Gemeinderat

ITTER. Bgm. Josef Kahn berichtet im Itterer Dezember-Gemeinderat über die Empfehlung des Wirtschaftsausschusses, dass 2021 möglichst keine Gebührenerhöhungen vorgenommen werden sollten. Einzig der Babygutschein und die Kindergartenbeiträge für Dreijährige sowie die Nachmittagsbetreuung sollen minimal angepasst werden, da gerade in diesem Bereich sehr hohe Kosten aufzuwenden sind. Der Gemeinderat schloss sich dem Vorschlag einstimmig an. Somit blieb ein Großteil der Abgaben, Gebühren, Steuern...

HOPFGARTEN. In Vorbereitung auf den Hopfgartner Haushaltsplan 2021 wurden auch die Abgaben, Gebühren und Beiträge der Marktgemeinde für das Jahr 2021 kalkuliert und beraten und letztlich im Gemeinderat im Dezember beschlossen. Angepasst wurden die Hundesteuer, die Wasser- und Kanalentgelte sowie der Kindergartenbeitrag. Die kalkulierten Beiträge zum Wohn‐ und Pflegeheim wurden der Sozialabteilung des Landes zur Genehmigung übermittelt (Bindung an die genehmigten Sätze des Landes). Eine...

JOCHBERG. Der Jochberger Gemeinderat hat in seiner Dezembersitzung einstimmig das Budget für 2021 verabschiedet. "Wir verwalten heuer ein Budget von ca.5,900.000 € (2020 waren es ca.  4.800.000 €). Neben den notwendigen Verbesserungsmaßnahmen unserer Ver- und Entsorgungsleitungen sowie der gesamten Infrastruktur haben wir die Schwerpunkte auf den Ausbau unseres Projektes LWL (Lichtwellenleiter – Breitbandnetz) für Jochberg sowie die Erschlie- ßungsstraße Riesern und den Neubau der...

LANDECK (otko). Die so genannten "Krämermärkte" werden in Zukunft in der Begegnungszone in der Malserstraße abgehalten. Dafür musste die bisherige Marktordnung geändert werden. Krämermärkte werden verlegt Der Landecker Gemeinderat hatte sich in der außerordentlichen Sitzung am 29. Dezember 2020 mit den traditionellen Märkten befasst. Auf Antrag der SPÖ-Fraktion wurde dort mehrheitlich die Verlegung der so genannten "Kärmermärkte" in die Begegnungszone in die Malserstraße beschlossen. Bisher...

KIRCHDORF. Einstimmig beschloss in der Dezember-Sitzung der Kirchdorfer Gemeinderat den Haushaltsvoranschlag 2021. Der Finanzierungshaushalt summiert sich auf 15,51 Mio. €. Im Ergebnishaushalt ist bei Einnahmen von 11,18 Mio. € und ausgaben von 10,36 Mio. € ein Überschuss von 821.000 Euro budgetiert. Budgetiert sind Investitionen von 2,42 Mio. € und der Ankauf Gewerbegrund um 3 Mio. €, wo neben Flächen für Betriebe bereitgestellt werden sollen, aber auch der neue Bau- und Recyclinghof der...

KÖSSEN. Laut VRV 2015 musste auch in Kössen die Eröffnungsbilanz zum 1. 1. 2020 beschlossen werden (einstimmig, GR-Sitzung Dezember). Demnach summiert sich das langfristige Vermögen auf 40,58 Millionen Euro, das kurzfristige Vermögen auf 4,13 Mio. €. Die "Sonderposten Investitionszuschüsse" lagen bei 2,43 Mio. €. Die langfristigen Fremdmittel betragen 3,73 Mio. €, die kurzfristen 839.749 €. In Summe ergaben sich in der Bilanz Aktiva und Passiva von 44,7 Mio. Euro.

OBERNDORF. Für den Bereich der Skiwiese beschloss der Oberndorfer Gemeinderat (Sitzung November) einstimmig eine Änderung des Raumordnungskonzepts und der Flächenwidmung. Auf einer Fläche, wo eine Maschinenhalle steht, soll ein Bikeshop und ein Skischulgebäude errichtet werden. Bereits 2019/20 wurden der neue – auch bike-taugliche – Tauwiesenlift, Bike-Trails und zusätzliche Parkplätze errichtet (wir berichteten). Mit den jüngsten Beschlüssen im Gemeinderat soll das Tauwiesen-Ski- und...

ZAMS (otko). Der Auftrag für die Grundlagenerhebung und das Entschädigungsmodell für den Hochwasserschutz Inn/Retensionsraum Patscheid wurde vom Gemeinderat einstimmig vergeben. Kritik übten einige Mandatare an der jahrelangen Verzögerung. Hochwasserschutz seit Jahren anhängig Der Zammer Gemeinderat befasste sich bei seiner Sitzung am 1. Februar abermals mit dem Hochwasserschutz. Unter Punkt 3 stand die "Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe Hochwasserschutz Inn/Retensionsraum...

