ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Landeshauptmann Wilfried Haslauer. (Archivfoto) | Foto: Franz Neumayr
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Statements
Erste Statements aus Salzburg zum Sebastian-Kurz-Rückzug

Im Namen der Salzburger Volkspartei nahm Landeshauptmann Wilfried Haslauer zum Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik in einer ersten Reaktion Stellung. Zu Wort meldete sich auch David Egger, Chef der Salzburger SPÖ. SALZBURG. „Die persönliche Entscheidung von Sebastian Kurz sich vollkommen aus der Politik zurückzuziehen ist zu respektieren. Sebastian Kurz hat seit seinem Eintritt in die Politik im Jahr 2011 diese maßgeblich geprägt", nimmt Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) im Namen...

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FPÖ-Parteichefin Marlene Svazek bringt am Mittwoch im Salzburger Landtag einen Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann Wilfried Haslauer ein | Foto:  Land Salzburg / Franz Neumayr
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Corona in Salzburg
FPÖ bringt Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann ein

Die Salzburger FPÖ bringt einen Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann Wilfried Haslauer und dessen Corona-Politik ein. Er wurde mit den Stimmen von ÖVP, Grünen, Neos und SPÖ abgelehnt.  SALZBURG. FPÖ-Parteichefin Marlene Svazek bringt am Mittwoch im Salzburger Landtag einen Misstrauensantrag gegen Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) ein. Grund für den Misstrauensantrag ist die Corona-Politik des Landeshauptmannes – eine Prämiere gegen einen Regierungschef in Salzburg. Diskriminierung...

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Wahlergebnis:
Landesobmann: Landeshauptmann Wilfried Haslauer, wiedergewählt mit 99,7 (eine ungültige Stimme)
Landesobmann-Stellvertreterin: Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf, wiedergewählt mit 98,16 Prozent.
Landesobmann-Stellvertreterin: Landesrätin Daniela Gutschi, wiedergewählt mit 99,31 Prozent.
Landesobmann-Stellvertreter: Landesrat Josef Schwaiger, wiedergewählt mit 98,6
Landesobmann-Stellvertreter: Landesrat Stefan Schnöll, wiedergewählt mit, 97,93 Prozent.
Finanzreferent: Landtagsabgeordneter Hans Scharfetter, wiedergewählt mit 99,77 Prozent. 
Finanzprüfer: Walter Antosch, wiedergewählt mit: 99,74 Prozent.
Finanzprüfer: Florian Kreibich, wiedergewählt mit 99,54 Prozent. | Foto: Julia Hettegger
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Liveticker
Haslauer mit 99,7 Prozent zum Landesobmann wiedergewählt

Beim Landeskongress der Salzburger Volkspartei in St. Johann wurde Landeshauptmann Wilfried Haslauer mit 99,7 Prozent (eine Stimmenthaltung) zum Landesobmann gewählt. In seiner Rede bricht Haslauer eine Lanze für Ex-Kanzler Kurz, "mahnt" aber zu einer angemessenen "Art und Weise, wie man sich aufführt".  SALZBURG. Am Freitag fand der 40. ordentliche Landeskongress der Salzburger Volkspartei im Kultur- und Kongresshaus Am Dom in St. Johann statt. 430 Delegierte sind in St. Johann anwesend. Zu...

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"Wer an der Spitze der ÖVP steht, entscheidet die ÖVP selbst, und diese Persönlichkeit ist Sebastian Kurz (li. im Bild)," sagt Wilfried Haslauer (re.) | Foto: Land Salzburg / Franz Neumayr
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Statements
Haslauer fordert staatspolitische Verantwortung der Grünen ein

Jetzt äußert sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer zu den jüngsten innenpolitischen Ereignissen: Update: 08. Oktober, 15.20 Uhr: "Wer an der Spitze der ÖVP steht und bei einer Regierungsbeteiligung der Volkspartei als Bundeskanzler nominiert wird, entscheidet die ÖVP selbst, und diese Persönlichkeit ist Sebastian Kurz," sagt Landeshauptmann Wilfried Haslauer, der angesichts der enormen aktuellen Herausforderungen (Corona, Budget, etc.) staatspolitische Verantwortung seitens der Grünen...

