Landtag

Der Oö. Landtag veranstaltet jährlich eine "Werkstatt für Demokratie in Oberösterreich". Dabei wird in Workshops zehn- bis 15-jährigen Schülerinnen und Schülern vermittelt, wie Politik und Demokratie funktioniert und wie sie diese aktiv mitgestalten können. 2024 nahmen beim ersten von zwei Durchgängen der "Werkstatt" zwei Schulen aus den Bezirken Grieskirchen und Eferding teil.  HARTKIRCHEN, WAIZENKIRCHEN. Für politische Bildung bleibt in den Schule oftmals nicht genügend Zeit. Deshalb...

Der Seniorenbund Pötting besuchte ihren Bürgermeister Peter Oberlehner im Linzer Landhaus. Im Rahmen einer Führung durften sie unter anderem auch den Landtagssitzungssaal bestaunen. PÖTTING/LINZ. Die Pöttinger Seniorinnen und Senioren statteten dem Bürgermeister Peter Oberlehner, der auch als Landtagsabgeordneter tätig ist, einen Besuch im Linzer Landhaus ab. Der Obmann August Hinterberger führte die Gruppe durch das Gebäude. Zum Rundgang durch die Zentrale der oberösterreichischen Politik...

Der Präsident des OÖ Landtags, Max Hiegelsberger (ÖVP), spricht im Interview mit der BezirksRundSchau über die schwarz-blaue Koalition in Niederösterreich, das Proporz-System in Oberösterreich und die Minderheitenrechte im Landtag.  BezirksRundSchau: Das Vertrauen der Bürger in die Politik ist derzeit recht überschaubar. Was ist für Sie der Grund dafür? Hiegelsberger: Wenn man sich die langfristige Entwicklung ansieht, dann war die Corona-Krise eine eindeutige Zäsur. In dieser Zeit gab es...

Aktives Mitgestalten über das reine Wählen hinaus ist wesentlich für eine funktionierende Demokratie. Die Werkstatt für Demokratie des Oberösterreichischen Landtags, die von 13. bis 17. März stattgefunden hat, ist ein speziell entwickelter Workshop zu diesem Thema. BEZIRKE. “Wie funktioniert unser politisches System, welche Rollen spielen dabei die Medien und wie kann ich mich selbst einbringen? Diese zentralen Fragen beantwortet die Werkstatt für Demokratie. Dreimal so viele Anmeldungen als...

Seit der Covid-Pandemie ist das Thema Gesundheit und Pflege noch mehr in den Vordergrund gerückt, doch noch immer gibt es zu wenig Pflegepersonal. FPÖ-Bezirksparteiobfrau Sabine Binder aus dem Bezirk Grieskirchen äußerte sich nun konkret. EFERDING. Im Zuge der Budget-Landtagsitzung sprach die zweite Präsidentin des oberösterreichischen Landtags und stellvertretende FPÖ-Bezirksparteiobfrau von Grieskirchen/Eferding Landtagsabgeordnete Sabine Binder zum Pflegebudget in Oberösterreich: „Wir müssen...

Die SPÖ hat in der vergangenen Landtagssitzung eine dringliche Bundesresolution für rasch wirksame Gegenmaßnahmen hinsichtlich der steigenden Strom- und Gaspreise eingebracht. Die Dringlichkeit des Antrags wurde durch ÖVP und FPÖ jedoch abgelehnt, was der Grieskirchner SP-Landtagsabgeordnete Thomas Antlinger kritisiert. OÖ. Der Strompreis für Privatkunden ist innerhalb des letzten Jahres von 7 Cent/kWh auf 25 Cent/kWh gestiegen und hat sich damit vervielfacht. "Wir dürfen die Bürgerinnen und...

Der oberösterreichische Landtag hat nach einer dreitägigen Sitzungsphase das Landesbudget für das kommende Jahr 2022 beschlossen. Der Landeshaushalt für das kommende Jahr beträgt 7,3 Milliarden Euro.  Mit dem Festhalten am Oberösterreich-Plan sollen zusätzliche Mittel in der Höhe von 186,9 Mio. Euro für die Krisenbewältigung zur Verfügung stehen. OÖ, EFERDING. Die laut ÖVP wichtigen Investitionen, die durch die zusätzlichen Mitteln aus dem Oberösterreich-Plan in allen Bereich getätigt werden,...

Im Zuge der 16 Aktionstage gegen Gewalt an Frauen verurteilt Sabine Binder (FP) physische und sexuelle Gewalt und fordert die Bundesregierung auf, Gewaltprävention und -schutz auszubauen. OÖ, WALLERN. Zum internationalen Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November äußerte sich Sabine Binder (FPÖ), zweite Landtagspräsidentin, entschieden: ""Es ist eine traurige Tatsache, dass Frauen in unserer aufgeklärten Gesellschaft regelmäßig Gewalt ausgesetzt sind. Knapp jede fünfte Frau ist...

