Scheibbs - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner: "Wie befürchtet hat Russland den Weg der Aggression gewählt" | Foto: VPNÖ
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Ukraine
LH Mikl-Leitner "NÖ unterstützt alle Maßnahmen gegen Gewalt"

NÖ. Nach Luftangriffen ruft die Ukraine Kriegsrecht aus - was NÖs Politiker dazu sagen, lesen sie hier. Weitere Statements werden laufend eingeholt. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, ÖVP: „Wie befürchtet hat Russland den Weg der Aggression gewählt. Wir stehen zur Ukraine und dem ukrainischen Volk. Jetzt ist es wichtig, dass Europa geeint auftritt und mit klaren Maßnahmen zeigt, dass das Handeln Russlands nicht hingenommen wird. Niederösterreich wird im Einklang mit der Bundesregierung alle...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
7:05

NÖ Landtag
GRÜNE - "Transparenz, Aus für Gas und Zweitwohnsitzerabgabe"

Landtagsitzung am 24.2.2022: Helga Krismer-Huber von den GRÜNEN: Novelle der Bauordnung, Transparenzgesetz und Abgabe für Zweitwohnsitzer. NÖ. Der Ukraine-Konflikt habe geopolitsch einen großen Einfluss sagt Helga Krismer-Huber, Chefin der GRÜNEN NÖ. "Wir sind weiterhin abhängig von Gas, von Russland, von Putin – wir brauchen in Niederösterreich echte Akzente, um einen Befreiungsschlag hinsichtlich fossiler Brennstoffe zu machen. Daher schlägt sie einerseits eine Sonderförderung im Bereich der...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
0:45

NÖ Landtag
NEOS fordern Transparenz und erweiterten Diskriminierungsschutz

NEOS: Saubere Politik gegen Vertrauensverlust Collini: „Viele Menschen wenden sich nach Chats um Postenschacher und Freunderlwirtschaft angewidert von der Politik ab.“ NEOS schlagen vor der Landtagssitzung am Donnerstag Alarm. Die bekannt gewordenen Chats über Postenschacher und Freunderlwirtschaft würden das Vertrauen der Menschen in die Politik massiv beschädigen, daher fordern sie folgende fünf Punkte für "saubere Politik", wie NEOS-Chefin Indra Collini sagt -> Offenlegung aller...

  • Niederösterreich
  • Karin Zeiler
Rudolf Winter, Barbara Pflügl und Andreas Danner von der SPÖ im Bezirk Scheibbs präsentieren ihr "KinderPROgramm". | Foto: Bernhard Wurm/SPÖ Bezirksorganisation Scheibbs
Aktion 2

SPÖ-KinderPROgramm
"3G" für Kinderbetreuung im Bezirk Scheibbs gefordert

"Ganztägig, ganzjährig, gratis": Bessere Betreuung wird für die Jüngsten im Bezirk Scheibbs soll her. BEZIRK. Viele Eltern müssen sich entweder für die Familie oder für die eigene berufliche Karriere entscheiden. Was es braucht, um beide Aufgaben bewältigen zu können, sind attraktive Angebote bei Kindergärten und Betreuungseinrichtungen auch für Kleinkinder. Laut Elternbefragung der Arbeiterkammer Niederösterreich geben 17 Prozent der Eltern im Bezirk Scheibbs an, ungedeckten Bedarf an...

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  • Roland Mayr

Kommentar
Pflegepaket ist ein richtiger "Kraftakt"

Sei freundlich zu deinen Kindern, sie suchen dein Altersheim oder deine Pflegerin aus. Also, wenn es überhaupt jemand gibt, der diese Tätigkeit übernimmt, denn die (Personal-)Not ist derzeit groß und wird größer. Bis 2030 brauchen wir in Niederösterreich zusätzliche 9.500 Personen im Pflegepersonal. Ein Kraftakt, der uns teuer zu stehen kommt. In Zahlen: 45 Millionen Euro fließen nun jährlich in das blau-gelbe Rettungs-Pflegepaket, das schnelle Abhilfe – durch Aufstockung von Ausbildungsplätzen...

