Herbert Pfeffer

Verhandlungen mit ÖBB zur Schließung von Eisenbahnkreuzungen laufen bereits seit März 2014! ---- In den letzten Wochen wurde über eine Schließung einer Eisenbahnkreuzung im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Traismauer, konkret in der Reidlinger Straße in der Katastralgemeinde Gemeinlebarn, diskutiert. Nach einer Recherche der parteiunabhängigen Bürgerliste MIT wurde klar, dass weitere drei Eisenbahnkreuzungen, also in Summe vier (!) Eisenbahnkreuzungen, im Traismaurer Gemeindegebiet knapp vor...

Bürgerliste MIT informiert. ---- In den letzten Wochen wurde über eine Schließung einer Eisenbahnkreuzung im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Traismauer, konkret in der Reidlinger Straße in der Katastralgemeinde Gemeinlebarn, diskutiert. In Wahrheit stehen nach einer Recherche der parteiunabhängigen Bürgerliste MIT weitere drei Eisenbahnkreuzungen, also in Summe vier (!) Eisenbahnkreuzungen, im Traismaurer Gemeindegebiet knapp vor der Schließung. Diese Schließungen wurden mittlerweile auch von...

Realisierung zum Nachteil des Gemeindevermögens. ---- Die Stadtgemeinde Traismauer bekommt - aufgrund eines Gemeinderatsbeschlusses vom 28. September - ein Nahwärmewerk (Heizwerk), und zwar auf einem mitten im Stadtzentrum gelegenen Grundstück in der Traismaurer Siedlung direkt vis-a-vis der Wohngebäude und des Kinderspielplatzes. Die Bürgerliste MIT hat als einzige Gemeinderatsfraktion gegen diese Beschlüsse gestimmt. Und nun wurde auch der wahre Grund für die Eile von SPÖ-Bürgermeister...

"Beschlüsse zum wirtschaftlichen Nachteil der Gemeinde!". ---- Die Stadtgemeinde Traismauer bekommt nun - auf Betreiben von Bürgermeister Herbert Pfeffer und seines Energieberaters Alexander Simader - ein Nahwärmewerk (Heizwerk). Dafür plant die SPÖ nun mittels im Gemeinderatsakt vorliegendem und in der gestrigen Sitzung des Gemeinderates beschlossenen Optionsvertrages, das mitten im Stadtzentrum gelegene Grundstück des sogenannten "Kari-Berges" in der Traismaurer Siedlung im Ausmaß von...

Bürgerliste MIT: "Wir haben Euch nicht belogen!" ---- Bereits im Herbst 2013 hat die parteiunabhängige Bürgerliste MIT auf Gefahren bei der Benutzung des Oberndorfer Steges über die Traisen in Oberndorf im Gemeindegebiet der Stadtgemeinde Traismauer aufmerksam gemacht. Dieser Holzsteg ist eine sehr beliebte Kleinbrücke für Radfahrer, Spaziergänger und Läufer, die in den letzten Jahren durch Witterungseinflüsse stark in Mitleidenschaft gezogen wurde. Eine Benutzung ist seit 2013 (!) nur mehr auf...

Dank an Bürgerkomitee "FÜR Traismauer" ---- "Heute haben mit fast 67 % prozentuell mehr Bürgerinnen und Bürger gegen Windkraftanlagen gestimmt, als noch bei der ersten Volksbefragung dafür gestimmt haben - und zwar mit einem eindeutigem Votum und einer guten Wahlbeteiligung. Die heutige Absage der Bevölkerung zu der von Pfeffer durchgeboxten Flächenwidmung für Windkraftanlagen in unserem Gemeindegebiet ist aus Sicht der Bürgerliste MIT die richtige Entscheidung gewesen. Ich freue mich über den...

Bilanzverlust von 198.674 Euro und Schuldenexplosion um 2 Millionen Euro! Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer wird am Mittwoch, 24. Februar, die Bilanz der gemeindeeigenen Immobiliengesellschaft "TKG" beraten. Die Eckdaten sind aus Sicht der Bürgerliste MIT leider mehr als alarmierend: Der Jahresabschluss weist mit dem Bilanzstichtag 30. Juni 2015 bereits (trotz einem buchhalterischen "Plus" von rund 20.000 Euro im laufenden Geschäftsjahr) einen kumulierten Bilanzverlust von minus...

MIT-Klubsprecherin Wegl: "Schallende Ohrfeige für Bürgermeister". ---- Bereits im August 2015 wurde ein Initiativantrag mit Unterschriften von über 840 Bürgerinnen und Bürger eingebracht, der die Durchführung einer Volksbefragung zum Thema Windkraft mit der Fragestellung "'Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, wobei...

