St. Pölten - Politik

ST. PÖLTEN (red). Größtmögliche Unterstützung von Bundesebene hat jetzt JVP-Spitzenkandidat Florian Krumböck zur anstehenden Gemeinderatswahl bekommen. Außenminister und JVP-Bundesobmann Sebastian Kurz engagierte sich für Krumböck beim Wahlkampf in St. Pölten. „Florian hat in den letzten Jahren viel Einsatz für die JVP und auch für mich persönlich gezeigt. Jetzt ist die Zeit dafür, dass er auch unsere Unterstützung erhält. Für die St. Pöltner gilt: Wer Junge im Gemeinderat will, muss seine...

ST. PÖLTEN (jg). Die Wahl in der Landeshauptstadt liegt aktuell im Fokus des japanischen Fernsehens. Yoko Kuchiba wandte sich im Auftrag der Redaktion von NHK Special, einem Reportagemagazin des einzigen öffentlichen Senders in Japan, mit einem E-Mail, das den Bezirksblättern von der ÖVP zur Verfügung gestellt wurde, an St. Pöltner Parteien und fragte nach Kandidaten auf den jeweiligen Listen und Wahlkampfhelfern, die unter 20 Jahren sind. Hintergrund ist laut Kuchiba der, dass in Japan im...

Bürgermeister verweist auf neu eingeführte Ticktes und eine nachhaltige Lösung für alle St. Pöltner und Pendler und Bewohner aus dem Umland. ST. PÖLTEN (red). In einer Resolution unter anderem an Karl Wilfing forderte die SPÖ-Mehrheit im St. Pöltner Gemeinderat die Zweckwidmung der Mineralölsteuer, um so günstigere Öffi-Tickets zu ermöglichen. In seiner Antwort stellt der Landesrat nun fest, dass diese nur über den Finanzausgleich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden geschehen könne und...

NÖAAB-Stadtobfrau Christina Veit präsentierte breit aufgestelltes Team, das sich für leistbares Wohnen, lebenswerte Stadtteile und den Ausbau der Öffis einsetzt. ST. PÖLTEN (red). „Unsere Kandidaten kommen aus den unterschiedlichsten Bereichen der Arbeitswelt, aus den verschiedensten Ortsteilen und allen Altersklassen", so NÖAAB-Stadtobfrau Christina Veit, die im Zuge einer Pressekonferenz das Team und die Themen der VP-Arbeitnehmervertreter in St. Pölten präsentierte. Thematisch liegt der...

ST. PÖLTEN (red). Mit laut eigenen Angaben "weit mehr als 100 Unterstützungbekundungen" machen sich "dieKÜHNEN.jetzt" auf in Richtung St. Pöltner Rathaus. Ihr Ziel für die Wahl am 17. April ist der Einzug in den Gemeinderat. Punkten wollen die Kühnen bei jenen, die vor fünf Jahren nicht zur Urne schritten. "Über 40 Prozent der Bevölkerung wollte und konnte keine Partei finden, die sie vertritt", heßt es in einer Aussendung. Diesen wollen die Kühnen eine Alternative bieten, wobei sie sich nicht...

ST. PÖLTEN (red). 45.545 Bürger sind bei der Gemeinderatswahl in der niederösterreichischen Landeshauptstadt am 17. April wahlberechtigt. Am 9. März 2016 endete um 12.00 Uhr die Frist, um Wahlvorschläge zur Gemeinderatswahl 2016 im Magistrat einzubringen. So wie bei der letzten Gemeinderatswahl treten auch heuer sieben Listen an. Neben SPÖ, ÖVP, FPÖ und Die Grünen, die schon jetzt im Gemeinderat vertreten sind, stellen sich NEOS, BLÜH und dieKühnen.jetzt am 17. April zur Wahl. Es tritt damit...

Bürgermeister Matthias Stadler im Gespräch über den Vergleich mit Raiffeisen und den Ausbau der Absoluten. Mehr Medientermine und mehr Presseaussendungen, in denen die positive Entwicklungen der Stadt thematisiert wird: Ein Wahlkampf auf Kosten der Steuerzahler? "Nein. Es gibt einfach momentan eine Vielzahl an Projekten wie den ÖBB-Campus oder den FH-Ausbau, an denen schon lange gearbeitet wird, die jetzt auf Schiene gebracht werden konnten und somit auch medial transportiert werden. Angesichts...

ST. PÖLTEN (jg). "Unsere Werte, unsere Regeln" und "Die eigenen Armen kommen zuerst" steht auf den beiden Plakaten, mit denen die FPÖ in den Gemeinderatswahlkampf startet. Mit Herbert Kickl als Unterstützer im Hintergrund hätten sich wohl viele angriffigere Slogans erwartet. Schließlich sorgte Kickl bislang mit Sprüchen wie "Wie kann einer, der Ariel heißt, so viel Dreck am Stecken haben" für Aufhorchen. Nicht so in St. Pölten. "Wir drei sind das freundliche Gesicht der FPÖ", sagte Klaus...

