Auszug

Mit dem Ausscheiden von Regina Stoll (FPÖ) aus dem Gemeinderat, rückte ein Ersatzgemeinderat nach. NEUNKIRCHEN. Peter Fuchs "erbte" das frei gewordene Mandat der FPÖ Neunkirchen. Am 25. September wurde er von Bürgermeister Herbert Osterbauer (ÖVP) per Handschlag und Gelöbnisformel als Gemeinderat angelobt. Seine erste politische Aktion: der Auszug mit seinen FPÖ-Kollegen und der SPÖ-Riege aus dem Gemeinderat.  Das könnte dich auch interessieren SPÖ & FPÖ verlassen Gemeinderatssitzung Markus...

Weil der Bürgermeister (ÖVP) nicht die Dringlichkeit für die Diskussion über den Verkauf der Gemeindewohnungen zuließ, zogen SPÖ- und FPÖ-Gemeinderäte aus. Damit ist der Gemeinderat Neunkirchen am 25. September nicht mehr beschlussfähig. NEUNKIRCHEN. Lange hat sie dieses Mal nicht gedauert, die Sitzung des Neunkirchner Gemeinderates. Gerade einmal die Angelobung des neuen FPÖ-Gemeinderates, Peter Fuchs, und die Aufnahme des ÖVP-Dringlichkeitsantrages zur Durchführung des "Langen Zapfenstreichs"...

Ein ganztägiges Betreuungsangebot ist für Familien eine große Erleichterung, für viele sogar eine Notwendigkeit. Für die Kinder der drei Volksschulen bietet die Stadtgemeinde Tulln als Schulerhalterin dies seit vielen Jahren an. Nach der Schließung der privaten Einrichtung „Good Afternoon“ bietet nun die Mittelschulgemeinde erstmals selbst eine Nachmittagsbetreuung an. Auch das Angebot des Tullner Gymnasiums wird sehr gut angenommen. TULLN (PA). „Die Nachmittagsbetreuung für die SchülerInnen in...

Aus gutem Grund verließ die Bürgerliste "Gemeinsam für Würflach" ihren Angaben nach die jüngste Gemeinderatssitzung. Der ÖVP-Ortschef hingegen spricht von der Verweigerung einer "sachlichen Diskussion". Worum es ging? Um Geld und eine schiefe Optik. WÜRFLACH. Die Mitglieder der Bürgerliste "Gemeinsam für Würflach" rund um Gemeinderat Roland Reiter und die ÖVP unter Ortschef Franz Woltron werden wohl keine Freunde mehr. Zu oft kommt Kritik an Entscheidungen des Bürgermeisters. So auch zuletzt in...

Die Sitzung des Güssinger Gemeinderats am vergangenen Dienstag musste schon kurz nach ihrem Beginn abgebrochen werden. Die ÖVP-Fraktion verließ die Sitzung, der Gemeinderat war nicht mehr beschlussfähig. Billigstbieter-BeauftragungAnlass war ein Antrag der SPÖ, Baumeister- und Zimmererarbeiten für den Feuerwehrhaus-Zubau in Güssing bereits vor Ende der bis 20. Juli laufenden Ausschreibungsfrist an den Billigstbieter zu vergeben. Angebote für die Arbeiten lagen zum Zeitpunkt der Sitzung noch...

Die Causa Riegler kocht in Amstetten hoch. Rund um die Gemeinderatssitzung ging nun der "Kochtopf" über. ### Update 14. April ### STADT AMSTETTEN. "Es wurde ein rote Linie überschritten", sagt Bürgermeister Christian Haberhauer (ÖVP) zur Causa Riegler. "Als Politiker haben wir Verantwortung und sind Vorbilder", betont er. Das deshalb nun auch die Gemeinderatssitzung nicht stattfinden kann, sei "unverantwortlich". Doppelt verschobene SitzungBereits einmal musste die Sitzung verschoben werden,...

LANDECK (otko). Bei der außerordentlichen Gemeinderatssitzung zum Venet-Rettungspaket am 7. August gab es einen Eklat, der zum Auszug der SPÖ führte. "Die Sitzung ist unglücklich gelaufen. Ich nehme dies zur Kenntnis, gelobe Besserung und werde dies künftig unterbinden", so der interimistische Stadtchef Vizebgm. Thomas Hittler (ÖVP). SPÖ-Fraktion forderte Hittler-Rücktritt Die außerordentliche Gemeinderatssitzung zum Thema Venet am 7. August hatte für einige politische Nachwehen gesorgt – die...