GOING. In der Gemeinderats-Sitzung vom Dezember berichtete GR Sandro Schipflinger (Obmann Sportausschuss) vom Ansuchen des EKiZ Söllandl (Schreiben vom 21. Oktober) an die Gemeinde Going um eine Subvention für das Jahr 2021 in Höhe von 61.812 Euro. Nach kurzer Beratung im Gemeinderat wurde auf Antrag von Vize-Bgm. Bernhard Foidl einstimmig beschlossen, dem regionalen EKiZ die angesuchte Subvention zu genehmigen.

ZAMS (otko). Der Zammer Gemeinderat beschloss das Budget 2021 einstimmig. Trotz Sparmaßnahmen wird Infrastruktur weiter ausgebaut. 2020 relativ viel Glück gehabt Bei der ersten Sitzung des Zammer Gemeinderates im heurigen Jahr am 1. Februar stand der Beschluss des Voranschlags 2021 auf der Tagesordnung. Das Budget wurde ohne größere Diskussion einstimmig beschlossen. "Die aktuelle Krise hat natürlich auch Auswirkungen auf die finanzielle Lage der Gemeinde. Trotz Rückgängen bei den...

Gemeindehaushalt in Oberndorf beschlossen; Projekte in Planung. OBERNDORF. Auch im Gemeinderat in Oberndorf wurde das Budget 2021 beschlossen. Im Finanzierungshaushalt betragen die Gesamtsummen 5,92 Millionen Euro (Mittelaufbringung, Einnahmen) bzw. 6,67 Mio. (Mittelverwendung, Ausgaben), im Ergebnishaushalt 5,74 Mio. (Aufbringung) bzw. 5,36 Mio. € (Verwendung). „Wir rechnen mit einem Minus von 10 %. Ob alle geplanten Projekte eigenfinanziert werden können, hängt von den Förderungen ab, das...

BRIXEN. Im Brixener Gemeinderat wurden im November die Gemeindegebühren und -Abgaben 2021 fixiert. Anpassungen gibt es bei der Wasseranschluss- und benützungsgebühr. Die Hundesteuer wurde erhöht (auch der Tarif für den Zweithund). Die Kanal-Anschluss- und Benützungsgebühren wurden ebenfalls angehoben. Die Grabgebühren wurden angepasst.

GOING. Im Juli-Gemeinderat wurde beschossen, das alte, sanierungsbedürftige Dach des Feuerwehrhauses abzutragen und ein neues zu errichten (Variante um 52.000 €). Im Oktober berichtete Bgm. Alexander Hochfilzer von der Fertigstellung des Projekts.

KITZBÜHEL (niko). Die Stadtgemeinde verfügt über eine Eigenjagd am Hahnenkamm ("Stadtjagd Kitzbühel"). Bereits seit drei Pachtperioden ist Leonhard Brettaucher (Ersatz-Gemeinderat, ÖVP) Jagdpächter. Drei AngeboteNun wurde die Pacht für weitere fünf Jahre ausgeschrieben. Angebote stellten Brettauer (15 €/Ha), Johann Kraus (München, 23 €) und Wolfgang Sadlo (Kitzbühel, 17,50 €). Diese wurden im Landwirtschaftsausschuss behandelt. "Herr Kraus wurde ausgeschieden. Er ist als Münchner nicht vor Ort,...

LANDECK (otko). Mit dem Grundkauf einer privaten Fläche besitzt die Stadtgemeinde Landeck am Pendlerparkplatz-Areal nun über 10.000 Quadratmeter. Wichtige Zukunftsfläche Bereits im Herbst 2016 hatte der Landecker Gemeinderat einstimmig den Kauf des 7.259 Quadratmeter großen Pendlerparkplatz-Areals für 2,5 Millionen Euro (inklusive Nebenkosten 2,8 Millionen Euro) von der DonauRealitäten GmbH, einer Tochterfirma der Donau Chemie AG, beschlossen. Mit dem Grundkauf konnte die Stadtgemeinde auch...

ST. JAKOB (niko). Aufgrund des in Krafttreten der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung 2015 (VRV 2015) im Jahr 2018 wird erstmals im Haushaltjahr 2020 statt der bisherigen Kameralistik das neue Buchhaltungssystem (Doppik) in den Gemeinden angewendet (Voranschlag und Rechnungsabschluss) – wir berichteten mehrfach. Auch eine Eröffnungsbilanz per 1. 1. 2020 ist Bestandteil. Diese wurde bzw. wird in den Gemeinden im Jahresverlauf beschlossen, so auch einstimmig im "Hauserer" Gemeinderat...

