ÖVP

Anlässlich des Equal Pension Day, heute am 30. Juli rufen Parteien nach finanziellen Verbesserungen für Frauen auf. Denn Frauen erhalten um 41,86 Prozent weniger Pension als Männer – in Österreich ist der Unterschied besonders stark. ÖSTERREICH. Der Equal Pension Day markiert jenen Tag, an dem Männer bereits so viel Pension erhalten haben, wie Frauen erst bis Jahresende erhalten haben werden. Dieser Tag fällt 2020 österreichweit auf den heutigen 30. Juli. Damit hat sich die Höhe der...

Ein Arbeitsstipendium soll die von der Coronakrise getroffenen Neubauer Künstler sozial absichern. NEUBAU. "Der Dalai Lama sagt: ’Erwarte dir nichts und du bekommst alles’." So kommentiert Russkaja-Musiker Georgij Makazaria stellvertretend für alle Künstler die Neubauer Kultursicherung, die im Off-Theater in der Kirchengasse präsentiert wurde. Grund der Einführung ist die Coronakrise: Wegen Entfall von Aufträgen haben viele Künstler große Einkommensverluste. Darum hat das Bezirksparlament nun...

Begegnungszone und "Kühle Meile" in der Neubaugasse sollen bis Schulbeginn fertig werden. NEUBAU. Mit einem Saugheber verlegen Arbeiter Pflastersteine an der Kreuzung zur Mondscheingasse: "Seit acht Wochen sind wir hier im Einsatz", sagt Herr Besic mit der Sandkelle in der Hand, "vorher hat die Neubaugasse noch ganz anders ausgeschaut." Auf der Baustelle herrscht spürbare Hektik – nicht nur wegen des Fototermins mit allen Baupartnern, sondern vor allem wegen des Fertigstellungstermins: "Bis...

Die Bundesregierung präsentierte ihre Pläne unter dem Namen "Gemeinsam gegen Hass im Netz". In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die Ministerinnen Karoline Edtstadler (Europa und Verfassung, ÖVP) Susanne Raab (Frauen, ÖVP), Alma Zadic (Justiz, Grüne) und die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer am Donnerstag ein Gesetzespaket vorgestellt, das die Opfer schützen und die Täter greifbarer machen soll. Darunter fällt zum Beispiel das Verbot von „Upskirting“ (heimliches Fotografieren unter dem...

Das Bezirksparlament Innere Stadt hat getagt. INNERE STADT. Die Bezirkspolitiker der Inneren Stadt trafen sich wieder einmal zur Bezirksvertretungssitzung. Vertreter der Fraktionen ÖVP, SPÖ, FPÖ, WIR im Ersten, Grüne und Neos diskutierten mehr als drei Stunden lang miteinander. Insgesamt 35 Anträge und fünf dringliche Anträge standen an der Tagesordnung. Außerdem wurde ein Bezirksrat in die Pension verabschiedet. BV-Sitzung im ersten Bezirk Am meisten debattiert wurde über das Verkehrskonzept...

2019 wurden die Zonen vor Mariahilfer Schulen abgelehnt. Hat das Coronavirus die Einstellung geändert? MARIAHILF. Vor mehr als zwei Wochen sind die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus auch in Schulen und Kindergärten gelockert worden. Bedeutet: Das Thema Schulwege ist wieder in den Fokus geraten. Auch in Mariahilf, wo sich nun die ÖVP in einem von der SPÖ und den Grünen abgelehnten Antrag von 2019 bestätigt fühlt – die Einführung der "Kiss & Go"-Zonen. Doch warum wird diese Idee gerade...

Zum ersten Mal im Jahr 2020 kamen die Fraktionen zur Bezirksvertretungssitzung zusammen. NEUBAU. Neubaus Bezirkspolitiker trafen heuer zum ersten Mal bei der Bezirksvertretungssitzung zusammen. Dabei gab es viel Gesprächsstoff. Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Isabelle Uhl (Grüne) leitete die Sitzung ein: "Schön, dass sich alle so gut verstehen und in regem Austausch sind. Ich fange trotzdem an." Dreieinhalb Stunden wurde miteinander diskutiert, auch wurden gegenseitig Schuldzuweisungen und...