TRAISMAUER (red). Die kurzfristig anberaumte nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderats am 2. Dezember im Traismaurer Feuerwehrhaus, hat für Aufregung gesorgt. Diese dient laut Tagesordnungspunkt der "Vorberatung betreffend die Abänderung des örtlichen Raumordnungsprogramms, Erörterung der Stellungnahmen bzw. Diskussion dazu und den Abschluss eines Gestattungsvertrages". Soll heißen, es wird über die Umwidmung der angedachten Windkraftflächen beraten. "Einen Akt der Willkür und eine...

Wegl fordert Garantie des Bürgermeisters. ---- "Insgesamt ein Akt der Willkür und eine demokratiepolitische Schande!" - so kommentierte die Klubsprecherin der Bürgerliste MIT, Gemeinderätin Elisabeth Wegl, die vom Bürgermeister für den nächsten Mittwoch anberaumte nicht-öffentliche Gemeinderatssitzung mit nur einem Tagesordnungspunkt, nämlich der Beratung der Flächenwidmung für 5 Windkraftanlagen in der Stadtgemeinde Traismauer und eines Gestattungsvertrages mit dem potentiellen...

Eklat bei der Sondersitzung zum Thema "Windkraft". ---- Mit einem beispiellosen Willkürakt der SPÖ-Fraktion endete gestern, Mittwoch Abend, die Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Traismauer bei dem von der Opposition durchgesetzten Tagesordnungspunkt zum Thema "Windkraft". Obwohl bereits im August ein Initiativantrag zur Abhaltung einer Volksbefragung mit neuerlich über 900 Unterschriften eingebracht wurde, hat die SPÖ trotz mehrerer Anträge der Oppositionsparteien MIT und ÖVP auf Anordnung...

Behandlung des neuerlichen Windkraft-Initiativantrages damit sichergestellt! ---- Bereits am 25. März 2015 wurde von einer unabhängigen Bürgerinitiative ein ausreichend unterstützter Initiativantrag auf Durchführung einer neuen Volksbefragung zum Thema "Windkraft" eingebracht. Dieses Begehren richtete sich im Wortlaut an den gesamten Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer, d.h. an alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Wie berichtet wurde dieser Antrag dann mit einem juristischen...

Die günstigen Grundstückspreise entlang der Traisen ziehen vor allem Pendler und Menschen an, die die Ruhe suchen. TRAISENTAL. "Mein Freund und ich wollen eine Stufe überspringen und gleich in ein Haus einziehen. Der Traum wäre natürlich ein selbst gebautes Haus", erklärt die Wienerin Veronika Frank. Sie bezieht zur Zeit eine Wohnung im 12. Wiener Gemeindebezirk und arbeitet bei einer Softwarefirma in Wien, ihr Freund Roland Reitbauer arbeitet und wohnt in St. Pölten. Ideale Voraussetzungen für...

TRAISMAUER. Der Gegenwind bläst weiterhin stark in Traismauer. Nicht in der Luft, sondern im Gemeindeamt. Die Bürgerliste MIT fordert eine erneute Volksbefragung über die Windkraftwerke in Traismauer. Besser heute noch als morgen. "Trotz eines von unserer Bürgerliste eingebrachten Dringlichkeitsantrages im Gemeinderat zur fristgerechten Behandlung des Themas wurde dieser Tagesordnungspunkt nicht auf die Tagesordnung gesetzt, Wortmeldungen zu diesem Thema waren damit nicht möglich", kritisiert...

Utl.: Rechnungsabschluss 2014 zeigt bedrohliche Finanzentwicklung. ---- In der Sitzung des Traismaurer Gemeinderates am 25. März 2015 wurde der Rechnungsabschluss der Stadtgemeinde Traismauer für das Jahr 2014 vorgelegt und beraten. Die Eckdaten dieser Gemeindebilanz sind alarmierend: Der Gesamtschuldenstand der Stadtgemeinde hat sich nun bereits mit den Haftungen der Kommunal GmbH auf über 13,05 Millionen Euro erhöht. Der Schuldenstand der Stadtgemeinde selbst beträgt davon 9.837.520,47 Euro....

Utl.: Entscheidung liegt nicht beim Bürgermeister, sondern ausschließlich bei den Bürgerinnen und Bürger. ---- Die Windkraft-Volksbefragung im Herbst 2014 war ein Fehler und wurde viel zu früh angesetzt, man konnte ja auch über kein konkretes Projekt abstimmen. Die Liste MIT forderte damals die Vorlage eines konkreten Planes und Projektes, wie viele Anlagen das Betreiberkonsortium nun in der verbleibenden Restzone errichten will und vor allem wo. Diese Forderung wurde von SPÖ und FPÖ im...