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  • Karin Zeiler
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat Corona. | Foto: Archiv
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LH Mikl-Leitner hat Corona

LH Mikl-Leiter hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Sie befindet sich in Quarantäne. NÖ. Wie das Büro von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner mitteilt, hat sich die 58-Jährige mit dem Coronavirus infiziert. Sie habe "milde Symptome" und befindet sich in Quarantäne. Die Landeshauptfrau ist drei Mal geimpft, angesteckt habe sich die Landeschefin "höchtswahrscheinlich von einem Mitarbeiter". Hier geht's zum AGES Dashboard.

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  • Karin Zeiler
Mobilitätssprecher Landtagsabgeordneten Jürgen Maier,  Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner | Foto: VPNÖ
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Land NÖ
ÖVP - Mobilitätsangebot muss sich nach Bedarf richten

VPNÖ-Ebner/Maier: Mobilitätsangebot im Land muss sich nach dem Bedarf richten; Einseitige Verkehrspolitik vernachlässigt Großteil der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher NÖ. „14 Prozent aller Wege legen wir mit dem Öffentlichen Verkehr zurück, 22 Prozent zu Fuß oder mit dem Rad. 52 Prozent legen wir aber als Autofahrer und 12 Prozent als Mitfahrer zurück. Werte, die sich in den vergangenen 15 Jahren nur geringfügig verschoben haben", informiert VP-Mobilitätssprecher Jürgen Maier....

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  • Karin Zeiler
In NÖ stehen laut einer Anfragebeantwortung 370 Pflegebetten leer zeigt Edith Kollermann von den NEOS auf. | Foto: NEOS
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Fehlende Pflegekräfte
370 Pflegebetten stehen in NÖ leer

NEOS: 370 leere Pflegebetten in NÖ sind deutliches Warnsignal; Kollermann: „Der Druck auf das Pflegesystem nimmt durch den zunehmenden Personalmangel dramatisch an Fahrt auf.“ NÖ. 370 von aktuell 10.033 Pflegebetten in Niederösterreichs Pflegeheimen können derzeit nicht belegt werden. Das geht aus der Beantwortung einer NEOS-Anfrage hervor. Gesundheitssprecherin Edith Kollermann fordert deshalb einen Masterplan Pflege. „Der psychische und physische Druck auf die Pflegekräfte ist in den...

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  • Karin Zeiler
Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Helene Ekker und Jakob Lampel (absolvieren derzeit die Ausbildung zur Pflegefachassistenz), Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner.
 

  | Foto: NLK Filzwieser
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Land schnürt "blau-gelbes Pflegepaket" (mit Video)

LH Mikl-Leitner und LR Teschl-Hofmeister stellten das „blau-gelbe Pflegepaket“ vor: Mehr Ausbildungsplätze, monatliche Ausbildungsprämie von 420 Euro NÖ. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister präsentierten heute, Donnerstag, im Zuge einer Pressekonferenz in St. Pölten das „blau-gelbe Pflegepaket“. Darin enthalten: Die Schaffung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen sowie eine monatliche Ausbildungsprämie in der Höhe von 420 Euro für alle Auszubildenden...

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  • Karin Zeiler
Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko über das Parkpickerl, das in Wien ab 1. März flächendeckend gilt. | Foto: VOR Bollwein

So reagiert das Land auf's Wiener Parkpickerl

Landtagssitzung am 24.2.: Thema der aktuellen Stunde ist das Parkpickerl. Wir haben bei Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko nachgefragt, welche Auswirkungen die Veränderung hat. Parkpickerl in Wien ab 1.März: Welche Auswirkungen hat das auf NÖs Pendler? Ludwig Schleritzko: Vor Covid pendelten 200.000 Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher täglich von Niederösterreich nach Wien – 146.000 davon haben dies mit dem Auto getan. Homeoffice und Telearbeit haben die Rahmenbedingungen jedoch...