Rot und Blau zogen aus dem Gemeinderat aus und verhinderten somit Kino-Beschlussfassungen EISENSTADT. „Das Projekt ‚Kino in der Innenstadt‘ ist – einigen vereinzelten Unkenrufern zum Trotz – nach wie vor auf Schiene“, bekräftigte Bgm. Thomas Steiner, sein Vorhaben ein Kino in der Innenstadt der Landeshauptstadt anzusiedeln, noch gestern. FPÖ und SPÖ verlassen Sitzung Aufgrund dieser Unkenrufe kommt es nun zumindest zu einer kurzfristigen Verspätung. Denn die SPÖ und FPÖ-Gemeinderäte verließen...

WOCHE-Villach-Redaktionsleiter Wolfgang Kofler über eine aufklärungswürdige Aktion im Villacher Gemeinderat. Eine spektakuläre Villacher Gemeinderatssitzung liegt hinter uns. Der von ÖVP, FPÖ, Grüne, NEOS und Erde vereinbarte Auszug aus dem Sitzungssaal, um die von der SPÖ geplante Entmachtung von VP-Stadtrat Weidinger zu verhindern, scheiterte daran, dass FP-Mann Wilhelm Fritz sitzen blieb. Seither gibt es böse Gerüchte, die mit einer Abgeordneten-Tätigkeit unvereinbar sind. Der Einzige, der...

NEULENGBACH (mh). Turbulente Szenen spielten sich am vergangenen Dienstag bei der Neulengbacher Gemeinderatssitzung ab. Erst verließen die beiden FPÖ-Gemeinderäte aus Protest die Sitzung, weil sie mit ihren "Präventivmaßnahmen zur Benutzung des Freibades" abgeblitzt waren. Ebenfalls aus Protest gegen eine von der ÖVP propagierte 20.000-Euro-Geldspritze für die geplanten Max H. Lang-Ausstellung verabschiedeten sich wenig später auch die SPÖ- und Grün-Mandatare. Nicht mehr beschlussfähig musste...

Nach SPÖ-Auszug aus der Gemeinderatssitzung schießt VP-Klubobmann scharf gegen Karas & Co. WIENER NEUSTADT. "Mit einer in der Geschichte von Wiener Neustadt beispiellosen Verantwortungslosigkeit haben Horst Karas und die SPÖ die Beschlussfassung des Sanierungspakets verhindert. Durch den Auszug der fünf SPÖ-Stadträte war eine Abstimmung im Gemeinderat nicht mehr möglich. Das Sanierungspaket ist eine Überlebensfrage für die Stadt. Die SPÖ hat mit diesem politischen Winkelzug jedes Augenmaß...

ÖVP verlässt die Gemeinderatssitzung und verlangt für die Hauptstraße ein Alternativkonzept Die von der SPÖ vorgeschlagene Einführung einer Einbahnregelung in der Hauptstraße hat die Gemeinderatssitzung am Donnerstag gesprengt. Die ÖVP-Fraktion zog im Zuge des Abstimmungs-Procedere geschlossen aus dem Sitzungssaal aus. Die Sitzung wurde damit beschlussunfähig und von Bürgermeister Vinzenz Knor (SPÖ) kurzerhand beendet. SPÖ-Vorschlag Einbahn Entzündet hatte sich der Konflikt an dem Konzept, das...

Mitten in der Debatte zum Budget 2013 zog die Opposition geschlossen aus dem Gemeinderat aus. SCHWECHAT. Szenen, die man sonst nur aus Kärnten kennt, spielten sich bei der vergangenen Gemeinderatssitzung in Schwechat ab. Als das Budget in der Höhe von rund 76 Millionen Euro für den ordentlichen und außerordentlichen Haushalt beschlossen werden sollte, zogen ÖVP, Grüne und FPÖ geschlossen aus dem Gemeinderat aus. Der Gemeinderat war somit nicht mehr beschlussfähig, die Sitzung musste abgebrochen...