Ein so eindeutiges Ergebnis war wohl besonders im heiß umkämpften Traismauer nicht zu erwarten. TRAISMAUER (je). Traismauer war den ganzen Wahlkampf über ein heißes Pflaster, gleich sechs verschiedene Parteien standen zur Wahl. Schlussendlich gibt es aber nur einen Wahlsieger und der heißt Herbert Pfeffer. "Für mich persönlich ist das natürlich sehr erfreulich", kommentiert Herbert Pfeffer das Wahlergebnis. Ganze vier Mandate mehr und damit die absolute Mehrheit hat die SPÖ in Traismauer...

Bilanzverlust von kumulierten 218.965 Euro und bereits Gesamtverbindlichkeiten in Höhe von 2,375 Millionen Euro im abgelaufenen Geschäftsjahr. Am 03. Dezember wurde in einer Beiratssitzung der Traismaurer Kommunalentwicklungs GmbH (kurz TKG) sowie in der Sitzung des Stadtrates der Jahresabschluss dieser gemeindeeigenen Immobiliengesellschaft für das Geschäftsjahr 2013/2014 (Stichtag: 30. Juni 2014) beraten. Auch der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer wird am Mittwoch, 10. Dezember, diese...

"Es gibt bis dato kein Interesse der Gemeindepolitik, dies aufzuklären!" --- Anmerkung: Die Sachverhaltsdarstellung im Wortlaut findet sich zum Nachlesen unter dem Link hier. Offensichtlich falsche bzw. überhöhte Abrechnungen einer mit einem Kontrahentenvertrag vertraglich an die Stadtgemeinde Traismauer verbundenen Baufirma beschäftigen die Traismaurer Gemeindepolitik: So wurden von dieser Baufirma bei einem bereits umfassend untersuchten Projekt, nämlich zur "Verrohrung Waldlesberg", auch...

Nun bereits Hausbesuche bei Bürgerinnen und Bürgern mit tendenziöser Information. --- Mehrfach bereits wurde der Bürgerliste MIT nun von Bürgerinnen und Bürgern von stattgefundenen persönlichen Hausbesuchen des mit Steuergeldern bezahlten Energieberaters der Gemeinde berichtet, in denen die Bürgerinnen und Bürger völlig einseitig zu einem Ja bei der kommenden Volksbefragung motiviert werden sollen und in denen auch völlig tendenziös zum Thema informiert wird. Bei der Einleitung zum Gespräch...

Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft ist überfällig. Eine offensichtlich falsche Abrechnung einer mit einem Kontrahentenvertrag vertraglich an die Stadtgemeinde Traismauer verbundenen Baufirma beschäftigt die Traismaurer Gemeindepolitik: So wurden laut einer Mitteilung der Stadtgemeinde von dieser Baufirma auch Leistungsgegenstände in Rechnung gestellt, die tatsächlich nicht durchgeführt worden. Die falsche bzw. überhöht ausgestellte Rechnung wurde von der Stadtgemeinde Traismauer...

Bürgerliste MIT bekommt Sitz in der Gemeindewahlbehörde. --- "Der Faschingsbeginn ist erst am 11. November!" - So kommentierte heute MIT-Klubsprecher Herbert Benischek eine Äußerung von Bürgermeister Pfeffer, die Bürgerliste MIT sei aufgrund eines Fristversäumnisses selbst schuld, dass sie bislang keinen Sitz in der Traismaurer Gemeindewahlbehörde gehabt hat. Eine rechtlich zwingend notwendige Änderung der Zusammensetzung der Gemeindewahlbehörde nach der Gemeinderatswahl 2010 kam nämlich...

Bürgerliste MIT bekommt Sitz in der Gemeindewahlbehörde. ---- Der § 13 Ziff.2 der NÖ. Gemeindewahlordnung zur Bildung der Gemeindewahlbehörden normiert unmissverständlich, dass (Zitat) "die Beisitzer der Gemeindewahlbehörde (...) auf Grund der Vorschläge der Wahlparteien nach den Grundsätzen des Verhältniswahlrechtes nach ihrer bei der letzten Gemeinderatswahl in der Gemeinde erzielten Parteisumme durch den Vorsitzenden der Bezirkswahlbehörde berufen" werden. Nach der Gemeindewahlordnung steht...

Erhöhung des Gesamtschuldenstandes um mind. 1,7 Millionen Euro! ---- In der am letzten Mittwoch Abend stattgefunden Beiratssitzung der Traismaurer Kommunalentwicklungs GmbH (kurz TKG) wurde auch über das Thema Sportplatz beraten. Und obwohl gar kein Beschluss zu diesem Thema in der Tagesordnung vorgesehen war, überraschte TKG-Geschäftsführer Herbert Pfeffer mit dem Antrag, die Geschäftsführung der TKG mit einer Generalklausel zu ermächtigen, (Zitat) "das Projekt im Sinne der Ausschreibung vom...