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ÖVP schnürt Pflegepaket, fordert dennoch zeitnah vom Bund Ergebnisse und die Novellierung des Gesundheits- und Krankengesetzes.  | Foto: pixabay.com
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NÖ Landtag
2P – Pflege & Parkpickerl nehmen in NÖ Fahrt auf (mit Video)

NÖ Landtagssitzung am Donnerstag: Pflege und Parkpickerl sind Themen der Aktuellen Stude. Anreize für Ausbildung in der Pflege plus mehr Ausbildungsplätze und Ausbau der P&R-Anlagen fix. NÖ. "Pflege und Betreuung ist ein Bereich mit großen Herausforderungen", sagt Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner. Die Menschen werden älter, noch mehr Kräfte werden gebraucht – konkret 9.500 zusätzlich bis 2030. Mit dem aktuell gestützten blau-gelben Pflegepaket will man jetzt Abhilfe schaffen: 400...

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  • Karin Zeiler
 FPÖ-Seniorensprecher LAbg. Erich Königsberger  | Foto: FPÖ

NÖ Landtag
Aktuelle Stunde der FPÖ - "Pflegeblockade beenden"

FP-Königsberger: Pflegenotstand Thema bei nächster Landtagssitzung; „Pflegeblockade“ durch die niederösterreichische ÖVP beenden NÖ. „Für die kommende Landtagssitzung am 24. Februar hat die FPÖ NÖ eine ‚Aktuelle Stunde‘ zum Thema Pflege eingebracht“, gab heute der freiheitliche Seniorensprecher LAbg. Erich Königsberger aus Niederösterreich bekannt. „Die Situation in den Pflegeberufen ist mittlerweile derart dramatisch, dass es sogar schon eine gemeinsame Resolution verschiedenster...

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ÖVP-Klubchef Klaus Schneeberger: „Niederösterreich tut alles, was ein Land tun kann, um die Auswirkungen des Parkpickerls abzufedern.“; | Foto: VPNÖ
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NÖ Landtag
Auwirkungen des Parkpickerls abfedern

Klubobmann Schneeberger: „Niederösterreich tut alles, was ein Land tun kann, um die Auswirkungen des Parkpickerls abzufedern.“; Für die Landtagssitzung am 24. Februar hat der Klub der Volkspartei Niederösterreich eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Parkpickerl in Wien ab 1. März – So handelt Niederösterreich!“ beantragt. NÖ. Am 1. März 2022 tritt in Wien das flächendeckende Parkpickerl in Kraft. Diese Maßnahme hat nicht nur in Wien für Aufregung gesorgt, vor allem sind viele tausend...

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Landesfeuerwehrkommandant Dietmar Fahrafellner und LH-Stv. Stephan Pernkopf. | Foto: NLK
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Feuerwehr in NÖ
Bürokratie-Erleichterung bei ASFINAG erreicht

Land und Feuerwehren setzen sich durch – Bürokratie-Erleichterung bei ASFINAG erreicht NÖ. Alle Jahre wieder ... mussten die Feuerwehren die Fahrzeuge an die ASFINAG melden, um von der Maut befreit zu werden. Doch das ist nun anders: Die Meldung erfolgt nur mehr einmalig. Nachdem LH-Stv. Stephan Pernkopf gemeinsam mit dem NÖ Landesfeuerwehrverband auf die unnötige Bürokratie durch die ASFINAG hingewiesen hat, folgte nun ein klärendes Gespräch mit der Autobahngesellschaft und eine Lösung ganz im...

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  • Karin Zeiler
SPÖ und NEOS ziehen in Sachen Kinderbetreuung an einem Strand: LH-Stv. Franz Schnabl und NEOS-Chefin Indra Collini.  | Foto: SPÖ NÖ/NEOS NÖ
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SPÖ und NEOS wollen Kinderbetreuung auf neue Beine stellen

LH-Stv. Franz Schnabl und NEOS-Chefin Indra Collini wollen Kinderbetreuung auf neue Beine stellen. NÖ. 3G – das fordert die SPÖ für die Kinderbetreuung in Niederösterreich: "Ganzjährig, ganztägig und gratis". Und das betont LH-Stv. Franz Schnabl auch heute bei den sogenannten "Hintergrundgesprächen". An seiner Seite: NEOS-Chefin Indra Collini, die die Kleinkindbetreuung ins Visier nimmt. Aber von vorn. Grundsätzlich steht für die beiden Politiker fest, dass Eltern wählen können, ob sie ihr Kind...