Neues Tempolimit für die Praterstraße ist bereits beim Magistrat beantragt. Bezirkschefin Uschi Lichtenegger strebt eine schnelle Umsetzung an. LEOPOLDSTADT. Fahrspurreduktion, breitere Radwege, mehr Grün und Tempo 30: Mit der notwendigen Sanierung der Praterstraße will der Bezirk eine Reihe an Erneuerungen umsetzen – die bz berichtete (direkt hier nachzulesen). Nähere Details zur geplanten Attraktivierung sollen der Bevölkerung im Frühjahr präsentiert werden. Dessen ungeachtet werden aktuell...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für Floridsdorf. FLORIDSDORF.  Der 21. Bezirk folgt bei der Nationalratswahl dem Österreich-Trend: SPÖ und FPÖ verlieren, ÖVP und Grüne gewinnen. Auch Neos konnte deutlich zulegen. Obwohl Floridsdorf weiterhin rot gefärbt ist, musste die SPÖ auch in diesem Bezirk Verluste hinnehmen. Nach dem Auszählen der Wahlkarten konnte sie mit 30,22 Prozent zwar noch die 30-Prozent-Hürde knacken, hat...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für die Donaustadt. DONAUSTADT. Die Nationalratswahl 2019 ist beendet. In der Donaustadt wurden am Wahltag 68.572 gültige Stimmen abgeben. Hinzu kommen  24.234 Wahlkarten, die nun auch ausgezählt sind. Der 22. Bezirk folgt bei der Nationalratswahl dem Österreich-Trend: SPÖ und FPÖ verlieren, ÖVP und Grüne gewinnen. Auch Neos konnte deutlich zulegen. Obwohl die Donaustadt weiterhin rot...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Großer Gewinner in der Leopoldstadt sind die Grünen. Nur knapp dahinter auf Platz zwei landete im 2. Bezirk die SPÖ.  LEOPOLDSTADT. Am Sonntag wählten die Österreicher den Nationalrat. Nun ist die Auszählung der Wahlkarten abgeschlossen und das Endergebnis der Wahl steht fest. Insgesamt wurden 41.759 gültige Stimmen in der Leopoldstadt abgegeben. Hier die Ergebnisse aus dem 2. Bezirk im Detail: Große Gewinner im 2. Bezirk sind die Grünen. Sie wurden heuer...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Margareten-Ergebnis zeigt das tatsächliche Ergebnis inklusive der Wahlkarten. MARGARETEN. Die Nationalratswahl 2019 ist geschlagen. Die Resultate von Margareten finden Sie im Detail in der untenstehenden Grafik. Grüne auf Platz eins, SPÖ mit starken Einbußen Der Gewinner des Wahlabends in Margareten sind die Grünen. Sie gewinnen 21,06 Prozent dazu und landen mit 30,14 Prozent auf Platz eins im Bezirk. Die SPÖ verliert massiv. Mit einem Ergebnis von...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Wieden-Ergebnis zeigt das tatsächliche Ergebnis inklusive der Wahlkarten.  WIEDEN. Die Nationalratswahl 2019 ist geschlagen. Die Resultate von der Wieden finden Sie im Detail in der untenstehenden Grafik. Heute, Donnerstag, wurden die letzten Wahlkarten ausgezählt, das Ergebnis der Nationalratswahl steht damit fest. Grüne auf Platz eins, SPÖ mit starken Verlusten Gewinner des Wahlabends im 4. Bezirk sind die Grünen. Sie erreichen mit 30,22 Prozent...

Trotz des schlechten Wahlergebnisses der SPÖ bei der Nationalratswahl blickt Bürgermeister Michael Ludwig zuversichtlich Richtung Wien-Wahl 2020. WIEN. „Es ist kein gutes Ergebnis für die SPÖ, weder auf Bundes- noch auf Wien-Ebene“, kommentierte Bürgermeister Michael Ludwig die Nationalratswahl 2019. Betonte aber im selben Atemzug, dass es sich um eine Bundeswahl gehandelt hat. Auch wenn die SPÖ den zweiten Platz verteidigen konnte und in Wien auf Platz eins ist, „soll uns das alles nicht...

Am Sonntag, 29. September, findet die österreichische Nationalratswahl statt. Die bz hat sich umgehört und die Do's und Dont's hier festgehalten. WIEN. Die Stimmabgabe bei der Nationalratswahl ist sehr einfach. Alles ist erlaubt. Ob Hakerl, Kreuzerl, Herzel oder Ringerl ist völlig egal. Klar ersichtlich müssen für die Auszähler nur die ausgesuchte Partei und die darunter stehenden Vorzugsstimmen sein. Auch bei der Platzierung der Kreuzerl ist die Behörde nicht wählerisch. Dieses darf nicht nur...

Die Spitzenkandidaten für die Bezirke Floridsdorf und Donaustadt stellen sich dem bz-Wahl-Check. WIEN-NORD. In Wien-Nord bilden Floridsdorf und die Donaustadt einen Regionalwahlkreis. Die Wahlkreise dienen dazu, dass aus allen Regionen Österreichs Abgeordnete zum Nationalrat in das Parlament gewählt werden können. So kann man als Wähler direkter mitbestimmen, wer einen im Nationalrat vertreten soll. Ganz Österreich ist in 39 solche Regionalwahlkreise eingeteilt – von Burgenland Nord bis...

