ÖVP

Der 29. Jänner rückt immer näher und die Landtagswahl kommt in großen Schritten auf uns zu: Doch was machen Melks Spitzenkandidaten so kurz vor der Stimmabgabe? Die BezirksBlätter haben sich informiert. BEZIRK. "Wir werden bis zum Schluss wahlkämpfen und hoffen auf ein gutes Ergebnis für saubere Politik, treffsichere Lösungen gegen die Teuerung und für eine Politik mit Fokus auf die Zukunft", so Mathias Mario Ivanic, Spitzenkandidat der NEOS. Er setzt vor allem auf persönliche Gespräche: "Für...

Die Sessel sind aufgestellt, die Kameras positioniert: Die BezirksBlätter und meinbezirk.at berichten am Wahlsonntag "LIVE" aus dem NÖ Landhaus. NÖ. Der Countdown zur NÖ Landtagswahl 2023: Am 29. Jänner wählt Niederösterreich einen neuen Landtag. Und es geht um viel: Verliert die ÖVP die Absolute Mehrheit, überholt die FPÖ die SPÖ und wie schneidet MFG ab, jetzt wo die Coronamaßnahmen aufgehoben werden?  Am Wahlsonntag sind wir ab 16 Uhr mit unserer Wahl-Sondersendung live aus dem NÖ Landhaus...

Die Community auf meinbezirk.at/neunkirchen hat abgestimmt.  BEZIRK NEUNKIRCHEN. Welche Partei hat die schiachsten Wahlplakate geklebt? Auf meinbezirk.at/neunkirchen wurde abgestimmt: 35,35 % finden die Plakate der FPÖ im Landtagswahlkampf am schlimmsten, gefolgt von der ÖVP (23,56%), der SPÖ (20,85%), den Grünen (15,11%) und den NEOS (5,14%).

BEZIRK. Mathias Mario Ivanic wird die Liste der NEOS im Bezirk Melk als Spitzenkandidat anführen. „Die kommende Landtagswahl ist eine Chance, die zukunftsvergessene Politik im Land abzuwählen. Seit Jahrzehnten werden die Jungen für dumm verkauft – das muss endlich aufhören. Wir alle stehen jetzt in der Pflicht, beim Klima- und Umweltschutz Meter zu machen. Hinzu kommt, dass wir mit der Teuerung ein akutes Problem haben. Wir müssen den Melkern mit einer treffsicheren Unterstützung durch die...

Klassiker wie Kugelschreiber und Feuerzeuge, aber auch Salatgewürze werden unter die Leute gebracht. BEZIRK. Sie sind vielleicht nicht wahlentscheidend, aber irgendwie gehören sie zu einer Wahl einfach dazu: die vielen kleinen brauchbaren und weniger brauchbaren Wahlwerbeartikel. Einige Parteien setzen dabei auf bewährte Give-Aways für die potentiellen Wähler; andere zeigen sich weitaus kreativer. Was bei keiner Partei fehlen darf ist der Kugelschreiber. Die Ausführung des Schreibutensils fällt...

Der Wahlkampf wird nicht nur mit Versprechen und Klinkenputzen, sondern auch massiv mit Plakatwerbung geführt: ÖVP forciert Mikl-Leitner, die FPÖ spricht von der "Festung Österreich", die SPÖ tritt in Schwarz-Weiß auf. Die FPÖ-Plakat-Kampagne BEZIRK. Alleine 700 Hohlkammerplakate und (kleine) Plakatständer hat die FPÖ aufgestellt. Wie Scheiblingkirchens FPÖ-Landtagsabgeordneter Jürgen Handler erklärt, kommen dazu noch rund 50 Stück 8- und 16- Bogenplakate (die großen Plakatwände – Anm. d....

BEZIRK. ÖVP, SPÖ, FPÖ und NEOS treten im Bezirk mit eigenen Spitzenkandidaten an. Der Wahlkampf hat begonnen. ÖVP setzt auf persönliches Gespräch "Wir wollen vor allem in persönlichen Gesprächen überzeugen", sagt ÖVP-Spitzenkandidatin Sandra Böhmwalder aus Hainfeld. Mit Haus- und Betriebsbesuchen, Verteilaktionen und Veranstaltungen wollen die Parteien die Wähler über ihre Programme informieren. Die VP Bezirk Lilienfeld gab am Sonntag den Startschuss für den Wahlkampf. "Mein größtes Anliegen...

WIENER NEUSTADT(Red.). Die Energie- und Klimakrise ist eines der zentralen Themen bei der NÖ-Landtagswahl Ende Jänner. Welche Vorschläge und Ideen haben die Parteien, um den Menschen in Niederösterreich den notwendigen Ausstieg aus Öl, Gas und Kohle zu ermöglichen? Und welche Rahmenbedingungen und Anreize braucht es dafür? Im Bildungszentrum St. Bernhard diskutieren am Samstag, den 14. Jänner, Vertreter:innen der Parteien und stellen sich den Fragen der Bürger:innen. Es diskutieren mit uns:...

