Langzeitarbeitslose in Gemeinden
Arbeiterkammer kritisiert Job-Programm in OÖ

AK OÖ-Präsident Johann Kalliauer. | Foto: AK OÖ

Die Arbeiterkammer kritisiert die Maßnahmen des Landes OÖ und des AMS im Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit. AK OÖ-Präsident Johann Kalliauer spricht von "einem Politikversagen in diesem Bereich".

OÖ. Speziell das kommunale „Job-Restart“-Programm des Landes Oberösterreich und des AMS würde aufgrund einiger „Konstruktionsfehler“ kaum in Anspruch genommen. Das Programm stockt durch Gelder des Land die vom AMS gewährte Lohnsubvention für Gemeinden auf, wenn diese Langzeitbeschäftigungslose für ein Jahr einstellen. Während das AMS zwei Drittel der Lohnkosten subventioniert, trägt das Land OÖ 16,65 Prozent. Den Rest müssen die Gemeinden selbst finanzieren.

Arbeiterkammer fordert Verbesserungen

Jedoch verweist die AK auf die "bisher sehr zurückhaltenden Inanspruchnahme" durch die Gemeinden. Bis jetzt gäbe es nur rund 135 Förderfälle. In privatwirtschaftlichen Unternehmen sind 1.187 Förderfälle registriert, wobei viele schon wieder beendet seien. "Die geringe Inanspruchnahme durch die Gemeinden ist daher eine vergebene Chance, gibt es doch im kommunalen Bereich viel Personal-Bedarf", so Kalliauer.  Grund dafür sei unter anderem das verspätete Inkrafttreten der Maßnahme, da zur Einführung des Programms die Gemeindemittel bereits verplant gewesen wären. Außerdem sieht die AK eine "verwirrende Rechtsgrundlage" bei der Anstellung von Praktikanten und kritisiert den Ausschluss gemeinnütziger Einrichtungen.

Dementsprechend fordert AK OÖ-Präsident Kalliauer die Ausdehnung des Programm auf gemeinnützige Organisationen, eine Verbesserung der finanziellen Rahmenbedingungen sowie eine Beratungs- und Info-Kampagne für Bürgermeister und Amtsleiter.

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