ÖVP

Der Landesrechnungshof prüfte die Umsetzung der Spitalsreform in Oberösterreich. Die politischen Parteien werten die Resultate recht unterschiedlich. OÖ. "Grundsätzlich erfolgreich, aber einige Ziele nicht erreicht": So fasst der Landesrechnungshof die wichtigste Aussage seiner Prüfung der Spitalsreform zusammen. Die von Ex-Landeshauptmann Josef Pühringer auf den Weg gebrachten Maßnahmen sorgten seit 2011 immer wieder für politische Diskussionen. Gleiches gilt für den Prüfbericht des...

Die Enzenkirchner ÖVP Ortsgruppe verteilte am letzten Schultag Wahlkampfmaterial in der Volksschule – SPÖ spricht von "unterster Schublade". ENZENKIRCHEN, SCHÄRDING. „Eiskalt erwischt, beim Versuch eine Volksschule zum Wahlkampffeld zu machen", kommentiert Schärding SPÖ Bezirksgeschäftsführer Hannes Bogner die Tatsache, dass die ÖVP Enzenkirchen mit einschlägigem Werbematerial in voller Wahlkampfmontur das Foyer der Volksschule besetzt hat. „Es spricht nichts dagegen eine Eisaktion und den...

Ein offener Brief der Bürgermeisterkandidaten und Protest in der Gemeinderatssitzung am 8. Juli: ein Artikel in den "Altheimer Stadtnachrichten" löst Empörung aus. ALTHEIM. Empörung äußerte SPÖ Stadtparteiobmann Stefan Wimmer gleich zu Beginn der Gemeinderatssitzung in Altheim am 8. Juli. Auslöser dafür ist der aktuelle Abdruck in den "Altheimer Stadtnachrichten". In diesem stellt die ÖVP Altheim ihren Bürgermeisterkandidaten, den aktuellen Vizebürgermeister Thomas Gut vor und präsentiert ihn...

Wie ist es um die Familienpolitik in Oberösterreich bestellt? Die BezirksRundschau hat zweieinhalb Monate vor der Landtagswahl bei den Parteien nachgefragt. OÖ. Für knapp ein Viertel der Österreicher steht der Begriff Familie synonym für Zusammenhalt. Und dieser Zusammenhalt wurde mit Corona-Krise und Lockdowns auf eine harte Probe gestellt. Eine Studie des IMAS-Meinungsforschungsinstituts kommt zu dem Schluss, dass für 30 Prozent der Eltern die Beschäftigung der Kinder während der Krise die...

Bis zu den tatsächlichen Wahlen am 26. September 2021 haben die Parteien noch Zeit, am Ergebnis zu drehen. OÖ, BEZIRK BRAUNAU (ebba). Laut BezirksRundschau-Umfrage in Ausgabe Nr. 26 sähe das Wahlergebnis derzeit wie folgt aus: 40 bis 44 Prozent der Stimmen entfielen auf die ÖVP, mit 21 bis 24 % läge die FPÖ auf Platz zwei. 16 bis 18 % würden die SPÖ wählen, 10 bis 12 Prozent die Grünen und die Neos brächten es auf 4 bis 6 % und würden damit an die Tür des Oö. Landtages klopfen. Wir haben...

Neue BezirksRundschau-Umfrage: ÖVP besser, FPÖ stabil. SPÖ und Grüne stagnieren, Neos im Landtag. OÖ. Das aktuelle BezirksRundschau-Politbarometer sieht die Volkspartei vier Prozent besser als noch im April dieses Jahres: 40 bis 44 Prozent. Befragt wurden 400 wahlberechtigte Oberösterreicher zwischen 21. und 23. Juni. Stabile Werte weist das GMK-Institut, das die Umfrage durchführte, für die Freiheitlichen aus: 21 bis 24 Prozent. Wenig Grund zur Freude hat hingegen die Sozialdemokratie – die...

Die E-Mobilität in der Stadt soll ausgebaut werden. Dazu erhöht die Stadt nun die Fördermittel für E-Autos. In den nächsten Jahren sollen zudem die öffentliche Ladeinfrastruktur massiv erweitert werden. LINZ. E-Autos sind auf den Linzer Straßen noch immer seltene Gäste. Bis Ende 2020 wurden in der Stahlstadt nur rund 1.000 E-Fahrzeuge zugelassen. Jedoch kündigt sich eine Kehrtwende an. Aus dem Rathaus heißt es, dass die Zahl der Neuanmeldungen 2021 sprunghaft ansteigt. Bis dato liegt zusätzlich...

Heftige Kritik haben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes geübt, das nun heute (20. Mai 2021) in einem Unterausschuss des Landtags verhandelt wurde. Grund der Aufregung: Der Betrieb von Glücksspielautomaten sollte künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Das ist nun vorerst vom Tisch – obwohl Suchtexperten wie Kurosch Yazdi sieht in der...