LANDECK (otko). Einstimmiger Gemeinderatsbeschluss: Die Gebühren und Abgaben werden ab 1. Jänner 2021 zwischen 1,35 und 1,75 Prozent erhöht. Moderate Anpassung Bei der Sitzung des Landecker Gemeinderates am 10. Dezember 2020 stand die Änderung der  öffentlich-rechtlichen Gebühren und Abgaben sowie der privatrechtlichen Entgelte für das Jahr 2021 auf der Tagesordnung. "Die Inflationsrate liegt derzeit bei 1,4 Prozent. Die Anpassung fällt moderat aus und liegt zwischen 1,35 und 1,75 Prozent....

INNSBRUCK. Ein Gemeinderatsantrag hat Klarheit in Sachen Recyclinghof West gebracht. Eine Mehrheit war dafür: "die IKB umgehend anzuweisen, die Arbeiten für die Realisierung eines zweiten Recyclinghofes im Westen Innsbrucks fortzuführen, die entsprechend Kosten für die möglichen Varianten zu ermitteln und diese sodann bis spätestens Ende März 2021 zur endgültigen Entscheidung im Gemeinderat vorzulegen, auf dass dieser dann die konkrete Umsetzung beschließen kann." Das Stadtblatt hat bei...

REITH. Auch im Reither Gemeinderat wurde im Herbst (einstimmig) die laut neuer VRV 2015 nötige Eröffnungsbilanz per 1. 1. 2020 beschlossen. Die Summe der Aktiva und Passiva beträgt 20,29 Millionen Euro. Weitere Kennzahlen: langfristiges Vermögen 18,79 Mio. €, kurzfristiges Vermögen 1,5 Mio. €, langfristige Fremdmittel 2,73 Mio. €, kurzfristige Fremdmittel 29.578 €, Sonderposten 3,87 Mio. €, Nettovermögen 13,66 Mio. €.

INNSBRUCK. Im Innsbrucker Gemeinderat stand die Dr.-Stumpf.Straße als Fahrradstraße auf der Tagesordnung. Der Gemeinderat hat sich dagegen ausgesprochen. VerwunderungDer abgelehnte Antrag des Verkehrsausschusses und die Vorlage trotz der Ablehnung im Verkehrsausschuss sorgt im Gemeinderat für Verwunderung, wie SPÖ-Kluobmann Helmut Buchacher feststellt, der die ablehnende Haltung der SPÖ neuerlich bestätigt. Sowohl Gemeinderat Gerhard Fritz als auch Stadträtin Oppitz-Plörer erinnern bei der...

ZAMS (otko). Der Zammer Gemeinderat stimmte zu, dass die Zinsen für die gewährten Gesellschafterdarlehen für das Kraftwerk Stanzertal bei zwei Prozent bleiben sollen. Befristung bis 31. Dezember 2020 In der Gemeinderatssitzung am 23. November stand in Zams abermals ein Beschluss für das Kraftwerk Stanzertal auf der Tagesordnung. Bei der Errichtung des Wasserkraftwerks haben die beteiligten Gemeinden und Unternehmen im Jahr 2013 der Gesellschaft Darlehen gewährt. Die Gemeinde Zams ist mit 5...

ST. JOHANN (niko). Die Erlassung eines (adaptierten) Bebauungsplanes für den MPreis-Supermarkt am Dampflfeld wurde im Gemeinderat beschlossen. Das Dach muss saniert werden. Zudem werden die Tiefgaragen-Einfahrt verbessert und die Lagerflächen mit einem minimalen Zubau erweitert. Die Verkaufsfläche und die Anlieferungssituation bleiben gleich. "Es gibt auch bauliche Adaptionen, die eine spätere Aufstockung des Gebäudes ermöglichen. Das Dach wird vollständig erneuert und geringfügig höher; falls...

ST. JOHANN (niko). Die Neue Heimat Tirol plant einen neuen Einheimischen-Wohnbau im Bereich Oberhofen in St. Johann. Auf drei Bauten (mit Tiefgarage, 47 Stellplätze) verteilt sollen 32 Eigentumswohnungen (54 bis 90 m2) entstehen. Im Gemeinderat wurde dazu der Bebauungsplan einstimmig erlassen, die Vergabe der Wohnungen wird durch die Gemeinde erfolgen. Die Gebäude werden vier- bzw. dreigeschoßig ausgeführt. Dazu kommen Nebengebäude (überdachte Bereiche für Fahrräder, Müll). Auf Dächern und an...

ZAMS (otko). Die Gemeindeaufsicht hat den Beschluss des Landecker Gemeinderates für ein Darlehen für die Venet Bergbahnen AG aufgehoben.Auch der Zammer Gemeinderat muss sich im Dezember nochmals mit dem Rettungspaket befassen. Gemeindeaufsicht hob Beschluss auf Die finanzielle Schieflage der Venet Bergbahnen AG sorgte im heurigen Sommer für Diskussionen. Zur Sicherung der Liquidität soll eine Millionen Euro in das Seilbahnunternehmen gepumpt werden. Mit dem Rettungspaket sollen die Verluste aus...