Verhandlungen gescheitert: "Alles offen" im Amstettner Rathaus

Es wird keine Gespräche mehr geben, zumindest nicht offiziell und nach derzeitigem Stand, sagt SPÖ-Stadtparteivorsitzender Gerhard Riegler zu den Verhandlungen mit den anderen Parteien.
Nicht inhaltlich, sondern an den Posten seien die Gespräche schluss-endlich zerbrochen, erklärt Riegler.
Verhandlungen waren nach der Gemeinderatswahl notwendig geworden, bei der die SPÖ die absolute Mehrheit verloren hatte.

ÖVP: Die Bereitschaft fehlt
ÖVP-Obmann Dieter Funke sah "überhaupt keine Bereitschaft, zu verhandeln" und die Gespräche seien "gar nicht gut verlaufen". "Die SPÖ hat verloren, will aber, dass alles so bleibt, wie es ist", sagt der ÖVP-Obmann, der etwa auf einen zehnten Stadtrat drängte, für den die SPÖ keinen Bedarf sieht. "Es werden sich Mehrheiten finden", es sei alles offen, so Funke.

FPÖ: SPÖ gibt zu wenig her
"Es ist alles offen", sagt auch Brigitte Kashofer, Obfrau der Amstettner Freiheitlichen. Die SPÖ wolle "möglichst wenig hergeben", meint Kashofer hinsichtlich der Postenverteilung, allerdings seien auch die inhaltlichen Zusagen "sehr vage" gewesen.

Grüne wollen "Augenhöhe"
Bei den Sachthemen hätte es keine Probleme gegeben, erklärt Grünen-Chef Gerhard Haag. Bei einer "Zusammenarbeit auf Augenhöhe" mit der SPÖ hätte er sich allerdings einen Stadtrat gewünscht. Dies sei bei einer Zusammenarbeit "nicht zu viel verlangt", meint der Grünen-Chef. Doch in dieser Hinsicht wollen sich die Sozialdemokraten "nicht bewegen", so Haag. Jetzt könne "alles passieren".

Knackpunkt "Stadtrat"
Vor allem die Anzahl und Verteilung der Stadträte war demnach ausschlaggebend für das Scheitern der Gespräche. Nach derzeitigem Stand hätten die Sozialdemokraten Anspruch auf fünf Stadträte, die ÖVP und die FPÖ jeweils auf zwei.
Ein weiterer Stadtrat – auf den etwa die ÖVP drängte – würde einen Gleichstand und einen Sitz mehr für die ÖVP bringen. Da im Stadtrat zahlreiche Beschlüsse ohne den Gemeinderat getroffen werden, ist die gehaltene absolute Mehrheit der SPÖ in diesem Gremium ein wesentlicher Punkt für die kommenden Jahre. Aus Kostengründen möchten die Sozialdemokraten allerdings auf mehr Stadträte verzichten. "Es geht hier nicht um Machterhalt", betont der SPÖ-Stadtparteiobmann.
Auch eine Absage gibt es beim Ersten Vizebürgermeister, den die ÖVP gern künftig besetzen würde und den derzeit die SPÖ mit Michael Wiesner stellt.

"Dabei blieb es" bei NEOS
Gespräche führte die SPÖ auch mit Roman Kuhn (NEOS). "Es ging erstmals um ein Abtasten und gegenseitiges Kennenlernen", so Kuhn, und dabei "ist es auch geblieben".

Die Entscheidungen

Am 24. Februar werden bei der "konstituierenden Sitzung" des Amstettner Gemeinderats unter anderem der Bürgermeister, die Vizebürgermeister und die Stadträte bestimmt. Für Amstetten gilt: Es gibt 41 Gemeinderäte, es muss mindestens neun Stadträte geben und mindestens einen Vizebürgermeister. Erhält ein Bürgermeisterkandidat beim ersten Wahlgang nicht mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, kommt es zu einer Stichwahl.