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Die besorgte Mutter Eva Hottenroth beim Interview | Foto: Karl Hottenroth
1 Aktion 2

Scheibbser Mutter im Interview
"Die Gesundheit unserer Kinder steht auf dem Spiel!"

Die besorgte Scheibbser Mutter Eva Hottenroth setzt sich für eine Beibehaltung der Maskenpflicht an Schulen ein. Sie haben sich in einem offenen Brief an diverse Politiker gewandt, um für eine Wiedereinführung der Maskenpflicht an Schulen, die am 21. Februar fällt, einzutreten. Warum genau setzen Sie sich dafür ein? EVA HOTTENROTH: Der Beweggrund für dieses Schreiben, das unter anderem an den Unterrichts- und an den Gesundheitsminister geschickt wurde, ist, dass ich als Mutter eines...

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Niederösterreichs EU-Parlamentarier Günther Sidl und LHStv. Franz Schnabl  | Foto: SPÖ NÖ

Kinderbetreuung in NÖ
SPÖ will "das Beste aus ganz Europa"

Schnabl/Sidl: Nehmen wir aus ganz Europa das Beste bei der Kinderbetreuung; EU fördert den Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen NÖ. "Die Eltern sollen echte Wahlfreiheit haben, ob sie ihe Kinder selber oder in Betreuungseinrichtungen betreuen lassen", sagt LH-Stv. Franz Schnabl von der SPÖ über die Kinderbetreuung. Doch das bedeutet auch, dass das entsprechende Angebot zur Verfügung stehen muss. Aus Sicht der SPÖ soll dies 3G sein, nämlich "ganztägig, ganzjährig und gratis", führt Schnabl...

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Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und Präsident Wolfgang Ecker (Wirtschaftskammer NÖ)

  | Foto: NLK Filzwieser
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Kinderbetreuung in NÖs Betrieben
WK und Land wollen "Möglichkeiten weiter forcieren"

Möglichkeiten und Chancen für Betriebe durch Kinderbetreuung; LR Teschl-Hofmeister/Präsident der Wirtschaftskammer NÖ Ecker: Betreuungsmöglichkeiten für Eltern gemeinsam weiter forcieren NÖ. Im Rahmen einer Pressekonferenz klärten Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und der Präsident der Wirtschaftskammer NÖ, Wolfgang Ecker, heute in St. Pölten über die Möglichkeiten und Chancen der Kinderbetreuung im Betrieb auf. Für Betriebe gibt es aktuell die Möglichkeit eines...

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Landesrat Martin Eichtinger und Maria Haidn | Foto: NLK Filzwieser

Rat der Europäschen Union
100 Praktikumsplätze sind frei - ab 15.2. bewerben!

Rat der Europäischen Union stellt mehr als 100 Praktikumsplätze zur Verfügung LR Eichtinger: Großartige Chance Arbeitsabläufe einer europäischen Institution kennenzulernen – Bewerbung ab 15. Februar 2022 möglich! NÖ. Der Rat der Europäischen Union bietet die Möglichkeit an, sich für diverse Praktika beim Generalsekretariat des Rates zu bewerben. Eine Bewerbung ist von 15. Februar bis 15. März 2022 möglich. Europa-Landesrat Martin Eichtinger appelliert: „Das ist eine einmalige Chance praktische...

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Landesrat Martin Eichtinger, Maria Haidn, Barbara Reisinger und Landesrätin Teschl-Hofmeister | Foto: NLK Filzwieser

Jahr der Jugend
139 Mio. € EU-Förderungen für Freiwilligen-Engagement

Europäisches Jahr der Jugend 2022: EU fördert ehrenamtlichen Einsatz im Ausland LR Teschl-Hofmeister/LR Eichtinger: 139 Millionen Euro EU-Förderungen für Freiwilligen-Engagement und Projekte vor Ort. Anmeldung bis 23. Februar 2022 möglich unter www.solidaritaetskorps.at NÖ. Das Europäische Solidaritätskorps (ESK) bietet jungen Menschen die Möglichkeit, einen Beitrag zur Gesellschaft zu leisten, wertvolle Erfahrungen zu sammeln und neue Kompetenzen zu entwickeln. Gemeinden, Organisationen und...

