„Haben Schulden abgebaut und keine neuen gemacht“

STEYR. „Der 2009 eingeschlagene Budgetkurs mit konsequentem Sparen im Verwaltungs- und Personalbereich trägt Früchte“, erklärte Bürgermeister und Finanzreferent Gerald Hackl Mitte Juni 2014 bei der Präsentation des Rechnungsabschlusses 2013. „Die Einsparungen sind nachhaltig“, ergänzte Steyrs Finanzdirektor Helmut Lemmerer. „Alle Zahlen sind rückläufig.“

Schwarze Null im Visier
Gegenüber dem Budgetvoranschlag sei das Abschlussergebnis um fünf Millionen Euro besser ausgefallen. Das budgetierte Minus konnte von 7,5 auf 2,5 Millionen gesenkt werden. Die Einnahmen im Ordentlichen Haushalt 2013 machen rund 118 Millionen Euro aus, die Ausgaben 120,5 Millionen Euro. Hackl ist zuversichtlich, dass die Stadt bis 2015 „aus eigener Kraft“ die schwarze Null erreicht. „Wir sind diesem Ziel bereits einen großen Schritt näher gekommen.“ Wie schon 2012 gibt es keine Nettoneuverschuldung. „Wir haben effektiv Schulden abgebaut und keine neuen gemacht“, sagte der Finanzreferent. Die Rücklagen der Stadt machen elf Millionen Euro aus.

Hohe Fixkosten
Der Schuldenstand liegt derzeit bei rund 81 Millionen Euro – die Bewertung der Darlehen in Schweizer Franken inklusive. „Das ist vertretbar, aber weiteres Sparen ist angesagt“, so Hackl. Bei den Personalkosten sparte die Stadt dauerhaft zwei Millionen Euro. Sie haben sich 2013 um 0,5 Millionen Euro auf 24 Millionen Euro erhöht und bewegen sich auf dem Niveau von 2010.
Schwer im Magen liegen die hohen Fixkosten – allein der Krankenanstaltenbeitrag lag 2013 bei rund neun Millionen Euro. Kritik übt Gerald Hackl einmal mehr an den Geldflüssen zwischen Stadt und Land OÖ (Transfer-Zahlungen), die das Stadt-Budget enorm belasten. Die Finanzlücke zum Nachteil der Stadt betrug im Vorjahr 13,7 Millionen Euro.

Investitionen in Infrastruktur
Ungebrochen will die Stadt weiterhin in die Infrastruktur und die Lebensqualität der Bürger investieren. Eines der größten Projekte in den kommenden Jahren wird die Steyrer Westspange sein. Kostenpunkt: rund 30 Millionen Euro. Die Stadt wird sich mit zehn Prozent am Straßenbauprojekt beteiligen.