ST. PÖLTEN (red). "Nur wir Neos bringen einen frischen Wind und bringen konkrete und durchdachte Lösungen für die niederösterreichische Landeshauptstadt", so Wolfgang Grabensteiner, Neos-Spitzenkandidat bei den St. Pöltner Gemeinderatswahlen am 17. April. Neben dem Unternehmer werden Georg Priesner, Angestellter und Unternehmensberater, Rechtsanwalt Alexander Kirchmauer, Ergotherapeut Georg Elmer und Pensionistin Regina Perzy-Dengler auf der Neos-Liste kandidieren. Die Liste sieht sich als...

Für günstige Öffis sind alle. Und alle kehren vor fremden Türen. ST. PÖLTEN (red). Auf der einen Seite die ÖVP: Sie verweist auf die jüngste Studie des Verkehrsclubs Österreich, wonach mit 44 Prozent der St. Pöltner vergleichsweise wenig bei den täglichen Wegen aufs Auto verzichten, misst das Öffi-Angebot in der Landeshauptsadt an jenem in Wien und fordert ein LUP-Jahresticket um 200 Euro. Aktuell kostet das Ticket 372 Euro. "Wo öffentlicher Verkehr günstig und attraktiv gestaltet ist, steigt...

ST. PÖLTEN (red). In ihren Sitzungen am 29. Februar 2016 haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Straßenarbeiten In der westlichen Hofeckergasse sowie in der westlichen Imberygasse wird eine asphaltierte Fahrbahn, beidseits geschotterte Bankette und eine neue Straßenentwässerung erfolgen. Die Kosten betragen 90.000 Euro. In der Dr. Höfinger-Gasse werden von der Kerensstraße in Richtung Westen auf einer Länge von va. 90 lgm bis...

ST. PÖLTEN (red). Unter Punkt drei der Gemeinderatssitzung, "Nachtragsvoranschlag der Stadt St. Pölten für das Jahr 2016", wurde am Montagabend die Diskussion über die Summe, die der Vergleich zwischen der Stadt und der Raiffeisenlandesbank NÖ-Wien nach einem schiefgegangenen Swap-Deal den St. Pöltner Steuerzahlern kosten werde, um ein Detail reicher: Im Nachtragsvoranschlag wurden von der SP-Mehrheit 30 Millionen Euro beschlossen. Kolportiert wird, dass es sich dabei um die Vergleichs-Summe...

Matthias Stadler bei Stadtdelegiertenkonferenz mit 97,4 Prozent als Spitzenkandidat und mit 98,5 Prozent als Stadtparteivorsitzender bestätigt. ST. PÖLTEN (red). „Das Match für die Gemeinderatswahlen am 17. April wurde heute angepfiffen, nun heißt es für uns alle laufen, laufen und laufen bis die Fußsohlen glühen“, so Bürgermeister Matthias Stadler bei der SPÖ-Stadtdelegiertenkonferenz vor den rund 450 Anwesenden in der NV-Arena. Darunter rund 350 stimmberechtige Delegierte, die Stadler mit...

ST. PÖLTEN/WIEN (red). „St. Pölten wächst und braucht mehr Polizeipersonal“, steht für Vizebürgermeister Matthias Adl fest. „Die Verlegung der Polizeiinspektion zum Bahnhof kann nur ein erster Schritt sein, welcher auch von allen Parteien gut geheißen wird. Uns in der Volkspartei geht es aber darum, fünf zusätzliche Beamte nach St. Pölten zu holen. Denn mehr Personal bedeutet weniger Druck bei den Dienstplänen und mehr Präsenz auf den Straßen.“ Diese Forderung hat Adl gestern bei einem Termin...

Familienfreundlichkeit ist längst nicht mehr nur eine Frage von sozialem Engagement, sondern von elementarer Bedeutung für den Wirtschafts-, Lebens- und Zukunftsstandort Österreich. Zudem ändern sich die Lebensrealitäten unserer Familien massiv und Familien stehen mehr denn je unter Druck, da die heutige Arbeitswelt immer mehr Tempo, Flexibilität und Mobilität abverlangt. Vor dem Hintergrund einer im europäischen Vergleich eher durchschnittlichen Geburtenrate, sich stetig verschärfender...

Bürgerliste will Einzug in den Gemeinderat schaffen. Spitzenkandidat ist Mario Wailzer. ST. PÖLTEN (red). Die unabhängige Bürgerliste „BLÜH“ erreichte bei der Gemeinderatswahl 2015 in Herzogenburg mit 3,1 Prozent der Stimmen ein Mandat, das der Versicherungskaufmann Hermann Feiwickl besetzt. Nun tritt die Liste „BLÜH“ auch bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten an und nimmt sich vor, ebenfalls den Einzug in den Gemeinderat zu schaffen, wie Gustav Strasser, Bezirksblätter-Regionaut aus Krems,...

