Asyl in Salzburg

Zäune bei der Asyldirektion an der Grenze zu Deutschland

Verwundert konnten Passanten diese Tage an der Salzburger Grenze zu Freilassing beobachten, dass bei der Direktion des Bundesamts für Asyl nun Zäune stehen. Das Ganze hat jedoch einen anderen Grund, als man im ersten Moment vermuten könnte.

SALZBURG. Nachdem den RegionalMedien Salzburg auffiel, dass am Ende der Münchner Bundesstraße bei der Asyldirektion plötzlich Zäune mit Sichtschutz stehen, fragten wir bei der Polizei nach. Pressesprecher Hans Wolfgruber klärte uns sogleich auf. Die Zäune wurden nicht aufgestellt, um hier Personen einzusperren. Ganz im Gegenteil. Es handle sich vielmehr um einen Schutz der Privatsphäre von Asylwerberinnen und Asylwerbern.

Zäune vor Freilassing

Wir staunten nicht schlecht, als uns die Zäune bei der Direktion des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl auffielen. Gerade in der derzeitigen Situation, in der die Unterbringung von Asylwerberinnen und Asylwerbern ein hitziges Thema ist, fallen solche Maßnahmen besonders auf. Daher fragten wir bei der Salzburger Polizeidirektion nach und erhielten interessante Antworten.

Schutz der Privatsphäre

Laut dem Salzburger Polizeisprecher Hans Wolfgruber ist es definitiv nicht so, dass hier Personen hinter Zäunen eingesperrt wären. Ganz im Gegenteil. "Die Asylwerber können sich frei bewegen. Der abgesperrte Bereich ist schließlich auch offen. Grundsätzlich wurden die Zäune errichtet, um zu verhindern, dass Passanten immer diesen Bereich passieren", so Wolfgruber.

Durch die Abtrennung und den Sichtschutz würde man den Asylsuchenden etwas Privatsphäre geben. Ein wichtiger Punkt seien weiters auch die neuen Container. Diese wurden aufgestellt, um den Personen einen Ort zum Ausruhen zu geben. Schließlich sei in der Polizeidirektion an der Grenze leider nicht genügend Platz. Laut Hans Wolfgruber waren die Container und Zäune schon seit Monaten überfällig.

Debatte um Zelte

Seit Wochen läuft eine hitzige Debatte zwischen dem Bund und den Ländern bezüglich der Unterbringung von Asylwerbern in Zelten. Zeltstädte wurde in Tirol und in Oberösterreich errichtet. Auch im Asylheim Bergheim untergebrachte Asylsuchende wurden in Zelte nach Tirol übersiedelt. Die Maßnahme wurde sowohl von Hilfsorganisationen wie dem Roten Kreuz und der Caritas, als auch von den Ländern und den örtlich betroffenen Gemeinden stark kritisiert.

Gerne tue man das freilich nicht, so die Bundesagentur für Betreuungs-und Unterstützungsleistungen (BBU). Wie Thomas Fussenegger von der BBU gegenüber den RegionalMedien Salzburg zu Protokoll gab, seien die Zelte momentan die letzte Möglichkeit, Personen unterzubringen, ohne sie einfach auf die Straße zu setzen. Er kritisiert die Länder, da sie sich nicht an die Vereinbarungen bezüglich der Grundversorgung halten würden. Laut der Grundversorgungsverordnung müssten ab dem Zeitpunkt, an dem die Prüfung des Asylantrags auf Fluchtgründe entschieden würde, die Bundesländer Asylsuchende in ihre eigenen Grundversorgungsquartiere aufnehmen. Dies geschieht laut Thomas Fussenegger in vielen Fällen jedoch nicht.

Der Winter naht. Man kann nur hoffen, dass es bis dahin der Bund und die Länder gemeinsam schaffen, die Unterbringung von Asylwerberinnen und Asylwerbern adäquat zu regeln.

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