Finanzausschuss

Beiträge zum Thema Finanzausschuss

Die Pläne für den Umbau des Gersthofer Platzls liegen auf dem Tisch. Die Zustimmung der Bezirkspolitik steht noch aus. | Foto: BV 18
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Gersthofer Platz
Letzte Chance für Umbau ist am 15. Jänner

Der Umbau des Gersthofer Platzls wurde in der Bezirksvertretung emotional diskutiert. Letzte Chance: 15. Jänner 2020. WÄHRING. Seit mehr als zwei Jahren wird an der Umgestaltung des Verkehrsknotenpunkts Gersthofer Platz gearbeitet. Zahlreiche Ausschusssitzungen und eine Bürgerbeteiligung in Form eines Projekts der Lokalen Agenda wurden abgehalten. Auch die Finanzierung des zwei Millionen Euro-Projekts mit einer Aufteilung von 60:40 zwischen Stadt Wien und dem Bezirk war fixiert. Die Pläne waren...

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  • Thomas Netopilik
Antrag öffentlichen Grund bei Privatisierung vorrangig anderen Gebietskörperschaften anzubieten, wurde im Finanzausschuss vertagt | Foto: Gina Sanders/Fotolia

Leistbares Wohnen
Antrag zur Schaffung von leistbarem Wohnen von Finanzausschuss vertagt

TIROL. Selma Yildirims Antrag öffentliches Grundvermögen zunächst anderen Gebietskörperschaften anzubieten wurde von der Bundesregierung vertagt. Antrag zur Schaffung von leistbarem WohnenDie Tiroler SPÖ-Nationalrätin Selma Yildirim stellte im Finanzausschuss des Bundes einen Antrag, zur Schaffung von mehr leistbarem Wohnraum. Mit diesem Antrag sollte öffentliches Grundvermögen bei Privatisierung zuerst anderen Gemeinden oder Städten zu Kauf angeboten werden. „Wird öffentlicher Grund...

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Zusätzlich zur bestehenden Krabbelstube in der Neuen Heimat, entstehen in der Neustadt in Braunau noch zwei weitere Krabbelgruppen. | Foto: Paulussen/Fotolia

Neubau: Kindergarten Neustadt wird größer

Der Kindergarten in der Braunauer Neustadt ist nicht nur sanierungsbedürftig, sondern mittlerweile auch zu klein. BRAUNAU (höll). In der Neustadt wird ein neuer Kindergarten mit Krabbelstube gebaut. Damit will die Stadtgemeinde dem Bevölkerungszuwachs und dem Geburtenboom der kommenden Jahre entsprechen: "Eine Generalsanierung ist hier nicht sinnvoll. Der Vorschlag ist nun, das Gebäude neu zu bauen", erklärt Stadtrat Josef Knauseder bei der heutigen (24. Mai) Gemeinderatssitzung in Braunau....

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  • Petra Höllbacher

UPDATE: Hermann Bärntatz wurde seines Amtes im Ausschuss enthoben

SPITTAL. In der gestrigen Sitzung im Gemeinderat (25. April 2017) wurde nun Hermann Bärntatz von den SPÖ-Gemeinderäten einstimmig seines Amtes im Finanzausschuss enthoben. Einstimmige Wahl In einer Wahl, direkt in der Sitzung, bestimmte Bürgermeister Pirih sich und Gerhard Klocker (Team Spittal) zur Wahlaufsicht. Rudolf Rainer (SPÖ) wurde von den Mitgliedern der SPÖ zum Nachfolger gewählt. Nach Beendigung der Wahl und Auszählung der Stimmen bat Hermann Bärntatz darum, dass Wort ergreifen zu...

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  • Julia Astner
Schulen, Grünanlagen und Straßenbau: Diese Summen hat die Brigittenau im Jahr 2017 zur Verfügung.

