Bezirksparlament

Wer ist im Bezirk wofür zuständig? Was unterscheidet einen Bezirksrat von einem Bezirksparteiobmann? Und wer ist Ansprechpartner für die Anrainer? Die Kolumne "So geht Wien" klärt auf. WIEN. Sie hören in ihrem Bezirk immer von Bezirksräten, einem Klubobmann, einem Parteisprecher oder einem Parteivorsitzenden? Und Sie wissen nicht genau, was wer macht und ob davon auch jemand für Sie ein Ansprechpartner sein könnte? Nun. Ich werde mich bemühen, Ihnen einen Überblick zu geben – allerdings ohne...

Bei der letzten Sitzung des Bezirksparlaments herrschte viel Einigkeit. Krottenbachstraße spaltete einmal mehr die Meinungen. WIEN/DÖBLING. Ein letztes Mal im Jahr 2023 tagte das Döblinger Bezirksparlament. Zu besprechen gab es so einiges. Wutausbrüche und hitzige Diskussionen blieben aus, stattdessen passte man sich der besinnlichen Vorweihnachtszeit an. Insgesamt drei Anfragen und 15 Anträge standen am Programm. Politiker verschiedener Parteien können sich nur schwer einig werden. Dass das...

Das Bezirksparlament Döbling ist aus seiner Sommerpause zurück. Die erste Sitzung wurde von Debatten und erhitzten Gemütern dominiert. Verantwortlich war wieder einmal unter anderem der Radweg Krottenbachstraße. WIEN/DÖBLING. Die Sommerpause ist vorbei und auch der letzte Bezirkspolitiker bzw. die letzte Bezirkspolitikerin ist wieder zu Hause. Heiß war er allemal, der Sommer. Diese Hitze haben die Bezirksrätinnen und Bezirksräte wohl auch in das Döblinger Parlament mitgenommen.  Bei mehreren...

Der Sommer ist hinüber, die Politikerinnen und Politiker kommen frisch erholt zurück zu ihrem Arbeitsplatz: Dem Bezirksparlament. Am Donnerstag findet die erste Sitzung seit dem Sommer 2023 dort statt. Und du kannst live dabei sein. WIEN/DÖBLING. Der Sommer liegt hinter uns, widmen wir uns wieder der Zukunft. Genauer gesagt jener im 19. Bezirk. Im Bezirksparlament werden dazu wichtige Anträge formuliert, debattiert und letztendlich auch angenommen oder abgelehnt.  Bereits am Donnerstag, 21....

Vor der politischen Sommerpause kam nochmal das Bezirksparlament zusammen. Jede Partei stellte Anträge. Es ging um das Kulturgut von Beethoven, Trinkbrunnen, das Umfeld des Nussdorfer Markts, die Verlängerung des Donauradwegs und ein Phtovoltaikdach über dem Kahlenbergparkplatz.  WIEN/DÖBLING. Pünktlich zum Sommerbeginn fand auch die letzte Bezirksvertretungssitzung vor der Pause in Döbling statt. Vor den Türen des Bezirksparlaments hatte es Temperaturen um die 30 Grad und so war es höchste...

Am Donnerstag, 20. April, fand die zweite diesjährige Sitzung des Bezirksparlaments in Döbling statt. Der Verkehr war das dominierende Thema. WIEN/DÖBLING. Da war für alle Verkehrsteilnehmerinnen -teilnehmer was dabei: Die zweite Bezirksvertretungssitzung drehte sich vor allem ums Zu-Fuß-Gehen, das Radeln und die Pendlerinnen und Pendler mit dem Auto. Wir haben die wichtigsten Anträge der Sitzung nochmal zusammengefasst. Insgesamt 17 Anträge wurden an diesem Donnerstag, 20. April von den...

Die ÖVP Döbling wird in der Sitzung des Bezirksparlaments am Donnerstag einen Antrag für eine Verkehrsstromanalyse einbringen. Die Stadt soll diese veranlassen. Damit soll vor allem der Durchzugsverkehr ermittelt werden und diese Infos könnten dann in die Verkehrsplanung einfließen. WIEN/DÖBLING. Der 19. Bezirk als Autofahrer-Mekka? Wer schon mal bei wichtigen Knotenpunkten wie der Heiligenstädter Brücke gestanden ist, kann es nicht verschweigen. Hier rollt der Verkehr ordentlich. Die ÖVP...

Zwei Bezirksräte der Grünen Döbling sind nicht mehr Mitglied in der Partei: Mahsa Abdolzadeh und der Ex-Klubchef Heinz Hieber. Gegen erstere gibt es Vorwürfe der Veruntreuung. Trotzdem sitzen sie für die Fraktion weiterhin im Bezirksparlament. Wie geht das – und kommt es zu Konsequenzen? von Johannes Reiterits und Antonio Šećerović WIEN/DÖBLING. Bei den Grünen Döbling tut sich in den vergangenen Wochen einiges. Zunächst wurde bekannt, dass es Vorwürfe gegen deren Bezirksrätin Mahsa Abdolzadeh...