Die bz hat die Wiener Spitzenkandidaten zum Träumen aufs Traum-Sofa eingeladen. WIEN. Was kann, wird und soll sich in Wien bis 2025 in den Bereichen Leben, Arbeiten und Wohnen ändern? Genau diese Frage stellt die bz-Wiener Bezirkszeitung den Wienern im groß angelegten Zukunftsprojekt „Träum dein Wien“. Die bz hat auch die Wiener Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl am 29. September auf das Traum-Sofa eingeladen und wollte wissen, wie denn ihr Traum-Wahlergebnis aussieht, welchen...

Im Bezirksamt Neubau trafen die Bezirksvertreter vor der Sommerpause noch einmal aufeinander. NEUBAU. "Herzlich willkommen zur heißen Bezirksvertretungssitzung", leitet Isabelle Uhl, stellvertretende Bezirksvorsteherin, die Sitzung ein, denn vor den Sommerferien trafen sich noch einmal alle Bezirkspolitiker jeder Fraktion. Bevor es mit den Anträgen und Wünschen losging, gab es noch ein paar Neuigkeiten zu verkünden. Mit Silvio Heinze (auch neuer Klubobmann der Grünen), Thomas Rilk und Julia...

Die Europawahlen stehen vor der Tür. Wer noch keine Wahlkarte beantragt hat, hat noch bis heute die Möglichkeit. WIEN. Am Sonntag, 26. Mai, finden die Europawahlen statt. Alle Personen, die österreichische Staatsbürger und im EU-Register eingetragen sind und spätestens am Wahltag ihren 16. Geburtstag feiern, können ihre Stimme für die österreichischen Abgeordneten zum Europaparlament abgeben.  Wählen kann man auf verschiedene Weisen, zum Beispiel per Wahlkarte, die noch bis heute schriftlich zu...

Befragung Praterstraße: Leopoldstädter wünschen sich mehr Grün und Beleuchtung sowie breitere Radwege. Über Veränderungen der Praterstraße diskutierte man bereits unter SPÖ-Bezirkschef Karlheinz Hora im Jahr 2015. Ende 2018 waren schließlich eine Verkehrsberuhigung und mehr Radwege Thema. "Darüber hinaus gibt es weit mehr Veränderungsmöglichkeiten", sind sich die Neos Leopoldstadt sicher. Aber was wünschen sich die Leopoldstädter tatsächlich? Die Ergebnisse einer Befragung der Neos Leopoldstadt...

Die am Wochenende abgehaltene Informationsveranstaltung zum geplanten Radweg beim Naschmarkt spaltet die politische Landschaft des Bezirks. MARIAHILF. Abermals findet der Wiental-Radweg seinen Weg in die Schlagzeilen der Medien. Diesmal jedoch rückt die geplante Route, die eine Parkflächenminderung und die Versetzung einiger Schanigärten zur Folge haben wird, beinahe in den Hintergrund. Denn die eigentliche Kritik der Oppositionsparteien FPÖ, ÖVP und Neos wurde diesmal an der Umsetzung der...

Nach dem Artikel über neue Anrainerparkplätze im 2. Bezirk (direkt hier nachzulesen) erreichten die bz zahlreiche Leserbriefe. LEOPOLDSTADT. Bei den Leopoldstädtern sorgt der aktuelle Parkplatzmangel für Aufregung. Die Gründe sind zahlreiche Besucher von Messe und Prater oder auch die teuren Parkgaragen. Neues Anrainerparken im Stuwer- und Rotensternviertel soll die Situation im 2. Bezirk künftig verbessern.  Mehr als nur ein LeserbriefNeues Anrainerparken ist grundsätzlich vernünftig, doch...

Seit ein 8-jähriger Bub am 21. März auf der Döblinger Hauptstraße von einem Auto erfasst wurde, gehen die Emotionen auch bei den ansässigen Politikern hoch. DÖBLING. So kam es während der Bezirksvertretungssitzung vergangene Woche zu einer lautstarken Diskussion zwischen Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP), seinem Stellvertreter Thomas Mader (SPÖ), Klubobmann der Grünen Heinz Hieber und Klubobfrau von Neos Angelika Pipal-Leixner. Auslöser der hitzigen Auseinandersetzung war der von Neos eingebrachte...

Der Bezirk will Anrainerparken im Stuwer- und Rotensternviertel einführen. ÖVP und Neos sind dagegen. LEOPOLDSTADT. Die Anzahl der Autos im 2. Bezirk ist in den vergangenen Jahren gesunken – die bz berichtete. Dennoch gibt es für die Leopoldstädter mitunter zu wenig Parkplätze. Mangelware sind diese etwa im Stuwerviertel, aufgrund zahlreicher Besucher von Messe oder Prater. Gibt es in einem Grätzel zu wenig Plätze für die Autos der Bewohner, kann mittels Anrainerparken bis zu 20 Prozent der...