Prüfberichte des Landesrechnungshofes zur Causa "Inseratenaffäre": SPÖ, FPÖ, GRÜNE und NEOS nehmen die Berichte NICHT zur Kenntnis. NÖ. „Wir werden die Prüfberichte nicht zur Kenntnis nehmen“, sagt LH-Stv. Franz Schnabl, SPÖ. Die ÖVP versuche die Weißwaschung, „es werden nachweislich Steuergelder verschwendet“, so Schnabl. Aber von vorn: SPÖ, FPÖ, NEOS und GRÜNE haben eine Sonderprüfung landesnaher und -eigene Unternehmen bewirkt. Konkret sollen die Inseratschaltungen überprüft und der Verdacht...

Landtagssitzung am 15. Dezember: Zwei Aktuelle Stunden und insgesamt 19 Tagesordnungspunkte wollen besprochen, und einige davon beschlossen werden. NÖ. Mit zwei Aktuellen Stunden starten die Abgeordneten zum NÖ Landtag in die letzte geplante Landtagssitzung im heurigen Jahr. Das "Erfolgsmodell Niederösterreich – Die blau-gelbe Partnerschaft zwischen Land und Gemeinen" will die VPNÖ debattieren, unter dem Titel "Zeit für die politische Wende. Preise runter, Löhne rauf! Soziale Gerechitkgiet für...

NEOS: Korruption jetzt stoppen, Vertrauen wieder verdienen Meinl-Reisinger/Collini: „Eine transparente und saubere Politik im Land ist nur dann möglich, wenn die Korruption keine absolute Mehrheit hat.“ NÖ. NEOS sehen das Vertrauen in die Politik zunehmend schwinden. Ein Grund sei die ausufernde Korruption im Bund und Land Niederösterreich, die den Blick auf die aktuellen Herausforderungen – Stichworte: Energiewende und Teuerung – versperrt. „Gerne hätten wir darüber gesprochen, welche Reformen...

Beitrag zur Energiewende soll für alle Landsleute leichter werden, Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes um Energiegemeinschaften zu fördern und Forderung an den Bund für unkompliziertere Photovoltaik-Förderung – diese Punkte wurden bei der Landtagsitzung beschlossen. NÖ. "Zwickt's mi, i glaub i tram!" Klimaaktivisten beschädigen Kunstwerke und kleben sich an Autos fest, der Klimagipfel musste verlängert werden, weil es zu keiner Einigung kam – es ist fünf nach zwölf in Sachen Energiewende. Doch...

Änderungen vom NÖ Kindergarten- und -betreuungsgesetz bei Landtagssitzung am 17. November beschlossen. NÖ. Niederösterreich werde zu Kinderösterreich und Familienösterreich gemacht, heißt es von der ÖVP: „Mit der blau-gelben Betreuungsoffensive, die Niederösterreich zu Kinderösterreich macht, und dem Entlastungspaket, das Niederösterreich zu Familienösterreich macht, schlagen wir ein neues Kapitel für unsere Familien auf“, so VP-Klubobmann Klaus Schneeberger. Die sogenannte Karenzlücke zwischen...

Am Donnerstag, 17. November 2022, findet die nächste Landtagssitzung statt. Bei der sogenannten "Aktuellen Stunde" geht es um "Asylstopp JETZT"und um die österreichische Staatsbürgerschaft  als Endpunkt erfolgreicher Integration. NÖ. Diese Woche startet die Landtagssitzung mit gleich zwei Themen im Rahmen der sogenannten "Aktuellen Stunde". Eimmal geht's – eingebracht von den Freiheitlichen unter Klubobmann Udo Landbauer – um Asyl-Stopp JETZT: Schutz und Sicherheit für unsere Landleut und...

FPÖ: Vom Miteinander reden und zugleich andere Parteien ausgrenzen. Sind wir weniger wert? BEZIRK. "Euer ‚Miteinander’ gibt es nur auf Plakaten – Ausgrenzung ist die traurige Realität", damit richtete sich Andreas Bors, FPÖ Tulln Chef an die ÖVP: „Das von der ÖVP tagtäglich vorgebetete ‚Miteinander’ gibt es offensichtlich nur innerhalb der ÖVP". Als Beispiel etwa wurde der medial begleitete Baustellenbesuch des Hauses der Digitalisierung in Tulln oder die Eröffnung des NÖ-Landmarks am...

1.294.432 Menschen durften heute in Niederösterreich wählen: Die Wahl ist geschlagen und die Stimmen werden ausgezählt. Wir halten dich up to date - der aktuelle Auszählungsstand der Stimmen sowie die Reaktionen aus Niederösterreich zum Wahlergebnis erfährst du hier! NÖ. Wer ist wohl der neue Bundespräsident, der mit Jänner 2023 in die Hofburg einzieht? Die tatsächlichen Auszählungergebnisse findest du hier bei uns! Achtung: einfach "Aktualisieren" klicken für die aktuellsten Ergebnisse. Hier...

