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Beiträge zum Thema Gremium

Die U-Kommission zu Wien Energie geht in die nächste Runde. | Foto:  LEONHARD FOEGER / REUTERS / picturedesk.com
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U-Kommission
Wer heute zur Causa Wien Energie einvernommen wird

Am heutigen Mittwoch um 10 Uhr findet im Rathaus die 14. Sitzung der Untersuchungskommission zum Thema Wien Energie statt. Bereits in den vergangenen Sitzungen wurden hochrangige Politiker befragt -  auch diesmal sind wieder bekannte Namen geladen. WIEN. In der Kommission prüft das Gremium die aufsehenerregenden Kreditvergaben an den städtischen Energieversorger Wien Energie. In der mittlerweile 14. Sitzung sind Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ), Gemeinderat Kurt Stürzenbecher (SPÖ) und...

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Jetzt ist es offiziell: die U-Kommission zur Wien Energie wird vorzeitig eingestellt. Vereinbart wurde das am Mittwoch bei einer Fraktionssitzung. | Foto: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
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Vorzeitiges Aus
U-Kommission zur Wien Energie läuft noch bis Herbst

Jetzt ist es offiziell: die U-Kommission zur Wien Energie wird vorzeitig eingestellt. Vereinbart wurde das am Mittwoch bei einer Fraktionssitzung. Diese wird aber nicht wie von der ÖVP Wien gewünscht schon im Sommer eingestellt, sondern läuft noch bis Herbst. Ein Abschlussbericht soll im Oktober folgen. WIEN. Von der ÖVP Wien mitinitiiert, forderte diese vergangene Woche eine vorzeitige Einstellung der gemeinderätlichen Untersuchungskommission zur Beleuchtung der Wien Energie-Milliardenkredite...

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Am Dienstag ist Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) als Zeuge vor der Untersuchungskommission zur Wien Energie getreten. Für ihn sei die Haftung der Stadt Wien die "richtige Entscheidung" gewesen, der Kreditrahmen "alternativlos". Er bemängelte aber die Kommunikation. | Foto: ROBERT JAEGER / APA / picturedesk.com
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U-Kommission Wien Energie
Kreditrahmen für Wiederkehr "alternativlos"

Am Dienstag ist Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) als Zeuge vor der Untersuchungskommission zur Wien Energie getreten. Für ihn sei die Haftung der Stadt Wien die "richtige Entscheidung" gewesen, der Kreditrahmen "alternativlos". Er bemängelte aber die Kommunikation. WIEN. Viele sind bereits vor der Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie getreten, darunter der wahrscheinlich prominentester Zeuge, Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) selbst. Am Dienstag wurde sein Vize,...

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Ludwig beteuerte, dass die Unterzeichnung "notwendig" und "alternativlos" war und diese in "kürzest möglichen Zeit herbeizuführen" wäre. | Foto: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
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Wien Energie
Ludwig rechtfertigt die Kreditvergabe vor U-Kommission

Die Untersuchungs-Kommission untersucht derzeit Kredite in Höhe von 1,4 Milliarden Euro für die Wien Energie. Hierfür wurde der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Freitag vom Gremium befragt.  WIEN. Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) wurde am Freitag, 31. März, vor die U-Kommission zur Causa Wien Energie geladen. Es ist die achte Sitzung der Kommission des Wiener Gemeinderates. Das zentrale Thema: 1,4 Milliarden Euro, die via Notkompetenz bereitgestellt wurden. Vergangenen...

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Die mit Spannung erwartete, erste konstituierenden Sitzung der Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie ist am Freitag, 2. Dezember, über die Bühne gegangen. | Foto: Maximilian Spitzauer/RMW
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Causa Wien Energie
Stimmen der Parteien zur ersten U-Kommissionssitzung

Die FPÖ sah beim Auftakt der gemeinderätlichen U-Kommission zur Causa Wien Energie einen ersten Erfolg, die SPÖ sprach von einem "sachlichen Start". Die ÖVP hingegen bezichtigten der rot-pinken Stadtregierung, "Beton anrühren" zu wollen. WIEN. Die mit Spannung erwartete erste konstituierende Sitzung der Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie ist am Freitag, 2. Dezember, über die Bühne gegangen. Auf Antrag von ÖVP und FPÖ sollen bei der U-Kommission die Vorgänge um die von Stadt und Bund...

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Jetzt wird es ernst: Am Freitag hält die Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie ihre erste Sitzung ab. Was auf der Tagesagenda steht, wurde am Mittwoch verraten. | Foto: Teischl/RMA
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Causa Wien Energie
Was am Programm der ersten U-Kommissionssitzung steht

Jetzt wird es ernst: Am Freitag hält die Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie ihre erste Sitzung ab. Was auf der Tagesagenda steht, wurde am Mittwoch verraten. WIEN. Am Freitag, 2. Dezember, geht es ans Eingemachte, denn dann nimmt die Untersuchungskommission, bei der die politischen Entscheidungen der Stadt Wien zur Causa Wien Energie beleuchten werden sollen, ihre Arbeit auf. Einen Ausblick auf die erste Sitzung gab der Gemeinderatsvorsitzende Thomas Reindl, der von der Wiener...

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In der Causa Wien Energie könnten etwa Aufsichtspflichten und die Gewährung der Kredite thematisiert werden, nicht aber die Buchführung des Unternehmens selbst. | Foto: Maximilian Spitzauer/RMW
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Causa Wien Energie
Neos entsenden zwei Mitglieder für U-Kommission

Am Donnerstag wurde es fixiert: Die Untersuchungskommission, bei der die politische Entscheidungen der Stadt Wien zur Causa Wien Energie beleuchten soll, steht. Die erste Sitzung findet am 2. Dezember statt. Die Wiener Neos entsenden ihrerseits zwei Mitglieder für das Gremium. WIEN. Im Grunde genommen war die Abstimmung im Gemeinderat am Donnerstag nur formeller Natur. Die Beantragung einer Kommission ist in Wien ein Minderheitsrecht und somit auch ohne Regierungsmehrheit möglich. Eingebracht...

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