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Bereits seit 3. Oktober ist der SPÖ-Klubchef Michael Wanner in Selbstisolation. Jetzt ist auch sein PCR-Test positiv.  | Foto: Arne Müseler
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Corona in Salzburg
SPÖ-Klubvorsitzender Michael Wanner ist Corona-Positiv

Jetzt ist auch SPÖ-Klubvorsitzender Michael Wanner trotz Vollimmunisierung Corona-Positiv. Er befindet sich bereits seit Sonntag in Selbstisolation. Angesteckt haben dürfte er sich bei Gerald Forcher oder David Egger. Update: 08. Oktober, 10.30 Uhr Nachdem SPÖ-Klubvorsitzender Michael Wanner in der vergangenen Woche über mehrere Stunden in Kontakt mit den an Covid-19 erkrankten Gerald Forcher und David Egger stand, steht nun auch ein positiver PCR-Test bei Wanner fest. Der zweifach geimpfte...

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Die neu angelobte Landesrätin Daniela Gutschi, mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer (li.) und dem neuen ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer (re.). | Foto: ÖVP Salzburg
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Nachfolge
Angelobung von Landesrätin Daniela Gutschi

Heute wurden Daniela Gutschi als neue Landesrätin und Daniela Rosenegger  als Landtagsabgeordnete (beide ÖVP) angelobt. SALZBURG. Heute haben die Salzburger Abgeordneten Daniela Gutschi (ÖVP) mehrheitlich mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS gegen jene der FPÖ zur neuen Landesrätin für Bildung und öffentliche Pflichtschulen, Natur und Nationalpark gewählt.  Keinen Vertrauensvorschuss von der FPÖ Für die FPÖ sagte Klubobfrau Marlene Svazek dazu: "Wir gratulieren Daniela Gutschi zur Wahl...

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Ein gebürtiger Salzburger ist der neue Arbeitsminister. Martin Kocher stammt aus Altenmarkt und ist anerkannter Experte für den Arbeitsmarkt. | Foto: Anna Richter-Trummer

Bundesregierung
Der neue Arbeitsminister Martin Kocher ist gebürtiger Salzburger

Landeshauptmann Wilfried Haslauer gratuliert dem neuen Bundesminister: „Mit Martin Kocher übernimmt ein äußerst renommierter und anerkannter Experte diese wichtige Funktion als Ressortverantwortlicher für den Arbeitsmarkt. Gerade in so einer herausfordernden Zeit ist es immens wichtig, für eine rasche Nachfolge zu sorgen, um arbeitsmarktpolitische Maßnahmen voranzutreiben“, so Haslauer in einer ersten Reaktion. SALZBURG/ALTENMARKT. Der gebürtige Altenmarkter Martin Kocher wird heute von...

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2019 wurden in Salzburg 1.205 Lehren abgebrochen. | Foto: Symbolfoto: MEV
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Ausbildung
19 Prozent brechen ihre Lehre wieder ab

Neos vermuten mangelnde Berufsorientierung und Überforderung als Gründe für Lehrabbrüche.  SALZBURG. Im Jahr 2019 wurden in Salzburg 1.205 Lehrverhältnisse abgebrochen (19 Prozent). Das sind um 41 (oder 3,4 Prozent) weniger als noch im Jahr 2018. Salzburg liegt damit genau im Österreichschnitt von 18,6 Prozent. Diese Abbruch/Wechselquoten hält einem Vergleich mit den Quoten in den weiterführenden Schulen stand: "Die Abbrecher- und Schulwechsler-Quote beträgt in den allgemeinbildenden höheren...

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Lustlosigkeit in der Bevölkerung führt zu "Vertrauens-" und "Zutrauensverlust" bei allen Regierungsmitgliedern. | Foto: Land Salzburg/Franz Neumayr/Hofer
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Politbarometer 2020
Das Coronavirus drückt die Stimmung

Geringeres Vertrauen in die Landesregierung, eine Änderung der politischen Situation wird aber nicht gewünscht.   Kommentar zur politischen Lage von Chefredakteurin Julia Hettegger  SALZBURG. Im März fand die Wirtschaftskammerwahl in Salzburg statt. Im Juli und August kam es in einigen Bezirken zu Überflutungen, Murenabgängen und Sturmschäden. Vor allem im Sommer demonstrierten die Freileitungsgegner massiv gegen die Errichtung der 380-kV-Salzburgleitung und verzögerten die Bauarbeiten. Im...