Lehre als Lösung für den Fachkräftemangel: Kinder fördern, Eltern ins Boot holen und in den Schulen informieren. NÖ. Eine Mutter, ein Schraubenzieher und ganz viele Teile: Bei der Landtagssitzung haben die BezirksBlätter und meinbezirk.at nachgefragt, wie geschickt die Abgeordneten sind, ob sie zwei linke Hände haben und – wie wichtig die Lehre ist, um dem Fachkräftemangel vorzubeugen. Und – wir haben eine Challenge vorbereitet: Holzteilchen sollten mit vereinten Kräften zu einem Gefährt –...

Donnerstag, 22. September, findet die Landtagssitzung statt. In der Aktuellen Stunde wird über die Kinderbetreuungsoffensive debattiert, unter dem Titel EU-Sanktionen beenden – endlich auf's eigene Land schauen – wird auch dieses Thema zur Diskussion gestellt. NÖ. Nach der sogenannten Aktuellen Stunde (Kinderbetreuungsoffensive und EU-Sanktionen beenden) werden am Donnerstag einige Anträge zur Abstimmung gebracht. Kinderbetreuungsoffensive im Überblick: Am 25. Juli 2022 wurde vom NÖ Landtag...

Die Gemeinderatswahl Krems 2022 ist entschieden. Der kurz gehaltene Wahlkampf sorgte für mehr Wahlplakate denn je. Die wahlwerbenden Listen präsentierten sich zudem regelmäßig in der Fußgängerzone und darüber hinaus in den einzelnen Stadtteilen. Am vergangenen Sonntag wurden nach einem Wahltag mit geringer Wahlbeteiligung die Mandate vergeben. Während SPÖ und ÖVP leicht verloren haben, ist es der KLS gelungen zuzulegen. Durch das außergewöhnliche Engagement der NiK – Neos und deren...

Die BezirksBlätter besuchten am Nachmittag des Wahl-Sonntags SPÖ Bezirksgeschäftsführer Werner Stöberl im Volkshaus Lerchenfeld, um die ersten Trends der Wahl zu erfahren. KREMS.  Im Büro von Werner Stöberl kommen nach und nach die Ergebnisse der einzelnen Wahllokale nach der Schließung der Wahllokale herein. Der Bezirksgeschäftsführer fügt die Ergebnisse in seiner Exceldatei zusammen. Bürgermeister Reinhard Resch ist ebenfalls anwesend und verfolgt aufmerksam die sich immer wieder verändernden...

Sonderlandtagssitzung am 25. Juli: Politiker beschließen NÖ Teuerungsausgleich. NÖ. „Der einstimmige Beschluss ist ein starkes Zeichen des Zusammenhalts in herausfordernden Zeiten", ist Klaus Schneeberger, Klubobmann der VPNÖ überzeugt. Bei der Sonderlandtagssitzung am 25. Juli wurde der NÖ Teuerungsausgleich mit fünf blau-gelben Maßnahmen beschlossen. „Unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ihrem VP-Regierungsteam ist es gelungen Maßnahmen zu erarbeiten, die rasch, unbürokratisch und...

+++Update, 4.7.2022+++ Soeben eingetroffen – die Themen der sogenannten Aktuellen Stunde bei der Landtagssitzung am Donnerstag, 7. Juli stehen fest: 1. Aktuelle Stunde: SPÖ: "Krise macht keine Pause – keine Sommerpause für die Politik in NÖ: LHStv. Franz Schnabl: Die Teuerung macht keine Pause, die Landespolitik sollte es auch nicht, meint der rote Landes-Vize Franz Schnabl: „Wir entlassen die ÖVP nicht aus der Verantwortung. Landtag und Landesregierung müssen im Sommer weiterarbeiten. Die...

Sonderprüfung des Landesrechnungshofes zum Thema "Prüfung landesnaher Unternehmen": Geldflüsse im Zusammenhang mit Inseraten, Förderungen oder Kooperationen" läuft auf Hochtouren; 25 Mitarbeiter sichten 12.800 Megabyte an Daten. Bis Jahresende sollen alle Berichte vorliegen. NÖ. Diese Zahl muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: 12.800 Megabyte an Daten – nur Texte, keine hochauflösenden Fotos – hat der niederösterreichische Landesrechnungshof nun zu sichten. Der Grund dafür ist die...

BADEN. Vor jeder Gemeinderatssitzung können alle Fraktionen so genannte Dringlichkeitsanträge einbringen. Je nachdem, ob eine Mehrheit die Dringlichkeit tatsächlich sieht, besteht somit die Möglichkeit, eigene Themen zusätzlich auf die Tagesordnung zu bringen. In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Baden gab es wieder etliche Kandidaten für die Tagesordnung. ÖVP, Wir Badener und SPÖ brachten je einen Dringlichkeitsantrag ein, vier kamen von den Neos. Usus ist, die Dringlichkeitsanträge...