Grünen-Urgestein Gottfried Hirz legt seine Funktion als Klubchef des Landtagsklubs zurück. Ihm soll Severin Mayr nachfolgen. OÖ. Ein erwartbarer Wechsel steht bei den Grünen bevor: Wie Gottfried Hirz im Gespräch mit der BezirksRundschau bestätigt, gibt er den Vorsitz des Landtagsklubs ab. Der Klub werde am  morgigen Mittwoch, 19. Mai, einen neuen Obmann wählen. So gut wie sicher wird der 41-jährige Severin Mayr die Führung der Grünen im OÖ. Landtag übernehmen. Dem Vernehmen gibt es keine...

Transparenz sei im oberösterreichischen Landtag Mangelware, meint jetzt SPOÖ-Klubvorsitzender Christian Makor. So hätten Abgeordnete im Gegensatz zu anderen Landtagen kein Recht auf Akteneinsicht, Landtagsanfragen seien nicht öffentlich zugänglich. Transparenz stärke laut Makor die Demokratie und bekämpfe Korruption. OÖ. Oberösterreichs Landtag decke lieber zu als auf, kritisiert Christian Makor in einer Pressekonferenz am 13. Juli 2020. Dafür nennt er einige Beispiele wie...

Bei der letzten Landtagssitzung dieses Jahres gab es Standing Ovations für den scheidenden Landtagspräsidenten Viktor Sigl. LINZ. Am Anfang der heutigen Landtagssitzung stand das Ende der Ära-Sigl. Seit 2013 Präsident des Oberösterreichischen Landtags, verabschiedete sich der 65-jährige nun in den Ruhestand. „Ich gehe mit Wehmut und Dankbarkeit“ sagte Sigl im vollbesetzten Landtag nach genau 2.475 Tagen als Präsident. „Ein großer Oberösterreicher“Wertschätzende Worte kamen dabei von den...

Der oberösterreichische Landtag stattete Eferding unter dem Motto "Gemeinsam für Oberösterreich – gemeinsam für Eferding" einen Besuch ab. Um ihre Arbeit vor den Vorhang zu holen, lud Landtagspräsident Viktor Sigl die Abgeordneten zu einer Bezirkstour ein. Damit sollen auch die Vorteile des Föderalismus und erfolgreiche Projekte sowie die Lebensqualität der Bezirke gezeigt werden. EFERDING. "Eferding gehört wegen der hohen Beschäftigungsrate zu den erfreulichsten Bezirken Oberösterreichs", so...

BAD SCHALLERBACH. Verterter des oberösterreichischen Landtages besuchen die Bezirke, um die Bedeutung ihrer Arbeit für die Regionen zu erklären. Im Bezirk Grieskirchen war das Eurothermen Ressort in Bad Schallerbach der Schauplatz einer Pressekonferenz zu Themen, die gerade im Hausruckviertel wichtig und aktuell sind. Landtagspräsident Viktor Sigl (ÖVP) erläutert eingangs die Gründe für die Initiative: "Es geht uns um die Sichtbarkeit der Arbeit der Landtagsabgeordneten." Er betont die...

OÖ. Letztes Jahr waren es noch drei Schulen und 10-12 Klassen, die am Kinderparlament des OÖ. Familienbundes teilgenommen haben. Heuer geht das Projekt in die zweite Runde mit 23 Schulen und 42 Klassen, das sind mehr als 430 Schüler der dritten und vierten Klasse Volksschule. In dreistündigen Workshops soll den Schülern spielerisch das Thema Demokratie nahegebracht und Ideen zur Verbesserung ihres Lebensumfeldes erarbeitet werden. "Mit dem Kinderparlament möchten wir ein Bewusstsein für die...

PÖTTING. Eine personelle Veränderung im Team der OÖVP wurde in der heutigen Sitzung des Landesparteivorstandes fixiert. Bürgermeister Peter Oberlehner soll Walter Aichinger mit der Landtagssitzung am 20. September 2018 als Abgeordneter zum oberösterreichischen Landtag nachfolgen. Oberlehner ist seit 1997 Bürgermeister der Gemeinde Pötting im Bezirk Grieskirchen und seit Dezember 2013 Mitglied im Bundesrat. Darüber hinaus ist Oberlehner Bürgermeistersprecher im Bezirk und Vizepräsident des...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit zum Besuch des Landtags, Teilnahme an einer Landtagssitzung und anschließender Diskussion mit Landtagsabgeordneten. Ablauf/Zeitplan: 9.45 Uhr: Treffpunkt Landtag - Garderobe 1. Stock, Begrüßung durch Fr. Mag.a Griebl-Shehata. 10.00 bis 10.45 Uhr: Teilnahme an der LT-Sitzung. 10.45 bis...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit zum Besuch des Landtags, Teilnahme an einer Landtagssitzung und anschließender Diskussion mit Landtagsabgeordneten. Ablauf/Zeitplan: 10.45 Uhr Treffpunkt Landtag Portier, Begrüßung durch Fr. Griebl. 11.00 bis 11.45 Uhr Teilnahme an der LT-Sitzung. 11.45 bis 12.00 Uhr kurzer Film über den...