Im Auftrag der BezirksRundschau hat das Meinungsforschungsinstitut GMK Ende April 2021 eine Umfrage durchgeführt. Ihr zufolge würde es die ÖVP bestenfalls sogar auf über 40 Prozent schaffen, die Grünen leicht hinzugewinnen und die FPÖ erheblich verlieren – Details siehe Grafik. Wir haben die Bezirkssprecher der Parteien um ihre Einschätzung gebeten. SALZKAMMERGUT. Die guten Umfragewerte sind für die ÖVP schmeichelhaft, werden aber als Ergebnis der guten Arbeit für Oberösterreich gesehen. „Das...

Was sagen Schärdings Politiker zur aktuellen Umfrage zur Landtagswahl am 26. September? Hier die Antworten. BEZIRK SCHÄRDING. Im Auftrag der BezirksRundschau hat das Meinungsforschungsinstitut GMK Ende April 400 Personen befragt. Das Ergebnis: Die ÖVP liegt zwischen 38 und 41 Prozent (2015: 36,4 Prozent). Dazu ÖVP-Bezirksparteiobmann August Wöginger: "Der klare Kurs von Landeshauptmann Thomas Stelzer wird mit dieser Umfrage deutlich bestätigt. Er führt das Land mit einer Politik des Anstands,...

Umfrage für die BezirksRundschau: Die ÖVP muss um die 40 Prozent-Hürde kämpfen, die FPÖ liegt bei gut 20 Prozent, die SPÖ bei etwa 18 Prozent. Die Grünen würden derzeit 13 Prozent wählen. Wir haben die Bezirks-Parteichefs dazu befragt. OBERÖSTERREICH. Das Meinungsforschungsinstitut GMK befragte im April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau 400 Oberösterreicher zur Landtagswahl am 26. September telefonisch. Großer Wahlgewinner wäre aus heutiger Sicht die ÖVP. In der Umfrage liegt sie bei 38 bis...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

Der Bürgermeister-Blick in die Zukunft stößt beim politischen Mitbewerb auf wenig Gegenliebe. WELS. Die ZukunftsRundschau berichtete vergangene Woche über die Visionen (siehe Kasten rechts) des Welser Bürgermeisters Andreas Rabl (FPÖ) für die Stadt. Das rief nun die Bürgermeisterkandidaten der anderen Parteien auf den Plan. Wie nicht anders zu erwarten, kam in den Reaktionen deutliche Kritik an den Vorhaben und Ideen Rabls zutage. Central Park oder CampusFür Andreas Weidinger, den...

In sieben Monaten wird in Oberösterreich neu gewählt – was die Bezirksparteichefs erwarten. BEZIRK. Die VP hat ihre Vormachtstellung zu verteidigen. Sie stellt in 14 von 23 Gemeinden den Bürgermeister und 216 von insgesamt 487 Gemeinderäten im Bezirk Kirchdorf. 230 Mandate als Ziel Bezirksobmann Christian Dörfel aus Steinbach/Steyr sagt: "Wir möchten unsere Position weiter ausbauen und haben uns 230 Mandate als Ziel gesetzt." Die ÖVP möchte in jeder Gemeinde zur Bürgermeisterwahl antreten. In...

Mit viel Unterstützung konnte die Zukunft des Vereins „FreiRaum“ in Wels in der Altstadt 8 vorläufig gesichert werden. WELS. Nach monatelangen Diskussionen sieht der „FreiRaum“ in Wels endlich ein Licht am Ende des Tunnels: Hing der Mietvertrag im Herbst 2020 noch am seidenen Faden, so konnte dieser am 15. Jänner unterschrieben werden. „Wir haben über 700 Unterschriften gesammelt und viele haben gesagt, dass sie den ‚FreiRaum‘ in Wels kennen und sich dafür interessieren“, sagt Obfrau Monika...

In Feldkirchen bei Mattighofen tritt Bürgermeister Johann Danninger (FPÖ) bei der Wahl 2021 an. Die ÖVP schickt Franz Hofmann ins Rennen. Von der SPÖ wird Jürgen Pöcklhofer kandidieren. FELDKIRCHEN BEI MATTIGHOFEN. Bei den Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen 2015 gaben 1.620 Wahlberechtigte in Feldkirchen ihre Stimmen ab. Dabei verlor die ÖVP (-12,1 %) der Stimmen und landete bei 39,7%. Auch die SPÖ verlor Wählerstimmen (-1%) und erreichte insgesamt 14,7%. Die FPÖ hingegen durfte sich über...

