Grüne

Neue BezirksRundschau-Umfrage: ÖVP besser, FPÖ stabil. SPÖ und Grüne stagnieren, Neos im Landtag. OÖ. Das aktuelle BezirksRundschau-Politbarometer sieht die Volkspartei vier Prozent besser als noch im April dieses Jahres: 40 bis 44 Prozent. Befragt wurden 400 wahlberechtigte Oberösterreicher zwischen 21. und 23. Juni. Stabile Werte weist das GMK-Institut, das die Umfrage durchführte, für die Freiheitlichen aus: 21 bis 24 Prozent. Wenig Grund zur Freude hat hingegen die Sozialdemokratie – die...

Grünen-Klubobmann Helge Langer spart nicht mit Kritik am geplanten "Rad-Highway" von St. Florian nach Ebelsberg. LINZ. Schon bald sollen Radfahrer auf der Trasse der ehemaligen Florianerbahn entlang der Bundesstraße B1 von St. Florian bis Ebelsberg pedalieren. Das 760.000-Euro-Projekt ist laut Landesrat Günther Steinkellner und Stadtrat Michael Raml "auf Schiene" – im Herbst soll mit den Bauarbeiten begonnen werden. „Mit dem neuen Radweg, der zu einem großen Teil auf den Gleisen der ehemaligen...

Die E-Mobilität in der Stadt soll ausgebaut werden. Dazu erhöht die Stadt nun die Fördermittel für E-Autos. In den nächsten Jahren sollen zudem die öffentliche Ladeinfrastruktur massiv erweitert werden. LINZ. E-Autos sind auf den Linzer Straßen noch immer seltene Gäste. Bis Ende 2020 wurden in der Stahlstadt nur rund 1.000 E-Fahrzeuge zugelassen. Jedoch kündigt sich eine Kehrtwende an. Aus dem Rathaus heißt es, dass die Zahl der Neuanmeldungen 2021 sprunghaft ansteigt. Bis dato liegt zusätzlich...

Das Land bewilligte die Rodung für den geplanten neuen Fabasoft-Standort in Dornach. Gebaut werden darf auf dem Grundstück im Grüngürtel aber nicht. Und das soll auch so bleiben, heißt es aus dem Büro von Vizebürgermeister Markus Hein. LINZ. "Es wird in der Altenberger Straße keine Umwidmung des Grünlands für Fabasoft geben. Es gibt ausreichend alternative Standorte in Linz“, hieß es im Februar 2020 aus dem Büro von Vizebürgermeister Markus Hein  – und dabei bleibe es auch. "Wir stehen nach wie...

Heftige Kritik haben SPÖ und Grüne an einer Novelle des oberösterreichischen Glücksspielgesetzes geübt, das nun heute (20. Mai 2021) in einem Unterausschuss des Landtags verhandelt wurde. Grund der Aufregung: Der Betrieb von Glücksspielautomaten sollte künftig in öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten aller gewerblichen Betriebsanlagen zulässig sein – also in Bäckereien, Supermärkten, Kinos, Einkaufszentren. Das ist nun vorerst vom Tisch – obwohl Suchtexperten wie Kurosch Yazdi sieht in der...

Umfrage des Meinungsforschungsinstituts GMK Ende April 2021 im Auftrag der BezirksRundschau sieht ÖVP bei 38 bis 41 Prozent, FPÖ bei 20 bis 23 Prozent – dahinter SPÖ und Grüne. Alles andere als fix erscheint ein Einzug der Neos in den Landtag. Mit der Arbeit der Landesregierung sind fast drei Viertel der Befragten zufrieden. Ebenso viele glauben allerdings an einen (negativen) Einfluss der Bundespolitik auf die Landtagswahl. OBERÖSTERREICH. A g'mahte Wies'n hätte die Landtagswahl für die ÖVP...

Ein verschwundener Zebrastreifen in Linz-Dornach beschäftigt den Linzer Gemeinderat auf Antrag der Grünen in seiner nächsten Sitzung. LINZ. Wer auf Höhe der Oberbank-Filiale zu Fuß oder mit dem Rad die zweispurige Altenberger Straße queren möchte, muss derzeit im Zickzack laufen. Der Zebrastreifen vor dem Straßenbahnübergang musste während des Neubaus des Studierendenwohnheimes sowie der Bankfiliale einer zusätzlichen Abbiegespur in die Schumpeterstraße weichen "Das ist nicht zu...

