Landtagswahl Oberösterreich
"Pass Egal"-Wahl auch in Rohrbach

Qendresa lebt seit 13 Jahren hier in Oberösterreich und studiert aktuell Politikwissenschaften. Trotzdem darf sie bei der Landtagswahl nicht wählen, da sie keinen österreichischen Pass besitzt. Mit der "Pass Egal Wahl"  soll ein starkes Zeichen gegen den rechtlichen Wahlausschluss gesetzt werden.

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  • Qendresa lebt seit 13 Jahren hier in Oberösterreich und studiert aktuell Politikwissenschaften. Trotzdem darf sie bei der Landtagswahl nicht wählen, da sie keinen österreichischen Pass besitzt. Mit der "Pass Egal Wahl" soll ein starkes Zeichen gegen den rechtlichen Wahlausschluss gesetzt werden.

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160.000 Menschen, die schon lange im Bundesland leben oder sogar hier geboren sind, können bei der Landtagswahl nicht ihre Stimme abgeben, weil sie nicht die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen. Mit der Durchführung der „Pass Egal-Wahl“ für den Bezirk gibt die Plattform In:Ro (Inklusives Rohrbach) auch Nicht-Österreichern vor Ort die Möglichkeit, sich politisch zu äußern.

BEZIRK. Am 26. September wird in ganz Oberösterreich gewählt. „In OÖ leben etwa 160.000 Personen mit nicht-österreichischer Staatsbürgerschaft, im Bezirk Rohrbach etwa 2.600. Viele sind hier geboren, arbeiten hier, zahlen Abgaben und Steuern, sind aber nach derzeitiger Gesetzeslage nicht wahlberechtigt“, informiert Bernhard Knogler von der Plattform In:Ro (Inklusives Rohrbach). Sie hätten keine Möglichkeit zur demokratischen Mitgestaltung der Gesellschaft, in der sie leben.

„Demokratiepolitischer Misstand"

Um auf diesen „demokratiepolitischen Missstand" aufmerksam zu machen, veranstaltet DEM21, die Oberösterreichische Initiative für mehr Demokratie in Kooperation mit SOS Mitmensch, noch bis 17. September die „Pass Egal-Wahl“. Bei dieser symbolischen Wahl können alle, die hier in Oberösterreich leben und mindestens 16 Jahre alt sind, ihre Stimme abgeben – auch wenn sie keinen österreichischen Pass haben. Aber auch Menschen mit österreichischem Pass können bei der dieser Wahl ihre Solidaritätsstimme abgeben und sich so für mehr Demokratie und Beteiligung einsetzen.

In:Ro organisiert „Pass Egal Wahl"

Nicht nur in den großen Städten wie Linz, Wels und Steyr kann gewählt werden, auch Rohrbach macht mit. „Unserer Plattform geht es um Möglichkeiten der gleichberechtigten Teilhabe in einer vielfältigen, heterogenen Gesellschaft“, begründet Margit Scherrer von In:Ro die Unterstützung der Initiative. Bernhard Knogler ergänzt: „Diese Wahl ist ein weiterer kleiner Schritt in diese Richtung. Sie ist eine symbolische Wahl und gibt Nicht-Österreichern die Möglichkeit, sich politisch zu äußern.“

Wahllokal in Rohrbach

Das Wahllokal ist im Treffpunkt Mensch und Arbeit, Stadtplatz 8, Rohrbach. Es ist am Dienstag, 14. September von 10 bis 12 Uhr und von 17 bis 19 Uhr für die Wahl geöffnet.
Mehr zur „Pass Egal Wahl“ unter www.migarare.at

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