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  • Karin Zeiler
Martin Etlinger (GF MAG), Landesrat Martin Eichtinger, Günther Widy (Solzialministeriumservice), Andreas Garhofer (GF Modellbahnwelt Schiltern), Patrick Stoiber, Sven Hergovich (GF AMS NÖ) und Sabine Klimpfinger (Shopleiterin Modellbahnwelt Schiltern) | Foto: MAG
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0>Handicap in NÖ
605 Personen mit Behinderung finden Fix-Job

0>Handicap: Heuer 80 Prozent Übernahmen im Erfolgsmodell zur Eingliederung von Menschen mit Behinderungen in die Arbeitswelt; Eichtinger/Hergovich/Widy/Etlinger: Bewährtes Modell der gemeinnützigen Arbeitskräfteüberlassung verhalf mittlerweile 605 Personen mit Behinderungen zu einem fixen Job NÖ. Das Arbeitsmarktprojekt 0>Handicap (gesprochen: Null Handicap) verhalf jetzt einem weiteren Teilnehmer mit Behinderung zu einer Zusage für eine Fixanstellung. Die Modellbahnwelt in Schiltern fand mit...

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Landesrat Martin Eichtinger, Landesrätin Beate Palfrader und Bundesminister Martin Kocher | Foto: Die Fotografen

NÖs Antrag
Bundesweite Strategie gegen Arbeitskräftemangel beschlossen

Einstimmiger Beschluss für bundesweite Strategie gegen Arbeitskräftemangel bei erster Landesarbeitsreferenzenkonferenz Landesrat Eichtinger: Strategie muss regionale Unterschiede und spezielle Herausforderungen einzelner Branchen und Regionen bedenken. Aktion Sprungbrett wird bedarfsorientiert verlängert. NÖ / Ö. Erstmals fand eine LandesarbeitsreferentInnenkonferenz statt, an der alle Bundesländer und Arbeitsminister Martin Kocher auf der Villa Blanka in Innsbruck teilgenommen haben. Die...

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LH Johanna Mikl-Leitner: "Für mich hat sich aus dieser Zeit ganz klar gezeigt, dass das Gegeneinander, der Streit und das Misstrauen nicht nur die Regierungszusammenarbeit, sondern die Entwicklung des ganzen Landes lähmt".
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Mikl-Leitner – Entschuldigung für "Rote bleiben Gsindl"-Sager

Chatprotokolle der ÖVP: SPÖNÖ LH-Stv. Franzn Schnabl fordert Entschuldigung für "Rote bleiben Gsindl"-Aussage von LH Mikl-Leitner NÖ. "Ich kann diese Nachricht nicht überprüfen - meine Zeit in der Bundesregierung ist sechs Jahre her", sagt die heutige Landeshauptfrau Johanna Mikl Leitner über Whatsapp-Nachrichten, die sie im Frühjahr 2016 geschrieben haben soll. Weitere Chats aus der ÖVP sind nun öffentlich geworden, laut "Standard" hat die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner ihrem...

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LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf mit den beiden Jungmedizinern Leonie Bürgl und Dominik Tüchler. | Foto: NLK Filzwieser
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Medizinstudium
Landesgesundheitsagentur unterstützt werdende Mediziner

Insgesamt gibt es 22 online Informationsveranstaltungen für Interessierte zur Ausbildung und zum Arztberuf. Bis 24. Februar kann man sich dazu noch informieren. Ein Vorbereitungskurs für den Aufnahmetest für das Medizinstudium, der von der NÖ LGA in Zusammenarbeit mit dem IFS-Institut angeboten wird, startet am 18. Mai. Alle Termine und Infos gibt es unter www.noe-studiert-medizin.at NÖ. Mit der Aktion „NÖ studiert Medizin“ werden seitens der NÖ Landesgesundheitsagentur zahlreiche Maßnahmen...

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