Gemeinderat

In Weidlingbach ist eine Deponie geplant - auf einer Fläche von über 40.000 Quadratmetern, für über 350.000 Kubikmeter Erdaushub. Dafür müssten Bäume auf über 35.000 Quadratmetern gerodet werden, da die Deponie fast vollständig auf Waldboden errichtet werden soll. WEIDLINGBACH. Das Unternehmen Karner Erdarbeiten hat eine Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Erdaushubdeponie in Weidlingbach beantragt. Die geplante Fläche hat die Widmung Land- und Forstwirstschaft, teilweise mit dem...

Der Gemeinderat hat den Voranschlag für das Jahr 2024 beschlossen. Im Finanzierungsvoranschlag sind rund 110 Millionen Euro an Auszahlungen für das nächste Rechnungsjahr vorgesehen. Der Voranschlag 2024 wurde bis auf eine Enthaltung mit Zustimmung aller Fraktionen verabschiedet. KLOSTERNEUBURG. Der Voranschlag des Finanzstadtrates sieht im Ergebnishaushalt rund 91,3 Millionen Euro an Erträgen sowie 95,6 Millionen an Aufwendungen vor. Das Nettoergebnis beträgt Minus 4.324.300 Euro. Das...

Die Junge Volkspartei Klosterneuburg stellt ihren neuen Vorstand vor. Neuer Obmann ist Gemeinderat Michael Müller-Fembeck. Er übernimmt das Amt von Iris Kühnen. KLOSTERNEUBURG. Neben Michael Müller-Fembeck sind die weiteren Vorstandsmitglieder Jugendgemeinderat Philipp Pyringer (Obmann-Stellvertreter und Kassier), Paul Schmuckenschlager (Obmann-Stellvertreter) und Jakob Simak (Schriftführer). Müller-Fembeck freut sich bereits auf seine neue Aufgabe: „Ich bin mir sicher, dass wir ein gutes...

Der Gemeinderat beschloss am Freitag, 16. Dezember 2022 den Voranschlag für 2023. Im Finanzierungsvoranschlag sind rund 100,6 Millionen Euro an Auszahlungen für das nächste Rechnungsjahr vorgesehen. Der Voranschlag wurde mehrstimmig mit einer Gegenstimme verabschiedet. KLOSTERNEUBURG. Finanzstadtrat Mag. Konrad Eckl: „Der Budgetvoranschlag für das Jahr 2023 ist leider noch immer geprägt von den Fragmentierungen, die die Corona-Krise in unserem wirtschaftlichen Gefüge aufgeworfen hat und von...

In der Gemeinderatssitzung am 16. Dezember 2022 wurde ein Grundsatzbeschluss gefasst, der das Radwege-Ausbauprogramm für die kommenden Jahre bis 2025 und darüber hinaus festlegt. Dieser beinhaltet ein Bekenntnis zur grundlegenden Entwicklungsperspektive (sichere Radwegeverbindungen des Alltagsverkehrs für alle Zielgruppen mit besonderem Fokus auf Schüler und Jugendliche, baulich getrennte Hauptradrouten mit Leitsystemen sowie die Anbindung öffentlicher Einrichtungen und das Bekenntnis, das...

KLOSTERNEUBURG. Am Montag fand der festliche Höhepunkt des Gemeinderats-Sitzungskalenders statt. Im Rahmen der Festsitzung zeichnete das Gremium 22 Persönlichkeiten aus – Vertreter des Stifts Klosterneuburg, der Blaulichtorganisationen, der Partnerstadt Göppingen, der befreundeten Stadt Teočak, eine um das soziale Gefüge der Stadt verdiente Klosterneuburgerin, sowie zwei herausragende Künstler. Verdienstmedaillen in Bronze Probehelferin Eva Reitbichler für ihre Verdienste beim Roten Kreuz...

KLOSTERNEUBURG. Nach dem Ausscheiden von Markus Fuchs, der als Ortsvorsteher für Kierling angelobt wurde, und Christopher Schulz, der beruflich ins Ausland wechselt, bringt die ÖVP zwei neue Mandatare in den Gemeinderat. Eva Braneti und Philipp Pyringer, der die Funktion des Jugendgemeinderates von Schulz übernimmt.

Klosterneuburg. Markus Presle zu neuem Stadtrat für Wasserversorgung und Hochwasserschutz gewählt In der letzten Sitzung des Gemeinderats wurde Gemeinderat Markus Presle zum Stadtrat für Wasserversorgung, Wasserwirtschaft und Hochwasserschutz gewählt. Er folgt damit Holger Herbrüggen nach, der sich, nach langjähriger, erfolgreicher Tätigkeit als Gemeinde- und Stadtrat, in die wohlverdiente Pension begibt. Der neu gewählte Stadtrat Markus Presle hierzu: „Ich freue mich sehr den Stadtrat für...

