ÖVP

Der Wiener Biochemiker und ehemalige ÖVP-Wissenschaftsminister Hans Tuppy ist im Alter von 99 Jahren gestorben. Die renommierte Forschungspersönlichkeit prägte das Wissenschaftssystem des Landes viele Jahre lang maßgeblich mit. WIEN. Die Wissenschaftszunft in Österreich trauert um einen Großen in ihrer Mitte. Wie das Bildungsministerium am Mittwoch in einer Aussendung bekannt gab, ist der Wiener Biochemiker und Ex-ÖVP-Bundesminister für Wissenschaft, Hans Tuppy, am 24. April im Alter von 99...

Penzingerinnen und Penzinger äußerten sich nach einem Artikel von MeinBezirk zum Thema Spursperre in der Hadikgasse. Ein Antrag zur Verkehrsverbesserung wird heiß diskutiert. WIEN/PENZING. Bei der letzten Bezirksvertretungssitzung in Penzing brachten die Grünen einen Antrag ein, eine Fahrspur der Westausfahrt im Bereich Schlossallee bis Kennedybrücke für den Autoverkehr komplett zu sperren, vorgeblich um die Straßenbahnlinien 10 und 60 zu beschleunigen. Eine heiße Debatte liefert sich seither...

In der Hadikgasse soll die dritte Fahrspur wegfallen. Hierzu stellten die Grünen einen Antrag, dem bei der letzten Bezirksvertretungssitzung in Penzing von der SPÖ zugestimmt wurde. Die ÖVP sprach sich dagegen aus und befürchtet mehr Stau.  WIEN/PENZING/HIETZING. Eine interne Verkehrsdebatte sorgt derzeit für dunkle Wolken am Polit-Himmel in Penzing und Hietzing. Während sich die SPÖ und Grünen in Bezug auf die Sperre der dritten Fahrspur auf der Hadikgasse einig sind, wehrt sich die ÖVP stark...

Bei der ersten Bezirksvertretungssitzung im Jahr 2024 gab es einen Gegenstand, der besonders im Vordergrund stand: das Fahrrad. Von insgesamt 14 Anträgen umfasste gleich ein Drittel das beliebte Verkehrsmittel – sei es bezüglich Radgaragen, Unfällen bei Radwegen oder der Errichtung von Fahrradstraßen im Bezirk. WIEN/NEUBAU. Insgesamt blieb der Austausch, wie gewohnt, respektvoll und relativ ruhig. In vielen Aspekten waren sich die Parteien schnell einig: So soll zum Beispiel eine internationale...

Das erste Mal in diesem Jahr kam die Bezirksvertretung Leopoldstadt zusammen, um Neuerungen zu beschließen. Wir verraten dir, welche Veränderungen im 2. Bezirk anstehen. WIEN/LEOPOLDSTADT. Zügig ging die erste Sitzung der Bezirksvertretung in diesem Jahr über die Bühne. In nur 60 Minuten behandelte man Berichte aus den Kommissionen, Anfragen an Bezirksvorsteher Alexander Nikolai (SPÖ) und 14 Anträge. Nicht alle der Bezirksparteien brachten Anträge ein. Gleich mehrere gab es dafür von den...

Die Brigittenauer Bezirksvertretung hat wieder getagt. Meinbezirk.at verrät dir, welche Neuerungen die Politikerinnen und Politiker im Bezirk geplant haben. WIEN/BRIGITTENAU. Äußerst zügig ging die vergangene Sitzung der Brigittenauer Bezirksvertretung in nur 60 Minuten über die Bühne. Zwar könnte man meinen, dass die relativ geringe Anzahl an eingebrachten Anträgen – und zwar elf Stück – der Grund dafür ist. Doch zeigte sich bereits bei anderen Sitzungen, dass auch wenige Anträge für durchaus...

Bei der kommenden Bezirksvertretungssitzung werden sechs Fraktionen laut MeinBezirk.at-Informationen Anträge und Anfragen einbringen, welche sich klar gegen die Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) richten. Was kritisiert wird und was die Bezirksvorstehung dazu sagt. WIEN/ALSERGRUND. Sechs der acht Alsergrunder Fraktionen werfen laut Informationen von MeinBezirk.at Bezirksvorsteherin Saya Ahmad (SPÖ) mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. "Immer wieder werden uns Bezirksvertreterinnen und...

Die Penzinger ÖVP wünscht eine Änderung im Gesundheitssystem und unterstützt den Ärztezuwachs im Bezirk. WIEN/PENZING. Derzeit gibt es für 19.000 Kinder in Penzing einen Kinderarzt mit Kassenvertrag: Werner Schlegel in der Felbigergasse. Simone Schalk-Jaschke von der ÖVP will diesem Ärztemangel seit Jahren entgegenwirken. "Als mein Kinderarzt 2019 in Pension ging, stand ich wie viele andere Mütter ohne Kassenarzt da. Und es war so mühsam, auch in anderen Bezirken einen Arzt zu finden",...