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ÖVP, Grünen und NEOS mit LH Wilfried Haslauer (ÖVP), LHStv. Astrid Rössler (Grüne), NEOS-Landessprecher Sepp Schellhorn bei den Koalitionsverhandlungen im Regierungssitzungszimmer. | Foto: Franz Neumayr/SB

Bildung, Wirtschaft und Umwelt vorangestellt

Koalitionsverhandlungen: ÖVP, die Grünen und Neos zeigen in manchen Punkten bereits Einigkeit. ÖVP, die Grünen und Neos ziehen eine Zwischenbilanz zu den bisherigen Koalitionsverhandlungen. Die drei Parteien zeigen sich zufrieden mit dem Gesprächsklima und dem Voranschreiten der Verhandlungen. Die Gesprächen würden planmäßig und in einem wertschätzenden und konstruktiven Klima ablaufen, heißt es vom Land Salzburg. Klares Bekenntnis zum Klimaschutz "Ich nehme aus dieser ersten konkreten...

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Gut gelaunt zeigte sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer bei der heutigen Sitzung des Landesparteivorstands der ÖVP. | Foto: Franz Neumayr
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Salzburg soll schwarz-grün-pink werden

Neos wollen Gespräche auf Augenhöhe führen; SPÖ bereitet sich auf fünf weitere Oppositionsjahre vor. Jetzt ist es fix, die ÖVP wird Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und Neos führen. Die Gespräche sollen bereits am Freitag starten. Wieder zu dritt, aber pink statt gelb Bereits nach der Landtagswahl 2013 ging die Salzburger ÖVP eine Dreierkoalition ein. Damals mit den Grünen und dem Team Stronach. Obwohl diese Koalition zerbrach, kommt eine "Neuauflage", nur dieses Mal in schwarz-grün-pink....

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Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat bei der Sitzung des Parteipräsidiums freie Hand für die kommenden Regierungsverhandlungen bekommen. | Foto: Neumayr/Leo

LH Haslauer tritt in erste Sondierungsgespräche mit SPÖ und FPÖ

Nach einer kurzen Analyse des Wahlsieges vom Sonntag, der große Zugewinne für die Salzburger Volkspartei gebracht hat, stellte die Partei gestern die ersten Weichen zur Bildung einer neuen Landesregierung. Landeshauptmann Wilfried Haslauer hat bei der Sitzung des Parteipräsidiums freie Hand für die kommenden Regierungsverhandlungen bekommen. Bild über inhaltlichen und personellen Vorstellungen machen „Wir werden in den Sondierungsgesprächen, die in den nächsten Tagen mit allen im Landtag...

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Landeshauptmann Wilfried Haslauer will die Lehre in Salzburg stärken. | Foto: Franz Neumayr
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"Bei dieser Wahl geht es um eine Vertrauensfrage"

Landeshauptmann Wilfried Halsauer und die Salzburger ÖVP wollen ein Drittel der Wähler für ihren Weg begeistern. Herr Landeshauptmann, wie schätzen Sie die Wählergunst kurz vor der Wahl ein? WILFRIED HASLAUER: Die Stimmung ist gut und die Umfragen auch, aber Umfragen machen noch kein Wahlergebnis. Das Feld ist bestellt und insgesamt ist die Ausgangssituation günstig. Die bundespolitische Situation ist eher positiv. Wirtschaftslage ist gut. Die Leute sind zufrieden mit Arbeit der Landesregierung...

