Friewald

Beiträge zum Thema Friewald

Univ. Prof. Heinz Mayer, Verfassungsrechtler | Foto: Paul Landl

Bürgermeisteramtsmissbrauch: Verfassungsrechtler kritisiert Urteil

Was, wenn ein Bürgermeister vor Gericht erklärt, er lese keine Gesetze oder betreibe seine Amtsführung nur aus dem Bauch heraus? "Ein Bürgermeister muss wissen was er tut, und einer, der das Gesetz nicht liest, hat ein Problem" – klare Worte von Heinz Mayer zur Politcausa prima im Bezirk. ........ Mehr dazu hier klicken.

NÖ
Tulln
Werner Pelz

Friewald-Urteil ist rechtskräftig

MICHELHAUSEN (wp). Vor einiger Zeit stand Bgm. Rudolf Friewald (VP) vor dem Kadi wegen Amtsmissbrauchs (das Bezirksblatt berichtete). Der damals vom St. Pöltner Richter getätigte Freispruch wurde nun bestätigt und ist damit rechtskräftig. Zur Vorgeschichte: >> "Unwissenheit" schützte Bürgermeister vor Schuldspruch >> Friewald: "Entscheide aus dem Bauch heraus" ZusatzARTIKEL vom 18. August 2010: Mödlhammer: „Keine Handerlheber im GR“ ÖSTERREICH (wp). Gemeindemandatare haften zum Teil persönlich...

NÖ
Tulln
Werner Pelz

Teil des Gemeinderats Michelhausen. Im Vordergrund (mit dem Rücken zum Betrachter) Bgm. Rudolf Friewald

Massive Gebührenerhöhung in Gemeinde Michelhausen

Lautstarke Wortmeldungen der Opposition gegen Vorhaben der VP-Michelhausen MICHELHAUSEN (wp). NÖs Gemeinden gehorchen der Budgetnot und erhöhen Gebühren. Auch Michelhausen ist nicht ausgenommen davon. Zwischen durchschnittlich 35 und 80 Euro wird sich die Erhöhung der Kanalgebühren, die der Gemeinderat bei der letzten Sitzung beschlossen hat, für einen Haushalt pro Jahr zu Buche schlagen. „Seit 1996 wurden die Gebühren nicht erhöht“, hält Bgm. Rudolf Friewald (VP) der emotional vorgetragenen...