Ausschuss

Wohnungsdiskussion mit Folgen: Die ÖVP mit Bgm. Walter Eichmann verliert ihre absolute Mehrheit im Gemeinderat. Andrea Fuchshofer, bisher ÖVP, tritt aus der Partei aus, bleibt aber im Gemeinderat. STAINZ. Fuchshofer will weiterhin als freie Gemeinderätin ihr Mandat ausüben, fühlt sich von ihrer Partei jedoch nicht gehört und tritt daher aus der ÖVP Stainz aus. Damit hat die Volkspartei nun endgültig ihre absolute Mehrheit im Stainzer Gemeinderat verloren, sie hält nur mehr zwölf von 25 Sitzen....

In der jüngsten Mattighofener Gemeinderatssitzung waren das Jugendzentrum und die Idee für einen Outdoor-Fitnesspark die gewichtigsten Themen. MATTIGHOFEN (ebba). Im Vorfeld der Sitzung wurde von zwei engagierten Jugendlichen eine Online-Petition in Umlauf gebracht, um das Projekt Jugendzentrum (Juz) voranzutreiben. In der Sitzung des Gemeinderates wurde schließlich die lang ersehnte Vereinbarung beschlossen. Mit dem Jugendcenter Unterstützungsverein (JCUV), der schon das „alte“ Juz am...

Bürgermeister, Vize, Stadtrat, Ortsvorsteher und Co: Wer künftig welche Funktionen in Amstetten übernimmt. STADT AMSTETTEN. ÖVP und Grüne haben sich geeinigt. Künftig wird die Stadt Amstetten von einer Schwarz-Grünen Koalition regiert. (Hier gehts zu den Details.) Wie die künftige Postbesetzung in der Stadt Amstetten aussieht ist hier zu lesen. Am 19. Februar findet dazu die konstituierende Gemeinderatssitzung statt. (17 Uhr, Johann-Pölz-Halle) Bürgermeister und VizebürgermeisterBürgermeister:...

KITZBÜHEL (niko). Verwunderung und Populismus-Vorwürfe – ein Dringlichkeitsantrag der Kitzbüheler FPÖ zur "Aufnahme Taxistand in Planung Bauamt" fand im Gemeinderat keine Gegenliebe – 16 Nein-Stimmen (2 Ja, 1 Ent.) und "retour in den Ausschuss" war das Ergebnis der Debatte. "Das wurde bereits mit GR Gamper (ressortzuständig für Taxis und ruhenden Verkehr/Innenstadt) besprochen; jetzt dazu einen Dringlichkeitsantrag einzubringen, ist populistisch", so Straßenreferent GR Hermann Huber (VP). "Wozu...

Gamper ortet mangelnde Unterstützung durch Stadt; FPÖ gegen Samstag-Parkgebühren. KITZBÜHEL (niko). "Wir als FPÖ sind gegen Gebühren in den Kurzparkzonen am Samstag", so GR Alexander Gamper (Obmann Ausschuss Innenstadt, ruhender Verkehr, Taxis). Es liege ein Vorschlag der Stadtgemeinde vor, die Gebühren auf den Samstag auszudehnen. Der Stadt würden bisher 38.000 € Einnahmen entgehen. Da das Thema im Ausschuss behandelt werden muss, die Ergebnisse jedoch (vorerst) vertraulich sind, trat Gamper...

Kein Ausschussobmann: Freiheitliche verließen Gemeinderatssitzung in St. Johann ST. JOHANN (red.). Zuerst gab es im Zuge der Ausschuss-Konstituierung eine politische Debatte, ob man in den Ausschüssen auch Gemeinderats-Ersatzmitglieder zulassen will oder nicht (wie in der letzten GR-Periode gehandhabt, Anm.). Vor allem die FPÖ pochte auf die Zulassung von Ersatzmitgliedern, da dies vor allem für kleinere Fraktionen bzw. für Oppositionsparteien wichtig sei. Die Mehrheitspartei war eher dagegen,...

Darüber schmunzeln nicht nur die Politprofis in Wien: Die FPÖ hat die vorgeschriebene Frist versäumt, um im 5. Bezirk ihre Mitglieder für die Ausschüsse und Kommissionen in der Bezirksvertretung zu bennnen. Und das führt nun dazu, dass Wolf-Götz Jurjans, Wien ANDAS-Bezirksrat in Margareten, im Ausschuß für Bildung, Arbeit und Wirtschaft sitzt "Kommunist wird Kommissar", so amüsiert sich das KPÖ-Mitglied Jurjans über die politische Konsequenz der rechtspopulistischen Versager auf Facebook. Und...

Wahlkonsequenzen: Parteiengespräche mit den Sozialdemokraten scheitern an Postenverteilung. Es wird keine Gespräche mehr geben, zumindest nicht offiziell und nach derzeitigem Stand, sagt SPÖ-Stadtparteivorsitzender Gerhard Riegler zu den Verhandlungen mit den anderen Parteien. Nicht inhaltlich, sondern an den Posten seien die Gespräche schluss-endlich zerbrochen, erklärt Riegler. Verhandlungen waren nach der Gemeinderatswahl notwendig geworden, bei der die SPÖ die absolute Mehrheit verloren...

Die Wörgler Freiheitlichen wollen durch Ausschusszusammenlegungen das Stadtbudget schonen. WÖRGL (mel). Geld sparen durch Ausschusszusammenlegung - diesen Denkansatz verfolgte bereits Alt-Bgm. Arno Abler vor der Gemeinderatswahl 2010. Die damals 11 Ausschüsse wurden aber nach der Wahl auf 16 Ausschüsse erweitert. „Diese 16 Ausschüsse haben meistens eine aufgeblasene und themenübergreifende Tagesordnung. Nicht selten werden die Ausschusssitzungen sogar abgesagt, weil schlicht und einfach keine...