Die Festsitzung des Gemeinderates muss aufgrund von Covid-19-Einschränkungen entfallen KLOSTERNEUBURG. Die für November geplante Festsitzung und damit die Ehrung verdienter Gemeindebürger wird für dieses Jahr ausgesetzt. Begründet ist dies einerseits mit den Vorgaben rund um Covid-19, welche die Durchführung der öffentlichen Sitzung mit geladenen Gästen sehr einschränken würden. Andererseits ist die Stadtgemeinde aufgrund der budgetären Lage, bedingt durch Steuerausfälle in Millionenhöhe, zu...

KLOSTERNEUBURG. "Die Pinken hinterlassen ihre Spuren im Stadtparlament", freut sich NEOS-Stadtrat Clemens Ableidinger. Anlass ist eine Resolution zur Abschaffung der nichtamtlichen Stimmzettel, die im Klosterneuburger Gemeinderat beschlossen wurde. [marker]Vorwurf der Manipulation [/marker]„Die Wahlwiederholungen zeigen, dass das in Niederösterreich einzigartige Wahlsystem der nichtamtlichen Stimmzettel in Kombination mit dem Name-schlägt-Partei-Prinzip hochgradig fehler- und...

KLOSTERNEUBURG. Der neue, "alte" Bürgermeister heißt seit Freitagabend Stefan Schmuckenschlager (VP). Vizebürgermeister bleibt Roland Honeder (ebenfalls VP), ein Antrag der Grünen darauf, deren Fraktionsobmann Sepp Wimmer zum Vize zu machen, ging nicht durch. "Wir wollten damit eine Möglichkeit aufzeigen, zumal bei Stimmengleichheit im Stadtrat der Vize entscheidet, und so wieder alle Mehrheiten bei der ÖVP liegen," so Johannes Edtmayer, neuer Gemeinderat der Grünen. Mehr Stadträte Zur Sache...

KLOSTERNEUBURG (ph): Die GRÜNE Fraktion erreichte bei der Gemeinderatswahl  in Klosterneuburg 2.935 Stimmen / 21,08 % und 9 Mandate. Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Klosterneuburg waren auf den Tisch der GRÜNEN Fraktion symbolisch pro Mandat unter anderen ein "kleiner grüner Kaktus" zu finden.

KLOSTERNEUBURG (ph): In der heute konstituierenden 1. Sitzung des Gemeinderats von Klosterneuburg wurde Mag. Stefan Schmuckenschlager wieder zum Bürgermeister der Stadtgemeinde Klosterneuburg gewählt. Der WKO Obmann von Klosterneuburg Markus Fuchs ist jetzt auch Gemeinderat von Klosterneuburg.

KLOSTERNEUBURG (ph): In einer Pressekonferenz haben Mag. Stefan Schmuckenschlager (VP), Vizebürgermeister Mag. Roland Honeder (VP), Mag. Clemens Ableidinger (neos) und Darius-Angelo Djawadi (NEOS Klosterneuburg) ihre Zukunftspartnerschaft für Klosterneuburg 2020-2025 mit dem Titel "Zusammen Zukunft gestalten" präsentiert. Es ist die erste Koalition auf kommunaler Ebene in Österreich zwischen Volkspartei und NEOS. Die für die Presse und Medien verwertbaren Fotos gibt es auf meiner Homepage oder...

Weitreichende Umbesetzung in der Klosterneuburger GRÜNEN Gemeinderatsfraktion: Stadträtin Martina Enzmann scheidet nach mehr als 18 Jahren aus dem Gemeinderat aus, GR Martin Zach nach mehr als 13 Jahren.  KLOSTERNEUBURG (pa). Gleich von zwei langjährigen Mitstreitern muss sich Grünen-Fraktionsobmann Sepp Wimmer innerhalb einer Woche verabschieden: Nach Stadträtin Martina Enzmann legt Gemeinderat Martin Zach sein Mandat zurück. "Aus Zeitgründen, es wird mit einem 50 bis 60 Stunden-Job und...

WEIDLING (pa). Anlässlich der Festsitzung des Klosterneuburger Gemeinderates wurde Linda Gregor, langjährig hoch engagierte Obfrau des Chores Weidling und jetzige Ehrenobfrau, mit der Ehrenplakette in Gold ausgezeichnet. An Obmannstellvertreter Christian Eckstein wurde die Ehrenplakette in Silber verliehen. Die Übergabe der Auszeichnungen erfolgte durch Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager. Eine Abordnung des Chores Weidling wohnte der feierlichen Zeremonie bei und bedankte sich bei den...

