St. Pölten - Politik

Den Einfluss der EU spüren wir in all unseren Lebensbereichen, doch oft ist uns dieser nicht bewusst. Häufig stellen wir uns die Fragen, was uns die EU bringt und welche Rolle Niederösterreich hier spielt. Diese Themen und noch viel mehr wollen wir im nächsten „Politik&“ besprechen. Daher darf ich dich zu „Politik & Europa“ recht herzlich einladen. Diese Mal diskutieren Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner und Abgeordneter zum Europäischen Parlament Lukas Mandl nächsten Dienstagabend. Moderiert...

Bundesrat Florian Krumböck und Herzogenburger Stadträte Gusel und Hauptmann schlagen neue Stellplätze im Radlberger Gewerbegebiet vor. St. Pöltner SPÖ Gemeinderat Jürgen Kremsner ist der Idee nicht abgelehnt. ST. PÖLTEN.  Der St. Pöltner ÖVP-Klubobmann und Bundesrat Florian Krumböck fordert  gemeinsam mit den Herzogenburger Stadträten Maximilian Gusel und Erich Hauptmann die Errichtung neuer Pendlerparkplätze an St. Pöltens Stadteinfahrten – etwa im Gewerbegebiet in Unterradlberg. „Viele der...

184 NÖ Kleinkindbetreuungsgruppen haben seit Jänner 2018 ihren Betrieb aufgenommen; LR Teschl-Hofmeister: Gemeinden sind wichtiger Partner bei Ausbau der Kinderbetreuung NÖ. „Wir haben uns das Ziel gesetzt, dass 200 neue Kleinkindbetreuungsgruppen im Zeitraum 2018 bis 2022 in Niederösterreich entstehen sollen. Dieses Ziel werden wir mit Sicherheit erreichen, denn seit Jänner 2018 haben bereits 184 neue Gruppen für Kleinstkinder ihren Betrieb aufgenommen. Derzeit sind in 345 Einrichtungen damit...

Niederösterreich übernimmt Vorsitz in der Europaregion Donau-Moldau; LR Eichtinger: Grenzüberschreitende Gesundheitskooperationen im Fokus – Mit blau-gelber Expertise wird Gesundheitsversorgung im Grenzraum noch weiter ausgebaut. NÖ. Jährlich wechselt die Vorsitzführung in der Europaregion Donau-Moldau (EDM). Im heurigen Jahr 2022 übernimmt das Bundesland Niederösterreich den Vorsitz. Landesrat Martin Eichtinger, Präsidiumsmitglied der EDM, legt den Themenschwerpunkt Gesundheit und damit die...

„Blau-gelbes“ Arbeitsmarktprojekt für Langzeitarbeitslose erhält drei Millionen Euro an EU-Fördermittel; LH Mikl-Leitner / LR Eichtinger: 110 Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose in Betrieben, Gemeinden und Vereinen gesichert NÖ. Niederösterreich ist besser durch die Krisenjahre gekommen als andere Regionen. Aktuell liegen die Arbeitslosenzahlen rund neun Prozent unter dem Wert des Vorkrisenniveaus. Im Dezember hatte Niederösterreich sogar die beste Arbeitslosenquote der letzten 20 Jahre....

Am Donnerstag, 27. Jänner 2022, findet die erste Landtagssitzung im Jahr 2022 statt. Plenarvorschau der FPÖ. NÖ. Über 200 Personen waren bei der Live-Pressekonferenz der FPÖ NÖ auf Facebook mit dabei, 150 "Gefällt mir" und 33 Kommentare wurden innerhalb von knappen 30 Minuten gegeben. Ja, beim Blick auf die bevorstehende Landtagssitzung, die am Donnerstag, 27. Jänner 2022, stattffindet bleibt man dem Thema "Nein zur Impfpflicht" treu. Im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde" scheint das...

Am Donnerstag, 27. Jänner 2022, findet die Landtagssitzung im neuen Jahr statt. Zwei Themen gibt's in der Aktuellen Stunde: 1. Blau-gelber Arbreitsmarkt schafft und sichert Arbeitsplätze (ÖVP) und 2. Schalten wir um - auf ein neues KinderPROgramm für NÖ (SPÖ). NÖ. In der Landtagssitzung am 27. Jänner behandeln die Landtagsabgeordneten des Klubs der Volkspartei Niederösterreich in der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Blau-gelber Arbeitsmarkt schafft und sichert Arbeitsplätze“ die aktuelle Lage am...

Landtagssitzung am 27. Jänner: Plenarvorschau der NEOS. NÖ. Im Rahmen der "Aktuelle Stunde" Kinderbetreuung meint NEOS Landessprecherin Indra Collini, dass "die Kinderbetreuung leider eines der Stiefkinder der Landesregierung ist".  Im Landtag wolle sie deshalb mehr Tempo beim Ausbau der Betreuungsplätze einmahnen. „Die Landesregierung muss endlich anerkennen, dass sich die Lebensrealität der Frauen geändert hat und für ausreichend Betreuungsplätze ab dem ersten Geburtstag sorgen. Nur so sind...