Die ÖVP Währing möchte laut eigenen Aussagen rund um das Kreuzgassenviertel Schwerpunkte setzen. Es brauche mehr Begrünung und eine Verkehrsberuhigung. Für ihre selbst ernannte "Vision" gibt es jedoch wenig Zustimmung bei den anderen Parteien. WIEN/WÄHRING. Vor Kurzem hat sich die ÖVP neu aufgestellt und versichert, dass man die Arbeit in neue Themenschwerpunkte aufgliedern wird. Kurz nach der Bezirksvertretungssitzung meldet sich die Partei via Aussendung zu Wort. Man habe eine Vision für das...

Einen Wechsel gibt es bei der ÖVP Währing. Ab sofort ist Oliver Möllner, seines Zeichens bereits Bezirksvorsteherin-Stellvertreter im 18. Bezirk, Bezirksparteiobmann. Er löst Johannes Schreiber in dieser Funktion ab. Möllners Stellvertreterin wird Beate Marx.  WIEN/WÄHRING. Die ÖVP Währing hat eine neue Doppelspitze bekommen. Ab sofort ist Oliver Möllner, der bereits Bezirksvorsteherin-Stellvertreter von Silvia Nossek (Grüne) ist, auch Bezirksparteiobmann der ÖVP. Beate Marx übernimmt...

Bis zum Herbst widmet sich die BezirksZeitung ausführlich den Parteien im 18. Bezirk. Oliver Möllner ist Bezirksvorsteherin-Stellvertreter. Wie ist es ihm und seiner Partei bis dato ergangen? Was konnte man umsetzen? Und was hat man für die Zukunft vor? Und wie will man wieder zur Bezirksvorsteher-Partei werden? WIEN/WÄHRING. Kaum zu glauben - die nächste Wahl für Währings Bezirksräte steht schon in zwei Jahren an. Zeit für eine politische Zwischenbilanz. Bis zum Herbst hat die BezirksZeitung...

Gleich zwei Dokumentationen, bei denen Ex-Kanzler Sebastian Kurz im Mittelpunkt steht, laufen im September in den Wiener Kinos an. Doch wie kam es dazu? Und wo kann man sich die fertigen Filme anschauen? WIEN. Sebastian Kurz: Als Außenminister und späterer Kanzler Österreichs legte der heute 37-Jährige ohne Zweifel eine steile Karriere hin. Vom Aufstieg über den Rückzug aus der Politik, bis zum bevorstehenden Gerichtsprozess ging Kurz’ Laufbahn rasant dahin. Dass das Stoff genug für einen...

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) wurde am vergangenen Mittwoch Opfer von zwei mutmaßlichen Wohnungseinbrechern. Sie bekam eine App-Warnung von den Überwachungskameras. Über die Beute hüllt man sich in Schweigen. WIEN/DÖBLING. Zu einem Wohnungseinbruch kam es am vergangenen Mittwoch, 23. August, in einem Wohnhaus in Döbling. Eigentlich keine große Geschichte, doch die Wohnung gehört der Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). Wie "Krone.at" (Paywall) berichtet, bekam...

Religiöse Statuen mit abgeschlagenen Köpfen und zertrümmerten Körpern. Der Vandalenakt im Gebetsgarten lässt auch politisch die Wogen hochgehen. WIEN/FLORIDSDORF. Es war ein Bild der Verwüstung, das sich in den frühen Morgenstunden den ersten Besuchern des Gebetsgartens am Marchfeldkanal bot. Der Ort, der ansonsten für Besinnlichkeit und Frieden stehen soll, war zum Opfer eines Vandalenaktes geworden. Der Mund und die Nase der dort befindlichen Jesus-Statue wurde abgesägt, der Kopf...

Der neue Landesgeschäftsführer der Wiener Volkspartei ist der bisherige Kommunikationschef Peter Sverak. Das bestätigte die Partei am Donnerstag. Sein Stellvertreter und neuer Büroleiter wird Lorenz Mayer. WIEN. Markus Keschmann wurde 2021 zum ÖVP-Landesgeschäftsführer in Wien genannt, nachdem Karl Mahrer Ex-Finanzminister Gernot Blümel als neuen Landesparteichef abgelöst hatte. Doch nach nicht einmal eineinhalb Jahren bekommt die ÖVP Wien einen neuen Landesgeschäftsführer, den bisherigen...

Laut einem Bericht trennt sich die Wiener Volkspartei von ihrem Manager Markus Keschmann. Als Nachfolger des Penzinger Politikers wird Kommunikationschef Peter Sverak gehandelt. WIEN. "Der neue Manager der ÖVP" titelte die BezirksZeitung im Februar vergangenen Jahres. Die Rede ist vom gebürtigen Niederösterreicher Markus Keschmann, der seit 30 Jahren Penzinger ist. Keschmann wurde zum ÖVP-Landesgeschäftsführer genannt, nachdem Karl Mahrer Gernot Blümel als neuen Landesparteichef abgelöst hatte....

Eine Reform der Notkompetenz von Wiener Bürgermeistern Michael Ludwig (SPÖ) und Stadtsenat fordert die ÖVP. Der Antrag wurde im Landtag mehrheitlich abgelehnt. WIEN. Grundsätzlich bekennt sich die ÖVP zum Instrument der Notkompetenz. So sei diese während der Corona-Pandemie durchaus sinnvoll gewesen, sagt Landtagsabgeordneter Markus Wölbitsch-Milan (ÖVP). Harsche Kritik übt er aber in Sachen Wien Energie und Stadtwerke. Deshalb stellte man bei der Sitzung des Landtags am Mittwoch, 26. April,...

Die ÖVP Döbling wird in der Sitzung des Bezirksparlaments am Donnerstag einen Antrag für eine Verkehrsstromanalyse einbringen. Die Stadt soll diese veranlassen. Damit soll vor allem der Durchzugsverkehr ermittelt werden und diese Infos könnten dann in die Verkehrsplanung einfließen. WIEN/DÖBLING. Der 19. Bezirk als Autofahrer-Mekka? Wer schon mal bei wichtigen Knotenpunkten wie der Heiligenstädter Brücke gestanden ist, kann es nicht verschweigen. Hier rollt der Verkehr ordentlich. Die ÖVP...

Einmal selbst das Parlament besuchen? Donaustädterinnen und Donaustädter, die das immer schon vorhatten, denen bietet sich im April eine neue Gelegenheit. Um Anmeldung wird gebeten. WIEN/DONAUSTADT. Das im Jänner neu eröffnete Parlament, übt weiterhin Faszination auf die Menschen in Wien aus. Die Donaustädter ÖVP-Bezirksparteiobfrau und Nationalratsabgeordnete Gudrun Kugler hat sich deshalb für die Menschen im 22. Bezirk etwas Besonderes ausgedacht. In speziellen Führungen hat sie...

Die Junge Volkspartei in Floridsdorf hat eine neue Obfrau. Victoria Mayer wurde mit deutlicher Mehrheit gewählt und folgt damit auf Leonhard Wassiq. WIEN/FLORIDSDORF. Die Freude bei Victoria Mayer war groß: Mit deutlicher Mehrheit wurde sie zur neuen Obfrau der Jungen Volkspartei (JVP) in Floridsdorf gewählt. Sie folgt dabei Leonhard Wassiq nach, der im Jänner als Bezirksparteiobmann der Volkspartei Floridsdorf gewählt wurde. Beim Bezirkstag der JVP waren zahlreiche Mitglieder und Gäste...

Die Volkspartei in Floridsdorf zeigt sich besorgt angesichts der jüngsten Meldungen von Gewalttaten im 21. Bezirk. Die Kritik richtet sich dabei auch an die Verantwortlichen in der Stadtregierung. WIEN/FLORIDSDORF. Sicherheit - darauf möchte der neue ÖVP-Bezirksparteiobmann im 21. Bezirk, Leonhard Wassiq, einen besonderen Fokus legen. Das hat er zuletzt auch im Interview mit meinbezirk.at betont. Nun schlagen er und die Volkspartei Alarm: Floridsdorf habe ein Problem mit Gewalttaten....

Die ÖVP in der Donaustadt möchte 2023 ihre Bemühungen vorantreiben. Bezirksparteiobfrau Gudrun Kugler spricht zudem über das Parkpickerl, Bauprojekte und die Stadtstraße.  WIEN/DONAUSTADT. Schon ist wieder ein Monat über die Donaustadt vorübergezogen. Dabei hat sich auch auf bezirkspolitischer Ebene so manches getan. Zudem nehmen die Parteien derzeit ihre Agenda für das neue Jahr in Angriff. So auch die Volkspartei, wie Bezirksparteiobfrau Gudrun Kugler im Gespräch mit der BezirksZeitung...

Der Wiener Landtag kam am Freitag zu einer Sondersitzung auf Wunsch der Grünen zusammen. Es gebe zu wenig Transparenz innerhalb der Stadtregierung – das würde vor allem die Causa Wien Energie samt Kreditvergabe per Notkompetenz des Bürgermeisters Ludwig zeigen. WIEN. "Als Gift der Demokratie" bezeichnete David Ellensohn Intransparenz, Freunderlwirtschaft und Korruption. Der Grünen-Landtagsabgeordnete begründete damit das Landtag-Verlagen seiner Partei zum Thema "Es braucht Transparenz auf allen...

Döblings Bezirksvorsteher Resch und Planungsstadträtin Sima einigten sich rund um den nächsten Abschnitt des Radwegs Krottenbachstraße. Dieser befindet sich im Bau bis zur Flottowgasse, dort soll er jetzt aber nicht weitergeführt werden. Stattdessen kommt Radfahren gegen die Einbahn in der benachbarten Hutweidengasse – das führt zur Kritik unter den anderen Fraktionen. WIEN/DÖBLING. Und plötzlich ist vieles dann doch anders als geglaubt. Nachdem der erste Abschnitt des Radwegs Krottenbachstraße...