Abwahlantrag

Innsbrucks Stadtpolitik diskutiert die verschiedensten Themenbereiche. ÖVP kritisiert "Schauspiel" vom Gerechten Innsbruck. Ein Radweg am Fürstenweg sorgt für einen Schlagabtausch und einen Gemeinderatsantrag. Ein Facebook-Posting der FPÖ zum Thema "Bevölkerungsaustausch" sorgt für Unverständnis. Die Stadt Innsbruck zahlt künftig die Öffi-Kosten für Schulveranstaltungen in Innsbruck. TIWAG-Strompreissenkung würde auch IKB-Kunden entlasten. INNSBRUCK. Die ÖVP stellt die Sinnhaftigkeit des neuen...

21 Stimmen dafür, 15 dagegen, drei Enthaltungen, eine abwesende Gemeinderätin: Das ist die Abstimmung für den dritten Abwahlantrag gegen Stadträtin Schwarzl. Der Grund: Stadtrechtlich kann nur ein zwei Drittel des Gemeinderates jemanden aus dem Stadtrat abwählen. INNSBRUCK. Extrem emotional ging es heute bei Punkt 17, Absatz j zu. Darin stellte Gerechtes-Innsbruck-Gemeinderat Gerald Depaoli einen Abwahlantrag gegenüber Verkehrsstadträtin Uschi Schwarzl. Er bekam zwar eine Mehrheit mit den...

Vierzig Gemeinderätinnen und Gemeinderäte treffen sich zur Sitzung des höchsten politischen Gremiums in Innsbruck. StR Uschi Schwarzl bleibt im Amt, das Sonnendeck erhält eine Subvention von Euro 5.000. Die Beriselschanze soll wieder als Solidarität zur Ukraine in deren Landesfarben leuchten. Aussendungen der Parteien finden Sie am Ende des Beitrages. Für Unruhe sorgen die Anrufbeantwortungen zur Sanierung Hallenbad Höttinger Au (StR Mayr) und die Erledigungen von Anträge und Anfragen (GR...

INNSBRUCK. Anspannung vor dem Gemeinderat. Die Verkleinerung der Ausschüsse sorgt bei NEOS und ALi für Empörung. Abwahlantrag gegen StR Schwarzl von Depaoli. Erfreulich: Die Stadt erhählt die Auszeichnung "Wir sind inklusiv". Magistrat hat am Faschingsdienstag bis 12 geöffnet. AusschussverkleinerungZu Beginn der Gemeinderatsperiode wurden Ausschüsse von 7 auf 9 Sitze erweitert, FI und die Grünen haben dann ihre zugewonnenen Sitze zur Verfügung gestellt, damit auch die Kleinfraktionen in den...

INNSBRUCK. Die Gemeinderatssitzung im Dezember bietet Spannung. Einmal mehr steht ein Abwahlantrag auf der Tagesordnung, einmal mehr trifft es eine Vizebürgermeisterin. Vor 14 Monaten wurde bis tief in die Nacht über die Abwahl von Christine Oppitz-Plörer diskutiert, taktiert und gestritten. Am Ende gab es eine Mehrheit von 23 Ja- zu 17 Nein-Stimmen für den Abberufungsantrag bei einer namentlichen Abstimmung. Jetzt geht es um Uschi Schwarzl.  Sie wurde am 29. November 2019 mit 22 Stimmen zur...

INNSBRUCK. "Die Einrichtung einer Begegnungszone durch Verordnung der Stadträtin Mag. Ursula Schwarzl für Teile der Innsbrucker Innenstadt ist rechtswidrig." Das Rechtsgutachten von Verfassungsexperten Heinz Mayer wurde von der FPÖ Innsbruck, Gerechtes Innsbruck und der Liste Fritz präsentiert. Bürgermeister Georg Willi hält dazu fest: "Es gibt hier, wie auch in der schriftlichen Stellungnahme der zuständigen Aufsichtsbehörde festgehalten wird, eine Bestätigung der Rechtsmäßigkeit in sämtlichen...

INNSBRUCK.  Am Donnerstag, 19.11. gibt es zwischen 12 Uhr 30 und 12 Uhr 40 vor der Messe Innsbruck eine besondere Demo mit Maske, Klingel und mindestens einem Drahtesel Abstand abgehalten. In den sozialen Netzwerken wird das Plakat in einer Fotomontage für andere politische Botschaften verwendet. Zukunftsfähige StadtFür Jakob Winkler ist es höchste Zeit um die Weichen für eine enkeltaugliche Zukunft zu stellen. Der Aufbau eines sicheren und flächendeckenden Radnetzes über die nächsten drei...