Budget

Beiträge zum Thema Budget

FPÖ-Kritik am Landesbudget 2014

TIROL/ST. JOHANN. LA Heribert Mariacher (FPÖ, St. Johann) und Kollegen kritisieren das gegen die FPÖ-Stimmen beschlossene Tiroler Landesbudget 2014. "Die schwarz-grüne Landesregierung hat die Fördermaßnahmen im Bereich Wirtschaft und Arbeit nicht erhöht. Angesichts der Zukuftsaussichten ist das beschäftigungs- und wirtschaftspolitischer Harakiri mit Anlauf."

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Das kostenlose Mittagessen ist ab 2013 nach zwei Jahren wieder Geschichte. | Foto: Alexey Kuznetsov/Fotolia
1

Gemeinderat verordnet sich ein Sparprogramm

Aus für das kostenlose Mittagessen im Kindergarten. Gebührenerhöhung für Kurzparker. Eine Million weniger für Straßensanierungen. Höherer Eintritt in Museen. LINZ (ok). Das beitragsfreie Mittagessen in den Linzer Kindergärten wird ab 2013 Geschichte sein. Auf Antrag der FPÖ wird dies in der kommenden Gemeinderatssitzung aus heutiger Sicht von allen Fraktionen beschlossen werden. Das beitragsfreie Mittagessen war erst im Jahr 2010 eingeführt worden. Die SPÖ war damals federführend bei der...

  • OÖ
  • Linz
  • Oliver Koch
Ekkehard Wieser, Carmen Gartelgruber und Mario Wiechenthaler fordern eine Reduzierung der Ausschüsse.

Wörgl: FPÖ will Geld sparen

Die Wörgler Freiheitlichen wollen durch Ausschusszusammenlegungen das Stadtbudget schonen. WÖRGL (mel). Geld sparen durch Ausschusszusammenlegung - diesen Denkansatz verfolgte bereits Alt-Bgm. Arno Abler vor der Gemeinderatswahl 2010. Die damals 11 Ausschüsse wurden aber nach der Wahl auf 16 Ausschüsse erweitert. „Diese 16 Ausschüsse haben meistens eine aufgeblasene und themenübergreifende Tagesordnung. Nicht selten werden die Ausschusssitzungen sogar abgesagt, weil schlicht und einfach keine...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Melanie Haberl
Anzeige
Es ist geradezu beschämend, wie diverse Politiker, neben Pröll vor allem Vertreter der Opposition auf Bundesebene wie BZÖ-Obmann Bucher und sein langjähriger Weggefährte FPÖ-Führer Strache die prekäre Finanzlage Österreichs zu vermeintlichen parteitaktischen Spielchen missbrauchen. Mit verantwortungsvoller und seriöser Politik, die sich für die Menschen einsetzt, hat das Nichts zu tun!" | Foto: Foto Gerhard Maurer

SPÖ Kaiser: Prölls durchschaubarer Versuch, in Debatte um Österreichs Rating Schlagzeile zu erhaschen.

Forderung nach neuer 15a-Vereinbarung lässt NÖ-LH alt aussehen – bestehender Stabilitätspakt regelt Finanzströme bereits von Bundes- bis auf Gemeindeebene. Österreich braucht neue Steuergerechtigkeit. „Von einem so lange amtierenden Politiker hätte ich mir einen seriösen Diskussionsbeitrag erwartet!“ Mit diesen Worten reagiert Kärntens SPÖ-Chef LHStv. Peter Kaiser kopfschüttelnd auf die als neuen Geniestreich im Kampf gegen die Staatsverschuldung und die damit zusammenhängende drohende...

  • Kärnten
  • Feldkirchen
  • SPÖ Kärnten

Kanzlerduell: Faymann vor Spindelegger und Strache

Umfrage: Mehr als zwei Drittel sind für Beibehaltung der Wehrpflicht Mehrheit der Österreicher (67 %) ist für die Einführung von Studiengebühren und wünscht sich eine Eindämmung der Schulden statt Steuersenkung. WIEN (kast). Aus heutiger Sicht rittern drei Politiker bei den kommenden Nationalratswahlen um das Kanzleramt: der amtierende Kanzler Werner Faymann (SPÖ), ÖVP-Chef Michael Spindelegger und FPÖ-Parteiobmann Heinz-Christian Strache. Das Institut für Marktforschung und Regionalumfragen...

  • OÖ
  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen