dringlichkeitsanträge

Mittwochabend traf sich in Tulln wieder der Gemeinderat zur Sitzung Aufgrund des Verzichts von Stadträtin Lisa Judt, gelobte Bürgermeister Peter Eisenschenk Herr Robert Handelberger als neuen Stadtrat an. Er wurde mit 35 Stimmen abgegeben gültigen Stimmen gewählt, eine Stimme war ungültig. Leopold Handelberger wurde zum neuen Gemeinderat. Heizung, Ratten und DarlehnUnter anderem wurde einstimmig eine Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Tulln, der NÖ Energie- und Umweltagentur des Landes NÖ...

NEOS und FPÖ hatten einen Dringlichkeitsantrag ausgearbeitet. Jener der FPÖ wurde allerdings kurzfristig zurückgezogen. TERNITZ. Die NEOS brachte einen Dringlichkeitsantrag zur Verlängerung der Freibadsaison im Gemeinderat ein. Das Thema Badesaison soll evaluiert werden. Der zweite Dringliche wurde von der FPÖ aufs Tapet gebracht und zielte auf das Genderverbot in Bescheiden und behördlichen Schriftstücken der Stadtgemeinde Ternitz ab. Überraschend wurde der Antrag allerdings unmittelbar vor...

Die FPÖ Langenwang will sich 2022 dem "gesellschaftlichen Miteinander" widmen. Fünf Dringlichkeitsanträge sind dafür vorbereitet. Auf Bezirksebene steht das Mariazellerland und seine FPÖ-Funktionäre im Fokus. Schon seit dem Jahr 2013 lädt die FPÖ Bruck-Mürzzuschlag zum so genannten "Sommergespräch", um über Aktuelles aber über die Vorhaben in der Zukunft zu sprechen. Mittwochvormittag traf man sich dazu im Cafe-Restaurant Krainer in Langenwang – die Protagonisten: Langenwangs Vizebürgermeister...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Von fünf Dringlichkeitsanträgen zielten zwei auf die, von Neunkirchens ÖVP-Bürgermeister initiierte, Sicherheitsstreife ab. Der Wunsch nach mehr Sicherheit in der Bevölkerung sei vorhanden. "Die Sicherheitsstreife wird aber belächelt. Sinnvoller wäre es, den Wachdienst auszubauen", so Neunkirchens SPÖ-Stadtrat Günther Kautz in Richtung ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer. Osterbauer führte ja die (umstrittene) Sicherheitsstreife ein. Mehr dazu hier. Kautz zufolge könnten...

Aschenbecher für Hauptplatz, Wasserkosten, Gemeinderats-Saläre und Feuerwehrhaus und E-Mobilität sollten thematisiert werden. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Insgesamt neun Dringlichkeitsanträge wurden von der SPÖ und der FPÖ am 13. Juni im Gemeinderat eingebracht. Mehrheitlich wurde ihnen jedoch die Dringlichkeit von der ÖVP-Grüne-Stadtregierung aberkannt – und so wurden sie nicht behandelt. Nein zu Aschenbechern Zum Beispiel machte sich die SPÖ für das Aufstellen zweier Abfalleimer mit integrierten...