Abwahl

Erinnern Sie sich noch? 2018 starteten Grün, Gelb, Schwarz und Rot das Projekt Stadtregierung Innsbruck. Stolze 280 Projekte wurden im Arbeitsübereinkommen 2018 bis 2024 definiert. Die BezirksBlätter-Redaktion wirft einen Blick auf das inzwischen zeitgeschichtliche Dokument. INNSBRUCK. Der 21. Jänner 2021 war das Ende der Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ. Markus Lassenberger wurde vom Gemeinderat zum Vizebürgermeister gewählt und Georg Willi sah darin einen Bruch des...

Der zweite Tag des Dezember-Gemeinderates in Innsbruck steht im Zeichen der Stadtfinanzen. Bereits im Vorfeld hat sich auch hier großer Diskussionsbedarf abgezeichnet. Am ersten Tag hat der Gemeinderat über 80 Punkte abgearbeitet, u. a. die Abwahl von Johannes Anzengruber als Vizebürgermeister. INNSBRUCK. Die reguläre Tagesordnung ist abgearbeitet. Jetzt beschäftigen sich die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte mit dem Entwurf des Voranschlages der Landeshauptstadt für das Finanz- und...

Bei der Lotto-Ziehung von 6 aus 45 herrscht bei den Lottoscheinbesitzern eine verständliche Aufregung. Dieses Kribbeln spüren aktuell auch Beobachter der Innsbrucker Politiker. Dabei stellt sich die Frage: "Erhält der Neuwahl-Antrag der NEOS die nötigen Stimmenanzahl von "27 aus 40"? INNSBRUCK. "Der Antrag kommt definitiv", hält GR Dagmar Klingler-Newesely im Gespräch mit der BezirksBlätter Redaktion fest. Offen ist die Art des Antrages. „Eine Neuwahl wäre dagegen eine saubere Lösung, die...

Am 25.10. treffen sich die 40 Innsbrucker Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zur nächsten Sitzung. 104 Tage Pause liegen zwischen dem Termin, dessen konkrete Tagesordnung und Tagungsort noch nicht fixiert sind, und der letzten regulären Sitzung des Gemeinderates. Inzwischen ist einiges passiert und bei der Sitzung selbst wird es wohl öfters zur Sache gehen. INNSBRUCK. Am 14.7. war die letzte reguläre Sitzung des Gemeinderates in Innsbruck. 104 Tage später trifft sich das höchste politische...

INNSBRUCK. Geschichten rund um den Patscherkofel gibt es viele. In bester Erinnerung ist der Innsbrucker Bevölkerung das Finanz- und Politdrama rund um den Neubau. Jetzt hat Bgm. Georg Willi die Endabrechnung vorgelegt. GesamtkostenBürgermeister Georg Willi stellte die Schlussrechnung des Baus der Patscherkofelbahn, die ihm von der Geschäftsführung der Patscherkofel GmbH vorgelegt wurde, in einer Pressekonferenz vor. Insgesamt wurden rund 83 Millionen für den Bau der neuen Patscherkofelbahn...

INNSBRUCK. Mehrfach wurde in den Medien der Antrag der Innsbrucker Grünen gegen Vizebürgermeister Markus Lassenberger (FPÖ) angekündigt. Jetzt steht der Antragstext fest, die Abberufung "sei ein Gebot der Stunde". Das es sich um keinen dringenden Antrag handelt, wird über den Antrag in der Gemeinderatssitzung im März abgestimmt. Markus Lassenberger zeigt sich über die Antragsbegründung amüsiert. KoalitionsfrageDie Gesundheits- und Wirtschaftskrise hat die Stadt fest im Griff. Noch immer sind...

INNSBRUCK. In der Gemeinderatssitzung vom Dezember wurde Uschi Schwarzl als Vizebürgermeisterin abgewählt. Viel diskutiert wurde damals auch ein Rechtsgutachten von Prof. Heinz Mayer. Jetzt sorgen die unterschiedlichen Interpretationen und Aussagen rund um die Ausführungen des Professors neuerlich für viel Wirbel. Bürgermeister Georg Willi spricht von einem unbrauchbaren Gutachten, die Opposition mit Tom Mayer, Gerald Depaoli und Markus Lassenberger kontert mit einem Klarstellungs-Mail von...

INNSBRUCK. Die Gemeinderatssitzung im Dezember bietet Spannung. Einmal mehr steht ein Abwahlantrag auf der Tagesordnung, einmal mehr trifft es eine Vizebürgermeisterin. Vor 14 Monaten wurde bis tief in die Nacht über die Abwahl von Christine Oppitz-Plörer diskutiert, taktiert und gestritten. Am Ende gab es eine Mehrheit von 23 Ja- zu 17 Nein-Stimmen für den Abberufungsantrag bei einer namentlichen Abstimmung. Jetzt geht es um Uschi Schwarzl.  Sie wurde am 29. November 2019 mit 22 Stimmen zur...