In Döbling findet am 15. Dezember die letzte Sitzung des Bezirksparlaments statt. Per Livestream kannst du diese mitverfolgen. Was hat die Politik mit dem 19. Bezirk vor? WIEN/DÖBLING. Wenn Wahlen vor der Tür stehen, dann versprechen Politikerinnen und Politiker samt Parteien meistens recht viel. Doch wie sieht das Ganze dann in der Umsetzung aus? Weißt du überhaupt noch, für was welche Partei steht? Am Donnerstag, den 15. Dezember, kannst du dir live vor dem PC, Tablet oder Handy selbst ein...

Wer ist die Bezirksvertretung und wie setzt sich diese zusammen? In ihrer Kolumne "So geht Wien" beantwortet Susanne Schaefer-Wiery genau diese Fragen. WIEN. Die Bezirksvertretung ist ein Organ mit Entscheidungsrecht. „Bezirksvertretung“ klingt gar nicht gut, finden Sie? Finde ich auch! Man muss es ja den interessierten Wienern und Wienerinnen nicht so schwermachen und man kann die Dinge immer besser und manchmal auch zeitgemäßer benennen. Ich habe meistens „Bezirksparlament“ gesagt, wenn ich...

In der Bezirksvertretungssitzung forderte die FPÖ einen neuen Park in der Hungerbergstraße 12 und 14.  Alle Parteien stimmten dafür, doch ist das dort überhaupt möglich? Denn auf dem Areal befindet sich ein Wasserbehälter von Wiener Wasser. Wir haben uns angesehen, wie es um das Projekt steht. WIEN/DÖBLING. Der 19. Bezirk - hier lässt es sich leben. Gilt er doch als wahre Grünoase: Neben dem Wienerwald gibt es gleich 58 Parkanlagen in Döbling. Und es sollen noch mehr werden, wenn es nach der...

Die letzte Sitzung des Bezirksparlaments Döblings vor dem Sommer drehte sich hauptsächlich um den Verkehr. Die BezirksZeitung hat die Sitzung zusammengefasst. WIEN/DÖBLING. Harmonisch wie fast immer ging die letzte Sitzung des Halbjahres im Bezirksparlament Döbling von statten. Fast alles drehte sich um den Verkehr im Bezirk. Und das in einer mutmaßlichen Rekordzeit von 40 Minuten trotz vieler Anträge. Kahlenberg-Roadrunner, "grüne Wellen", Radfahren gegen die Einbahn, Veränderungen der...

In Döbling ist am Donnerstag, 28. April, die zweite Sitzung des Bezirksparlaments über die Bühne gegangen. Es kam zu einer schlagfertigen Anfragebeantwortung, sachlichen Debatten und auffallend vielen Anträgen für mehr Grün und nachhaltigen Verkehr im Bezirk. WIEN/DÖBLING. Gleich zu Beginn gab es eine heikle Anfrage der SPÖ zur Befragung an der Krottenbachstraße an den Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP), der diese veranlasst hat. Ein Punkt in der Anfrage der SPÖ: Die Befragung hätte keine...

Du hast wieder die Möglichkeit, der Politik genau auf die Finger zu schauen. Am Donnerstag, 28. April findet die Bezirksvertretungssitzung in Döbling statt. Dazu gibt es einen Live-Stream aus dem Bezirksparlament. WIEN/DÖBLING. Was tut sich in der Kommunalpolitik? Worüber wird debattiert und abgestimmt? Welche Projekte möchte der 19. Bezirk in nächster Zeit in Angriff nehmen? All das gibt es im Live-Stream der kommenden Bezirksvertretungssitzung aus dem Bezirksparlament Döbling zu sehen. Der...

Am Donnerstag, 17. Februar, tagte zum ersten Mal 2022 das Döblinger Bezirksparlament. Wie üblich wurde wieder darüber abgestimmt, welche Vorschläge und Wünsche der Kommunalpolitik des Bezirks von der Stadt auf Umsetzbarkeit überprüft werden sollen. Wir haben die wichtigsten Themen des Abends zusammengefasst. Vorweg: Der Olympiapark soll ein Facelift bekommen, wenn es nach dem politischen Willen der Mandatarinnen und Mandatare geht. WIEN/DÖBLING. Schon bald ist es soweit, und das Parkpickerl...

Am Donnerstag, 16. Dezember kommt die Bezirksvertretung Döbling zusammen. Die Sitzung wird online übertragen. WIEN/DÖBLING. Was wird in Döbling in den nächsten Monaten passieren? Das Bezirksparlament tagt darüber am Donnerstag, 16. Dezember. Eines der Themen: Die Verbesserung der Öffis im Bezirk, wie etwa der  Buslinie 39A. Interessierte können die Sitzungen der Bezirksvertretung gemütlich via Livestream von zu Hause aus mitverfolgen. Die gesamte Bezirksvertretungssitzung wird ab 16.00 Uhr auf...