Michael Mayrhofer ist Professor am Institut für Verwaltungsrecht und Verwaltungslehre der Johannes Kepler Universität Linz und beantwortet für die BezirksRundschau häufig gestellte Fragen rund um die Parteienförderung. Warum erhalten politische Parteien Parteiförderung? Michael Mayrhofer: Parteien sind ein wesentliches Instrument des demokratischen Systems. "Parteiendemokratie" bedeutet nichts Negatives, sondern dass Interessen mithilfe von Parteien ausgeglichen und gebündelt werden. Diese...

33-jährige Helena Kirchmayr wird ÖVP-Klubchefin: "Überlass die Politik nicht den alten Hasen." Ex-Landesrätin Hummer wird Wirtschaftsbund-Landesobfrau und damit als künftige Wirtschaftskammer-Präsidentin in Stellung gebracht. In der ÖVP Oberösterreich übernimmt sie die Funktion der Klubobfrau-Stellvertreterin. OÖ. Am Freitag ging die konstituierende Sitzung des oberösterreichischen Landtags im Linzer Landhaus über die Bühne. ÖVP-Chef Josef Pühringer wurde vom Landtag zum Landeshauptmann...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit zum Besuch des Landtags, Teilnahme an einer Landtagssitzung und anschließender Diskussion mit Landtagsabgeordneten. Ablauf/Zeitplan: 12.45 Uhr Treffpunkt Landtag Portier, Begrüßung durch Fr. Griebl. 13.00 bis 13.45 Uhr Teilnahme an der LT-Sitzung. 13.45 bis 14.00 Uhr kurzer Film über den...

ST. THOMAS. Am 25. Oktober wählen die Grünen Oberösterreichs ihre Kandidaten für die Landtagswahlen 2015. Für den Wahlkreis Hausruck ist unter anderem Markus Zimmerberger nominiert. Der 47-Jährige ist selbstständiger Softwareentwickler, verheiratet und Vater von drei Kindern. Politisch ist er seit 2009 als Gemeinderat und Grünen-Fraktionssprecher engagiert. Weiters ist er Vorstandsmitglied der Bezirks- und Landes-Grünen und Mitglied der Grünen Wirtschaft. "Das alles sind Ämter, die mich...

OÖ/BEZIRK. Der SPÖ-Landtagsklub setzt sich für ein Rederecht der österreichischen Abgeordnete zum Europäischen Parlament im Landtag ein. Sie sollen an den Sitzungen des Landtags mit beratender Stimme teilnehmen. Dabei sollen sie sich zu Verhandlungsgegenständen, die mit der Europäischen Union in Verbindung stehen, zu Wort melden können. Die Europaparlamentarier sollen anlassbezogen auf Antrag einzelner Landtagsklubs oder eines Ausschusses durch den 1. Landtagspräsidenten eingeladen werden. „Die...

Wasserpfeifen – sogenannte Shishas – oder E-Shishas erfreuen sich auch in Oberösterreich immer größerer Beliebtheit. Ähnlich wie bei süßen "Alkopops" überlagern auch bei Wasserpfeifen Geschmacksaromen den Tabak bzw. die Tabakersatzstoffe, was beides "leichter" oder "ungefährlicher" erscheinen lässt. Das minimiert aber nicht die Gesundheitsrisiken; denn auch in Shishas bzw. E-Shishas werden Substanzen verbrannt oder verdampft, die in die Lunge übergehen. "Wir werden daher prüfen, ob unsere...

An die laut SPÖ positive Entwicklung im Landtagsklub will der zukünftige Klubvorsitzende Christian Makor anknüpfen und die Wirkung des SPÖ-Landtagsklubs in für die Bevölkerung entscheidenden Fragen über die Grenzen des Oö. Landtags hinaus verstärken. Wie vielschichtig Landtagsklubarbeit sein kann, hat Makor bereits als Wohnbausprecher unter Beweis gestellt: Die Palette reicht von Zielgruppenarbeit und dem Erarbeiten von Fachexpertisen über Themenkampagnen sowie vielfältige...