KLOSTERNEUBURG (pa). Am Montag fand die jährliche Festsitzung des Gemeinderates in der Babenbergerhalle statt. Im Rahmen dieser Feier wurden 26 Klosterneuburg Bürger und zwei Bibliotheken für ihre besonderen Verdienste geehrt. "100 Jahre Republik" Die Festrede von Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager stand heuer ganz im Zeichen des Jubiläumsjahres „100 Jahre Republik“ und der Zäsurjahre 1918 und 1938 und deren Bedeutung für Klosterneuburg, schlug jedoch auch die Brücke in die Gegenwart und...

KLOSTERNEUBURG (pa). Die SPÖ Klosterneuburg möchte darauf hinweisen, dass unsere Kinderspielplätze in Klosterneuburg so sicher wie möglich zu gestalten sind. Dazu zählt nicht nur Stand der Technik und die Erhaltung der Spielgeräte, sondern auch die Spielplätze flächendeckend einzuzäunen sodass weitgehend alle Gefahren für das Leben, die Gesundheit oder die körperliche Sicherheit der Benutzer bestmöglich gewährleistet ist.

KLOSTERNEUBURG (pa). Eine rechtliche Prüfung des Vergabeverfahrens und der Projektabwicklung mit etwaigen Schadensersatzforderungen war nach dem desaströsen Happyland-Rechnungshofbericht nicht vorgesehen - das ändert sich nun: Die Klosterneuburger BürgerInnenliste PUK hat einen dementsprechenden Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat vom 16.5.18 erfolgreich eingebracht, dieser wurde einstimmig angenommen. Nun wird bald eine Rechtsanwaltskanzlei mit speziellen Kenntnissen im Vergabe- und...

Wiener Umweltstadträtin Ulli Sima begrüßt einstimmigen Antrag im Gemeinderat zum Erhalt des Umweltbundesamtes in Wien. KLOSTERNEUBURG/ WIEN (pa). Wie bereits bekannt ist, plant Minister Rupprechter unter dem eine Absiedlung des Umweltbundesamtes nach Klosterneuburg zur "Stärkung des ländlichen Raums". Erfreut zeigte sich Wiens Umweltstadträtin Ulli Sima über den gestern einstimmig beschlossenen Antrag mit dem Titel "Verbleib des Umweltbundesamtes in Wien" im Wiener Gemeinderat. Ein...

KLOSTERNEUBURG. Anfang des Jahres, im März 2017, wurde im Gemeinderat beschlossen, derzeit noch gültigen Vertrag über den Betrieb des Anruf Sammel Taxi in Klosterneuburg, sowie die Vertragsergänzung „Hadersfeld“, abgeschlossen zwischen der ARGE AST – Taxi Glück & Gabriele Danzinger – Muhr und der Stadtgemeinde Klosterneuburg zu kündigen. 1989 wurde das Anruf-Sammeltaxi erstmals von der Stadtgemeinde ins Leben gerufen. Seit dem neuen Betrieb seit Jänner 2012 mit der „ARGE AST“, erhöhten sich...

KLOSTERNEUBURG (pa). Die Stadtgemeinde Klosterneuburg vergibt im Rahmen der Festsitzung des Gemeinderates im Herbst Preise für den Einsatz verdienter Bürger. Bis Ende Juli kann jeder Vorschläge einreichen. Sicherheitsverdienstauszeichnung Für Personen, die sich auf außergewöhnliche Weise für die Sicherheit der Gemeinde eingesetzt haben, sei es im Rahmen ihrer beruflichen Funktion als Exekutivbeamte oder als Zivilpersonen. Frauenpreis – dotiert mit € 1.000,- Für Personen, Vereine und...

Sechs Dringlichkeitsanträge zur Happyland-Generalsanierung führten zu heftigen Streitereien. KLOSTERNEUBURG. "Austrofaschistoide Tendenzen sind erkennbar", findet Gemeinderat Peter Hofbauer (Liste Peter Hofbauer) harte Worte über die letzte Gemeinderatssitzung. Sechs Dringlichkeitsanträge zur Happyland-Generalsanierung hatte er eingebracht, die Dringlichkeit war zuerkannt worden, doch nach dem zweiten war Schluss. Die offenen Fragen wurden – mit breiter Zustimmung aller – an die zuständigen...

KLOSTERNEUBURG (red.) Die Kommunalpolitiker haben für das nächste Rechnungsjahr 86 Millionen Euro vorgesehen. Das splittet sich in 8,7 Millionen Euro für Gesundheit und 7,1 Millionen Euro für Unterricht, Erziehung und Sport. Außerdem ist noch Geld für der Neubau der Feuerwehr Weidling, den Ankauf von Wohnungen und die Erneuerung und Ausbau von Wasserleitungen vorgesehen. Des Weiteren sind für den Neubau des Kindergartens Kritzendorf 1,8 Millionen Euro vorgesehen und der Wohnbau in der...