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Im Bild v.l. Daniela Gutschi, LH Wilfried Haslauer, Bundeskanzler Sebastian Kurz und Staatssekretärin Karoline Edtstadler. | Foto: Franz Neumayr
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Wahlkampfauftakt der ÖVP im Messezentrum Salzburg

Landeshauptmann Wilfried Haslauer: "Vertraut's uns einfach, wir werden nach der Wahl bestimmt den richtigen Weg finden." Den extra Motivationsschub holten sich ca. 1.800 ÖVP-Anhänger beim Wahlkampfauftakt der Volkspartei in Salzburg direkt von Bundeskanzler Sebastian Kurz und von Landeshauptmann Wilfried Haslauer ab. 16 Tage vor der Landtagswahl zeigte sich der Landeshauptmann abwartend und grenzte sich von den Grünen, ebenso wie von der FPÖ als mögliche Koalitionspartner ab: "Ich weiß es noch...

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Das Plenum des Landtags wird neu gewählt. Unsere Umfrageergebnisse prophezeien ein Duell um Platz zwei der SPÖ und FPÖ. | Foto: Symbolfoto: Neumayr/MMV

Führung geklärt, der Rest bleibt spannend

Die ÖVP verwaltet die Pole-Position, die Grünen verlieren weiter, rot und blau kämpfen um Platz zwei. SALZBURG. Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) sitzt fest im Sattel. Das bestätigen die Hochrechnung samt repräsentativer Umfrage des Grazer Meinungsforschungsinstituts GMK im Auftrag der Bezirksblätter Salzburg*. 55 Prozent der Befragten würden dem amtierenden Landeshauptmann ihre Stimme geben, wäre eine Direktwahl dieser Funktion am 22. April 2018 möglich. Die Angaben decken sich...

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Die Grenzen der politischen Kraft

Die bis zu den Zähnen mit Experten und juristischen Kompetenzen bewaffnete Landesregierung wird das Verkehrsproblem nicht in den Griff bekommen. Sinngemäß sagen das 37 Prozent der wahlberechtigten Salzburger, die ein höchst angesehenes Institut im Auftrag der Bezirksblätter im Dezember befragt hat. Ähnlich sieht es beim Wohnen aus, da sind es genau 25 von hundert Befragten, die auf die Frage: "Welcher Partei trauen sie zu, für leistbares Wohnen zu sorgen?" mit "keiner Partei" antworten. Das ist...

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Freiraum Maxglan
ehemalige Struber Kaserne in Salzburg Maxglan
Foto: Franz Neumayr   1.7.2014
Bauen, Wohnen, renovieren, Rohbau, Baustelle, Bauwirtschaft, Konjunktur, Wärmedämmung, Sanierung, Renovierung, Hausbau,
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Wer löst unsere Probleme?

Die Menschen im Land Salzburg sind mit ihrer Landesregierung zufreiden. Das heißt noch lange nicht, dass man ihr zutraut, die dringendsten Probleme zu lösen. SALZBURG (lin). Bei den jüngsten Bürgermeisterwahlkämpfen in der Stadt Salzburg haben die Themen "leistbares Wohnen" und "Verkehr" eine entscheidende Rollen gespielt. Ob das auch die Schlüsselthemen im Landtagswahlkampf sein werden, ist noch nicht eindeutig erkennbar. Aber es scheint naheliegend. Und wem trauen die befragten Salzburger am...

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Rössler und Haslauer machen Druck auf Landesrat Hans Mayr | Foto: Neumayr
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Doch nur die Gelbe Karte für Hans Mayr

VIDEO - Der Koalitionsausschuss der Landesregierung verlangt keine unverzügliche Offenlegung der Parteienfinanzierzung. Misstrauensantrag der SPÖ gegen Mayr sehr wahrscheinlich. SALZBURG (lin). Entgegen ursprünglichen Ankündigungen wird Verkehs- und Wohnbau-Landesrat Hans Mayr von der Salzburger Bürgergemeinschaft jetzt doch keine Frist gesetzt für das vollständige Offenlegen seiner Parteienfinanzierung. Der Koalitionsausschuss der Landesregierung hat in seiner kurzfristig einberufenen Sitzung...