ST. PÖLTEN (red). „Wir gehen als einzige Partei mit einem offenen Vorzugsstimmensystem in die Wahl. Das bedeutet, dass sich die St. Pöltnerinnen und St. Pöltner ihr VP-Gemeinderatsteam selbst zusammenstellen können“, so VP-Vizebürgermeister Matthias Adl anlässlich der Präsentation der Kandidaten für die Wahl am 17. April. 84 Kandidaten stehen fest Neben Adl als Spitzenkandidaten bewerben sich 83 weitere Kandidatinnen und Kandidaten um einen Platz im Gemeinderat: „Ich freue mich, darunter...

ST. PÖLTEN (red). Der St. Pöltner Wirtschaftsbund hat sich in seiner Vorstandsitzung einstimmig dafür ausgesprochen, mit Gemeinderat Mario Burger an der Spitze des Wirtschaftsteams in die Gemeinderatswahl zu ziehen. „Seit fünf Jahren habe ich die Freude, die Anliegen der Wirtschaftstreibenden im St. Pöltner Gemeinderat zu vertreten. Genau darum geht es mir auch bei der kommenden Wahl am 17. April“, so Burger. „Die Innenstadt als Wirtschaftsstandort und dessen Stärkung sind mir ein großes...

ST. PÖLTEN (jg). Sie tragen Namen wie "Lift Trainer", "Duo Beintrainer" oder "Trizeps Trainer" – Florian Krumböck, Kandidat der Jungen Volkspartei bei der kommenden Gemeinderatswahl, will mit diesen Geräten, die er einem Konzept aus Innsbruck entnommen hat, auch der Landeshauptstadt zu mehr Fitness verhelfen. Dem Jungpolitiker nach sollten derlei Geräte am Traisenstrand oder im Stadtwald unter dem Motto "urbane Fitnessmeile" aufgestellt werden. "Die Umsetzung wäre nicht schwierig", sagt...

ST. PÖLTEN (jg). Der Initiative "Miteinander für Matthias Stadler", die vor den Wahlen im Jahr 2011 gegründet wurde, wird nun neues Leben eingehaucht. In dem Verein haben sich unter Obmann Werner Blum vor fünf Jahren all jene Menschen zusammengetan, die das Gefühl haben, dass sich St. Pölten in den richtigen Händen befindet "und es auch so bleiben soll". Indem die Vereinsmitglieder Mitgliedsbeiträge in beliebiger Größenordnung zahlen, wird über den Verein ein Hauch Amerika nach St. Pölten...

Am 19.1.2016 fand der 17. Landestag der Landesvertretung Unterrichtsverwaltung GÖD NÖ im Festsaal der HTL Mödling statt. Über 40 Delegierte waren geladen. Diese mussten nicht nur über 35 Anträge und Forderungen abstimmen sondern auch ein neu aufgestelltes Team der Landesvertretung wählen. Aufgrund von gesundheitlichen und beruflichen Gründen legten einige Mitglieder ihre Funktion zurück. Es wurde nicht nur die Landesvertretung Unterrichtsverwaltung der GÖD NÖ neu gewählt sondern auch die...

Briefwahl und wichtige Termine: Hier finden Sie die Infos ST. PÖLTEN (red). Nachdem in der Sitzung des Stadtsenates am 18. Jänner die endgültige Entscheidung über den Termin für die Gemeinderatswahl am 17. April 2016 einstimmig getroffen wurde, laufen nun im St. Pöltner Rathaus die Vorbereitungen für den Urnengang in der Abteilung Bürgerservice und Einwohnerangelegenheiten auf Hochtouren. Mit den ersten organisatorischen Arbeiten für die Gemeinderatswahl sind im Magistrat unmittelbar zehn...

ST. PÖLTEN (red). Seit dem letzten Stadtsilvester vom Jahr 2008 ins Jahr 2009 gibt es in der NÖ Landeshauptstadt keine offiziellen Feierlichkeiten mehr zum Jahreswechsel. „Ich finde, dass sich St. Pölten ein Stadtsilvester in neuer Form verdient hätte. Gerade im Jahr des Hauptstadtjubiläums wäre das ein würdiger Abschluss“, so JVP-Vertreter Florian Krumböck. Den Stadtsilvester in seiner alten Form mit Ballermann-Stars und riesigem Partyzelt müsse man nicht wiederbeleben, so Krumböck. „St....

ST. PÖLTEN (red). Ein Initiativantrag der St. Pöltner Volkspartei, die Kosten für das LUP-Jahresticket auf 200 Euro zu senken, wurde in der jüngsten Gemeinderatssitzung einmal mehr abgelehnt. Dass die SP-Mehrheitsfraktion aber per se gegen günstigere Tickets ist, kann man ihr nicht vorwerfen: Die Preisreduktion soll über Umwege gelingen. In einem Resolutionsantrag fordern die Gemeinderäte nun u.a. Verkehrslandesrat Karl Wilfing auf, über die Zweckwidmung der Mineralölsteuer die Preise für...