Salzkammergut - Politik

BEZIRK. Mit Beginn des neuen Schuljahres wurden auch die Posten der Schulsprecher neu besetzt. Sowohl im BG Gmunden, HIB Schloss Traunsee, Gymnasium Orth, HAK Gmunden, als auch in der Modeschule in Ebensee besteht die Schülervertretung aus neuen Konstellationen. Um die Kommunikation zwischen den Schulen zu verbessern und schulübergreifende Veranstaltungen besser organisieren zu können, schlossen sich die ersten 3 Schulsprecher jeder Schule zu einer „Ortsgruppe“ unter den Dachverband der Union...

Gemeindebürger werden im Laufe der Woche informiert. Informationsabend von "Hoffnung Leben" am 4. November in der Rußbacher Volksschule geplant. ST. WOLFGANG. Bereits am 15. November soll es soweit sein: Bis zu 20 Flüchtlinge, darunter zwei Familien, werden in einem St. Wolfganger Bauernhaus Quartier beziehen. Das bestätigt Bürgermeister Franz Eisl (ÖVP) auf Anfrage der BezirksRundschau. Das Fischergut im Ortsteil Radau wird als sogenanntes Selbstversorger-Quartier geführt. Soll heißen: Die...

EBENSEE. Die neue Fraktion der ÖVP-Ebensee hat Thomas Lahnsteiner einstimmig zum neuen ÖVP-Gemeindevorstand und die Obfrau der Frauenbewegung in Ebensee, Ingrid Sturm, einstimmig zur neuen ÖVP- Fraktionsobfrau bestimmt. Das Wahlergebnis bei der Gemeinderatswahl war aus der Sicht der ÖVP-Ebensee wenig zufriedenstellend. "Dass die Situation aufgrund der Rahmenbedingungen keine leichte sein wird, war im Jänner bekannt. Dass die Verluste trotz einer sehr guten ÖVP-Arbeitsbilanz mit Schulzentrum,...

Zum achten Mal hintereinander veranstaltete der „Momentum-Verein für kritische Wissenschaft und Politik“ in Hallstatt im Kulturzentrum vom 22. – 25. Oktober 2015 einen Kongress. Jeden Herbst treffen sich Wissenschaftlerinnen, politisch Engagierte, NGO-Vertreterinnen, Studierende sowie Menschen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen beim Momentum - Kongress im UNESCO Weltkulturerbeort. Das Konzept des Kongresses ist einfach: Die Tagung wird aus den Beiträgen der Teilnehmerinnen...

33-jährige Helena Kirchmayr wird ÖVP-Klubchefin: "Überlass die Politik nicht den alten Hasen." Ex-Landesrätin Hummer wird Wirtschaftsbund-Landesobfrau und damit als künftige Wirtschaftskammer-Präsidentin in Stellung gebracht. In der ÖVP Oberösterreich übernimmt sie die Funktion der Klubobfrau-Stellvertreterin. OÖ. Am Freitag ging die konstituierende Sitzung des oberösterreichischen Landtags im Linzer Landhaus über die Bühne. ÖVP-Chef Josef Pühringer wurde vom Landtag zum Landeshauptmann...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit zum Besuch des Landtags, Teilnahme an einer Landtagssitzung und anschließender Diskussion mit Landtagsabgeordneten. Ablauf/Zeitplan: 12.45 Uhr Treffpunkt Landtag Portier, Begrüßung durch Fr. Griebl. 13.00 bis 13.45 Uhr Teilnahme an der LT-Sitzung. 13.45 bis 14.00 Uhr kurzer Film über den...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Ablauf/Zeitplan: 11.40 Uhr Besichtigung und Führung durch das Parlament und Erläuterungen zu den institutionellen Abläufen. Ab ca. 13.00 Uhr zur freien Verfügung. 16.00 Uhr Treffpunkt Parlament, ca. 19.00 Uhr Ankunft in Linz, ca. 19.45 Uhr Ankunft Wels. Reisebegleiter: Christian Diabl, MA hat in Wien Politikwissenschaften...

Volkshochschule Oberösterreich Schauplatz: Demokratie und Parlamentarismus Demokratie braucht Teilhabe und damit auch Wissen über Abläufe des Willensbildungsprozesses. Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit zum Besuch des Parlaments und zur Führung und Diskussion mit RepräsentantInnen des Parlamentsbetriebes. Ablauf/Zeitplan: 10.00 Uhr Besichtigung und Führung durch das Parlament und Erläuterungen zu den institutionellen Abläufen. Anschließend Diskussion mit Nationalrat Dietmar Keck. 12.00...