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PK: PK Bilanz der Landesregierung Foto: LMZ/Neumayr/MMV 18.5.2017 Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Rössler,  Landeshauptmann Wilfried Haslauer

Die schwarz-grüne Koalition geht sich auch in Zukunft aus

Die Hochrechnung der Sonntagsfrage ermöglicht eine zweite Auflage der aktuellen Regierung SALZBURG (lin). Die Zeiten, in denen sich die ÖVP und die Grünen im Land Salzburg zusammen auf eine Mehrheit stützen können, scheinen nicht vorbei zu sein. Zwar sinkt die satte Mehrheit von 57 Prozent der Hochrechnung aus dem Jahr 2016 auf 52 Prozent. Die Grünen haben nämlich deutlich verloren. Aber dank ÖVP, die laut Hochrechnung samt repräsentativer Umfrage des Grazer Meinungsforschungsinstitutes GMK im...

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ÖVP- Bundesparteiobmann Sebastian Kurz bei seinem Auftritt in der Salzburg Arena im Juni. | Foto: Neumayr

Messezentrum statt Hofstallgasse für Sebastian Kurz

SALZBURG. Am 13. September kommt ÖVP-Chef Sebastian Kurz nach Salzburg - das Sommerfest mit dem Kanzler-Kandidaten wird jedoch nicht wie ursprünglich geplant in der Altstadt, sondern beim Messezentrum stattfinden. Diesbezüglich kam es in den vergangene Tagen zu Unstimmigkeiten, die ÖVP sprach anfangs auch von einer "Intrige". „Die Hofstallgasse wurde dem Veranstalter vom Magistrat vorgeschlagen und ausdrücklich zugesagt. Offenkundig wurde von den befassten Stellen übersehen, dass das Vorhaben...

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Franz Essl, Elisabeth Huber, Gertraud Salzmann, LH Wilfried Haslauer, Tanja Graf, Marlene Wörndl, Karl Zallinger, Peter Haubner,  Andrea Eder-Gitschthaler, Günther Kronberger, Stefan Schnöll, | Foto: Neumayr
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ÖVP stellt ihr "Team Salzburg" vor

SALZBURG (lg). Landeshauptmann Wilfried Haslauer stellte heute Mittwoch sein "Team Salzburg" - jene Frauen und Männern, mit denen die ÖVP in den nächsten acht Monaten die kommenden Herausforderungen angehen möchte. "Es war mir besonders wichtig, dass wir eine ausgewogene Liste mit Qualität präsentieren können. Ausgewogen, was den Frauenanteil, die regionale Verankerung, Erneuerung und Kontinuität, die politischen Schwerpunkte und das Alter betrifft. Es geht um Qualität, was die inhaltliche...

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ÖVP- Bundesparteiobmann Sebastian Kurz in der Salzburg Arena | Foto: Neumayr
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Sebastian Kurz lockte 2.000 Besucher in die Salzburg Arena

SALZBURG (lg). Gut einen Monat nachdem Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) in Salzburg seinen Wahlkampfauftakt absolvierte, gastierte am Dienstagabend ÖVP-Chef und Außenminister Sebastian Kurz in der Landeshauptstadt. Kurz lockte 2.000 Besucher aus Stadt und Land Salzburg in die Salzburg Arena, nach einem kurzen Imagefilm und einführenden Worten von LH Wilfried Haslauer betrat die ÖVP-Zukunftshoffnung die Bühne. "Keine unqualifizierte Massenzuwanderung" Eine knappe Stunde sprach er über Themen...

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ÖVP-LGF Wolfgang Mayer stellte am Dienstag die neue Plakatkampagne der ÖVP Salzburg vor. | Foto: Franz Neumayr/MMV
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Salzburger ÖVP sieht sich auf gutem Weg

Hohe Zufriedenheit unter Mitgliedern, Großteil der Regierungsvorhaben umgesetzt – auch das drei Jahre lang verhandelte neue Raumordnungsgesetz. Dass in Salzburg einiges weitergehe, sei daran erkennbar, dass ÖVP und GRÜNE sowie der frühere Team Stronach-Landesrat Hans Mayr rund 70 Prozent der Vereinbarungen aus dem Regierungsübereinkommen bereits umgesetzt habe. "Erst gestern abends um 22.45 Uhr haben wir uns auf das neue Raumordnungsgesetz geeinigt", so ÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer...

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  • Stefanie Schenker

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