird ausgehungert. Das droht auf lange Sicht sehr teuer zu werden. Wenn nämlich das nötige Budget für anstehende kurzfristige Sanierungen fehlt, werden in der Folge oft teure Totalsanierungen fällig“, warnt SPÖ-Verkehrssprecher Tobias Höglinger im Bezug auf den LRH-Bericht.

Infrastruktur-Landesrat Steinkellner reagiert

Wie der zuständige Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) in einer Presseaussendung bekanntgab sollen nun zusätzliche Gelder für die erforderlichen Maßnahmen zur Verfügung gestellt werden, um der Verschlechterung der Substanz der oberösterreichischen Landesstraßen entgegenzuwirken. Darüber hinaus soll der der ländliche Raum gestärkt werden, indem Gemeinden Unterstützungsleistungen bekommen, um das Wegenetz zu erhalten. Neben Personalunterstützungen würden auch Gemeindestraßenförderungen sowie Förderungen bei Gemeinderadwegen neu aufgewertet, so Steinkellner.

„Eine leistungsfähige und verlässliche Infrastruktur ist für zahlreiche Menschen in unserem Land eine wichtige Konstante in der Bewältigung des Alltags. Diese zentralen Lebensadern unseres Bundeslandes müssen gepflegt und fit gehalten werden. Deswegen werden zukünftig mehr Mittel dafür aufgewendet. Nur ein funktionierendes Wegenetzt sichert den erfolgreichen Wirtschaftsstandort, die persönliche Mobilität und damit auch unsere Freiheit.“

Landesrat für Infrastruktur Günther Steinkellner