Lokalaugenschein zeigt fatale Auswirkungen der Linzer Ostumfahrung – Grüner Dringlichkeitsantrag zum Ausbau der Summerauer Bahn im Landtag von ÖVP und FPÖ abgelehnt. ENGERWITZDORF. Auf Einladung von Familie Mairhofer (Reckeneder-Hof in Mittertreffling) machte sich Klimalandesrat Stefan Kaineder ein Bild von der geplanten Trassenführung der Linzer Ostumfahrung. Familie Mairhofer ist bereits jetzt von der nur wenige Meter entfernten A7-Mühlkreisautobahn von Lärm und Abgasen geplagt. Mit dem Bau...

Ö/OÖ (tk). Heute wird die neue schwarz-grüne Bundesregierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Inhaltlich finden sich im Regierungsprogramm „Aus Verantwortung für Österreich“ Politikinhalte, die mittlerweile zum Markenkern der Kurz-ÖVP geworden sind: Nulldefizit, Sicherungshaft für Gefährder, konsequente Abschiebungen von straffälligen Asylwerbern, Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14. Zudem ist im Arbeitsprogramm vermerkt, dass im Falle einer neuen Flüchtlingskrise...

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Linz-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. Die ÖVP ist laut Hochrechnung des ORF und Sora der große Wahlsieger.Sie holt 37,2 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 5,7 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 4,9 Prozent und landet bei 22 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16 Prozent, verliert also drastisch: minus 10 Prozent (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 14,3...

Trotz Social Media und TV-Duellen bleibt die Linzer Innenstadt bei Wahlkämpfern heiß begehrt. LINZ. Am 29. September ist es so weit: Ein eigentlich kurzer Nationalratswahlkampf geht zu Ende. Mehr denn je hat sich dieser in den TV-Studios abgespielt. Duelle, Bürgerforen, große und kleinere Diskussionsrunden und vieles mehr haben den Spitzenkandidaten kaum Zeit für den klassischen Straßenwahlkampf gelassen. Zwar waren die fast alle zumindest einmal auch in der Linzer Innenstadt unterwegs. Das...

Die Übergangsregierung unter ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz wurde durch einen von der FPÖ unterstützten SPÖ-Misstrauensantrag im Nationalrat abgewählt – ein in der Zweiten Republik einmaliges Ereignis. Bundespräsident Alexander van der Bellen wird die bisherige Übergangsregierung des Amtes entheben, sie danach aber gemäß Verfassung vorübergehend wieder einsetzen. Finanzminister Hartwig Löger soll jedoch anstatt von Sebastian Kurz mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut werden. WIEN, LINZ....

Wir haben ein paar fotografische Eindrücke vom EU-Wahlkampf in Linz zusammengetragen. LINZ. Der EU-Wahlkampf ist auch in Linz durch die Regierungskrise in Wien überschattet. Trotzdem werben die Kandidaten unermüdlich um Stimmen. Die beliebtesten Linzer Schauplätze in diesem Wahlkampf liegen auf der Hand: Auf der Landstraße sind nicht nur regelmäßig Infostände und Verteilaktionen der Parteien. Auch die bundes- oder landesweiten Spitzenkandidaten nutzen die Fußgängerzone, um mit den Linzern in...

Großer Andrang herrschte am Sonntag in den Wahllokalen in Oberösterreich – die Beteiligung an der EU-Wahl lag bei 59,3 Prozent (2014: 45 %) Laut Endergebnis inklusive Wahlkarten gibt es in Österreich einen klaren Gewinner der EU-Wahl: Die ÖVP ist absoluter Wahlsieger: 34,6 Prozent – das bedeutet ein kräftiges Plus von rund 7,6 Prozentpunkten gegenüber 2014.Die SPÖ kommt nur auf 23,9 Prozent – ein leichtes Minus von 0,2 Prozentpunkten.Die FPÖ fällt auf 17,2 Prozent – trotz des...