Die Aufwertung des Kreilplatzes wurde in der Döblinger Bezirksvertretung einstimmig beschlossen. WIEN/DÖBLING. Es war ein Antrag der ÖVP, der auch von allen anderen Fraktionen angenommen wurde. Darin wird die zuständige Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) aufgefordert, für den Straßenabschnitt Kreilplatz zwischen Hilde-Spiel-Park und dem Einkaufszentrum Q19 eine Neugestaltung zu prüfen. Diese könnte in Form einer Begegnungszone stattfinden. Weiters soll eine gestalterische Aufwertung des...

Die umstrittene Flächenwidmung in der Grinzinger Straße sorgte für Zündstoff im Bezirksparlament. WIEN/DÖBLING. Heiß her ging es in der vergangenen Sitzung der Bezirkspolitiker im 19ten. Grund dafür war das Plandokument 8247, das einen Zubau bei der Schule in der Grinzinger Allee sowie beim gegenüberliegenden, ehemaligen Telegrafenamt genehmigt. Im Gemeinderatsausschuss fand das Projekt bereits seine Zustimmung, jetzt wurde das Döblinger Bezirksparlament um seine Stellungnahme für die...

Nach einem einstimmigen Beschluss im Döblinger Bezirksparlament werden nun erste Ideen gesammelt. WIEN/DÖBLING. Ein Antrag der NEOS im Bezirksparlament machte den Anfang. Darin forderten die "Pinken" eine Belebung des Nußdorfer Markts sowie die Aufwertung zu einem Grätzeltreffpunkt. "Der Marktbereich wirkt nicht sehr einladend und die Verweildauer der Kunden ist dementsprechend kurz", so Bezirksrat Christian Prochazka (NEOS). "Zusätzliche Bepflanzungen und größere Schanigärten sind unsere...

Der bislang ungenutzte Uferbereich an der Donau in Nussdorf soll in Zukunft zu einer Chillout-Area werden. WIEN/DÖBLING. In der vergangenen Sitzung der Döblinger Bezirksvertretung wurde ein dementsprechender Antrag der ÖVP eingebracht. Darin wird das Büro der zuständigen Stadträtin Ulli Sima (SPÖ) ersucht, Möglichkeiten am Döblinger Donauufer zu finden und eine diesbezügliche Planung einzuleiten. Der Antrag wurde von allen Parteien einstimmig angenommen. "Es geht vor allem um den Donaukanal...

Zum zweiten Mal fordert Neos eine Geschwindigkeitsreduktion im Bereich der Hasenauerstraße (zwischen Gregor-Mendel-Straße und Gymnasiumstraße) sowie auf der Gregor-Mendel-Straße (zwischen Peter-Jordan-Straße und Hasenauerstraße). WIEN/WÄHRING/DÖBLING. Diese Bereiche liegen genau an der Bezirksgrenze und diesbezügliche Anträge müssen im Währinger als auch in Döblinger Bezirksparlament eingebracht werden. Im Sommer 2020 sind die "Pinken" mit der Forderung nach Tempo 30 noch abgeblitzt, jetzt...

Bei der vergangenen Sitzung im Döblinger Bezirksparlament wurde ein Allparteienantrag beschlossen. WIEN/DÖBLING. Alle Fraktionen fordern darin die Akzeptanz und Gleichberechtigung der LGBTIQ*-Community und befürworten den Resolutionsantrag für eine diskriminierungsfreie Blutspende. Die Idee dazu stammte von den Döblinger Neos, die sich sehr über die Zustimmung aller Parteien freuten. „Ich bin begeistert, dass wir im 19ten in Sachen Diskriminierungsfreie Blutspende an einem Strang ziehen. Das...

Am ehemaligen Mistplatz in der Leidesdorfgasse errichtet die Stadt Wien 80 neue Gemeindewohnungen. WIEN/DÖBLING. Es war ein langes Hin und Her in den vergangenen Monaten. Das leerstehende Areal in der Leidesdorfgasse wurde immer wieder mit Gemeindebauten oder einer Sporthalle in Verbindung gebracht. Jetzt steht fest: Die Fläche, die der Stadt Wien gehört, wird von Gewerbe- auf Wohnnutzung umgewidmet und es entstehen 80 neue Gemeindewohnungen. In der vergangenen Sitzung der Bezirksvertretung...

Durch die Coronakrise und die damit verbundenen Einschränkungen verbringen immer mehr Jugendliche ihre Freizeit in den Parks. WIEN/DÖBLING. Für viele ist Fußballspielen die einzige Möglichkeit, sich an der frischen Luft zu bewegen. Die Jugendbeauftragte und JVP-Obfrau Julia Heinrich hat deshalb in der Bezirksvertretung einen Antrag eingebracht, in dem es darum geht, die Beleuchtung der Fußballkäfige im Wertheimsteinpark, Beethovenpark und Kuglerpark zu prüfen. „Die Jugendlichen haben bis 16...