NÖ Gemeindebund-Präsident Pressl: „Anreiz- und Belohnungspaket“ ist Dankeschön und weiterer Ansporn für die exzellente Arbeit der Gemeinden bei der Pandemiebekämpfung; Diese 67 Gemeinden freuen sich über Geld. Aderklaa und Andlersdorf (Bezirk Gänserndorf) werden doppelt belohnt (Impfrate über 85 Prozent). NÖ. Über 27.300 aktive Corona-Fälle gibt es derzeit in Niederösterreich – Tendenz stark steigend. Hierzulande jedenfalls ist man hinsichtlich der Impfzahlen schon auf einem guten Weg, wie auch...

Förderung für „Essen auf Rädern“ wurde auch 2021 gut angenommen; LR Teschl-Hofmeister: Essen auf Rädern ist wichtige Unterstützung für pflegebedürftige Menschen NÖ. „Es sind manchmal einzelne Arbeiten die so sehr entlasten, dass es für ältere, kranke oder auch pflegebedürftige Menschen dadurch möglich ist, in den eigenen vier Wänden zu bleiben. Die Zubereitung der Mahlzeiten stellt für manche Menschen eine große Herausforderung dar. Genau da unterstützen aktuell 131 Gemeinden und 128 weitere...

Fördermodell „Junges Wohnen“ sichert leistbaren Wohnraum für junge Niederösterreicher; Landesrat Eichtinger: Bereits 2.295 Wohneinheiten bewilligt. NÖ. „Mit der bis Ende 2022 verlängerten Förderschiene ‚Junges Wohnen‘ rückt das Land Niederösterreich weiterhin junge Landsleute in den Fokus und baut Wohnungen speziell für deren Bedürfnisse“, erklärt NÖ Wohnbau-Landesrat Martin Eichtinger die Ziele der Förderaktion ‚Junges Wohnen‘, die den Zugang zu leistbarem eigenen Wohnraum für die jüngere...

Startschuss für Aktion Buchstart NÖ; LR Ludwig Schleritzko: „Jedem Neugeborenen in Niederösterreich wird ab 2022 eine kostenlose Buchstarttasche voller Überraschungen zur Verfügung gestellt.“ NÖ. Die öffentlichen Bibliotheken sind die größte außerschulische Sprach- und Leseförderungsinstitution in Niederösterreich. Sie unterstützen Familien mit einem umfassenden Medienangebot und stärken vor allem das „Lesen zu Hause“. In Niederösterreich gibt es eine Fülle verschiedener Initiativen zur Lese-...

Rückblick auf die gesundheitsbehördlichen Tätigkeiten im Jahr 2021; Landesrätin Königsberger-Ludwig, Sanitätsdirektorin Lechner und Militärkommandant Jawurek über die Pandemie-Arbeit NÖ. Über die gesundheitsbehördlichen Tätigkeiten im Jahr 2021 sprachen am heutigen Donnerstag Gesundheitslandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig, Sanitätsdirektorin Irmgard Lechner sowie Niederösterreichs Militärkommandant Martin Jawurek im Landhaus. Kernaufgabe war 2021 die Bewältigung der Corona-Pandemie. „Es...

Arbeitsgespräch von LH Mikl-Leitner mit Staatssekretärin Plakolm; Psychologische Unterstützung für Schülerinnen und Schüler soll weiter ausgebaut werden NÖ. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner traf Dienstag in St. Pölten zu einem Arbeitsgespräch mit Staatssekretärin Claudia Plakolm zusammen. Im Zentrum der Unterredung, an der auch Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister teilnahm, stand der Ausbau von Angeboten zur psychologischen Unterstützung von Schülerinnen und Schülern angesichts der...

Schuleinschreibungen noch bis Ende Februar möglich; LR Teschl-Hofmeister: Erwarten in Niederösterreich rund 16.000 Taferlklassler NÖ. Die Volksschuleinschreibungen sind in Niederösterreich seit 14. Jänner 2022 bis Ende Februar möglich. Den jeweils exakten Zeitraum für die Schuleinschreibungen legen dabei die Volks- und Allgemeinen Sonderschulen selbst fest. Für die Einschreibung müssen die Eltern eine FFP2-Maske tragen und einen 3-G Nachweis vorzeigen. „Wir erwarten in Niederösterreich rund...

Bildungs-Landesrätin Teschl-Hofmeister im Arbeitsgespräch mit Bildungsminister Polaschek; LR Teschl-Hofmeister: Aufruf PCR-Testsystem im Bundesland zu nutzen NÖ. Heute fand in St. Pölten ein Arbeitstreffen zwischen Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister und dem neuen Bildungsminister Martin Polaschek statt. Schwerpunkt des Gesprächs war die Teststrategie an den Schulen in Österreich und die rasche Behebung der aktuellen Probleme im Auswertungssystem der Proben. „Ich danke Minister...