OÖ. „Luxemburg wird seine Öffis ab 2020 kostenlos anbieten und damit eine Vorreiterrolle in Europa einnehmen. Es wird höchste Zeit, dass wir auch in Oberösterreich die Öffi-Tarife diskutieren, denn ein 365-Euro-Jahresticket ist überfällig“, betont der Grüne-Verkehrssprecher Landtagsabgeordneter Severin Mayr. Ein 365-Euro-Ticket wäre für Pendler eine Riesenersparnis. Eine Person aus Rohrbach könnte sich damit mehr als 900 Euro jährlich sparen. Wien habe mit der Einführung des 365-Euro-Tickets...

Laut Infrastrukturstadtrat Markus Hein (FPÖ) wird das Jahrmarktgelände "mindestens für zwei bis drei Jahre gesperrt sein, weil eine UVP-Prüfung unausweichlich ist". Aber selbst bei einer kürzeren Sperre hat Hein nicht geplant die Fläche wieder umwidmen zu lassen. "Wenn die Fläche einmal für das Parken gesperrt ist, wird das auch sicher so bleiben", so Hein. Bürgermeister Klaus Luger kann sich im Gegensatz zu Hein eine Wiedereröffnung des Parkplatzes vorstellen, kann aber gleichzeitig auch einer...

Linzer Grüne fordern im nächsten Gemeinderat Konzept für Fernbusbahnhof in zentraler Lage. LINZ (jog). Reisen mit dem Fernbus erlebt eine kleine Renaissance: Anbieter wie Flixbus, Hellö-Busse der ÖBB oder der Westbus bieten Städtetrips nach Prag, Berlin oder Paris an. Derzeit machen knapp 20 verschiedene Anbieter in Linz Station. Haltestellen sind dabei etwa der Wissensturm oder das Urfahranermarkt-Gelände. Verkehrsstadtrat Markus Hein sprach sich bereits vor einem Jahr für eine zentrale...

Die Grünen fordern bei Ausfahrten sicherheitsrelevante Verbesserungen für Radfahrer. "Beispielsweise im Bereich Derflingerstraße, Zufahrt Spar/Hofer, ist es so, dass Radfahrer hier Vorrang haben, dieser aber häufig nicht zuerkannt wird und so gefährliche Situationen entstehen", sagt Klaus Grininger, Bezirkssprecher der Grünen. Diese haben daher Radwege bereits selber markiert, wie sie in einem Video zeigen. "Wenn sich Radfahrer sicher fühlen und am Radweg zügig vorankommen, steigen immer mehr...

Ingerations- und Umweltlandesrat Rudi Anschober (Grüne) spricht im BezirksRundschau-Interview über Peter Pilz, Schwarz-Blau in Oberösterreich, Flüchtlinge und die Schließung der Balkanroute. Interview: Thomas Kramesberger, Ingo Till BezirksRundschau: Kritiker sagen, die Grünen hätten in den letzten Jahren nur „Bio macht schön“ nach außen getragen und wenig Sachpolitik. Anschober: Die Grünen haben jetzt mittlerweile die dritte Stufe der Entwicklung sehr gut erreicht und umgesetzt. Wir waren am...

Grüne fordern, dass die verschiedenen Fernbusse in Linz alle vom selben Ort abfahren können. Fernbusse liegen im Trend. Prag, Berlin, Paris und viele weitere europäische Städte lassen sich so von Linz aus kostengünstig entdecken. Kein Wunder also, dass immer mehr Menschen das Fernbusangebot nutzen. Gleich 20 verschiedene Anbieter machen mittlerweile in Linz Station. Was allerdings fehlt, ist eine gemeinsame Haltestelle. „Um unsere Stadt für öffentliche Verkehrsanbieter und für Reisende...

Das Umweltressort der Stadt erhöht die Förderungen für E-Lastenfahrräder, Lastenfahrräder und Dienstfahrräder. Dadurch soll für Betriebe beziehungsweise Organisationen der Anreiz steigen, Transporte mit umweltfreundlichen Verkehrsmitteln anstatt mit dem Lkw oder dem Auto zu erledigen. Mit (Lasten-)Fahrrädern kommt man gerade im städtischen Raum oftmals schneller ans Ziel, als das mit dem Pkw oder Lkw der Fall wäre. Daher ist das (Lasten-)Fahrrad gerade bei kurzen Strecken im Stadtgebiet eine...