Budget 2017: Das gibt die Brigittenau heuer aus

8.745.000 Euro darf der Bezirk heuer ausgeben. Ein Großteil davon fließt in die öffentlichen Schulen. BRIGITTENAU. Ein Fixposten der letzten Bezirksvertretungssitzung des Jahres 2016 ging erfolgreich über die Bühne: Das Bezirks-Budget 2017 wurde beschlossen – allerdings gegen die Stimmen von NEOS und FPÖ. Bei den Gegenstimmen geht es jedoch weniger um das Bezirksbudget an sich, sondern vielmehr um einen grundsätzlichen Protest gegen die Verteilungspolitik der Wiener Stadtregierung. Laut des...

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  • Andreas Edler
Die erste Station der neuen Steine der Erinnerung in der Paniglgasse 4: Hier wird dem Ehepaar Zeiner und ihres Sohnes Jakob, der mit 16 ermordet wurde, gedacht.
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Streit um Steine der Erinnerung

Im letzten Finanzschausschuss stimmte die FPÖ als einzige Fraktion gegen drei neue "Steine der Erinnerung" im Bezirk. Begründung: Denkmäler gehören nicht auf den Boden. WIEDEN. "Im Finanzausschuss am 12. April hat die FPÖ eine 500-Euro-Subvention für drei Steine der Erinnerung abgelehnt", so Henrike Brandstötter, Klubvorsitzende der NEOS Wieden. Diesen Betrag sollte der Verein "Steine der Erinnerung", der im Bezirk bereits zehn Gedenksteine errichtet hat, als Förderung für drei neue Stationen...

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  • Ulrike Kozeschnik-Schlick
Den höchsten Schuldenstand hatte Wals im Jahr 2012 aufgrund großer Bauvorhaben. | Foto: Neumayr/SB

Finanzausschuss hat Rechnungshofbericht zu Abgaben in Wals angenommen

SALZBURG/WALS-SIEZENHEIM (buk). Einstimmig zur Kenntnis genommen hat der Finanzüberwachungsausschuss des Salzburger Landtags einen Bericht des Rechnungshofes über die Gemeinden Vöcklabruck und Wals-Siezenheim. Schwerpunktthemen darin sind Wasser-, Abwasser- und Müllabgaben. Größere Bauvorhaben haben die Finanzlage in Wals bis 2012 verschlechtert und die Finanzschulden um fast 60 Prozent auf 7,13 Millionen Euro ansteigen lassen. 2013 folgte eine Trendumkehr, die – gemeinsam mit einer...

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  • Manuel Bukovics
Schärdings Finanzausschuss-Obmann Gerhard Pacher. | Foto: privat

Schärding schafft bestes Finanzergebnis seit 40 Jahren

Schärding befindet sich finanziell auf Rekordkurs – und legt bestes Ergebnis seit 40 Jahren hin. SCHÄRDING (ebd). Im Exklusiv-Interview spricht Schärdings "Finanzminister" Gerhard Pacher über das Rekordergebnis, wie es weitergeht und worauf es nun ankommt. Herr Pacher, der Rechnungsabschluss für das Jahr 2014 liegt vor und gibt allen Grund zur Freude. Wie sieht das Ergebnis konkret aus? Pacher: Im Bereich des Tagesgeschäfts, also im Ordentlichen Gemeindehaushalt, liegt mit 13.128.202,89 Euro...

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  • David Ebner
Anton Mattle: "Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf 4,5 Millionen Euro geschätzt." | Foto: Archiv
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Mattle: „Fachberufsschule für Tourismus und Handel in Landeck wird saniert“

LANDECK. „In Landeck gibt es rund 1.400 Tourismus-Betriebe. Dieser wichtige Wirtschaftszweig in unserem Bezirk braucht deshalb sehr viele qualifizierte Mitarbeiter. Mit einer hochwertigen Ausbildung vor Ort können wir einen wichtigen Beitrag dazu leisten Arbeitsplätze zu bedienen und neue Stellen zu schaffen. Grundvoraussetzung hierfür ist eine moderne, praxisnahe Ausbildungsstätte“, bekräftigt LT-Vizepräsident Anton Mattle. Aufgrund der Überalterung und der entsprechenden Abnützung von...