In NÖ Pflege- und Betreuungszentren leben 43 Personen über 100 Jahre; LR Teschl-Hofmeister: 80 Prozent empfehlen Betreuungsform weiter NÖ. 22 Bewohnerinnen und Bewohner haben im vergangen Jahr in den NÖ Pflege- und Betreuungszentren ihren 100. Geburtstag gefeiert. 21 Personen sind über 100 Jahre. 80 Prozent der befragten Bewohnerinnen und Bewohner in den NÖ Pflege- und Betreuungszentren empfehlen diese Betreuungsform weiter. „Es freut mich immer sehr, wenn ich zu einem so besonderen Geburtstag...

NÖ.Regional bietet kostenlose EU-Beratung für NÖ Gemeinden; EU-Landesrat Martin Eichtinger: Als One-Stop-Shop für alle BürgermeisterInnen ist die NÖ.Regional Vermittler zwischen Europa und unseren Gemeinden NÖ. Fünf EU-BeraterInnen der NÖ.Regional haben das "Know-how" im Förderwesen und unterstützen mit ihrem Wissen von der Projektidee bis zur Förderabwicklung Gemeinden und Städte in Niederösterreich zu Förderprogrammen und aktuellen Fördercalls. Gezielt geht die NÖ.Regional als EU-Service...

Königsberger-Ludwig: Walk-in-Teststationen für behördliche Testungen nahmen Betrieb auf; Täglich zwischen 8.00 Uhr und 16.00 Uhr geöffnet NÖ. Zur Entlastung der zehn Drive-in-Teststraßen für gesundheitsbehördlich angeordnete PCR-Tests in Niederösterreich sind heute sogenannte Walk-in-Teststationen in Betrieb genommen worden. Die zusätzlichen neun Anlaufstellen für die behördliche Testung werden täglich zwischen 8.00 Uhr und 16.00 Uhr geöffnet sein und damit einen wichtigen Beitrag zur...

Krismer: „Den Wert der Pflege in Zahlen gießen!“; NÖ-Grünenchefin Krismer fordert 10% mehr Gehalt und 1000€ Freibetrag für Pfleger:innen „die uns durch die Krise tragen.“ NÖ. Auch wenn in der tagespolitischen Diskussion die Frage der „Überförderung“ durch Corona-Beihilfen gerade diskutiert wird, betont die Landessprecherin der NÖ-Grünen Helga Krismer, dass Förderungen und Hilfen durch die öffentliche Hand in Corona-Zeiten grundsätzlich „gut, richtig und auch wichtig“ sind. Allerdings sei eine...

SPAR unterstützt erneut Info-Kampagne des Landes Niederösterreich gegen Gewalt an Frauen ; Teschl-Hofmeister: Niederschwellige Information mit großer Reichweite NÖ. Noch bis zum 22. Jänner 2022 druckt die Supermarktkette SPAR mit rund 200 Standorten in Niederösterreich im Rahmen einer Kooperation mit dem Land Niederösterreich auf Initiative von Frauen-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister erneut Informationen über Hilfe bei Gewalt gegen Frauen auf den Kassenbon. „Betroffene Frauen wissen oft...

SPÖ NÖ startet mit Präsentation eines Kinderbetreuungsmodells ins Neue Jahr NÖ. LHStv. Franz Schnabl und LAbg. Kerstin Suchan-Mayr sind seit Wochen und Monaten mit ExpertInnen und Betroffenen im Gespräch, um alle Notwendigkeiten für den Bereich der Kinderbetreuung herauszufiltern. Am Mittwoch soll das angekündigte Betreuungsmodell vorgestellt werden. LHStv. Franz Schnabl: „Unser Bestreben ist es, damit den Anstoß zu einer breiten, ehrlich geführten Debatte auszulösen. Am Ende soll die optimale...

LR Schleritzko: Straßenbau-Investitionen schaffen und sichern 1.200 Arbeitsplätze in Niederösterreich; 85 Millionen Euro werden 2022 in 340 Bauprojekte im ganzen Land investiert. Nicht aber in die S34. NÖ. Es wird geschremmt, asphaltiert und gebaut – "auch wenn die Mobilität aufgrund von Corona eingeschränkt ist, wird der Straßenbau dennoch nicht stillstehen", sagt Niederösterreichs Mobilitätslandesrat Ludwig Schleritzko, der heute gemeinsam mit Straßenbaudirektor Josef Decker über die für 2022...

2022 – Gemeinsamer Ausblick auf ein Jahr voller Highlights NÖ. In einem großen Interview gaben Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und NÖ Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl einen detaillierten Einblick über die Vorhaben von Land und Gemeinden. Normalerweise veranstaltet der Niederösterreichische Gemeindebund zu Beginn des Jahres seinen Neujahrsempfang. Pandemiebedingt setzt der größte Gemeindebund Österreichs heuer auf ein neues Format: Unter der Moderation von Peter Madlberger wurden...