OÖ. Der schwarz-blaue Pakt ist nun fast fertig. ÖVP und FPÖ haben sich bereits auf die größten Brocken in der Ressortverteilung geeinigt. Ein Überblick über die Zuständigkeiten: Die ÖVP hat die FPÖ davon überzeugen können, mit ihr gegen den Einrechnungsantrag zu stimmen. Damit wird die Volkspartei künftig vier Landesräte stellen und folgende Ressorts übernehmen: Finanzen, Kultur, Gesundheit, Wirtschaft, Bildung, Sport und das Agrarressort. Die FPÖ, die in der stärksten Verhandlungsposition war,...

ST. WOLFGANG. Ein neuer Obmann und ein neues Führungsteam hat die Verantwortung im Arbeitnehmerflügel der OÖVP St. Wolfgang übernommen. Aufgrund des gesundheitsbedingten Ausscheidens des langjährigen Obmannes Franz Baier musste es zu einer Neuaufstellung kommen, um auch weiterhin die Arbeitnehmerinteressen bestmöglich vertreten zu können. Der seit dem Abgang von Obmann Baier als geschäftsführender Obmann tätige Gemeinderat Stefan Gschwandtner eröffnete die gut besuchte Generalversammlung, fand...

Der Bürgermeister und der Gemeinderat von Gschwandt wurde angelobt. Am Donnerstag 15. Oktober 2015 fand im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates die Angelobung des Bürgermeisters, des Vizebürgermeisters und des Gemeinderates samt Ersatzmitglieder statt. Der Gymnastiksaal der Volksschule Gschwandt war bis auf den letzten Platz gefüllt. Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Fritz STEINDL wurde der erste Punkt der Tagesordnung, die Angelobung des direkt gewählten Bürgermeisters...

Kommende Woche dürfte die neue Landesregierung stehen OÖ (kra, pfa). Die Gerüchteküche brodelt: Aus ÖVP-Kreisen hieß es diese Woche, dass sich Landeshauptmann Josef Pühringer nach den Regierungsverhandlungen zurückziehe. Pühringer dementierte dies aufs Schärfste im BezirksRundschau-Gespräch: "Diese Kreise sind vollkommen falsch informiert. Ich bleibe." Er stelle sich am 23. Oktober bei der konstituierenden Landtagssitzung zur Wahl. Für die kommende Woche wird das Ergebnis der Gespräche...

Oberösterreich verzeichnet im ersten Halbjahr 2015 mit +5,26% einen weiteren Geburtenzuwachs im Vergleich zum geburtenstarken Vorjahr – Mit 7.060 Babys erblickten 353 Kinder mehr als 2014 das Licht der Welt – Im Schnitt bringen die Oberösterreicherinnen 1,61 Kinder auf die Welt Erfreut zeigt sich Familienlandesrat Franz Hiesl über das weiterhin vermehrte Kinderlachen in Oberösterreich, wie die heute veröffentlichten Zahlen der Statistik Austria beweisen: „Oberösterreich verzeichnet mit +5,26%...

BAD ISCHL. Nach dem desaströsen Wahlergebnis für die ÖVP Bad Ischl gingen die Wogen hoch. Johannes Kogler verlor das Amt des Vize-Bürgermeisters an Anton Fuchs und auch im Stadtrat ist die ÖVP nur noch mit zwei Mandaten vertreten. Daher musste einer der Stadträte – bislang bekleideten Johannes Kogler, Helga Leitner und Karl Komaz dieses Amt – gehen. Nach dem Motto "Ladies first" fiel die Wahl auf Helga Leitner. Diese wurde bei einem Fraktionstreffen gefällt, wo Leitner die Vertrauensfrage...

BEZIRK. Bei der Sitzung des Landesparteivorstandes der SPÖ wurde bestätigt, dass Sabine Promberger über ein Grundmandat in den Landtag einziehen und den Bezirk als Landtagsabgeordnete vertreten wird. Promberger ist die einzige Kandidatin aus Gmunden, die diesesmal den Sprung in den Landtag geschafft hat.