Am 8. April fand der Spatenstich zur Neugestaltung des Kaiser-Josef-Platzes (KJ) statt. Gemeinsam mit Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) gaben Innenstadtreferentin Christa Raggl-Mühlberger (FPÖ), Verkehrsstadtrat Klaus Hoflehner (SPÖ), Baureferent Peter Lehner (ÖVP) sowie die beteiligten Professionisten damit den offiziellen Startschuss für die Attraktivierung dieses wichtigen Innenstadt-Platzes. WELS. Bis Ende September werden rund 6,6 Millionen Euro in das neue Erscheinungsbild des...

Voraussichtlich am 26. September finden in Oberösterreich die Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen statt. Wir haben die Bezirkssprecher jener Fraktionen, die aktuell in den Gemeinderäten des Salzkammergutes vertretenen sind, nach den Zielen gefragt. SALZKAMMERGUT. Die ÖVP Salzkammergut stellt mit mehr als 200 die meisten Gemeinderäte in den 20 Gemeinden des Bezirks Gmunden. Die meisten – 18 von 25 – konnte die ÖVP 2015 in Kirchham erringen. "Unser Wahlziel ist es, die klare Führungsposition im...

Die Altenbetreuungsschule des Landes Oberösterreich bleibt in Andorf – der Standort wird allerdings gewechselt. ANDORF. Seit mehr als 20 Jahren gibt's in Andorf die Altenbetreuungsschule. Der steigende Zulauf macht allerdings einen Standortwechsel notwendig. So wird vom Winertshamer Weg 1 in Richtung Dorfwirt übersiedelt. Demnach soll der Schulbetrieb dort künftig im ersten Stock stattfinden. "Die Lösung ist auch deswegen ausgezeichnet, da Andorf eine zentrale Lage hat und so kurze Anreisewege...

Die Corona-Krise und die damit im Zusammenhang stehenden Lockdowns haben nicht nur bei Unternehmen massive Umsatzrückgänge verursacht, sondern auch den Vereinen jede Möglichkeit genommen, zusätzlich eigene Einnahmen zu lukrieren. WELS. Trotz Vorbereitung von  Veranstaltungen mussten diese zum Großteil abgesagt werden, die Ausgaben sind im Gegensatz dazu jedoch häufig gleichgeblieben. Das betrifft insbesondere die Ausgaben für Miete, Strom, Wasser und Versicherungen – aber auch Storno-Gebühren...

Corona-Krise macht Marktgemeinde finanziell schwer zu schaffen. Das Defizit beläuft sich auf 885.000 Euro – dennoch wird kräftig investiert. ANDORF. Unter Covid-19-Schutzbedingungen fand am vergangenen Freitag, 22. Jänner, in der Sporthalle die jüngste Gemeinderatssitzung statt. Dabei präsentierte Bürgermeister Peter Pichler den aktuellen Budgetentwurf. "Genauso wie alle anderen Gemeinden hat die Krise auch die Andorfer Finanzen voll erwischt", so der Ortschef. "Genauso wie alle anderen...

Die BezirksRundschau hat bei ÖVP, SPÖ, FPÖ und den Grünen nachgefragt, wer wieder antritt und was die Parteien zum Thema machen. BEZIRK BRAUNAU (ebba). Nächstes Jahr ist es wieder soweit: Voraussichtlich am 26. September 2021 werden die Karten neu gemischt. Die Corona-Pandemie erschwert den Bezirksparteien zwar die Vorbereitungen auf die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen, die alle sechs Jahre in OÖ stattfinden, doch das eine oder andere ist bereits jetzt so gut wie fix. ÖVP„Die...

Die Bezirksparteichefs von ÖVP, SPÖ und FPÖ über die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl. BEZIRK FREISTADT. Am 24. August 2020 endete eine 40-jährige Ära in der ÖVP-Bezirkspartei. Zum ersten Mal seit 1980 kommt der Parteichef nicht aus der Bezirksstadt. Mit fast 100-prozentiger Zustimmung wurde Josef Naderer (49) zur neuen Nummer eins gewählt. Ob diese Funktion zu Höherem legitimiert? "Die Entscheidung über die Kandidaten für die Landtagswahl fällt erst 2021 in einem eigenen...

Kürzlich präsentierten die Nationalratsabgeordnete Eva Maria Holzleitner und Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer (beide SP) Vorschläge, wie Schulen trotz Corona-Pandemie geöffnet bleiben können. OÖ. Ermöglichen soll das zum Beispiel der Einsatz von geräuscharmen Luftreinigungsgeräten in Klassenzimmern. "Damit können 90 Prozent der Viren aus der Luft gefiltert werden. Eine Voraussetzung dafür ist, dass die Geräte mit H14-Filtern ausgestattet sind. Außerdem muss jedes Gerät die Luft im Raum...