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  • Othmar Kolp
Direktorin Susanne Bropst und Bezirksvorsteherin Silke Kobald freuen sich über den neuen Zubau. | Foto: BV 13
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Volksschule Am Platz: Beschluss für Zubau

Einigkeit der politischen Fraktionen: Hietzinger Schüler sollen mehr Platz bekommen. HIETZING. Hietzinger Kinder können sich freuen: Im Finanzausschuss von Hietzing haben sich alle Parteien für die Realisierung eines Zubaus der Volksschule Am Platz geeinigt. Finanzierung steht fest Der Plan: Der Zubau soll direkt an das Hauptgebäude anschließen und der Bezirk wird teilweise die Kosten für den Abbruch des alten Pavillons übernehmen. "Gerade in der Volksschule benötigen die Kinder Raum, um...

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  • Anja Gaugl
Wenig begeistert von der Erweiterung zeigen sich die VP-Bezirksrätinnen Elisabeth Kohl (r.) und Silvia Hölbl.
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Hütteldorf: Parkpickerl-Zone wird größer

Ab 1. Juni muss auch in einem Teil der Rosentalgasse bezahlt werden. PENZING. Die Penzinger Pickerlzone wird um ein Grätzel erweitert: Ab Juni wird um die Bereiche Rosentalgasse bis Wahlberggasse, Wahlberggasse bis Steinböckengasse und Steinböckengasse bis Freyenthurmgasse erweitert. Kritik von Opposition VP-Bezirksrätin Elisabeth Kohl ist verärgert: "Anstatt auf Landesebene an einem vernünftigen Gesamtkonzept zu arbeiten, wird in den Bezirken weiter an der Parkraumbewirtschaftung...

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  • Anna-Claudia Anderer

Budgetentwurf 2014 im Finanzausschuss angenommen

SALZBURG. Gegen die Stimmen von FPÖ und SPÖ wurde vergangene Woche im Finanzausschuss des Landtages der Budgetentwurf für 2014 von ÖVP, Grünen und Team Stronach angenommen.

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  • Stefanie Schenker
Ab August wird gebaut: Action beim Fußballspielen gibt es bald auch am Schottenring.
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Ballspielkäfige für City

Jugendliche bekommen zwei neue Spielkäfige am Schottenring in der Inneren Stadt. INNERE STADT. Lange haben die Kids auf weitere Ballspielplätze gewartet, nun ist es beschlossene Sache: Bei der Haltestelle Schottenring wird es gleich zwei zusätzliche Käfige geben, die speziell auf die Bedürfnisse von Acht- bis 14-jährigen abgestimmt sind. Finanzausschuss am Zug Das Vorhaben scheiterte bisher am knappen Budget. Nächste Woche werden die Details geklärt. Laut Bezirksvorsteherin-Stellvertreterin...

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  • Robert Berger
Aktenberge gewälzt: Fast drei Jahrzehnte stand Simon Illmer im Dienst "seiner" Pfarrwerfener. | Foto: Foto: Angelika Pehab
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54-jährige "Simon Illmer Ära" geht zu Ende

Simon Illmer legt nach 29 Jahren als Bürgermeister von Pfarrwerfen sein Amt nieder - Bernhard Weiß tritt die Nachfolge an. PFARRWERFEN (ap). Worüber viele in Pfarrwerfen schon gemunkelt haben, wurde nun vom ÖVP-Präsidium bestätig: Nach 29 Jahren an der Spitze der Pongauer Gemeinde legt Bgm. Simon Illmer Anfang Juli 2013 sein Amt als Ortschef nieder. Nachdem bereits sein Vater 25 Jahre Bürgermeister von Pfarrwerfen war, geht somit eine Ära von 54 Jahren “Bürgermeister Simon Illmer“ zu Ende. Als...

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