SALZKAMMERGUT. Der 11. Oktober steht nicht nur im Zeichen der Wienwahl, sondern auch im Salzkammergut wurden einige Bürger noch einmal zur Wahlurne gebeten. In Altmünster, Laakirchen und Pinsdorf stand heute die Bürgermeister-Stichwahl am Programm. In Altmünster setzte sich Elisabeth Feichtinger (SPÖ) deutlich mit über 60 Prozent der Stimmen gegen Hannes Schobesberger (ÖVP) durch. Auch in Laakrichen siegte ein SP-Kandidat: Friedrich Feichtinger entthronte Anton Holzleithner (ÖVP) mit rund 57...

"Ihr fahrts mit oder fliegts aus dem Hotel." Vor diese Wahl stellte die Gewerkschaft PRO-GE die Teilnehmer an einer Rhetorik-Ausbildung in Bad Hofgastein. Sie hatten sich wegen der gut fünfstündigen Anreise zur Betriebsratskonferenz in Wien geweigert, an dieser teilzunehmen. Gewerkschaftschef Wimmer zeigt kein Verständnis für die Aufständischen. Es sollte ein dreitägiges Rhetorikseminar in Bad Hofgastein werden, zu dem 17 Betriebsräte von ihren Unternehmen freigestellt worden waren. Doch dann...

FPÖ- und SPÖ-Chefs erteilen Spekulationen eine Absage: Es wird keinen blau-roten Pakt "FPÖ-Landeshauptmann für SPÖ-Landesrat" geben. Die FPÖ stellt mit Hilfe der SPÖ den Landeshauptmann. Im Gegenzug dafür unterstützen die Freiheitlichen die Sozialdemokraten beim Einrechnungsbeschluss und sichern ihnen so den zweiten Landesrat. Zumindest in ranghohen FP-Kreisen gab es diese Gedankenspiele laut Informationen der BezirksRundschau. Aber: Auf Anfrage sprachen sich heute die Chefs von SPÖ und FPÖ...

Es gibt verschiedenste Koalitionsvarianten und Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Land: Wer bleibt in der Regierung? Wer koaliert mit wem? Und: Nimmt die SPÖ der ÖVP einen Landesrat weg? OÖ. Die BezirksRundschau hat Koalitionsvarianten, Kooperationen und etwaige Stolpersteine zusammengetragen. ÖVP-SPÖ-Koalition: Eine ÖVP-SPÖ-Regierung gilt als eine wahrscheinliche Variante. Die SPÖ würde das Sozialressort behalten. Die ÖVP könnte das Agrar-Ressort direkt beim Landeshauptmann ansiedeln. Die FPÖ...

OÖ. Die Wahl ist geschlagen, der Kampf um Posten und Einfluss hat gerade erst begonnen: Denn laut Landesverfassung kann der Landeshauptmann bei der Regierungsbildung in die Landesregierung mit eingerechnet werden oder nicht. Je nachdem könnte die ÖVP einen Regierungssitz an die SPÖ verlieren – wenn SPÖ und FPÖ gemeinsame Sache gegen die ÖVP machen. Und genau dafür bringen sich die Sozialdemokraten jetzt in Stellung: „Die SPÖ steht heute wie gestern zur verpflichtenden Einrechnung des...

SALZKAMMERGUT. Im Inneren Salzkammergut hat die SPÖ in Bad Goisern, Bad Ischl, Ebensee, Gosau, Hallstatt und Obertraun zwar etwas eingebüßt, jedoch die Position als stimmensträrkste Partei behalten. In St. Wolfgang konnte die ÖVP unter Neo-Chef Franz Eisl die Führung sogar noch um ein paar Prozent ausbauen. Erwartungsgemäß haben Rot und Schwarz einige Stimmen an FPÖ und – wo vorhanden – an die Bürgerlisten verloren. Fast überall im inneren Salzkammergut heißt der große Verlierer aber ÖVP. Hier...

Laut Landesverfassung kann der Landeshauptmann bei der Regierungsbildung in die Landesregierung mit eingerechnet werden oder nicht. Je nachdem könnte die ÖVP einen Regierungssitz an die SPÖ verlieren – wenn SPÖ und FPÖ gemeinsame Sache gegen die ÖVP machen ... Die Regierungsverhandlungen dürften nach dem derzeitigen Wahlergebnis großen Sprengstoff bergen. Es gibt nämlich zwei verschiedene Varianten, wie die Sitze in der Landesregierung verteilt werden können. Käme die zweite Variante zum...